Friedrich Merz mit seiner Koalitions-Ministerriege wird auch in Bezug auf die Autoindustrie bei wesentlichen Punkten das Gegenteil von dem machen, was er vor der Wahl in Aussicht gestellt hat. Bundesregierung 21.0 bedeutet: alter Wein in neuen Schläuchen.
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Man kann von der Politik des US-Präsidenten Donald Trump halten, was man will: Sie ist zwar quer, aber verlässlich. Trump macht inhaltlich genau das, was er vor der Wahl in Aussicht gestellt hat.
Man kann von der absehbaren Politik der neuen Bundesregierung unter Friedrich Merz – legt man die Koalitionsvereinbarungen als kommendes Handlungs-Spektrum zugrunde – ebenfalls halten, was man will: Sie wird jedenfalls unverlässlich sein. Friedrich Merz wird mit seiner Koalitions-Ministerriege auch in Bezug auf die Autoindustrie bei wesentlichen Punkten das Gegenteil von dem machen, was er vor der Wahl in Aussicht gestellt hat.
Von einer Korrektur des Verbrenner-Aus und einer Rückkehr zur Technologieoffenheit als geplante Maßnahmen zur „Rettung“ der Autoindustrie vor dem Ansturm chinesischer Elektroauto-Hersteller und zur Schaffung von Planungssicherheit für verunsicherte Verbraucher kann keine Rede sein. Eher gilt das Gegenteil!
Technologie-Verengung statt Technologieoffenheit
In Kurzfassung: Von der vor der Wahl großmundig angekündigten Technologieoffenheit in der automobilen Antriebstechnik keine Spur mehr; vom geplanten Aus des Verbrenner-Verbots keine Rede mehr; statt der verkündeten staatlichen Abstinenz bei der Kauf-Förderung von Elektroautos vor allem für ohnehin Betuchte, im Gegenteil, die Wiederaufnahme der finanziellen steuerlichen Förderung in vielfältiger Form.
Denn – dazu vorab –: Wie aus dem Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ herauszulesen ist, hat sich die in Niedersachsen regierende SPD als Koalitionspartner mit ihren Forderungen weitgehend durchgesetzt.
Kasse durch das Sondervermögen ist ja vorhanden, jetzt will die kommende Bundesregierung in der Autoindustrie das Ruder wieder herumreißen. Denn vor der Wahl hatten sich aufgrund der Marktabstinenz bei Elektroautos bei allen Autoherstellern (Ausnahme BMW, die auch während der Elektro-Euphorie ihrer Kollegen immer technologieoffen geblieben sind) verschämte Hinweise von einem Umdenken und einer Renaissance des Verbrenners angekündigt: Bei allen wurden feste Endtermine für die Verbrennerproduktion klammheimlich beerdigt und neue Technologieoffensiven in der Verbrennertechnologie eingeleitet.
Vor der Wahl las man es anders!
Zu den Themen Autoindustrie und Verkehrssektor war den Wahlprogrammen der Parteien (siehe dazu der TE-Beitrag und im Einzelnen die Langfassung unter: Wahlprogramm) Folgendes zu entnehmen:
CDU/CSU:
- keine neue Förderprämie für Elektroautos, keine umgewidmeten Parkplätze in Innenstädten für E-Autos;
- das Verbrenner-Verbot soll rückgängig gemacht werden;
- E-Fuels, Wasserstoff und Biokraftstoffe sollen nach gusto der Verbraucher genutzt werden;
- kein generelles Tempolimit auf Autobahnen;
- keine Fahrverbote in Innenstädten, weiterer Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos, Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV.
SPD:
- Wiedereinführung Förderung des Kaufs von Elektroautos;
- dazu für Privatkunden Gewährung eines befristeten Steuerbonus beim Kauf eines in Deutschland gebauten Fahrzeugs; soll auch für junge Gebrauchte und Leasingmodelle gelten;
- auch E-Dienstwagen sollen attraktiver werden;
- Einführung eines Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen;
- über einen Deutschlandfonds von 100 Milliarden Euro soll unter anderem auch der Ausbau von Ladenetz gefördert werden.
Daraus ist nach dem Koalitionsvertrag im Groben Folgendes übriggeblieben: Ein starkes Bekenntnis zum Autoland Deutschland und zur deutschen Automobilindustrie: „Wir wollen auch in Zukunft eine starke Automobil- und Zulieferindustrie als Schlüsselindustrie und Arbeitsplatzgarant für unser Land.“ – Damit werden offene Tore beherzt aufgestoßen. Angesichts der industriellen Spitzenstellung der Autoindustrie wäre alles andere wirtschaftlicher und politischer Selbstmord!
„Dabei setzen wir auf Technologieoffenheit. Wir wollen uns aktiv dafür einsetzen, Strafzahlungen aufgrund der Flottengrenzwerte abzuwehren.“ – Angesichts der Elektromobilitäts-Lastigkeit der geplanten Maßnahmen (siehe unten) kann von Technologieoffenheit nur insofern die Rede sein, als Hybride in jeglicher Form und ohne zeitliche Begrenzung gefördert werden sollen. Strafzahlungen in Höhe mehrerer Milliarden Euro würden – Stand heute – vor allem den VW-Konzern treffen.
Eine absolute Priorisierung der Elektromobilität als Antriebsform der Zukunft, verbunden mit der Rückkehr zur umfassenden finanziellen Förderung von Elektroautos: „Wir werden die E-Mobilität mit Kaufanreizen fördern.“ – Bezeichnend für diesen Rückfall in die Technologie-Verengung ist das Faktum, dass jener Abschnitt im Koalitionsvertrag, der sich mit der Automobilindustrie beschäftigt, sich zu zwei Dritteln mit Fördermaßnahmen der Elektromobilität befasst.
Unter dem „one and only“-Bekenntnis zur E-Mobilität will die Koalition folgende Maßnahmen ergreifen (Koalitionsvertrag_2025.pdf):
- Eine steuerliche Begünstigung von Dienstwagen durch eine Erhöhung der Bruttopreisgrenze bei der steuerlichen Förderung von E-Fahrzeugen auf 100.000 Euro.
- Eine Sonderabschreibung für E-Fahrzeuge.
- Die Kfz-Steuerbefreiung für Elektroautos bis zum Jahr 2035.
- Ein Programm für Haushalte mit kleinem und mittlerem Einkommen aus Mitteln des EU-Klimasozialfonds, um den Umstieg auf klimafreundliche Mobilität gezielt zu unterstützen.
- Eine Förderung von Plug-In-Hybrid-Technologie (PHEVs) und Elektrofahrzeugen mit Range Extender (EREV) und entsprechende Regulierung auf europäischer Ebene.
- Den beschleunigten Ausbau und die Sicherstellung der Finanzierung eines flächendeckenden, bedarfsgerechten und nutzerfreundlichen Ladenetzes und des Schnellladenetzes für PKW und LKW und die stärkere Förderung des gewerblichen Depotladens.
- Befreiung emissionsfreier LKWs von der Mautpflicht über das Jahr 2026 hinaus.
- Förderung einer Wasserstoff-Ladeinfrastruktur für Nutzfahrzeuge.
„Wir werden die Voraussetzungen dafür schaffen, dass autonomes Fahren in den Regelbetrieb kommt.“
Des Weiteren heißt es:
„Wir werden den Aufbau der Batteriezellfertigung inklusive der Rohstoffgewinnung, des Recyclings und des Maschinen- und Anlagenbaus fördern. In der Stahl- und Automobilindustrie stehen wir vor enormen strukturellen Herausforderungen. Gleichzeitig muss die Verteidigungsindustrie sehr zügig und im großen Maßstab skalierbar wachsen. Wir prüfen daher, wie die Umrüstung und Ertüchtigung vorhandener Werke für die Bedarfe der Verteidigungsindustrie unterstützt werden können.“
Speziell letzterer Hinweis deutet auf die Konversion leerstehender Autofabriken ehemals dort produzierter Elektroautos in neue Fabriken für Verteidigungsgüter, wie die VW Werke Osnabrück oder Zwickau, in Zukunft möglicherweise auch die Tesla Fabrik in Grünheide. In Osnabrück beispielsweise plant MAN, schusssichere Fahrerkabinen für LKWs zu bauen.
Damit ist klar:
- Die von den Unionsparteien vor der Wahl angestrebte Kehrtwende beim Verbrennerverbot 2035 taucht nicht mehr auf. Dafür fand auch das von der SPD eingebrachte Bekenntnis zu dem Ziel, ab 2035 nur noch Null-Emissions-Fahrzeuge zuzulassen, keinen Eingang in den Vertrag.
- Union und SPD wollen Elektroautos mit Kaufanreizen fördern; wie diese ausgestaltet sind, geht aus dem Vertrag nicht hervor. Ein Social-Leasing-Programm, mit dem die SPD kleinen und mittleren Einkommen den Zugang zu Elektroautos ebnen wollte, fiel unter den Tisch. Vermutlich auch, weil zuvor entsprechende Maßnahmen in Frankreich krachend gescheitert waren, da aus dem Ruder gelaufen.
- Stattdessen will man Plug-In-Hybrid-Technologie (PHEVs) und Elektrofahrzeugen mit Range-Extender (EREV) und entsprechende Regulierung auf europäischer Eben fördern. – Von einer zeitlichen Limitierung dieser Förderung bis 2035 war keine Rede. Demnach dürften Verbrennungsmotoren auch nach 2035 noch in Neufahrzeugen erlaubt sein, nur nicht mehr als alleiniger Antrieb.
- Auch vom Tempolimit der SPD war keine Rede mehr.
Zusammenfassend kommt der Focus zu folgender Bewertung. „Die schwarz-rote Koalition könnte man bei ihrer Verkehrspolitik als Marienkäfer-Koalition bezeichnen: viel Rot und ein paar schwarze Punkte. Und wer genau hinschaut, entdeckt einen grünen Untergrund.“
Dem kann man sich anschließen!
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Jeder hat nur ein Leben, er opfert dies nur, wenn er damit seine Familie retten kann od. in einem absolut extraordinären Fall! Heute fordern fanatische Ideologen u. andere psychopathisch Auffällige, dass wir als einziges Volk unseren Wohlstand aufgeben, nicht für eine absolut konkrete Gefahr, vor der wir unmittelbar stehen, sondern für eine Annahme unter vielen möglichen, die sogar nach den Darlegungen des IPCC maßlos übertrieben wird! Die dt. Politik ist nicht verlässlich, s. CDU-Lug-und-Trug, sie ist auch nicht vernunftbasiert, was bedeutet, dass man denen nicht mit Zahlen, Physik, Chemie, Logik kommen kann. Die sind wie alle Sekten völlig unempfänglich dafür.… Mehr
Soso, Trumps Politik ist „verlässlich“. Interessant. Nun prescht er – wie vor der Wahl angekündigt, was der Autor erstmal richtigerweise betont – mit seiner Zollorgie vor. Um sie nur wenige Tage später zum großén Teil wieder zu kassieren. Extreme Zölle gegnüber China – um dann, wieder nur wenige Tage später zu erzählen, aber nicht gegen Computer oder Smartphones. Oder doch, wie es heute heißt, irgendwann – bald. Sehr verlässlich, dieser Herr Trump. Hat er diesen selbsvernichtenden Zickzackkurs allen Ernstes im Wahlkampf versprochen? Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir seine Rede nennen könnten, wo er das getan hat. Wenn Wirtschaft… Mehr
Trumps Politik war ja gar nicht das Hauptthema des Herrn Dr. Becker. Wenn Sie es aber schon thematisieren, erlaube ich mir, dagegenzuhalten. Wir sollten verdammt froh sein, dass es noch (oder wieder) wichtige Politiker gibt, die ihre Wahlversprechen eins zu eins einlösen. Das ist Ehrlichkeit, Anstand und echte Demokratie, meilenweit entfernt von „UnsererDemokratie“, die zur blanken Fassade und Simulation verkommen ist. Leider haben viele Deutsche massive Probleme, Trumps etwas barocke Dealmaker-Politik zu begreifen. In jedem Fall ist diese sehr konsequent und zielführend, sie dient den Interessen der Amerikaner – nur das ist sein Job und nicht etwa der größenwahnsinnigen EU… Mehr
Lassen Sie sich weiter von deutschen Medien berieseln. Trump, abgesehen von dem Getöse um Grönland und Kanada, hat zumindest den Ukrainekrieg richtig beurteilt, in dem er Selenskyi die Schuld gibt, Lesen Sie einfach mal die internationale Presse von China über Indien oder der Basler Zeitung.
Mariekäferkoalition gefällt mir: Rot bis tiefrot und ganz wenige blasse schwarze Punkte. Merz, losgesprungen als Tiger landet als Bettvorleger von Herrn Klingbeil.
Ein nicht ganz ernst gemeinter Protest meinerseits: Marienkäfer sind wunderschön gefärbte Tiere, ich freue mich jedes Mal, wenn ich welche sehe. Dies kann ich indes nicht von Herrn Merz und seinen Spießgesellen behaupten.
Das bewährte Modell von Versagern: Wenn etwas floppt, dann mehr davon!
Ideologie zerstört jedes noch so dicke Fundament.
Jeder Mensch hat eine Ideologie.
Was Sie meinen ist Bösartigkeit, Rechtslosigkeit.
Friedrich Merz mit seiner Koalitions-Ministerriege wird auch in Bezug auf die Autoindustrie bei wesentlichen Punkten das Gegenteil von dem machen, was er vor der Wahl in Aussicht gestellt hat. Da hilft auch kein Koalitionsvertrag. Beispiel Mindestlohn Schwarz-Rot weiß nicht, was überhaupt vereinbart wurdehttps://www.focus.de/politik/analyse/eine-aeusserung-von-merz-offenbart-schwarz-rot-weiss-nicht-was-ueberhaupt-vereinbart-wurde_6ce73685-aef1-4a01-9f50-e65108aaf768.html Für die Autoindustrie werden die gleichen Blendgranaten aufgegleist. Beispiel zu Ziff. 6 …beschleunigter Ausbau und die Sicherstellung der Finanzierung eines flächendeckenden, bedarfsgerechten und nutzerfreundlichen Ladenetzes…. Ein solches Ladenetz gibt es nicht. Wer soll dies finanzieren? Ohne Strom nicht machbar. Hier wurden bereits Pilotprokete abgebrochen (Schwabhausen) Am Bedarf und an der Realität vorbei. „Unterirdisch“Akkus oft leer, „absurde“ Einsatzabbrüche… Mehr
Ein flächendeckendes Ladenetz wollen die Verstrahlten also aufbauen.
Ach ne.
Und wo kommt der Strom dazu her ? Von den abgeschalteten Kraftwerken eher nicht; und von den Solarparks des Nächtens auch nicht.
Ach, man kann den ja von den vollgeladenen E-Karren abzapfen und dann die leeren E-Autos damit betanken.
Geniales Konzept – direkt aus dem Schnatterinen-und Schwachkopf-Institut für De-Industrialisierung und präpotent-dilettantisches Herumpfuschen.
Die haben doch schon angekündigt, die grünen Wünsche zu erfüllen und deshalb sollen die E-Autos auch wieder subventioniert werden, denn sie denken garnicht daran, die Verbrenner zu behalten und das nennt man Betrug, wenn man in dieser wesentlichen Frage die Bürger hinter die Fichte führt. Das ist vergleichbar mit der Braut, der man vor der Hochzeit eine Hotel-Suite auf Capri verspricht und sie dann auf dem Camping-Platz in Wanne-Eickel im schäddrigen Wohnwagen landet, wo dann das Vertrauen nachhaltig gestört ist, wenn man so einem Betrüger aufgessen ist und was für das private gilt, gilt auch für politische Versprechen und da… Mehr
Abwarten und Tee trinken.
Die werden den Verbrennerverbot nicht aufrechterhalten können, denn das bedeutet den völligen Zusammenbruch des kommunistischen Systems.
Hybridantriebe, ob Mild oder Pluig-in, sind Nebelkerzen, die den Verbrauch von Kraftstoffen nur auf dem Papier deutlich senken. Dafür die Kosten steigern, was zu höheren Endabnehmerpreisen führt.
Hat nicht Diess vor seinem Abgang noch von einem angepeilten Hochpreisland für deutsche Autos gesprochen, wo man nur noch des Ertrages wegen Haute Cuisine anbieten will und den Döner anderen Herstellern überläßt. Wer so naive Absatzstrategien anpeilt sollte sich schnell was anderes suchen, denn das ist der Offenbarungseid und es gibt einige Hersteller die daran schon zu Grunde gingen oder nicht den richtigen Mix angeboten haben, denn wer freiwillig Marktsegmente aufgibt um sie anderen zu überlassen, hat sein Ziel verfehlt und in dieser mißlichen Lage befinden sie sich nun, weil die Angebots- und Kostenstruktur übersehen wurde und man jetzt das… Mehr
Hybride: doppelte Wartungskosten, dass einem die Tränen kommen und im Ernstfall nichts für Langstreckenfahrer.
Hybridfahrzeuge sind nicht nur sehr teuer, wartungsintensiv, schwer u. bei Reparaturen jenseits von akzeptablen Preisen, sondern sie verbrauchen auch mehr Sprit als reine Verbrenner. Der Verstand müsste dem dt. u. dem EU-Mist einen Riegel vorschieben, aber was rede ich von Verstand in dem Land!!!
„Sie wird jedenfalls unverlässlich sein.“ Nicht doch. Die Neue Politik wird RRG weitermachen und D zum Südstaat. Was ist daran unzuverlässig? Damit der Euro nicht die EU zerbricht und D sich eingehegt unter Frankreichs EU weitem Zentralsystem in die EU einfügt.
Die Politik von Merz ist doch auch 100% verlässlich. Man muss nur vom Gegenteil des von ihm Gesagten ausgehen und schon lauern keine Überraschungen mehr.
Wir brauchen unbedingt die Technologieoffenheit. Wer noch Verbrenner fahren will so das tun können. Zusätzlich brauchen wir einen massiven Ausbau der Ladeinfrastruktur um die Elektroautos attraktiv zu machen. Dann kann jeder Mensch frei entscheiden.
Na, vor den Ladestationen brauchen wir billigen Strom. Aber wir haben ja schon gehört, dass der Plan von Herrn Habeck, den Plan Strom zu verbilligen, umgesetzt wird: Indem alles Andere teurer gemacht wird als der teure Strom. Das ist in D Technologieoffenheit kombiniert mit fantasievollem Denken Out of the Box.
Dichter und Denker? Eher Richter und Henker?! Deutschland versaut sich wieder für Jahrzehnte mit dem Sozialistenunwesen seinen Ruf in der Welt.
Doppelte Infrastruktur für Verbrenner und E- Fahrzeuge ist viel zu ineffizient. Man muss sich für eine der beiden Technologien entscheiden und die andere fallen lassen. Entweder Verbrenner oder BEV. Verbrenner ohne Hybrid Antrieb wird es wegen politischer motivierter Abgasregelungen und verordneter Überwachungselektronik in wenigen Jahren nicht mehr geben. Damit stirbt das Kleinwagensegment praktisch aus, da sich der teure Doppelantrieb und die ganzen Assistenzsysteme nur bei grösseren, teuren Fahrzeugen lohnen. Obendrein soll nach den Willen der Verkehrspolitik die Haltung von PKWs im privaten Eigentum durch Car-Sharing Modelle abgelöst werden. Der Einzelne hat dann kein Einfluss mehr auf das ihm vorgesetzte Mobilitätsangebot.… Mehr
Eine Technologie fallen lassen? Das wird in der Bevölkerung aber nicht gut ankommen. Hier steht momentan das Thema „Technologieoffenheit“ im Fokus. Ausserdem können parallel Infrastrukturen bestehen. Das würde sich nicht ausschließen. Gerade in der Stadt sind kleine Ladesäulen vorteilhafter als große Tankstellen. Auf dem Land könnte es wieder andersrum sein.
Der Verbrennermotor ist allen anderen meilenweit überlegen.
Diese Trottel werden noch vom Verbrennerverbot Abstand nehmen müssen, weil ansonsten die wirtschaftliche Leistung in dieser totalitären, rotchinesisch angehauchten EU, in den Keller gehen wird.
Wir leiden, weil diese Blender nicht weit genug sehen können.
Die Strompreise machen das Fahren mit E-Auto unattraktiv. Deshalb bringt die Nebelkerzenregierung Merz den CO2-Zertifikatehandel (an der Börse) ins Spiel. Sprit wird so verteuert, um den Verbrennern so den Garaus zu machen.
Lithiumhändler in Peru oder Ukraine brauchen dann vermutlich keine CO2-Zertifikate kaufen. Das ist alternativlos CO2-neutral…
Das mag „der“ Plan sein. Von Merz stammt der nicht.
Wenn die das umsetzen, ist das Ende dieser totalitären, rotchinesischen EU nahe.
Keine Leistung, keine Steuern, kein Geld.
Und? Wozu gibt es Sondervermögen. DE macht vor, wie man ganz schnell in Billionenhöhe neues Vermögen generiert. Das kann die EU noch viel besser. Schließlich ist auch noch die EZB dabei behilflich. Die Frage ist dabei nur, was der EURO dann noch wert ist? Aber auch dass würde Politik nicht davon abhalten.
„Porro subesse omni humanae creaturae declaramus, dicimus, definimus, et pronunciamus omnino esse de necessitate salutis.“
Von Merz stammt hier ueberhaupt nix, abgesehen von der Stimme, die verliest und verkuendet und bei deren Ertoenen die meisten schon abschalten, bevor der ueberhaupt von seinen Logen-, „Blackrock“ und „WEF“- „Freunden“ foermlich als Bunzelkanzlerdarsteller im „Kanzleraktenkorsett“ installiert worden ist.
Völlig richtig erkannt.
Jedoch gäbe es dazu noch sehr viel mehr zu sagen.
Die Verbrenner repräsentieren die bei weitem bessere Technologie und der ganze CO2 Schwindel muss endlich aufhören!
Der Schwindel wird womöglich erst aufhören, wenn die undemokratischen Spinner in Brüssel erkennen müssen, daß der Wirtschaftskrieg verloren ist.