Habeck und die Wirtschaftskrise: kein Versehen, sondern Absicht

Natürlich kann man glauben, dass all die schlimmen Folgen der grünen Wirtschaftspolitik nur daran liegen, dass Habeck & Co ihr Handwerk nicht beherrschen. Plausibler ist aber der Gedanke, dass ihr Vorgehen ideologisch fundiert und genau so geplant ist.

picture alliance/dpa | Sebastian Gollnow

„Ich hab’ das alles so gewollt, den ganzen Terror und das Gold“, heißt es in einem Lied von Popsängerin Sarah Connor, und das passt tatsächlich gut zu Robert Habeck und seiner grünen Wirtschaftspolitik.

Unser Wohlstand geht den Bach runter.

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Eisbrecher Ulrike Herrmann: (Fast) die ganze Wahrheit über grünes Schrumpfen
Niemand kann das noch ernsthaft leugnen, auch wenn hier und da immer noch ein paar hilflose Versuche gestartet werden. Die Preise steigen, selbst wenn manche Leute in Staatsämtern das anders darstellen. Immer mehr Bürger können sich die Dinge des täglichen Lebens nicht mehr leisten und gehen finanziell in die Knie. Die Arbeitslosigkeit ist zurück, 2025 wird absehbar das Jahr der Massenentlassungen. Die OECD erwartet, dass die Wirtschaft bei uns im kommenden Jahr so langsam wachsen wird wie in keiner einzigen anderen Industrienation. Der angesehene britische „Economist“ konstatiert: Deutschland ist wieder der kranke Mann Europas.

Zentraler Brandbeschleuniger bei diesem Niedergang sind die Energiepreise. Die betroffenen Branchen sagen das ja schon immer. Nach der Scheidung von der „Linken“ trauen sich inzwischen aber sogar auch die Wagenknecht-Sozialisten, das offen auszusprechen:

„Die Produktion der energieintensiven Industrien ist um rund 22% eingebrochen. Viel zu hohe Energiepreise und Unsicherheit treiben die De-Industrialisierung voran. Immer mehr Unternehmen überlegen abzuwandern oder sind bereits dabei. Wir müssen die Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Dafür braucht es wieder billige Energie (…).“

Gas ist bei uns teurer als anderswo. Im EU-Schnitt zahlen Unternehmen 6 Cent pro Kilowattstunde, in Deutschland sind es 7 c/kWh. Damit ist Gas in 19 von 27 EU-Staaten billiger als bei uns. Das sind offizielle Zahlen des Statistischen Bundesamts aus dem ersten Halbjahr 2024.

Noch schlimmer ist es beim Strom. In der G20-Gruppe der 20 wichtigsten Industriestaaten der Welt haben die deutschen Unternehmen und Verbraucher mit 32,80 Cent pro Kilowattstunde die zweithöchsten Strompreise zu schultern. Teurer ist es nur noch in Italien (41 c/kWh). Besonders bitter: Bei uns kostet Strom nach Berechnungen des Vergleichsportals Verivox mehr als doppelt so viel wie im G20-Durchschnitt (15,84 c/kWh).

Doch der Strom ist nicht nur teuer. Vor allem ist er nicht da.

In Tübingen ist am Freitag für knapp zwei Stunden der Strom ausgefallen. Nicht in einem Haus oder in einem Straßenzug, sondern überall. Nach Angaben der Stadtwerke gingen bei knapp 90.000 Bürgern die Lichter aus:

„Betroffen war die gesamte Innen- und Altstadt von Tübingen, die Weststadt, Teile der Südstadt, Teile von Waldhäuser Ost, außerdem die Vororte Derendingen, Hirschau, Bühl, Weilheim, Kilchberg und Unterjesingen. In Ammerbuch waren Pfäffingen, Reusten und Teile von Poltringen ohne Strom.“

Als Ursache wird ein „Kabelschaden“ angegeben. Das mag stimmen oder auch nicht. (Wenn es stimmt, ist es mehr als bedenklich, dass ein einziges Kabel eine mittelgroße Universitätsstadt ins Dunkel tauchen kann.)

Mariana Mazzucato
Die Frau, deren Wirtschaftsvorstellungen Robert Habeck umsetzen will
Was in jedem Fall stimmt, ist, dass die Bundesrepublik längst nicht mehr so viel Strom selbst erzeugt, wie sie braucht. Das gilt vor allem für sogenannte „Dunkelflauten“ – also die Zeiten, in denen weder die Sonne scheint noch der Wind weht. Das passiert in Deutschland oft. Sehr oft. Für unsere Energiepolitik viel zu oft.

Denn dann muss Strom importiert werden. Viel Strom, oft auch sehr viel Strom. Das ist nicht nur aberwitzig teuer – es stößt mittlerweile auch an technische Grenzen. Der geschätzte und sachkundige Kollege Holger Douglas berichtet das immer wieder – zuletzt vor wenigen Tagen:

„Am Mittwochmorgen stand das Stromnetz kurz vor dem Kollaps; über 20 GW an elektrischer Leistung mussten importiert werden. Doch das ist an der Grenze der Kapazitäten der sogenannten Interkonnektoren, also der Grenzkuppelstellen, über die der Strom aus dem benachbarten Ausland in die deutschen Netze kommt. Über die können theoretisch 26 GW elektrische Leistung übertragen werden, dies gilt auch nur, wenn auch alle Nachbarländer liefern können. Dann müssen 20 Prozent an Reserve für sogenannte ‚Regelleistung‘ abgezogen werden.“

Oder anders: Wenn es im Winter zum Beispiel in Frankreich sehr kalt wird, dann brauchen unsere Nachbarn ihren Strom zum Heizen selbst – und bei uns gehen dann die Lichter aus. Dass das passieren kann, räumt auch der Vizepräsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ein. René Funk sagt: „Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger: Bereiten Sie sich auf Notlagen vor, dies kann auch länger andauernder Stromausfall sein.“

Freilich sagt Funk nicht, dass diese Gefahr hausgemacht ist. Er begründet die Möglichkeit von Blackouts damit, dass China, der Iran und Russland mit hybriden Angriffen auf die deutsche Infrastruktur versuchen, lebenswichtige Unternehmen und Einrichtungen lahmzulegen.

Habecks große Transformation
Es geht um den Umbau der freien Wirtschaft in eine grüne Planwirtschaft
Das mag durchaus sein. Doch die größere Gefahr für unsere Versorgungssicherheit geht von unserer eigenen Energiepolitik aus. Das fängt beim Gas an. Es stimmt eben einfach nicht, dass Moskau seine Gaslieferungen nach Westeuropa, vor allem nach Deutschland, „gestoppt“ hätte. Es war eine politische Entscheidung der Ampel (und der EU), wegen des Ukraine-Kriegs kein russisches Gas mehr anzunehmen.

Wenig verwunderlich, fehlte dann plötzlich Gas. Dafür musste umständlich und vor allem sehr kostspielig Ersatz beschafft werden – sehr zur Freude von Katar und der US-Flüssiggasindustrie.

Beim Strom ist es dasselbe Spiel. Die Grünen bestanden gegen jede wirtschaftliche Vernunft mitten in einer Energiekrise aus rein ideologischen Gründen darauf, auch noch die letzten (sicheren) deutschen Kernkraftwerke abzuschalten. Gleichzeitig legen sie weiter auch noch die letzten deutschen Kohlekraftwerke still.

Wenig verwunderlich, fehlt jetzt Strom. Der soll – im immer noch viertgrößten Industriestaat der Welt – künftig angeblich aus erneuerbaren Quellen kommen: Wind, Sonne, Wasser. Aber in Ermangelung von geeigneten Fallgewässern ist das Potenzial für Wasserkraft in der Bundesrepublik natürlicherweise begrenzt. Deutsche Dächer werden zwar flächendeckend mit Photovoltaik-Anlagen bepflastert – das nutzt aber nur dann etwas, wenn die Sonne scheint. Die scheint bei uns eben nicht ganzjährig. Und für Windräder hat Robert Habeck zwar inzwischen sogar den Naturschutz von Grimms Märchenwald in Hessen weitgehend aufgehoben und lässt ihn abholzen. Aber wenn der Wind nicht weht, erzeugen eintausend Windräder eben genauso viel Strom wie ein Windrad: gar keinen.

Habecks lautloser Angriff:
Die Zerstörung der Sozialen Marktwirtschaft
Die Stromknappheit in Deutschland ist hausgemacht. Der Sachverhalt ist unstrittig. Umstritten ist dagegen, warum es passiert.

Manche sagen: Es ist Unfähigkeit, die Grünen können nicht rechnen. Alles soll elektrisch sein, aber es gibt nicht annähernd genügend Strom. Auch die sonstige Infrastruktur für die eigenen großen Pläne fehlt. E-Autos, die keiner kauft, sollen an Ladesäulen, die es nicht gibt, mit Strom getankt werden, der nicht produziert wird.

Natürlich kann man glauben, dass das alles nur handwerkliches Unvermögen von Menschen ist, die in der freien Wirtschaft außerhalb der Politik kaum in der Lage wären, ihren Lebensunterhalt zu verdienen. Zugegeben, bei Annalena Baerbock, Claudia Roth, Ricarda Lang, Emilia Fester, Janosch Dahmen und vielen anderen kann einem dieser Gedanke durchaus in den Sinn kommen.

Unangenehmer, aber eben auch wesentlich plausibler ist die Idee, dass das alles kein Versehen ist, sondern Absicht.

Denn bei den Grünen gibt es nicht nur minderbemittelte Vorturner, sondern auch intelligente Strippenzieher in den Reihen dahinter. Patrick Graichen ist so einer, auch Michael Kellner oder Franziska Brantner. Und ja, auch Robert Habeck.

Die machen nicht alle immer nur Fehler.

Das, was die Intelligenteren bei den Grünen machen, verfolgt ein Ziel. Es heißt „Degrowth“: Dabei geht es um eine Verringerung von Konsum und Produktion – und damit auch des Bruttoinlandsprodukts (BIP), also der Wirtschaftsleistung des Landes. Auf einer Internetseite der „wachstumskritischen Bewegung“ wird beschrieben, dass es dabei um nicht weniger geht als um eine revolutionäre Umgestaltung unserer Art zu leben:

„Dafür ist eine grundlegende Veränderung unserer Lebenswelt und ein umfassender kultureller Wandel notwendig.“

"Ökologischer Fußabdruck"
Degrowth ist der Weg zurück in die Höhle
Daran arbeiten sie mit, möchte man sagen, beharrlicher Boshaftigkeit. Weil sie schlau sind, reden sie darüber nicht offen. Dafür sagen andere ab und zu, worum es geht. Zum Beispiel Sylvia Kotting-Uhl: Als grüne Bundestagsabgeordnete hat sie im Jahr 2021 in dankenswerter Offenheit die neue Gesellschaft beschrieben, die sie und ihre ideologischen Mitstreiter sich vorstellen. Strom gibt es dann einfach nicht mehr jederzeit, sondern nur noch, wenn der Wind weht und die Sonne scheint – ansonsten ist halt Blackout. Der Kühlschrank läuft nur noch mittags, und die Industrie muss von November bis März schlicht die Produktion einstellen.

Noch deutlicher schildert das alles Ulrike Herrmann. Die Wirtschaftsredakteurin der „taz“ hat ihr Buch ehrlicherweise „Das Ende des Kapitalismus“ genannt. Im grünen Milieu ist der Titel ein sagenhafter Renner. Herrmann hält es für entscheidend, das Wachstum zu stoppen und das Bruttoinlandsprodukt drastisch zu reduzieren. Die 60-jährige grüne Vordenkerin spricht auch offen aus, was Habeck & Co. aus politischen Gründen verschämt verschweigen: Die erneuerbaren Energien und die Rohstoffe reichen niemals aus, um eine Industrienation am Laufen zu halten und „grünes Wachstum“ zu erzielen. Also plädiert sie folgerichtig dafür, Deutschland als Industrienation aufzugeben. Als Weg aus dem Kapitalismus schlägt sie das Modell der britischen Kriegswirtschaft im Zweiten Weltkrieg vor.

Nimmt man dieses Gesellschaftsmodell als Blaupause, dann ergibt die grüne Wirtschaftspolitik plötzlich Sinn.

„Der Standort Deutschland und vor allem der industrielle Kern Deutschlands steht unter Druck, unter dem Druck des Wandels.“ Das sagte Robert Habeck kürzlich auf einer Industriekonferenz. Was er nicht sagte: Der Wandel fällt nicht vom Himmel. Der Wandel ist politisch gewollt, auch wenn er wirtschaftlich ruinös ist. Es geht um nichts anderes als um den radikalen Umbau der Bundesrepublik, weg von einer Industrienation und hin zu irgendetwas anderem.

Auf diesem Weg zu „Degrowth“ sind die Grünen recht erfolgreich. Sie haben – unter gütiger Mithilfe der SPD, der FDP und der Union – aus einer sehr wettbewerbsfähigen Volkswirtschaft eine chancenlose gemacht. Und das in atemberaubend kurzer Zeit.

„Ich hab’ das alles so gewollt, den ganzen Terror und das Gold.“ Die Textzeile passt tatsächlich gut zu Robert Habeck und seiner grünen Wirtschaftspolitik – mit einer kleinen, aber wichtigen Ausnahme:

Gold ist nirgendwo in Sicht. Die Deutschen bekommen nur den Terror.

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Kommentare ( 156 )

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Vati5672
28 Tage her

„Degrowth“ (Deutsch können sie auch nicht) können Grüne + Wähler gerne machen.
Bei sich selbst. Wir kennen die Grünen aber anders. Grüne / W. fliegen am meisten. Bei vielen gr. Wählern hat man den Eindruck das diese Ablasshandel betreiben. „Wir zerstören die Umwelt, wählen aber grün, also sind wir gut.“

Ist bei der WWF CO2 Empfehlung ..muss aber nicht fahren…
geschweige denn fliegen.

der Vaddi

NochNicht2022
29 Tage her

„Kein Versehen, sondern Absicht“. – Späte Einsicht auch bei TE. Darauf haben die Grünen seit über 40 Jahre hingearbeitet! Und das wußte auch die FDP-Lindner & Co. und auch die SPD von Anfang an … Erschütternd wie jetzt Steuererleichterungen und solcher Tünkram von den Schwampel-Parteien feilgeboten wird … Darauf fallen die Küchentisch-Wähler usw. alle herein. Das war’s dann für die Abwahlchance 2025.

Cimice
29 Tage her

Wenn man ein intaktes System ändern will nach eigenen Vorstellungen, so ist das – solange es allen gut geht – vollkommen unmöglich. Deswegen muss man dafür sorgen, dass es den Bürgern nicht mehr so gut geht. Am besten zerstört man das bestehende System, das dann nicht mehr so intakt ist wie vorher, vollständig. Wenn dann alles kaputt ist und die Leute Krawall machen, kann man wieder aufbauen, aber natürlich nur, wenn alles und alle unter absoluten Kontrolle sind. Genau das vollzieht sich seit einigen Jahren bei uns. Und dem Volk gefällt das. Sonst hätte es die, die das System kaputt… Mehr

sunnyliese
29 Tage her

Er macht einen auf hochgeistig, schöngeistig und nachdenklich, redet langsam und vermeintlich tiefschürfend (um seine Langsamkeit und Flachheit im Denken zu kaschieren), hat keinerlei Expertise, er scheitert schon an der Prozentrechnung („Wenn sich der Wert von 15 auf 20 erhöht, dann ist das eine Steigerung von 25%“), hat noch nicht einmal die Inkompetenzkompensationskompetenz eines echten Philosophen (nämlich Erkenntnisansprüche nach ihrem Recht und ihren Grenzen einzuordnen), sondern vermeint sich im Besitz der absoluten Ideen des Wahren und des Guten, woraus er das Recht für sich ableitet, Andersdenkende aus dem demokratischen Diskurs auszuschließen, da sie als Abweichler notwendig falsch liegen und auch… Mehr

Sabine Ehrke
29 Tage her

Natürlich ist das Absicht. Der Sozialismus, Kommunismus, in der letzten Steigerung Faschismus sieht das so vor.

Paul SC
29 Tage her

„Der Wandel ist politisch gewollt, auch wenn er wirtschaftlich ruinös ist. Es geht um nichts anderes als um den radikalen Umbau der Bundesrepublik, weg von einer Industrienation und hin zu irgendetwas anderem.„

Mag man eigentlich gar nicht glauben.

Unglaublich, wie unser Wohlstand und die Aufbauarbeit aus den Trümmern von 45 eingerissen wird.

Leider wird wohl das „weiter so“ im Februar 2025 seine Mehrheit finden. Und damit weitere Leistungsträger demotivieren oder ins Ausland treiben.

DDRforever
29 Tage her

Und was werden als Konsequenz daraus die BRD innnen wählen. Na? Na? Natürlich Rot Grün und ein bisschen Stalinismus. Glückwunsch BRD!

Johann Thiel
29 Tage her

Habeck und seine Grünen wollen aus Deutschland ein mittelalterlichen Agrarstaat machen, mit der typischen Feldbewirtschaftung, alter Handwerkskunst, Lehmhütten und urig-zottigen Bewohnern, deren Dörfer in regelmäßigen Abständen von orientalischen Horden niedergebrannt werden. Dafür kommt aber ab und zu der Habeck in seiner Stretch-Limo vorgefahren um nach dem Rechten zu sehen. Dann fährt das dunkel getönte Fenster herunter und Habeck sagt: „Hallo, ich bin der Robert, ich find super was ihr hier macht.“
Oder bring ich das jetzt durcheinander.

Kassandra
29 Tage her
Antworten an  Johann Thiel

Ja. Es geht wohl tatsächlich zurück in die Höhle: https://twitter.com/BurkhartLensing/status/1514662744540200971/photo/1
Halt wohl nicht für alle. Auszüge aus dem „Disclaimer” der Deagelliste: „…Das Erfolgsmodell der westlichen Welt wurde auf Gesellschaften ohne Widerstandsfähigkeit aufgebaut, die kaum eine, und sei es auch noch so geringe, Härte aushalten können.”… https://archive.org/details/6b.-neue-prognosen-von-deagel-bis-2025
Habeck wird, gehörte er trotz wenig praktisch gezeigter Begabung dazu, wegen mangelnder Infrastruktur allerdings fliegen müssen – wobei Bär mit ihren Flugtaxis scheiterte. Weiß jemand, was uns das kostete?

Sterling Heights
30 Tage her

Wenn ich schon Ulrike Herrmann lese, wird mir übel. Eine gruene TAZ Wirtschaftsredakteur*in, die nie Oekonomie studiert hat, sondern irgendwelches ideologische Zeug zusammen schwafelt. 😩

Logiker
30 Tage her

Es scheint eine bei „guten Demokraten“ verbreitete Seuche zu sein Realitäten nicht anerkennen zu müssen – nur weil sie die besseren Menschen sind. Wie sonst kann sich ein so katastrophal gescheiterter Habeck so aufspielen oder eine georgische (abgewählten) Präsidentin die verlorene Wahl nicht anerkennt und den Präsidentenpalast nicht räumen will? Herrenmenschen ? Eine Diagnose, die zum restlichen Gehabe des „Werte“-Westens passt. Die können einfach nicht verlieren und werden dann noch gefährlicher, als sie in ihrem vorherigen Wirken ohnehin schon waren. Es gibt ein einfaches Rezept gewählt zu werden – einfach gute Politik für das eigene Land und seine Bürger machen.… Mehr

Last edited 30 Tage her by Logiker