Die deutsche Wirtschaft schrumpft. Kaum ein Minister musste je so oft in so kurzer Zeit schwere Fehler zugeben wie Robert Habeck. Trotzdem möchte der Klimaminister die Wirtschaft jetzt nach seinem Plan umbauen.
picture alliance/dpa | Jörg Carstensen
Wenn vom Haushalt des Bundes die Rede ist, müssen mindestens zwei Töpfe unterschieden werden. Das eine ist der allgemeine Haushalt. Nach dem ist Deutschland pleite und muss Finanzminister Christian Lindner (FDP) Fantasie-Einnahmen verbuchen, um den Schein von Verfassungstreue zu wahren. Dann gibt es noch den „Klima- und Transformationsfonds“. Den haben SPD und FDP prall mit Geld gefüllt, damit der Koalitionspartner und Kllimaminister Robert Habeck (Grüne) seine diversen Spielwiesen bezahlen kann. „Die Gelder stehen bereit“, sagt der Mann, der auch „Wirtschaftsminister“ im Titel trägt, über diesen Topf. Deswegen kann er an den Partnern der Ampel vorbei regieren.
So hat Habeck nun ein Programm gestartet, mit dem er bewiesen hat, dass es noch deutsche Unternehmer gibt, die ihre Regierung loben. Das kostet die Ampel lediglich 2,8 Milliarden Euro. Aber für ein Lob ist der Regierung Olaf Scholz (SPD), Lindner und Habeck kein Cent zu viel – denn es kommt ja vom Steuerzahler. Die Kohle verteilt Habeck auf lediglich 15 Betriebe, sodass jeder im Schnitt 187 Millionen Euro erhält. Da sind dann im Gegenzug auch mal ein paar nette Worte über die Regierung drin.
In der Praxis hat das zwei Konsequenzen: Zum einen entsteht eine (weitere) gigantische Bürokratie, weil die Betriebe in jeder Phase der Förderung aufwendig nachweisen müssen, dass sie tatsächlich Kohlendioxid einsparen – was wiederum jemand prüfen muss. Zum anderen entscheidet der Staat, welches Unternehmen in den widrigen Marktumständen Deutschlands noch überlebensfähig sein soll. In letzter Konsequenz also genau jener Klimaminister, der sich ständig in seinen wirtschaftlichen Prognosen selbst korrigieren muss. Was soll da schon schiefgehen?
Nun: Selbst der Chemieverband VCI, dessen Betriebe über Habeck das Geld des Steuerzahlers erhalten, ist sparsam mit Lob. Zwar seien die Anschubfinanzierungen nett – wer nimmt auch nicht gern Kohle nebenbei mit – doch Deutschland müsse seine allgemeinen Standortfaktoren verbessern. Etwa durch niedrigere Steuern oder geringere Energiekosten für alle. Denn die Förderung läuft nach 15 Jahren aus. Kann das beschenkte Unternehmen bis dahin nicht aus eigener Kraft wirtschaften, ist das ganze Geld des Steuerzahlers zwar nicht weg – aber es hat dann halt jemand anders. Oder die Zuschüsse laufen unendlich weiter. Dann wäre die grüne Planwirtschaft spätestens 2039 endgültig abgeschlossen.
Aber Habeck will weiter Geld in seine Planwirtschaftsspiele fließen lassen. Die zweite Vergaberunde laufe schon. Dieses Mal mit zehn Milliarden Euro. Außerdem plane er eine dritte und eine vierte Runde: „Solange bis das Geld alle ist.“ Das ist es zwar schon – an anderer Stelle: Schulen müssen Klassenfahrten streichen, Schwimmbäder bleiben geschlossen und Straßen kaputt. Aber irgendwie endet Planwirtschaft immer so – nachdem sie mit dem Versprechen auf eine bessere Welt gestartet ist.
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das Geld ist alle. Habeck plant einen „Deutschlandfonds“ aus dem er dann Investitionsprämien zahlen will. DDR 2.0 „Für die Kombinate waren das in den 80er Jahren u.a.: 1. Investitionsfonds zur Finanzierung von Vorbereitung und Durchführung von Investitionen; 2. Fonds Wissenschaft und Technik zur Finanzierung von Forschungsaufgaben; 3. Risikofonds zur Abdeckung besonderer Risiken; 4. Kultur- und Sozialfonds (KuS) zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen; 5. Prämienfonds zur Stimulierung der allgemeinen Leistungsbereitschaft; 6. Leistungsfonds zur Stimulierung besonderer außerplanmäßiger Leistungen; 7. Instandhaltungsfonds zur Durchführung von Reparaturen, Instandhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen; 8. „Konto junger Sozialisten“ zur Finanzierung jugendpolit. Maßnahmen der FDJ; 9. Reservefonds zur Finanzierung unvorhergesehener zusätzlicher Aufwendungen; 10. Verfügungsfonds für… Mehr
Tesa lt. Wikipedia: „Das Stammwerk Hamburg fertigt überwiegend Produkte für die Automobil- und Elektroindustrie….Die Tesa SE ist eine 100-prozentige Tochter der Beiersdorf AG….Fälschungssicherung durch Miniatur-Hologramme Kernstück der Tesa-Holospot-Technik ist ein kleines Etikett aus einem speziellen Polymermaterial, auf dem sich ein 1 mm² großes Datenfeld befindet. Darauf lassen sich Informationen wie Bilder, Logos oder Texte im Umfang von 1 kB speichern. Die Information kann in Form von Mikroschrift oder am Computer erzeugten, digitalen Hologrammen, auf Wunsch auch verschlüsselt, auf dem Holospot fälschungssicher abgelegt werden. Die Informationen lassen sich, je nach angestrebter Sicherheitsstufe, mit einer Lupe oder mit analogen oder digitalen Lesegeräten auslesen. Dies… Mehr
Habeck wirbt für Staatsfonds, Lindner für Reformen
Habeck: „Hand in Hand gehen mit dem Abbau von Bürokratie und Strukturreformen“, „Im Mittelpunkt der Vorschläge stünden „Innovationen und Investitionen, Vereinfachungen und Verlässlichkeit“. – das ist zynisch aus dem Ministerium eines Grünen. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-10/konjunktur-christian-lindner-robert-habeck-wirtschaftsreform-deutschland-fonds
Grüne als Pflanzenfresser (Herbivoren) stehen in der Nahrungskette unter den Fleischfressern (Carnivoren).Damit ist ihr Schicksal hinreichend beschrieben. Wiedermal ist die ewige Natur klüger als ihre selbsternannten Beschützer.
Nach Darwin: Lebewesen, die schlechter angepasst sind, sterben aus. Dieses Prinzip nennt sich „survival of the fittest“.
Solange bis das Geld DER ANDEREN alle ist.
So passts.
Wegen Windrädern wurden in diesem Jahr im Raum Meschede 3 RotMilane vergiftet. Das ist Umweltschutz a la Grün und die Union will immer noch mit diesen Grünen kuscheln, gut bekomms.
Es reicht. Dieser grüne Vogel hat genug Monopoly mit Deutschland gespielt. Wenn dieser Zirkus nicht bald ein schnelles Ende findet, sind wir endgültig weg von der Weltbühne. Hauptsache dem seine NGO‘s werden gefüttert. Aber vielleicht merken die Industrie langsam, dass der grüne Jubel, verbunden mit der Aussicht auf Jubelsubventionen, nur eine grün/rote Schaumblase ist.
Gegen das was hier in der BRD so läuft war die DDR Wirtschaft robust und krisenfest.
Ihr hättet bleiben sollen wo ihr wart, keiner hat nach euch verlangt.
Dann wärt ihr heute noch mit eurer DDR auf dem Stand von Moldawien.
„Ich habe keinen Bock, Minister zu sein in einer Regierung, die nichts wagt.“
Ganz ähnlich Annalena Baerbock:“Ich werde…., egal, was meine Wähler denken.“
Persönliche Befindlichkeiten als Massstab für Politik.
Mit einem klitzekleinen Schönheitsfehler:
Sie riskieren nicht ihren eigenen Hals, sondern unseren.
Wie schon Luther sagte: „Auf fremden Ärschen ist gut durchs Feuer reiten.“
Wie grüne bzw. sozialistische Politik insgesamt vor allem eine Phantasie ist, wie andere Menschen zu leben haben.
Die Verzichts- und Verarmungsplädoyers der Grünen sind nicht auf die Prediger derselben bezogen.
Was Habeck in seinem Amt anpackt, wird letztlich immer Murks. Der Mann hat keine Ahnung von wirtschaftlichen Zusammenhängen. Hinzu kommt noch ideologische Borniertheit. Eigentlich kann man das auf fast alle Grünen Politiker übertragen. Denn die allermeisten dieser Leute haben zu unserem Wohlstand kaum etwas beigetragen. Im Grunde haben wir es zuhauf mit Nichtsnutzen und Lebensversagern zu tun, die sich bei Grünen in vielerlei Positionen, Ämter und Versorgungsstellen einen Lenz auf unsere Kosten machen. Getrieben von Ideologischen Fanatismus und der Heilsbotschaft bekloppten Weltverbessererideen gebunden im Hass auf die eigene Bevölkerung und Kultur. Diese Leute können nichts, was nützlich wäre für die… Mehr