Die parlamentarische Sommerpause beginnt bald. TE blickt zurück auf ein Regierungsjahr – und wagt einen Blick auf den Herbst. Bleibt die Ampel oder zerbricht sie? Zu Gast bei Tichys Einblick Talk sind Wolfgang Herles, Laila Mirzo und Marco Gallina.
Die parlamentarische Sommerpause steht an. Doch das Parlament kommt nicht zur Ruhe: Die Ampel will entscheidende Projekte noch vor dem Urlaub durchpeitschen; die Parlamentarier lassen das mit sich machen. Tichys Einblick Talk hat eine Expertenrunde geladen, um einen Rückblick auf das vergangene parlamentarische Jahr zu werfen – und über mögliche Szenarien für den Herbst zu sprechen.
„Die Ampel wird nicht zerbrechen“, prognostiziert Laila Mirzo, Chefredakteurin der Jüdischen Rundschau. Die aktuelle Politik beschädige SPD und FDP massiv, sogar die Grünen müssen Rückschläge hinnehmen. „Aber bei Neuwahlen können sie nur verlieren“, so Mirzo. Also wird man zusammen lieber schlecht regieren, als gar nicht.
„Das Hauptproblem ist, dass die Ampel gegen die Mehrheit der Bevölkerung regiert“, so der Journalist Wolfgang Herles. Die Sorgen und Nöte der Menschen in Deutschland kann und will die Ampel schlicht nicht angehen. „Ein Regierungswechsel ist nicht möglich“, denn selbst wenn die Ampel zerbricht, werden die Grünen weiter bleiben.
„Die Agora-Strukturen leben weiter“, konstatiert TE-Autor Marco Gallina mit Blick auf den Skandal um Robert Habeck. Deswegen wolle die Ampel das Gebäudeenergiegesetz noch vor dem Sommer durch das Parlament bringen. „Die wissen, wie viele Graichens noch im Keller liegen“.
Der Tichys Einblick Talk immer donnerstags um 19:00 Uhr bei Tichys Einblick Online oder dem Tichys Einblick Talk YouTube-Kanal: https://www.youtube.com/@TichysEinblick_Talk
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Frage an H. Herles, wenn soll man denn bitte wählen, wenn man mit der derzeitigen Politik zu 100 % unzufrieden ist?
Kommen Sie mir jetzt bitte nicht mit der FDP, oder gar mit der Partei der „Nichtwähler“, ich bin wirklich gespannt was Sie mir raten würden.
W E R regiert die Ampel, wäre doch wohl auch mal ganz interessant.
Transatlantik regiert. Agora Energiewende und Deutsche Umwelthilfe haben mehr Gestaltungsmacht als 60 Millionen Wähler. Denen fährt keiner in die Parade. Die haben die Richtlinienkompetenz. Olaf Scholz nicht.
Nach der Nordstreamsprengung und nach 10 selbstverschuldeten Energieboykotts werden dann auch noch die letzten 3 Kernkraftwerke abgeklemmt. Diese Form der Sabotage ist langfristig umgesetzt worden.
Herles ist ein guter, ja sehr guter Journalist- keine Frage. Aber seine AfD-Analyse bleibt im Ampel-Niveau hängen. Die erste Garde der AFD hält jeden Vergleich mit dem Rest der Parteien nicht nur stand, sondern übertrifft zumindest die Regierungstruppe in jeder Hinsicht. Herle darf in meinen Augen allerdings die FDP und CDU unterstützen, weil seine Texte bei Tichy in der Regel lesenswert sind. Herle hat halt eine kleine AfD-Phobie.
Die Ampel regiert gut. Ich schätze diese Regierung. Endlich haben wir eine Aussenministerin, die Russland den Krieg erklärt. Es ist viel zu lange her mit all dem Friedensgedöns. Endlich haben wir einen Wirtschaftsminister, der erkennt, dass Industrie nicht wichtig ist. Endlich haben wir einen Innenminister (-in), der/die erkennt, dass Meinungsfreiheit für die Demokratie unbedeutend ist. Endlich haben wir einen Finanzminister, der erkennt, dass Schulden nicht wichtig sind, wenn man sie in Sondervermögen umbenennt. Endlich haben wir einen Gesundheitsminister, der erkennt, dass Ärzte und Krankenhäuser zur Erhaltung der Gesundheit unwichtig sind. Endlich haben wir einen Familienminister, der erkennt, dass Familien unwichtig… Mehr
Herrn Herles bekundete Aversion gegen die AfD beruht offensichtlich daher, dass er sich das Programm der AfD noch nicht zur Gänze einverleibt hat. Da steht nach meinem Kenntnisstand nichts drin, was seine unumstößliche Ablehnung rechtfertigt.
„Diese Feststellung des Basisdemokraten ist verfehlt und nicht hilfreich.“ Ich nehme die Benotung zur Kenntnis.
Es bleibt ihnen doch eh nichts anderes übrig, also was bezweckt dieser Kommentar? Das wirkt auf mich irgendwie wie „Glaskinn“.
Wenn Herr Herles eine Partei nicht mag und auch nicht wählen würde, dann ist das seine Sache. Wenn er aber verallgemeinert, eine Partei wäre nicht wählbar, dann ist das eindeutig eine Empfehlung an Alle diese Partei unter allen Umständen zu meiden. Auch das kann er machen, aber dann erwarte ich von Ihm fundierte Fakten welche ihn zu dieser negativen Empfehlung bewegt haben. Für mich jedenfalls sind die 5 grünen Blockparteien unwählbar geworden weil sie in den letzten Jahren die Mittel totalitärer Regime zur massivsten Unterdrückung „Andersdenkender“ anwandten. Sie, also die Blockparteien, gaben die Befehle an die Polizei friedliche Demonstranten mit… Mehr
Ein wichtiger Grund, warum eine kleine linke Minderheit in Deutschland in der Lage ist, seit geraumer Zeit die Politik dieses Landes gegen bestehende Mehrheiten durchzusetzen, wurde im Gespräch nicht genannt. Das betrifft die finanzielle Basis der Parteien. Helmut Kohl hat mal in einem späten Interview, welches er gegeben hat, darauf hingewiesen, dass die SPD als einzige Partei nach jedem Weltkrieg umfangreiche Entschädigungen erhalten hat. Da sie seit 1863 besteht, hat sie in den Weltkriegen bestehendes Vermögen verloren und ist nach den Kriegen finanziell entschädigt worden. Das betrifft keine andere Partei in Deutschland, da diese erst nach 45 gegründet worden sind.… Mehr
Der Bevölkerung klarmachen das Grün nicht mehr grün ist, sagt Herles. Dann mal frisch ans Werk, Herles war doch ein Mann der Medien und müßte sowas doch noch können. Also Wissenschaftler einladen pro und kontra zu Klima, CO2, Landwirtschaftspolitik, Kunstfleischfabriken usw. usw. In meiner Wahrnehmung ist da immer „nur“ Fritz Vahrenholt als Gast. Beim Tichy Talk sind meist auch immer alle einhelliger Meinung, so kommt kaum eine wirkliche Diskussion zustande. Das die AfD sich nicht wie in anderen Ländern mit konservativen Parteien verbündet kann man ihr schwerlich zum Vorwurf machen, wie Herles es tut. In Deutschland gibt´s da nur gähnende… Mehr
Aus jahrzehntelanger Erfahrung mit der SED,kann ich Ihnen sagen,Herles hat in diesem Punkt recht.
Ramelow ,Wissler und Konsorten,sind zwar keine Intellektuellen ,aber entstammen dem stalinistisch,maoistisch geprägten, linken Millieu.
Dieser Hass ,auf alles was deutsch ist,war der SED fremd!
Herr Herles, so sehr ich ihre Beiträge hier schätze, so sehr verwundert es mich, dass auch Sie von Vorurteilen nicht frei sind. Ihren Behauptungen der politischen Radikalität der AFD lassen Sie Beweise fehlen. Was z.B. stört Sie an dem Programm, der wohl wichtigste Indikator, um eine Partei zu evaluieren? Finden sie einen Redebeitrag eines AFD Abgeordneten im Bundestag, der politisch radikal war?Wenn sie in Seenot sind und es kommt ein alter Klipper zur Rettung, bleiben Sie dann lieber auf dem sinkenden Schiff, so wegen der Grundsätze und so?