Meinungsfreiheit oder Strafbefehl? Anabel Schunke spricht über einen brisanten Tweet, der fast drei Jahre Verfolgung durch die Staatsanwaltschaft auslöste und die Frage: Was darf man noch sagen? Ein Interview über Justiz, Meinungsäußerung und "Hass und Hetze" im Internet.
Maximilian Tichy im Gespräch mit Journalistin und Influencerin Anabel Schunke über ihren bereits Jahre andauernden Rechtsstreit wegen eines umstrittenen Tweets. Nachdem Schunke wegen Volksverhetzung angeklagt und zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, legte sie Berufung ein – mit unerwarteten Wendungen.
Seit fast drei Jahren verfolgt die „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet“ die Weltwoche-Kolumnistin wegen eines Tweets, in dem sie sich negativ über Sinti und Roma äußerte. Doch sind diese Verfolgung und die hohe Strafandrohung tatsächlich gerechtfertigt?
Wenn Meinungsäußerungen als „Hass“ verfolgt werden, muss sich die Zermürben einer freien Journalistin auch negativ auf die Meinungsfreiheit auswirken.
Bis 2017 schrieb Anabel Schunke auch mehrere Beiträge für Tichys Einblick.
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Eine Verständnisfrage: Wird bei dem Thema Volksverhetzung eigentlich seitens der Behörden noch der Wahrheitsgehalt einer Aussage betrachtet oder ist das mittlerweile unerheblich? Ich konnte während des Zitats eigentlich keine echte Falschaussage erkennen, sondern bestenfalls eine Übertreibung wegen des angeblichen „Großteils der Roma und Sinti“, wobei nach meinem Wissen nicht eindeutig ist, was ein „Großteil“ genau ist. 5%, 10%, 50% oder mehr – es könnte meines Erachtens alles abgedeckt bzw. gemeint gewesen sein. Wenn der Wahrheitsgehalt tatsächlich keine Rolle mehr spielt, befänden wir uns tatsächlich bereits in einem Orwell’schen Unterdrückungsalptraum.
Aus meiner Sicht: Meinungsfreiheit / Freiheit, ist das kostbarste Gut in einer Gesellschaft. Entsprechend ist auch der Tweet der Frau Schunke in einem freiheitlichem Land kein Fall für die Staatsanwaltschaft. So sehe ich den Sachstand. Aber auch ich bin keine Juristin und die politisch ideologisierte Justiz sieht das seit Frau Merkel anders. Meine persönliche Meinung zu diesem Tweet: Frau Schunke hat meine Sympathien als Mensch. Aber ihre Texte bezeichne ich als nicht sooo interessant. Denn Frau Schunke arbeitet sich, aus meiner persönlichen Sicht, an den falschen „Gegnern“ ab. Den im Video genanntenTweet bezeichne ich als geschmacklos. Aber nicht als Stratatbestand.… Mehr
Das Sinti und Roma BRD Mantra ist wie immer nett verkürzt. Unsere Zigeuner hier in Bulgarien nennen sich Cigan und reagieren ausgesprochen allergisch auf die, die ihnen die Welt erklären wollen. Sport Frei!
„Der Bulgare Ilia K. (24) wird am Mittwoch in Handschellen zu seinem Prozess in Saal 12 E am Landgericht Frankfurt geführt, versteckt sich unter seinem Anorak. Im Zuhörer-Bereich sitzen fast ausschließlich Familienangehörige und Freunde. Die Anklage lautet auf Vergewaltigung, Körperverletzung und Verstoß gegen das Gewaltschutzgesetz. Sein Opfer: Ex-Freundin Yildiz G. (19/ Name geändert).“ https://www.bild.de/regional/frankfurt/prozess-in-frankfurt-sie-wollte-nicht-auf-koran-schwoeren-vergewaltigt-67e2e04b4043cc0cc5658d48?dicbo=v2-OEhkeac&cid=kooperation.article.outbrain.desktop.AR_2.ff.bild
Zitat: „eine Gesellschaft auch diese Art von freiheitlichem Leben akzeptieren.“
> Mhh, vielleicht geht es ja den sich zu bestimmten Volkgruppen äußernen Menschen gar nicht darum wie sie zu leben gedenken, sondern um deren Verhalten und Benehmen ?
Bis zum Zusammenbruch des „Eisernen Vorhangs“ waren die Romas in den damaligen Ost-Block Ländern ( zwangsweise ) assimiliert. Seit 1989 gibt es dort ( wieder ) eine soziale Ausgrenzung der Roma / keine Gleichstellung mehr. Seit Beginn des Ukraine Krieges kommen Romas nach Deutschland, bei denen ich den Eindruck habe, das seien Zeitreisende. Menschen aus der Vergangenheit. So ungefähr könnten Landbewohner der Karpaten auch im Jahre 1825 ausgesehen, gekleidet waren und gelebt haben. Eine Amme säugt alle Kinder der Gemeinschaft. Kinder werden entweder getragen oder laufen selbst. Kinderwagen existieren nicht. Baby Nahrung brauchen die nicht und Windeln auch nicht. Die… Mehr
„muß eine Gesellschaft auch diese Art von freiheitlichem Leben akzeptieren“
Die Freiheit der Einen hört da auf, wo die Freiheit der anderen tangiert ist; und Ausleben kriminellen Verhaltens, Verdrecken- und Vermüllen-lassen der Unterkunftsumgebungen und offensives Ablehnen aller Konventionen der Aufnahmegesellschaft, die einen großzügig unterstützt hat so gar nichts mit freiheitlichem Leben zu tun, sondern mit Arroganz und Verachtung sowie fehlender Wertschätzung.
Im Deutschen gibt es für diese Art des Lebens den Ausdruck „asoziales Verhalten“.
Asozial = gegen die Gesellschaft.
und die Hatz geht weiter
„Veterinäramt stellt Mängel auf Felßners Hof festBayerns Bauernpräsident Günther Felßner will nicht mehr Agrarminister werden. Das begründet er mit Protesten auf seinem Hof. Dort fielen nun Tierschutzverstöße auf.“
„r hat das Veterinäramt Mängel bei der Tierhaltung festgestellt. Schwerwiegend waren sie offenbar nicht. Es habe sich um geringe Mängel bei der Einstreu und der Entmistung der Rinderställe sowie um gering- bis mittelgradige Mängel bei der tierärztlichen Versorgung einzelner Rinder gehandelt, sagte ein Sprecher des Landratsamtes Nürnberger Land der Nachrichtenagentur dpa.“
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-04/guenther-felssner-bauernpraesident-veterinaeramt-maengel-hof
Wer sich über Tatsachen äußert, muß, egal ob sie jedem gefallen, das Recht haben, den Tatsachenbeweis anzutreten. Das wäre im besprochenen Falle ohne Probleme möglich. Es ist eine Gefährdung der freien Meinungsäußerung, wie sie sich bei aktuellen Politikern großer Beliebtheit erfreut. Das Spektrum dessen, was man äußern „darf“, soll zunehmend beschränkt werden, das Beleidigtsein eines jeden beliebigen Einzelnen soll als Maßstab angelegt werden können, und noch extremer, es muß sich gar niemand mehr finden, der beleidigt ist, es gibt staatliche Stellen, die die Aufgabe übernehmen, Bürger zu verfolgen, die etwas geäußert haben, wovon jemand vermeintlich beleidigt sein k ö n… Mehr
Ist Schunke verheiratet, ist sie Mutter und kümmert sich rund um die Uhr um ihre Familie? Damit würde Schunke wahrlich dem indigenen Deutschen Volke dienen, anstatt die BRD, sprich eine Konstruktion, die seit der Gründung am 23.05.1949 gegen die Interessen der Autochthonen handelt (https://www.youtube.com/watch?v=QNyLvPPVszQ ab Minute 2:20) mit Aussagen über Migranten zu provozieren, die sodann verständlicherweise durch jene sanktioniert werden, worüber anschließend lamentiert wird, das wahnwitzig ist, da dieses Vorgehen keineswegs zu dem erwünschten Ziel, Souveränität des indigenen Deutschen Volkes, führt, sondern lediglich der BRD weiterhin Legitimität durch Aufmerksamkeit verleiht! Die angestrebte Souveränität des indigenen Deutschen Volkes ist lediglich durch… Mehr
Es ist ein Machtrausch, sie denken, sie können sich alles erlauben und ihre niedersten Instinkte gegen uns ausleben. Es ist erschreckend, wie schnell das alles geschehen konnte. In „Die Welle“ von Morton Rhue kann man im Faschismus-Experiment wahrnehmen, wie die verachteten Außenseiter der Klasse plötzlich zu den Mächtigen werden und sich an den anderen rächen. Sie sind wieder da. Zum dritten Mal in einem Jahrhundert in Deutschland.
Eine mutige Frau. Danke für das Interview.
1978 hat mein Geschichtslehrer schon gesagt „wenn der Faschismus wiederkommt, wird er sagen ich bin der Anti-Faschismus“ und er hatte Recht. Die ganzen Guten, wie die mit den antifaschistischen Aktionen, verkörpern das Bild des Faschismus. Wenn das im Grundgesetz verankerte Recht auf freie Meinungsäußerung regelmäßig als Volksverhetzung ausgelegt wird, dann sind wir da, wo wir nie wieder hin wollten!
Chapeau Frau Schunke, dieser juristische K(r)ampf ist nicht für Sie selber, sondern für die (nicht nur!) journalistische Meinungsfreiheit sehr wichtig! Vielen Dank an Sie dafür. Andere namhafte Journalisten (z. B. B. Reitschuster, P. Brandenburg) können sich mittlerweile zu ihrer und ihrer Familien Sicherheit nur noch vom Ausland aus meinungsfrei betätigen. Mit deutsch-typischer Denunziation und amtsstubengetreuer Umsetzung der politischen Agenda hat das Unheil auch vor rund 80 Jahren seinen Lauf genommen. Armes Deutschland!
„Jede uneingschränkte Macht, trägt den Keim des Verderbens bereits in sich“ !!!