Nach AfD geraten jetzt auch FDP und CDU in den Verschissmusverdacht: Wahre Demokraten sind nur Links von der Mitte zu finden, bei SPD, Grünen und Linken. Das ist die Formel der neuen Volksfront, die jeden Andersdenkenden ausschließen will.
Achim Winter und Roland Tichy rangeln um den besten Platz beim Ausschluss-Wettbewerb: Wer ist ein guter Demokrat – wer darf andere ausschließen oder wer fällt raus? Distanzeritis bedroht unsere politische Ordnung.
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Beleidige einen Ehrenmann und er wird Dich übersehen. Beleidige einen Flegel und er zeigt dich an.
Da hier die Frage nach der rechtlichen Einordnung diffamierender Bezeichnung in einem Leserkommentar gestellt wurde, bleibt es das aufzuklären. Politiker bis hin zur Kommunaleben stehen unter dem besonderen Schutz des §188 StGB gegen Diffamierungen und Verleumdungen, insbesondre wenn sich daraus eine eischränkende Wirkung ihrer politischen Tätigkeit ergibt. Wie im Falle Künast, so auch im Falle Höcke, waren die beiden Richter der Meinung, dass sich Politiker auch grobe Derblichkeiten gefallen lassen müssen. Das ist Rechtsbruch im vielfachen Sinne. 1.) gemäß §20GG ist die vollziehende Gewalt, Justiz und Polizei, an Recht und Gesetz gebunden. Eigene Wertungen und Meinungen der Richter sind daher… Mehr
Was mich nun doch beruhigt ist, dass es noch Menschen gibt wie hier in diesem Presse-medium, die nicht in die Hetz-Falle der Demagogie der Merkel-Rhetorik typischer SED-Prägung getappt sind, Menschen gegeneinander aufzuhetzen, die das miese Spiel, das mit dem Glauben der Menschen an das Gute, gespielt wird, erkannt haben. Viele jener die in einer solchen pseudosozialistischen Diktatur gelebt haben, haben dies aus eigener Lebenserfahrung auch erkannt. Es ist aber auch Fakt das viele Menschen im Westen der Republik es nicht erkannt haben, da ihnen diese negative Lebenserfahrung erspart geblieben ist. Es ist daher nicht nur lobenswert, sondern auch notwendig das… Mehr
Das was hier beschrieben wird, findet schon seit Jahren statt! Denn seit Jahren schon fahren alle öffentlich-rechtlichen Sender im Verbund mit Spiegel, SZ, Zeit, taz, usw. einen strammen Linkskurs Richtung DDR 2.0 – warum auch immer! Jetzt trägt die Dauerbeschallung Früchte: selbst die CDU will einen Kandidaten der SED 2.0 wählen – der Partei der Stasi und Mauermorde! Das wird die CDU viele weitere Stimmen kosten, die vergraulten Wähler werden sich eine Alternative suchen. Aber vielleicht ist die Zeit reif für eine stramm linke Regierung. Vier Jahre später – nach Chaos, Deindustrialisierung und bankrotter Staatskassen – können dann die bürgerlichen… Mehr
Ich bin als Thüringer verzweifelt! Aus meheren Quellen (DLF, MDR) sickert, dass CDU-Landtagsabgeordnete im ersten Wahlgang für Ramelow stimmen werden. Ja, warum denn nur? Das wäre ein Kotau vor den Linken! Da wählt ein Thüringer CDU (ich nicht) und bekommt einen Abgeordneten, der für den Linken Ramelow stimmt! Kann mir mal irgendein CDU-ler erklären, warum? Wenn Ramelow im dritten Wahlgang bei Stimmenenthaltung durchkommt, kann er bei seiner Minderheit zufrieden sein. Aber die Linken wollen offenbar die alte Ulbricht-Weisung beherzigen: „Es soll demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben“. Dann bei der nächsten Wahl: Warum CDU wählen, wenn… Mehr
Die beschämende, entwürdigende Äußerung vom unnützen Elmar Brock – Die Werteunion als Krebsgeschwür – ist repräsentativ für die Alterskohorte innerhalb der MERKEl-CDU, gepaart mit Pharisäertum und erschreckender Infantilität.
De Werteunion als Krebsgeschwür zu diskreditieren ist der Untergang der CDU als Volkspartei – demnächst bei 12%
Das glaube ich nicht. Das Krebsgeschwür wird sich auch das noch gefallen lassen und sogar versuchen, sich selbst zu therapieren. Danach ist dann alles wieder gut. In der CDU jedenfalls.
Das dürfte das bisher beste Video sein. Bitter-böse. Bleiben wir heiter, auch wenn es nichts zum Lachen gibt.
Ich wuchs als Kind in einer roten Familie auf. Mütterlicherseits stammte ich zwar von einer Unternehmerfamilie ab, aber mein Vater war rot. Vor Allem wenn Deine Firma und Dein Geschäft im größten Wiener Arbeiterbezirk war, dann musstest Du links sein, sonst hattest Du nichts zu lachen. Nach dem Krieg mussten meine Großeltern ihre schöne Eigentumswohnung an Kommunisten abgeben, die im Krieg immer tiefbraun waren. Fürs Geschäft waren immer ein paar Karl Marx Sprüche förderlich. Aber meine Großmutter konnte ihre linken Kunden geradezu meisterlich am Schmäh nehmen. Auch ich wurde rot. Nun eigentlich wollte ich das nie, aber als ich nach… Mehr
Einfach herrlich! Danke!
Ganz grosse Klasse! Gelacht – aber es bleibt im Halse stecken.