Kopf der Woche: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel

Schon länger nichts mehr gehört von Sigmar Gabriel, Bundeswirtschaftsminister und schon gar nicht von Andreas Nahles, Sozialministerin. Ist ja auch zu blöd gelaufen nach dem Sommerurlaub. In satter Selbstgefälligkeit hat die Große Koalition gerade den tiefsten Raubzug durch die öffentlichen Kassen verabschiedet, und jetzt bricht das Wirtschaftswachstum ein. Statt 2% im kommenden Jahr erwartet neuerdings die Bundesregierung gerade 1,2 bis 1,5%. Zum Vergleich: Die USA werden mit über 3 Prozent wachsen, Großbritannien mit 2,7%; die Welt mit fast 4. Europa und Deutschland sind die Wachstumsbremse der Welt.

Dabei hatte doch alles so gut angefangen. „Das können wir uns leisten. Wir haben mit Abstand die beste wirtschaftliche Entwicklung in Europa“. Sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in Berlin Direkt am 18.5., worauf Thomas Walde in einem Erinnerungstweet mit einer Präzision hingewiesen hat, die jetzt fast unerlaubt hämisch wirkt. Jetzt schauen die Helden der Berliner Wirtschaftspolitik bedröppelt aus der Wäsche. Nun muß man ja kein Wachstumsfetischist sein; der aus allen Nähten platzende Wohlstand in Deutschland hält auch ein paar magere Jahre aus.

Wachstum, sonst platzt die Kiste

Aber leider ist die Wirtschaftspolitik auf ein fettes Wirtschaftswachstum angewiesen. Mit ihren Ausgabeprogrammen hat sie sich selbst in eine Wachstumssucht getrieben: Die Rentengeschenke der Groko kosten in absehbarer Zeit 210 Milliarden Euro; die müssen durch Wachstum erst einmal erwirtschaftet werden, wenn nicht die Beitragssätze explodieren sollen.

Die Mindestlöhne funktionieren nur, wenn die Wirtschaft boomt, nicht aber, wenn sie stagniert oder schrumpft. Wenn jetzt die Taxis wegen der Mindestlöhne ihre Tarife um 30 % anheben, dann werden weniger und nicht mehr Leute sich ein Taxi leisten und  damit weniger Fahrer gebraucht und nicht mehr. Und so ist es allüberall: Viele Jahre lang brauchte es 2,3 Prozent Wachstum, um den rationalisierungsbedingten Arbeitsplatzaufbau abzufangen. Wenn das Wachstum, und das war meist der Fall, unter diese magische Grenze sank, stieg die Arbeitslosigkeit.

Diese sogenannte Beschäftigungsschwelle hat sich durch die Schröder-Reformen auf 1 Prozent gesenkt – auch bei geringem Wirtschaftswachstum steigt dann die Beschäftigung noch. Aber diesen Zeiten hat die GroKo den Garaus gemacht – wenig Wachstum, steigende Arbeitslosigkeit, so lautet die GroKo-Formel. Dummerweise kommen noch einige Nebenwirkungen hinzu. Stagniert das Wachstum, dann sinken auch die Steuereinnahmen. Es ist absehbar: Schäubles schwarze Null im Bundeshaushalt, also der ausgeglichene Haushalt, gerät in Gefahr. Potztausend aber auch, wie gemein Wirtschaft ist: Alles so schön geplant und jetzt kommt es ganz anders?  Die Tage der selbstgewissen Allmachtsphantasien der Planwirtschaftspolitiker gehen schon wieder zu Ende, kaum, dass die rote Sonne ihres infantilen Sozialismus aufgegangen ist.