Politiker wollen die Wirklichkeit weiter verleugnen und Fakten einfach nicht zur Kenntnis nehmen. Statt die Realität wahrzunehmen, wird die politische Blase hermetisch abgeschottet. Jetzt werden auch Verbände ausgeschlossen – nur große parteigeführte Staatsverbände werden noch zugelassen.
picture alliance/dpa | Britta Pedersen
Der damalige Bundespräsident Joachim Gauck warnte 2015 angesichts der Flüchtlingskrise vor einem „Dunkeldeutschland“ von Hass und Hetze. 10 Jahre später könnte er Recht bekommen.
In Deutschland könnten die Lichter ausgehen. Ein Land komplett im Dunkeln? Nicht mehr völlig unwahrscheinlich. Jetzt tritt ein, wovor Fachleute auch auf TE schon lange warnen und immer wieder warnen: Sonne und Wind sind nicht nur teure Stromquellen, sondern leider auch ziemlich unzuverlässige. Importe aus den Nachbarländern werden nicht unbegrenzt fließen.
Es kommt wie erwartet – ist es auch gewollt?
Nein, nichts Neues an dieser Nachricht. Aber aus Düsseldorf, dem früheren Energieland Nordrhein-Westfalen, erreicht die Menschen die Meldung der dortigen grünen „Klimaministerin“ Mona Neubaur: „Wir liegen klar auf Kurs beim Ausbau der #Windenergie – alle Zahlen belegen, dass Land und Bund die Fesseln für günstige, zuverlässige und klimafreundliche Energie wirksam gelöst haben.“ Das erklärt diese „Energiepolitikerin“ ausgerechnet in einer Woche, in der sich kaum ein Windrad dreht. Der Schaden tritt weder zufällig ein noch unerwartet. Vermutlich ist er politisch gewollt.
95 Prozent der Stromversorgung werden importiert oder aus den letzten noch erlaubten Kohlekraftwerken herausgepresst – was den CO2-Ausstoß, der doch angeblich gesenkt werden soll, um die Welt vor dem Klimatod zu retten, in Rekordhöhen treibt. Wegen Stromnotstand stellt das Stahlwerk Riesa die Produktion ein – dort wird übrigens Elektrostahl hergestellt, das ist jener Stahl, der mit Hilfe von Strom geschmolzen wird. Es ist ein kleines Werk. Aber auch die großen Stahlwerke an Rhein und Saar sollen auf Strom, selbstverständlich „grünen“ umgestellt werden. Nur dumm, dass es den nicht gibt. Die viel gepriesene Wasserstoff-Strategie des Bundeswirtschaftsministers und der Ampel, die das Problem lösen soll: funktioniert nicht. Ach, was: Sie kann nicht funktionieren, weil sie auf grünen Annahmen beruht, die mit den Gesetzen von Physik und Wirtschaftlichkeit nichts zu tun haben.
Und da feiert sich Mona Neubaur für ihr politisches Totalversagen, während am gleichen Tag deutlich wird, dass auch das Ende des Braunkohletagebaus verschoben werden muss – die Ersatz-Gaskraftwerke gibt es nicht, das Gas auch nicht. Im Übrigen ist auch Gas eine fossile Energiequelle aus dem fernen Russland, Katar oder USA, die nur eine andere, heimisch fossile Energiequelle ersetzt. Realität und Wunschtraum klaffen immer weiter auseinander.
Strom per Gutschein
Das ist nur ein Feld. Über die Schnapsgläubigkeit der Energiewende schreibt TE seit 10 Jahren. Dass die Daten uns Recht geben? Pech für Daten. Mittlerweile wurden neue „Wenden“ erfunden. Etwa das Elektroauto. Mit Milliarden an Investitionen der Industrie und Milliarden an Subventionen gefördert, ist es der nach der Energiewende der teuerste Flop der Wirtschaftspolitik. Jetzt will der Wirtschaftsminister mit verschenkten Ladestromgutscheinen den Absatz von E-Autos fördern – für Strom, den wir leider nicht haben, siehe oben, subventioniert durch geknechtete Steuerzahler, von denen es immer weniger gibt. Aber Gutscheine sind ja auch kein Strom, oder?
Statt Sprit sparender Verbrenner rollen tonnenschwere Batteriemonster über die Straßen; gigantische Schadstoffschleudern wegen des hohen Reifen- und Asphaltabriebs. Das ist der Fortschritt?
Der technischen Selbsttäuschung folgt die wirtschaftliche. Egal, ob E-Auto, Wasserstoff, grüner Strom, Zement oder nicht-pupsende Kühe – Robert Habeck will alles aus der Staatskasse subventionieren, was nicht funktioniert.
Wirklichkeit und Traum nähern sich nicht einander an, wie behauptet wird. Es gibt keine „grüne Transformation“ in Richtung grünes Wirtschaftswunder, sondern nur die Zerstörung bestehender Industrien und Strukturen, ohne auch nur den Ansatz neuer Wachstumskerne. Nun reichen weder das höchste Steueraufkommen noch die höchste Verschuldung in der Nachkriegsgeschichte für diesen Quatsch. Auch die schnell steigende Abgabenlast für die Bürger befriedigt die Gier der Geldverschwender zu keinem Zeitpunkt. Also muss die Verschuldungsbremse abgeschafft werden.
Mit Schulden Wachstum kaufen
Mit Schulden könne man sich unten das Wachstum zurückkaufen, das man oben abgewürgt hat. Schöner Traum. Man lernt so etwas im ersten Semester Volkswirtschaftslehre, und so viel reicht ja bekanntlich heute zum Professor beim Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung oder Direktor oder Berufung in den Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung.
Aber schon im zweiten Semester lernt man, dass schuldenfinanzierte Staatsausgaben keine dringend benötigten Investitionen generieren, sondern an den klebrigen Fingern der politischen Klasse und ihrer immer zahlreicher werdenden Hintermänner und -frauen in Parteien, Verbänden und „NGOs“ hängenbleiben, ehe sie für den Kauf von Wählerstimmen eingesetzt werden.
Nicht an Geld hat es in Dresden gemangelt, sodass man die städtischen Brücken intakt hätte halten können – das Geld wurde unter anderem für das Bemalen von Straßen für überflüssige Rennwege für E-Bikes verschwendet. Die rabiate Erhöhung des Bürgergelds bringt keinen Syrer, Afghanen, Ukrainer oder einheimischen Faulpelz an den Arbeitsplatz, sondern verhaftet ihn im Nichts-Tun. Nur die Dummen arbeiten noch, stemmen höhere Krankenkassenbeiträge und zahlen höhere Mieten für Bürgergeldempfänger.
Noch mehr Milliarden für die pflegliche Ausstattung von Flüchtlingen löst nicht das Problem einer schrumpfenden Bevölkerung, sondern vergrößert nur die Zahl der Leistungsempfänger jetzt und in Zukunft, wenn die Untätigen endlich aus dem Bürgergeld in die Grundrente wechseln und dabei ihre nachgezogenen Familien mitnehmen. Abstrakte, theoretische Modelle des Keynesianismus, wonach Staatsschulden mehr Nachfrage und Wachstum schaffen, scheitern an der bitteren Realität einer Politik, die jeden zusätzlichen Euro zu verschwenden weiß. Das Elektroauto fährt nicht mit Subventionsstrom, der Wind weht nicht stärker für Subventionswindräder und die Sonne weigert sich, nachts für Subventionssolaranlagen zu scheinen.
Javier Milei führt in Argentinien gerade vor, dass Abbau des verfetteten Staates und Einsparung der Staatsausgaben die Inflation dämpfen und das Wirtschaftswachstum befeuern – während deutsche Politiker das Gegenteil behaupten wie der bar jeder Vernunft vor sich hinschwadronierende Spitzenkandidat der CDU, Friedrich Merz, der Milei jeden Erfolg abspricht und behauptet, der würde auf seiner Bevölkerung „herumtrampeln“. Merz will mittlerweile auch die Schuldenbremse lösen, um uns weiter auszuplündern, E-Auto und Energiewende beibehalten und den Weg entschieden weitergehen, der seit Merkel eingeschlagen wurde und mit jeden Tag näher an den Rand des Abgrunds führt. Im neuen Wahlprogramm wird von der Lösung des Energieproblems durch Fusionskraftwerke fabuliert – die allerdings frühestens in 30 Jahre erforscht und noch lange nicht gebaut sind. Aber die Energiewende soll weitergetrieben werden. Denn das fordern ja seine Traum-Partner, die Grünen. Er ist gerne gefällig.
Jetzt werden auch unliebsame Verbände ausgeschlossen
Es ist ja kein Problem der Ampel. Die Selbsttäuschung, auf die Wirtschaftszerstörung und Wählerbetrug folgen, ist tief in der regierenden Klasse verankert. Man kann ihr nur noch mit einer Mischung aus Spott und Verachtung begegnen, wenn das Innenministerium etwa die Rückkehr von Syrern mit dem Argument ablehnt, es könnten ja Dschihadisten dabei sein, die sich den dortigen Dschihadisten anschließen: Dieser „Logik“ folgend sind der eigenen Bevölkerung Gefährdung, potentielle Gewalt und Terror demnach zumutbar.
Längst haben sich diese Parteien gegen jedes Eindringen der Wirklichkeit in ihre Blase abgeschottet und verteilen die Posten unter sich. Die Parteivorsitzenden von CDU, Grünen und SPD versprechen einander vor laufender Kamera, dass sie sich im Wahlkampf nicht allzu hart anfassen – schließlich geht es doch um die Gemeinsamkeit. Wahlkampf wird zu Farce, nicht zu Debatte, weil die CDU schon jetzt die Übereinstimmung herstellt, statt für die eigenen Positionen zu kämpfen.
Wer also alternative Antworten auf drängende Fragen erwartet, wird im Gesülze des Parteichinesischen steckenbleiben. In Thüringen hat sich eine All-Parteien-Koalition von CDU bis zur in Die Linke umbenannten SED-PDS gebildet. Schnell hat man auch noch ein Gesetz verabschiedet, das den Chef des Landesamts für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, vor parlamentarischer Kontrolle schützt. So kann diese höchst fragwürdige Figur ihre parteipolitisch gefällige Art von Verfassungsschutz unkontrolliert fortsetzen.
Und zuletzt schottet man sich auch gegen Verbände und Vereine ab, die im Bundestagswahlkampf bislang kritische Fragen zu den sie betreffenden Fragen stellten und unterschiedliche Wahl-O-Maten gefüttert haben. Künftig werden nur noch einige wenige Großverbände zugelassen, die überhaupt Fragen an die Hoheiten stellen dürfen. Es ist ein unfassbarer Vorgang: Das Parteienkartell (das kann man gar nicht mehr anders nennen) aus CDU/CSU, SPD, Grünen, FDP und der Linken vereinbart im Wahlkampf – also im wichtigsten Wettbewerb der Parteien – eine gemeinsame Kommunikation, die kritische Fragen und Frager von vornherein ausgrenzt. Das hebelt die im Grundgesetz vorgesehene Konkurrenz zwischen den Parteien zumindest partiell aus. Ob die verfassungsmäßige Aufgabe der Parteien, an der Willensbildung des Volks mitzuwirken, einen solchen Schritt wohl deckt?
Die Absicht ist klar. Die „Großverbände“, die noch am Hofe zu Berlin zugelassen sind, stehen längst unter der Kuratel von Parteien. Nur einige Beispiele:
Das Deutsche Rote Kreuz wird von der langjährigen CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt geleitet, und garantiert, dass Fragen zur Lage der Randgruppen nicht gestellt werden. Der Bereich ist doppelt abgesichert, auch der Dachverband „Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband“ handelt nicht im Interesse der sozial Schwachen, sondern agiert parteipolitisch. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes erklärt für den Verband: Der DPWV unterstützt das Bündnis „AfD-Verbot jetzt, das gemeinsam den Druck für ein AfD-Verbot erhöhen will“. Sicherlich eine wichtige Aufgabe eines Sozialverbands, dessen Geschäftsführer ein prominenter Politiker der Partei Die Linke ist.
Im Bundesverband der Eletrizitäts- und Wasserwerke geben die Ex-Parteivorsitzenden der Grünen Gunda Röstel und Kerstin Andreae (stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag) den Ton vor, der die Energiewende nicht in Frage stellt, sondern zum Nachteil der Mitgliedsunternehmen forciert. Der Verband der Automobilindustrie wird von der Merkel-Vertrauten Hildegard Müller auf Anti-Verbrenner-Kurs gehalten. Man kann sich also vorstellen, welche kritischen Fragen von solchen Verbänden gestellt werden – und dass eine offene Debatte von Rentenpolitik bis Deindustrialisierung durch Energiepolitik ausgeschaltet wird.
So ersetzen politische Sprechblasen und Absprachen im Hinterzimmer den gesellschaftlichen Diskurs und verhindern das Eindringen der Wirklichkeit. Und wenn es sich nicht vermeiden lässt, dann hat man ja noch immer die großen Feinde von Außen. Angesichts der katastrophalen Lage auf dem Energiesektor soll sich die Bevölkerung auf Notlagen vorbereiten und Vorräte hamstern, erklärt René Funk, Vizepräsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), und benennt auch gleich die Schuldigen: China, Iran und Russland planten hybride Angriffe auf die deutsche Stromversorgung. Dass die Energieversorgung absichtsvoll malade ist durch das freiwillige, gezielte und planmäßige Abschalten von Kraftwerken im Zuge der Energiewende, kommt in der Erklärung nicht vor. Es könnte die Bevölkerung ja beunruhigen und die wirklich Verantwortlichen benennen.
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Bei aller prinzipieller Übereinstimmung zu Wirtschaft und Politik, zu zwei Punkten möchte ich fragen, warum das e-Auto, zurecht, als der größte Flop der Wirtschaftspolitik bezeichnet wird, der weltgrößte Nutznießer dieser klima- und wirtschaftspolitischen Verirrung aber als Held gesehen wird. Ein Wind- oder Solarbaron bei uns, einschließlich der Investoren, die eventuell über von Blackrock verwalteten Fonds in solche Anlagen investieren, werden begründet scheel angesehen, der größte aller Profiteure des Unsinns aber nicht. Zu Argentinien und der Politik des Präsidenten kann man anmerken, dass diese nur durch die finazielle Unterstützung von Weltbank und IMF überhaupt möglich ist. Diese, sonst sehr oft als… Mehr
Die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Inflation geht immer zu Lasten der Armen. https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/argentinien-milei-wirtschaftspolitik-erfolg/
Warum ist das alles so? Ganz einfach, weil die Mehrheit der deutschen Wahlbürger es ermöglicht. In Meinungsumfragen wird über die Zustände im Land gemault und am Wahlsonntag werden die Parteien gewählt, die diese Zustände geschaffen haben. Die Mehrheit unserer Landsleute besitzt die politische Urteilskraft eines Dreijährigen. Die mangelnde Urteilskraft resultiert zumeist aus mangelnder Bildung gepaart mit Desinteresse an den öffentlichen Angelegenheiten. Die irrsinnige Politik einer weltfremden, unqualifizierten und übergeschnappten Pseudoelite ist ohne die Beschränktheit der Massen einfach nicht denkbar. Insofern hat die Mehrheit im Land diejenigen Politiker in den verantwortlichen Positionen, die sie verdient. An eine Umkehr der fatalen Entwicklung… Mehr
Wer die letzten Kriegsjahre noch bewusst erlebt hat, dürfte derzeit ein déja vu- Erlebnis durchmachen. Das Land wurde von den alliierten Bomberflotten systematisch in Schutt und Asche gelegt, immer mehr Soldaten wurden als gefallen gemeldet, die Lebensmittelknappheit wurde immer schlimmer. Jeder halbwegs Verständige wußte: der Zusammenbruch nahte. Derweil sang Zahrah Leander: „Davon geht die Welt nicht unter“, die Propaganda sprach von Frontbegradigungen, Wunderwaffen und dem Endsieg „. Wer öffentlich anderes äußerte, erlebte seinen persönlichen Untergang dann schon vorzeitig. Die Denunziation funktionierte, bevor sie wie heute einen eigenständigen Gewerbszweig bildete. Die Geschichte scheint sich, mit gewissen Variationen, gerade zu wiederholen.
Hallo Herr Tichy, es ist alles richtig was Sie sagen. Das macht aber immer noch mutloser. Wie soll man sich gegen diese totalitären Machenschaften wehren?
Seit Jahren nenne ich unsere Parteien nur noch (linke) Blockparteien. Anders kann man sie ja nicht nennen.
Wie Herr Goergen einmal schrieb, haben sich die Parteien den Staat zur Beute gemacht. Es ist so depremierend, daß selbst Wahlen kaum Änderungen herbeiführen werden.
Wobei auf den Deutschen Wähler nicht gebaut werden kann. Der weiß nichts und will nichts wissen und wählt ein beständiges Weiter-So.
Ein Weiter-So bis in den Untergang.
Ich meine sogar, dass Herr Merzel Milei mit Maduro (Venezuela) verwechselt hat, aber das zuzugeben wäre ja noch peinlicher als Merzels Einlassungen zur Abschaffung der Marktwirtschaft.
Erinnert mich langsam an Biden, die Frau Merzel, nicht nur bei den verbalen Ausfällen, sondern auch beim arroganten Habitus.
Die Deutschen haben von Wirtschaft und Finanzen im allgemeinen keine Ahnung und auch kein Interesse – dafür beschäftigen Sie sich umso lieber mit Utopien. Früher war es die Weltherrschaft, heute ist es die Weltrettung. Insofern bildet die Blasenexistenz der verkorksten politisch-medialen „Elite“ leider sogar weite Teile des Volks ab. Und umgekehrt werden Merzel und Co ja auch fleißig weitergewählt. Einigen gehen inzwischen die Schweinsritzen etwas weiter auf, aber wie sagt man so schön im Deutschen, too little, too late. Mal sehen ob 2029 (oder früher?) ein Politikwechsel noch möglich sein wird, oder ob bis dahin die Blase mehr oder weniger… Mehr
tja,das „Parteienkartell“,oder,wie wir alten Verschwörungsgläubigen früher sagten,die NED/SED2.0, wird immer klarer,so klar,das Sie jetzt sogar TE so bezeichnet….
was uns hier geboten wird,hat mit Demokratie nichts mehr zu tun,deswegen nennen Sie es ja auch „unsere Demokratie“….
Alles liegt klar auf dem Tisch,bis hin zu den politisch korrumpierten obersten Gerichten
Daher, §20,Absatz4 GG
Wenn im angeblich geistig „dunklen“, sprich unaufgeklärten Mittelalter sich jemand als „Wetterhofmeister“ bezeichnet hätte, wäre ihm der Spott der damals mit „naivem Realismus“ ausgestatteten Lebenden so sicher wie berechtigt gewesen.
Doch im 21. Jahrhundert nennen sich nicht nur verwirrte Geister, sondern zahlreiche politisch Verantwortliche ungestraft und stolz „Klimaminister“.
O tempora, o mores!
Das Thema „Klima“ wird eigentlich nur gebraucht… um den Leuten Angst einzujagen und sie empfänglich für Befehle von selbsternannten Weltrettern zu machen..
Eigentlich müssen wir froh sein das wir keine Atomkraftwerke mehr haben. Nach Lage der Dinge würden die ja heute unter der fahrigen Fuchtel der Grünen und Roten gesteuert. Es würden Quotenfrauen, Männer in Frauenröcken, Ungelernte, Sozialwissenschaftler und Kinderbuchautoren im Vorstand und an den Reglern der Kraftwerke sitzen. Wir hätten längst unser deutsches Tschernobyl. Das gleiche gilt für die nicht vorhandene Atombombe.
Dazu kommt dann noch der ÖRR , der mit 10 Milliarden Euro im Jahr , dieser Blase der Altparteien ständig zur Hilfe kommt , was nichts mehr von unparteiischer 4 Gewalt hat . Unser Fernsehen berichtet nicht von Misständen , offen versucht man die mißglückte Energiewende schön dar zu stellen . Wenn jetzt die Nordländer , Schweden und Norwegen beklagen , dass sie in der Zeit der Dunkelflaute in Deutschland , nicht mehr mit Strom helfen können , dann muss man diese Nachricht im TV suchen . Nicht nur uns hat die Grüne Energiewende in Schwierigkeiten gebracht , alle Nachbarländer… Mehr