Phantasien aus dem grünen Wolkenkuckusheim oder Selbstaufgabe einer Partei

Wieviel kostet Corona? 500 Milliarden zusätzliche Staatsausgaben für die Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen? 1000 Milliarden, wenn man Steuerausfälle dazu zählt? 1500 Milliarden, weil Italien und Spanien auf Hilfe angewiesen sind? Oder sind es 2000, wenn, was zu befürchten ist, die Wirtschaft nicht so schnell wie erwartet anspringt und die Arbeitslosigkeit enorm ansteigt, vielleicht wieder auf 10 oder noch mehr Prozent? Wie berechnet man Selbstmorde aus Verzeiflung, den Ruin des unternehmerischen Mittelstands, die Zerstörung wirtschaftlicher Strukturen? Wie lange können Haushalte von Arbeitnehmern durchhalten, wenn das Kurzarbeitergeld gesenkt wird, weil die öffentlichen Kassen leer sind?
Ungeheure Zahlen immer neuer Phantastilliarden werden herumgereicht; niemand kann sagen wieviel, nur Zweierlei ist klar: Es wird teuer. Es wird uns alle treffen, und dieses Land auf Jahrzehnte beschäftigen. Die Welt nach Corona wird eine andere sein.

In diese Überlegungen platzt eine Nachricht. Ab kommendem Jahr soll der Preis von Sprit, Heizöl und Erdgas schnell steigen – aufgrund des CO2-Preises. Darauf hatten sich die Grünen über den Bundesrat mit der Bundesregierung geeinigt. Nun hat die Partei an die Vereinbarung erinnert. „Es sollte eigentlich selbstverständlich sein, dass die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses vom Dezember umgesetzt werden“, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der Deutschen Presse-Agentur. Und weiter: „Gerade beim nationalen Emissionshandel braucht es ein Zeichen, dass wir nach der Corona-Krise anders wirtschaften wollen“, so Krischer.

Klar, irgendwie ist im Mai, oder Juni oder Juli nach Corona die Welt wieder so wie vorher. Wir blenden einfach aus, was geschehen ist. Wir nehmen nicht wahr, welche Werte vernichtet wurden. Wir schauen nicht hin, dass dann Millionen von Menschen noch weiter steigende Strompreise und noch höhere Benzinpreise und noch höhere Preis fürs Heizen einfach nicht mehr werden bezahlen können. Weil ihre Jobs weg sind, die Unternehmen vernichtet, das Ersparte längst durch den Kamin gerauscht ist und die Preise für lebensnotwendige Güter täglich steigen. Der Staat ist pleite, die Sozialkassen zerrüttet, aber was dann noch da ist wird für eine weitere Verteuerung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) eingesetzt?

All`das wird mehr oder weniger dramatisch so eintreten. Davon allerdings kriegen die Funktionäre der Grünen und ihre Parlamentarier nichts mit. Ihr Einkommen ist gesichert. Der Bundestag tagt nicht, aber von einer Absenkung der Diäten analog zum Kurzarbeitergeld ist keine Rede. Es ist auch keine Rede davon, die Zuschläge abzusenken, die einer wie Oliver Krischer zusätzlich zu seinen Diäten erhält, weil er „Fraktionsvorsitzender“ ist; es lebt sich gut und redet sich leicht mit einem unangreifbaren Monatseinkommen von 15.000 €; zusätzlich einer steuerfreien Aufwandspauschale und 20.000 € für Mitarbeiter allein für das Abgeordneten Mandat. Das sind Zahlen, von denen Millionen nur träumen, während ihre kleinen Leben gerade von einem Virus und den Folgen, aber auch wegen politischer Fehlentscheidungen der Elite Marke Krischer geschreddert werden. Dass dieses und alle die Gelder, von denen er lebt, von immer weniger Menschen mit immer niedrigeren Einkommen erarbeitet werden müssen, davon hat der Grüne Politikus noch nichts gehört. Diese Gelder kommen nicht vom Staat, sondern von Steuerzahlern, und die haben genug andere Zahlungen und ihr Bedarf an Krischer-Diäten ist gedeckt. Stell Dir vor, Du willst die Steuerzahler abzocken und es gibt keine mehr….

Krischer lebt in einem CO2-Wolkenkuckucksheim, in dem man sich eine Wirklichkeit malt, weil die vorgefundene nicht seinen Vorstellungen entspricht. Alle Menschen haben ihm zu dienen und seinen Plänen zu folgen.

Man kann nur den Kopf schütteln über so viel Weltfremdheit. Nichts von den Plänen der Grünen wird umgesetzt; auch wenn seine Schwester im Geist, Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), ähnliche Ideen hinausposaunt und Corona und Klima irgendwie gleichsetzt, denn Bildung ist auch etwas, was in der fernen Vergangenheit verloren gegangen ist. Wir werden dieses Land wieder aufbauen müssen und auf die Kosten achten und die wirtschaftlichen Folgen wegräumen müssen – neue Phantasiesteuern braucht keiner. Wir werden versuchen müssen, nach Corona anders zu wirtschaften, nämlich sparsamer, auf kleinerer Flamme, und die Schulden werden uns belasten. Aber noch mehr Belastung werden wir nicht brauchen können. Die Wirklichkeit ist für Grüne Politiker eine Täuschung; die Menschen aus ihrer Sicht willenloses Zahlvieh auf einer Weide, die nur den Grünen gehört. Deshalb wird die Wirklichkeit über die Grünen hinweggehen. Es lohnt sich nicht, über diese Partei noch nachzudenken.