Die Rede von J.D. Vance hat die deutsche und die EU-Politik aus dem Gleichgewicht gebracht. Reihenweise zerbröseln die Säulen ihres Fundaments. Neue Grundsätze müssen formuliert werden. Die erneuten Todesopfer in München können nicht wieder weggeredet werden.
picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Matthias Schrader
Wurde nicht immer argumentiert, wir müssten unsere Werte verteidigen? Die Werte der Demokratie und der Freiheit? Gelten die auch für die Menschen in Magdeburg, Aschaffenburg, München? Rhetorische Frage.
Die größte Bedrohung für Europa gehe nicht aus „von Russland, nicht von China, nicht von irgendeinem anderen externen Akteur. Was mir Sorgen bereitet, ist die Bedrohung von innen: der Rückzug Europas von einigen seiner grundlegendsten Werte.“ So der US-Vizepräsident in seiner Münchner Rede.
Zu diesem Zeitpunkt kämpften eine Mutter und ihr zweijähriges Kind um die letzten Minuten ihres Lebens, vielleicht nur noch künstlich am Überschreiten der Grenze gehindert. Die Weigerung, die eigene Bevölkerung mit mehr Mut und Entschiedenheit zu schützen als durch einige billige Plappereien, hatte davor Deutschland erschüttert, und die Weltgemeinschaft hat das sehr wohl wahrgenommen. J.D. Vance hat Deutschlands politischer Klasse den Spiegel vorgehalten und beispielhaft aufgeführt, wie in Deutschland und der EU die Freiheit zerstört wird, selbstverständlich im Namen der Freiheit.
Er brauchte nicht zu erwähnen, dass diese Beispiele zu seinem System gehören, dem EU-weiten Überwachungs- und Bespitzelungssystem mit immer neuen Meldestellen und immer größeren Behörden, die unangenehme Nachrichten als Fake News verleumden und widersprechende Meinungen als Hass und Hetze denunzieren; man ist müde, dieses immer wieder beschriebene Netz der Überwachung und Einschüchterung bis hin zu Hausdurchsuchungen nachzuerzählen. Der Schutz der eigenen Bevölkerung hat dagegen erkennbar an Bedeutung verloren. Polizeikräfte werden zur Überwachung hinter PCs eingesetzt, statt alle Kräfte zum Schutz der Bürger auf den Straßen, Weihnachtsmärkten und Demonstrationen zu mobilisieren.
Auch Wahlen werden annulliert
Und ja, die Wahl in Rumänien wurde annulliert, und ein EU-Funktionär hat angedeutet, das könne auch mit deutschen Wahlen geschehen. In eigener Sache: TE-Mitarbeiter Boris Kálnoky hat detailliert wie sonst keiner darüber geschrieben. TE soll sich derzeit in einem Verfahren dafür rechtfertigen und wird mit Sanktionen bedroht, sollten wir die Ergebnisse nicht zurücknehmen. Wir werden die Wahrheit, die jetzt auch J.D. Vance ausgesprochen hat, nicht zurücknehmen; unsere Leser gewähren uns dankenswerterweise die dafür notwendige Unterstützung.
Sind das diese Werte, für die wir kämpfen? Ja, es sind die Werte engagierter, demokratischer Bürger, die nicht aufgeben wollen und kritische Medien gegen den ständig steigenden Druck von Einschüchterung, Überwachung schützen sowie die Ketten von Prozessen führen, die heute jeder aus eigener Tasche finanzieren muss, der sich zum Beispiel gegen die offiziell verbreiteten und goutierten Correctiv-Lügen zur Wehr setzt.
J.D. Vances Worte waren kaum verhallt, da wurde klammheimlich der Tod von Mutter und Kind eingestanden.
Und trotzdem: Jetzt scheint es, als ob die gefährdete Freiheit erneut zurückkehrt nach Old Germany und sich wieder laut äußern darf. Dafür bedanken wir uns ausdrücklich bei J.D. Vance. Der Geist der Freiheit ist mit jedem seiner Worte weiter der Enge entkommen, in die ihn deutsche und EU-Politik gedrängt haben.
Entlarvend sind die Reaktionen deutscher Politiker
Der Noch-Bundeskanzler behauptet: „Aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus haben die demokratischen Parteien in Deutschland einen gemeinsamen Konsens: Das ist die Brandmauer gegen extrem rechte Parteien.“ Abgesehen davon, dass wir uns alle eine Brandmauer wünschen, die vagabundierende Mörder, Messerstecher und Vergewaltiger aus diesem Land fernhält – und Gerichte sowie Behörden, die sie ernstlich verfolgen oder an der Ein- und Wiedereinreise hindern. Scholz behauptet nichts weniger, als dass die AfD eine Wiedergeburt von Hitlers Nationalsozialistischer Deutschen Arbeiter Partei ist, deren Namen übrigens aus gutem Grund nie genannt wird. Scholz führt eine schreckliche Verharmlosung von Hitlers Verbrechen vor und unterstellt rund 20 Prozent der Wähler, vielleicht auch jedem Vierten, er wäre ein Nationalsozialist. Eine gute Meinung hat dieser Kanzler von seinem Volk. Vermutlich hat der Bundeskanzler des Vergessens auch seine historischen Lehrstunden vergessen und konnte sie auch bei seinem letzten Auschwitz-Besuch vor lauter Fototerminen nicht ins Gedächtnis rufen.
Wenn die AfD so ist, wie Scholz behauptet, dann möge Scholz einen Verbotsantrag stellen. Er weiß, dass dieser selbst vor dem bereits weitgehend parteipolitisierten Bundesverfassungsgericht chancenlos wäre. Alles, was in bislang geheimgehaltenen (!) Dokumentationen des Bundesamts für Verfassungsschutz steht, rechtfertigt nicht auch nur ansatzweise dieses Vorgehen, wie TE und andere seit Jahren berichten. Mit geheimgehaltenen Schreiben des Inlandsgeheimdienstes eine „gesicherte Verfassungsfeindlichkeit“ zu begründen, ist genau das, was Vance meint: Die Freiheit wird mit Methoden verteidigt, die geradewegs in die Unfreiheit führen.
Und Scholz’ Verteidigungsminister Boris Pistorius fährt fort in dieser schrägen Argumentationskette.
In dieser Demokratie habe jede Meinung eine Stimme. Sie ermögliche es in Teilen extremistischen Parteien wie der AfD, ganz normal Wahlkampf zu machen. „Genau wie jede andere Partei. Das ist Demokratie“, sagte Pistorius. Aha. Sowohl AfD als auch BSW wurden von der Münchner Sicherheitskonferenz wohl auf Weisung der Bundesregierung ausgesperrt. Es ist doch eher so, dass diese Konferenz nur noch eine Regierungsscharade ist, aber keine globale Konferenz offener Diskussion. Und dass die Regierungsdarsteller gar nicht mehr merken, dass sie nur Theater spielen, statt sich mit der Wirklichkeit zu beschäftigen.
Auch Russland wurde ausgesperrt. Viktor Orbán? Undenkbar, sein Auftreten. Immerhin hat er als amtierender EU-Präsident den Weg nach Moskau gewagt, um mit Putin zu verhandeln. Ergebnislos, weil ohne Rückendeckung, denn schon allein für seinen Gesprächsversuch wurde Orbán von den Pistoriusens und Scholzens und von der Leyens angepöbelt und mit Abwahl und Ausschluss bedroht. Seit diesem letzten verzweifelten Versuch wurden weitere hunderttausend ukrainische und russische Männer erschossen, verstümmelt; Städte zerschossen und Wohlstand vernichtet. Jeder Versuch, so ein Gemetzel zu stoppen, wäre der Mühe wert, auch der vergeblichen.
Den deutschen und EU-Politikern aber ist nichts Besseres eingefallen als ständige weitere militärische Eskalation, um Russland „die Beine wegzuschlagen“, wie unsere Außenministerin Annalena Baerbock in ihrer Klugheit schon sechs Wochen nach Beginn des Krieges verlangt hat. Jeder Tag seit Baerbocks leichtsinnigen Worten, jeder Tag ihrer „feministischen Außenpolitik“ ist ein Tag mit vielen Toten; Männern, Frauen, Kindern.
Ich gestehe in eigener Sache: Ich habe dafür plädiert, dem russischen Angriff entgegenzutreten. Aber jetzt ist es Zeit, die Realität zu akzeptieren und in Verhandlungen einzutreten. Dass Donald Trump diesen Versuch unternimmt, reiht ihn in die großen Namen der Geschichte ein. Kriege zu beginnen ist leichter, als sie zu beenden. Was passiert, wenn man sie zu spät beendet, zeigt die Geschichte – sinnloses Morden wird verlängert, solange Kriegstreiber behaupten dürfen, dass es nur noch eines kleinen Wenig bedürfe bis zum jeweiligen Sieg.
Das war seit 1916/17 in den Grabenschlachten des 1. Weltkriegs ersichtlich, das war in Vietnam vor laufender Kamera als Flucht der USA aus der Botschaft in Saigon zu besichtigen und hat sich in Kabul wiederholt. Wer den Gegner niederkämpfen will, opfert Millionen von Menschen. Die Alliierten haben dies im Krieg gegen Hitler-Deutschland mit bitterer Konsequenz durchgezogen; sie haben ihre eigenen Söhne geopfert, während Hitler bis zum „Endsieg“ Deutschland zur Wüste rauchender Ruinen gekämpft hat. Es ist nur der Tod, der immer triumphiert. Diese Bilder soll jeder vor Augen haben, wenn er Marie-Agnes Strack-Zimmermann zuhört, die sagt: „Die Rede von US-Vizepräsident Vance auf der MSC war ein bizarrer intellektueller Tiefflug und hat auf einer internationalen Sicherheitskonferenz nichts zu suchen.“
Die Suche nach Frieden ist also ein intellektueller Tiefflug. Wir haben verstanden.
Auch Friedrich Merz findet die Rede von Vance „übergriffig“. Klar, Merz hat sich bislang zu allen Methoden der Einschränkung der Meinungsfreiheit bekannt, wie auch sein Münchner Spezi Markus Söder, der sich seine Koalitionspartner frei auswählen will. Das ginge in Ordnung, wenn er seine Auswahl nicht von vornherein auf linke Parteien eingegrenzt hätte. Sie alle sperren aus und vergessen, dass sie keine königlichen Hoheiten sind. Sie erhalten ihre Stimmen von den Bürgern auf Zeit – und haben die Interessen der Bürger zu vertreten, nicht, diese konsequent immer weiter zu ignorieren. Gemeinsam mit den schrumpfenden ehemaligen Leitmedien wird der Versuch unternommen, sich in einer Wagenburg so lange wie möglich gegen die neuen Realitäten zu verbarrikadieren. Leider muss die Bevölkerung außerhalb dieser gesicherten und verteidigten Wagenburg leben.
Nein, Vance hat deutlich gemacht, was die noch und möglicherweise bald Regierenden in ihrer Personalkontinuität bislang verdrängten: Sie werden vielleicht nicht vom Wähler verdrängt, aber von der Wirklichkeit überholt.
Die Wirklichkeit überholt ihr Gerede
Das wollen sie nicht wahrhaben. Statt die Straßen und Häuser der Bürger dieses Landes zu sichern, verweigern sie die Anerkenntnis, dass ihre Migrationspolitik Schrecken über dieses Land gebracht hat. Statt die Chance auf einen Friedensschluss, von dem auch Deutschland profitieren würde, zu unterstützen, keifen sie beleidigt, wie es eben Strack-Zimmermann vorführt. Aber wer bei einer Rettungsaktion nicht gebraucht wird, soll zur Seite gehen und nicht weiter im Weg stehen. Dazu mahnen die Toten.
Die Welt steht vor einer gewaltigen technologischen Revolution, an der Deutschland schon deshalb nicht teilnehmen kann, weil ihm der Strom für die Rechenzentren der Künstlichen Intelligenz fehlt – CDU und Ampel haben ihn gemeinsam ausgeschaltet und wollen ihn auch nicht mehr anschalten.
Kleiner Fun-Fact, der so makaber erscheinen mag wie deutsche Politik, die sich in Wortgirlanden verfängt und in Massendemonstrationen gegen „Rechts“ lächerlich macht, während die Welt nach vorne drängt in eine neue Zukunft: Nach dem Energieeffizienzgesetz der glorreichen Ampel müssen Rechenzentren seit Januar zu 50 Prozent mit überteuertem Grünstrom betrieben werden; und dann ihren Energieverbrauch um 40 Prozent bis zum Jahr 2030 und auf unerreichbare 100 Prozent Grünstrom bis 2035 steigen. Viel Spaß dabei!
US-Rechenzentren legen sich wegen des hohen Energiebedarfs gerade eigene Kernkraftwerke zu oder nehmen stillgelegte wieder in Betrieb, was übrigens Friedrich Merz in seinem grünen Gehorsamstrieb ausschließt. Viel Spaß beim Aufbau einer EU-KI, die übrigens schon wegen des Stromsteckers nur in Frankreich entstehen kann, aber nicht in Ampelland – gleich welcher Schattierung der Regierungs-Darsteller-Truppe.
Wer ständig „unsere Werte“ beschwört, muss sich genau an diesen Werten messen lassen. Und da öffnet sich eine Kluft zwischen Wort und Tat, in der gerade Brüssel und Berlin verschwinden, wie weiland Atlantis im Atlantik untergegangen ist.
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Die Partei der sog. „Nazi“ nannte sich „Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei“, und eine sozialistische Arbeiterpartei wird auch dann nicht rechts, wenn man ein „National“ als Feigenblatt vorne dranklebt.
Totalitarismus ist immer links.
Wenn Scholz schon behauptet, dass demokratische Parteien aus den Erfahrungen des Nationalsozialismus einen gemeinsamen Konsens hätten, sollte er dringend mal nachdenken und überlegen auf welcher Seite der Brandmauer sich die National-Sozialisten befinden.
„Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen“ Tschüss, Ukraine-Krieg! Der US-Hegemon setzt neue Schwerpunkte und Europa steht ganz schön doof da. Die frei nach Schillers gebildete Spruchweisheit vom „Mohr“ ist zwar heutzutage nicht mehr politisch korrekt, sie trifft aber bei Gelegenheit voll ins Schwarze, wenn jemand die Drecksarbeit erledigt und nachher als Depp dasteht. So jetzt die Ukraine, nachdem Verteidigungsminister Pete Hegseth die Vorstellungen der amerikanischen Regierung bezüglich einer Beendigung des Krieges in der Ukraine in der Ukraine-Kontaktgruppe der Nato vorgetragen hat. Der Krieg zwischen Russland und der Ukraine hat zwar zur Amtszeit von Biden begonnen, aber… Mehr
Trump fordert Entschädigungen in höhe von 500 Mrd. von der Ukraine, was bekommt Deutschland für seine Mrd. Unterstützung von der Ukraine?
Da wird ein Vermögen an die Ukraine überwiesen, Waffen geschickt, 1 Mio. Ukrainer Vollversorgt, für Lau? Da wird ein Ferienresort in den Karpaten gebaut, von unseren Steuern?
Das ganze links-rechts-Framing ist seit 80 Jahren ein reines Ablenkungsmanöver der Sozialisten und Kommunisten, um davon abzulenken, dass der Nationale Sozialismus der kleine, aber ebenso mörderische Bruder, des internationalen Sozialismus und Kommunismus war. Aus Otto Wageners Erinnerungen an Hitler, entnehme ich folgendes Zitat von Hitler: „Es gibt auch eine konstruktive internationale sozialistische Idee. Aber sie ist eine ganz andere. Wenn nämlich erst die Nationen begonnen haben, innerhalb ihrer eigenen Grenzen eine sozialistische und sozialwirtschaftliche Neuordnung durchzuführen, dann kommt der Augenblick, dass die Gesamtheit der Nationen, also alle Völker und Staaten, davon abkommen, unter sich nach liberalistischen Grundsätzen um Macht und… Mehr
Im jüngsten Interview sagte Tucker Carlson zu dem ungarischen Premierminister Viktor Orbán: “ Das größte Mitglied der NATO begeht mit der Sprengung der Nord Stream einen Akt des industriellen Terrorismus gegen das zweitgrößte Mitglied der NATO. Jetzt mal ehrlich: Wie kommt es, dass die NATO immer noch existiert? Und warum sagt niemand etwas dazu?“ Orban antwortet : „“Wissen Sie, Ungarn ist ein kleines Land. Zehn Millionen Einwohner. Elefanten spielen in einer anderen Liga. Wenn das Ungarn passiert wäre, dann hätten wir Lärm gemacht, keine Frage. Aber wissen Sie: Das ist halt Deutschland.“ Daraufhin lacht Carlson, und vermutlich lacht auch die… Mehr
Die EU ist ein Haufen grossmauliger Nichtse & Lügner.
Nicht mal Ihre eigenen Grenzen können sie verteidigen (siehe illegale Migration) und wollen gegen Russland weiter Krieg führen.
Der Verhältnisblödsinn wirkt noch absurder, wenn man bedenkt, dass Europas Männer pazifistisch erzogen sind und die einzelnen Armeen ein Häufchen Elend !!
Was Afghanistan im Umfeld des Hindukusch ist, Deutschwokistan ist es im Zentrum Europas.
Dort die „Gotteskrieger“, hier die „Brandmaurer“.
Beide „Gewerke“ aus der Zeit gefallen.
Die Bilanz für Deutschland:
84,8 Millionen Einwohner – eine sinnlose und nichtssagende Titulierung.
Denn darin enthalten 12,9 Millionen Ausländer.
Bereinigt 71,9 Millionen Deutsche Staatsbürger.
Davon sind die Turbopassdeutschen und Mehrfachstaatler selbstverständlich noch abzuziehen.
Diese und nur diese Sicht muß die Grundlage allen staatlichen Handelns sein.
Warum wurde von unseren westlichen Spitzenpolitikern der Krieg in der Ukraine nicht verhindert? Warum hat man sich geweigert, rechtzeitig zu reden?
Warum hat sich die NATO – entgegen mündlicher Zusagen – bis an die russische Grenze ausgedehnt?
Warum schaut man zu, wenn hunderttausende junge Männer sterben und noch vor ein paar Jahren angeblich jedes Menschleben gezählt hat?
Warum ist man Nazi und / oder Putinversteher, wenn man Fragen wie diese stellt?
Deutschland hat nicht nur Probleme mit der künstlichen -, sondern auch durch das marode Schulsystem und der eingewanderte „Fachkräfte“ ein Problem mit der natürlichen Intelligenz.