Eine interne Überprüfung des Regierungshandeln in der Corona-Krise kommt zu einem verheerenden Ergebnis: "Der Kollateralschaden ist inzwischen höher ist als der erkennbare Nutzen." Der kritische Verfasser ist mittlerweile beurlaubt.
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Es ist kein ganz gewöhnlicher Vorgang mitten in der Corona-Krise: Ein Referent des Bundesinnenministeriums erstellt eine Analyse, die die Arbeit der Bundesregierung nicht gut aussehen lässt. Doch damit dringt K. nicht zur Spitze seines Ministeriums durch; für dieses unbotmäßige Papier wird er beurlaubt. Dabei ist es genau seine Aufgabe, solche Analysen zu bearbeiten: Er leitete das Referat im Bundesinnenministerium („Krisen-Management“), das den Auftrag hat, sich eine eigene Bewertungskompetenz aufzubauen.
Bewertet werden die staatlichen Schutzmaßnahmen für überlebenswichtige, kritischeStellen der Infrastruktur – das beginnt bei der Trinkwasserversorgung, geht über den Gesundheitsschutz und reicht bis zur Abwehr von Hackern; außerdem aber sollen die vielfachen Interdependenzen aufgezeigt werden. Es ist also eine Art interne Kontrolle durch eine Arbeitseinheit, die die sonstige Arbeit des Ministeriums und seiner Beamten bewerten soll – ein undankbarer Job. Kontrolleure in den eigenen Reihen sind nie beliebt; meist gelten sie als Nestbeschmutzer. Und genau das ist wieder geschehen: Statt die 86-seitige Analyse wahrzunehmen und daraus Schlüsse zu ziehen, wird der Überbringer der schlechten Nachricht kaltgestellt. Wie in diesem Fall.
„Nicht für die Öffentlichkeitsarbeit bestimmt“
Da hilft auch nicht, dass der Referent versucht, seine Motive offenzulegen: Er betrachte die Lage einzig aus der Perspektive des strategischen Schutzes Kritischer Infrastrukturen.
„Es handelt sich ausdrücklich nicht um ein Produkt für die Öffentlichkeitsarbeit, sondern um einen internen Bericht, der keinen anderen Zweck verfolgt, als einen fachlich fundierten Impuls zur Optimierung des Krisenmanagements und zur Maßnahmenplanung zu leisten. Dieser Bericht ist schonungslos offen – aufgrund seiner Dringlichkeit musste darauf verzichtet werden, die Inhalte in schönere Worte zu verpacken. Die Leser mögen den direkten Stil nachsehen und sich vor allem des inhaltlichen Kerns dieser Arbeit bedienen.“
Folgeschäden: Kranke sterben zu Tausenden
Dabei ist die Überlegung des Referenten nicht von der Hand zu weisen: Während die gesundheitlichen Folgen der Corona-Infektion überschätzt wurden, bleiben die Folgeschäden unerwähnt. Aber die haben es in sich – auch was die Zahl der Todesfälle betrifft. Weil Klinikbetten für Coronafälle geräumt und Operationen abgesagt wurden sterben Patienten, die sonst behandelt worden wären.
„Die voraussichtliche Sterberate lässt sich nicht seriös einzuschätzen; Vermutungen von Experten gehen von Zahlen zwischen unter 5.000 und bis zu 125.000 Patienten aus, die aufgrund der verschobenen OPs versterben werden/schon verstarben.“
Aber auch Folgebehandlungen unterbleiben. Die negativen Wirkungen von unterbrochenen Versorgungsstrukturen bei Tumorpatienten, seien es Krebsnachsorge oder auch unterbrochene Krebsvorsorgeprogramme, wie beim Brustkrebs, liegen auf der Hand, denn diese Maßnahmen haben ja ihren Nutzen in langen Studien belegt und sind auf dieser Basis eingerichtet worden.
„Es ist auch hier von jährlichen Behandlungszahlen in Millionenhöhe auszugehen. In einem Teil der Fälle werden die Verfügbarkeitseinschränkungen der Kliniken ebenfalls zum vorzeitigen Versterben von Patienten führen. Eine Prognose dieses Effekts ist schwierig. Experten, die sich dazu äußerten, gingen von bis zu mehreren tausend zusätzlichen Toten aus, die bereits in März und April 2020 verstarben oder noch versterben werden.“
Besonders betroffen: Pflegefälle
Besonders betroffen sind Pflegefälle. Das bisherige hohe Niveau der Versorgung wurde eingeschränkt, Personal abgezogen:
„Die im März und April 2020 erzwungene Niveauabsenkung (dürfte) vorzeitige Todesfällen ausgelöst haben. Bei 3,5 Mio. Pflegebedürftigen würde eine zusätzliche Todesrate von einem Zehntel Prozent zusätzliche 3.500 Tote ausmachen. Ob es mehr oder weniger sind, ist mangels genauerer Schätzungen nicht bekannt.“
Aber auch die zunehmende Zahl von Suiziden und die Nicht-Behandlung von Herzinfarkten oder Schlaganfällen, bei denen es um Schnelligkeit der Versorgung geht, haben möglicherweise mehr Opfer gefordert als die Corona-Infektion. Auch wenn die Corona-Maßnahmen aufgehoben werden, könnte es noch lange dauern, bis eine geregelte medizinische oder pflegerische Versorgung wieder sichergestellt werden kann; und das bedeutet weitere Todesopfer auch nach dem Ende der Pandemie.
Fazit: Verheerende Folgen für die Bevölkerung
Die Schlussfolgerung aus diesem Teil hat es in sich – sie ist ein Verriss der bisherigen Politik.
„Das Krisenmanagement und die politischen Entscheider könnten einen gigantischen vermeidbaren Schaden für unsere Gesellschaft anrichten, der das Potential des Coranavirus bei weitem übertreffen und unvorstellbares Leid auslösen kann. Die Stabilität unseres Gemeinwesens und der Bestand unserer staatlichen Ordnung können gefährdet sein. Es drohen dem Staat hohe Schadenersatzforderungen wegen offenkundiger Fehlentscheidungen.“
„Eine starke Wirtschafts- und Gesellschaftskrise mit eine negativen Entwicklung des BIP um 8 bis 10 Prozent im ersten Jahr, in der das Wohlstandsniveau längerfristig sinkt, wird nicht nur die Lebensqualität senken, sondern auch die Lebenserwartung der Bevölkerung. Am 24. April 2020 warnte EZB-Präsidentin Christine Lagarde die Staats- und Regierungschefs der EU (https://www.fondsprofessionell.de/news/zahl-tweet-des-tages/headline/zahl-des-tages-15-prozent-197155/) vor einem Einbruch um bis zu 15 Prozent. Wie stark die Effekt sein wird, und somit die Größe/Bedeutung der Gefahr, die von ihm für die Bevölkerung ausgeht, kann nur geschätzt werden – wie auch bei der Erhebung der Gesundheitsgefahren durch den Coronavirus. Als Kriterium für eine quantitative Schätzung habe ich die Steigung der Lebenserwartung in den letzten Jahrzehnten in Korrelation mit der Wohlstandsentwicklung heran gezogen. Demnach könnte befürchtet werden, dass durch die bereits bis heute aufgelaufenen Regierungsmaßnahmen in der Coronakrise potentielle Lebenszeit im Umfang von bis zu mehreren Millionen Lebensjahren der Bevölkerung Deutschlands vernichtet wurde.“
Wirtschaft spielt keine Rolle
Besonders betroffen könnten wiederum Pflegefälle sein, weil einfach die Mittel fehlen. Aber Wirtschaft spielte kaum eine Rolle. Die Arbeit in den Krisenstäben blendet diesem Bereich fast komplett aus:
„In keiner Sitzung wurde über die Gesamtkosten der Schutzmaßnahmen oder den Neuverschuldungsbedarf diskutiert und auch die Auswirkungen auf die Wirtschaft und die Entwicklung am Arbeitsmarkt wurden nicht behandelt. Auch die gesundheitlichen Kollateralschäden (einschl. Todesfälle) waren kein Thema.“
Und es fehlt jede Vorstellung, wie Deutschland aus dem Lockdown wieder entkommt:
„Aus professioneller Sicht des Bevölkerungsschutzes und der Katastrophenhilfe wäre sinnvoll und hilfreich gewesen, eine exit-Strategie zu haben, die ein Instrumentarium dafür bietet, den Zeitpunkt zu finden, zu dem die Kollateralschäden aus dem Ruder laufen und die zu erwartenden Gesundheitsschäden beginnen zu übertreffen.“
Wie kam es zu der Fehleinschätzung?
Die entscheidende Frage ist: Wie kommt es zu den Fehleinschätzungen? Dazu wertet die Analyse die Berichte aus, die den Krisenstäben zur Verfügung standen. Sie sind fehlerhaft, widersprüchlich, und zum Teil so gestaltet, dass sie wiederum die Fehler der Autoren und Entscheider „maskieren“, also vertuschen. Heftige Kritik wird am Robert-Koch-Institut geübt. Vor allem der vermutete Zusammenhang zwischen Infektion und Todesfällen wird kritisiert; es fehlt die Berücksichtigung von Vorerkrankung, Alter und anderen Faktoren.
Die Zahl der Virustoten wird überschätzt, wichtige Daten fehlen. Ausländische Erfahrungen wurde unmittelbar auf Deutschland übertragen, dabei sei das Gesundheitssystem in Deutschland leistungsfähiger und die Bedrohung damit geringer. Dabei wird deutlich: Die Politik hat sich von Horrorbildern wie den Abtransport von Särgen im italienischen Bergamo treiben lassen. Mit ungenauen Angaben, Vermutungen und öffentlichkeitswirksamen Aussagen wird das Geschehen dramatisiert und werden drakonische Maßnahmen durchgesetzt.
Beispielhaft wird die folgende Lageeinschätzung der Bundesregierung zerpflückt:
„Die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland wird derzeit insgesamt als hoch eingeschätzt, für Risikogruppen als sehr hoch,“ heißt es da beispielsweise. Aber was besagt dies? In dem kritischen Papier sind notwendige Anmerkungen ausgeführt: „Aus den vorgenannten Zahlen ist noch nicht ableitbar, dass „die“ Gesundheit einer Bevölkerung von 80 Mio. Menschen hoch gefährdet ist – an der normalen Grippe sind in den letzten Jahren teilweise mehr als zehn Mal so viele Menschen gestorben, wie bisher dieses Jahr im Zusammenhang mit Corona verstarben. Wichtiger ist jedoch: Ohne Kenntnis der Zahlen von explizit an Corona verstorbenen und ohne Kenntnis des Durchseuchungsgrads der Bevölkerung können gar keine Aussagen zur Gefährdung der Bevölkerung gemacht werden!“
Das Robert-Koch-Instutut hat versagt
Massive Kritik übt K. insbesondere am Robert-Koch-Institut.
„Die vom RKI gelieferten Daten sind als Grundlage für die Entscheidungsfindung nicht zu gebrauchen. Die Bewertungen des RKI sind durch die vorgelegten Daten nicht gedeckt. Die Bewertungen sind vielfach spekulativ, teilweise unplausibel. Leider besteht der Lagebericht des Krisenstabs alleine aus einer Aufbereitung dieser Daten.
Es ist erforderlich, spezifische Daten von BMG einzufordern oder durch BMI selbst zu beschaffen, um die Gefahren des Coronavirus auf unsere Gesellschaft endlich in angemessener Genauigkeit einschätzen zu können und die Maßnahmen an dieser Einschätzung auszurichten.
Die einseitige Heranziehung von Daten und Einschätzungen das RKI für den Entscheidungsprozess des Krisenmanagements ist angesichts der Vielfalt von verfügbaren Instituten, Einrichtungen und Experten nicht akzeptabel. Wegen der weitreichenden Auswirkungen der eingeleiteten Schutzmaßnahmen wird von der zu Grunde gelegten Datenbasis und deren Interpretation das künftige Schicksal unserer Gesellschaft abhängen. Es ist aus Bevölkerungsschutzperspektive zwingend erforderlich, verschiedene auch untereinander im Wettbewerb stehende Quellen zu erschließen. … Insgesamt ist erschreckend, dass nach den vielen bereits vergangenen Wochen der Krise, und einer breiten öffentlichen Diskussion immer noch keine Lagebeschreibung verfügbar ist, die Anhaltspunkte zur Einschätzung der bestehenden Gefahren bietet.“
Rechtlich fragwürdige und unsolide Maßnahmen folgen
Die Datenlage war also dünn und angreifbar, und doch entfalteten Bundes- und Landesregierungen eine Vielzahl von Aktivitäten, mit den bekannten weitreichenden Auswirkungen auf Bürger, Wirtschaft und Sozialsysteme. Dabei wurde gepfuscht – zum Teil unter dem Zeitdruck, der allerdings aus der mangelnden Analyse folgte, und getrieben von der Politik, die Handlungsfähigkeit beweisen wollte.
„Es ergibt sich eine Diskrepanz zwischen einer Vielzahl an operativen Aktivitäten und Maßnahmen der Ministerien einschließlich ungezählter Änderungen des Rechtsbestands unseres Landes, mit denen zahlreiche Lebensbedingungen der Bevölkerung dauerhaft verändert werden einerseits, und der versäumten umfassenden Gefährdungserhebung der Gesamtlage. Es liegen seitenlange Darstellungen mit Überschriften und Kurzbeschreibungen alleine der Maßnahmen im Geschäftsbereich des BMI vor2. Wobei die ministeriellen Arbeitsprozesse seit März 2020 vielfach als unprofessionell und unsolide eingestuft werden müssen. Denn komplexe und auswirkungsstarke Gesetzentwürfe, die im Ressortmitzeichnungsverfahren normalerweise innerhalb von mehreren Wochen fachlich geprüft werden, und bei denen die jeweils zuständigen Referate weitere Parallelreferate oder nachgeordnete Behörden unterbeteiligen müssen, wurden in den letzten beiden Monaten vielfach mit „Verschweigefristen“ (die ohnehin in einer rechtlichen Grauzone liegen), innerhalb weniger Stunden „ressortabgestimmt“. Das bedeutet: Eine angemessene fachpolitische Prüfung kann nicht erfolgt sein. Der Prozess der Entscheidungsfindung über die von den Ministerien erarbeiteten Vorlagen im Deutschen Bundestag kann, wenn man die Zeit zwischen der abgeschlossenen Ressortabstimmung und der Verkündigung von Maßnahmen und Gesetzen betrachtet, nicht sehr viel gründlicher gewesen sein.“
Keine Führung durch die Kanzlerin
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SEEHOFER IST SCHON SEIT SEINEN TAGEN ALS GESUNDHEITSMINISTER IM KABINETT KOHL FÜR MICH ERLEDIGT. ZU ZEITEN DES RINDERWAHNS WURDE SICHTBAR WELCHE ART VON MINISTER ER DAMALS WAR UND ES BIS HEUTE GEBLIEBEN IST. MIT DEM HALTE ICH MICH ERST GAR NICHT AUF. EIN ZUTIEFST VERWERFLICHER MENSCH, WAS ER JA MIT DIESEM VON IHM ENTFACHTEN SKANDAL ERNEUT BEWIESEN HAT.
Nun wie kann man verstehen dass Beamte die ihren Staatsauftrag erfüllen beurlaubt werden können? Diese Beamten dienen nicht einer politischen Partei oder Koalition sondern dem deutschen Volk. In der Schule wurde mir Beigebracht dass es eine Gewaltenteilung gibt, aber mir scheint das war nur die Vermittlung eines Sollzustandes, nicht aber der Wirklichkeit. Auch die Politische Ebene hat sich an geltendes Recht zu halten, solange sie verlangt dass die Bürger das tun. Leider hat der Journalismus bei der Kontrolle der Politischen Ebene nicht nur total versagt, nein er ist einen totalen Schulterschluss mit den Herrschenden eingegangen. Wess Brot ich esse, Dessen… Mehr
Der Vorwurf ist, dass die Meinung des Autors auf offiziellem Papier des Innenministeriums verteilt wurde. Darum wurde der Autor gefeuert. Das kann ich verstehen. Das war eine Anmaßung. Dass dies mit keinem Wort in dem Artikel erwähnt wird, ist nicht in Ordnung.
Sein Vergehen war nicht die Analyse, sondern deren Veöffentlichung und damit kommt die Verlogenheit und Unfähigkeit ans Tageslicht, was diese Typen nicht sonderlich schätzen und deshalb seine Beurlaubung und als Salärempfänger auf Lebenszeit könnte es ihm eigentlich recht sein, denn damit hat er sie öffentlich desavoiert und das reicht eigentlich aus um sich abschließend ins rechte Licht zu rücken, was ja nicht jeden Tag vor kommt und zumindest ist er kein Schwätzer, sondern eher ein aufrechter Mensch, dem diese Art der Staatsverwaltung supekt ist, was man ja auch verstehen kann, sonst würde man ja nicht ständig gegen sie auf die… Mehr
Wo finde ich die Studie?
Natürlich schützen FFP3 und FFP2 Schutzmasken. Die einen filtern 99% aller Partikel unter 0,6 millionstel Meter, die anderen 95%. Deshalb waren die FFP3 Masken im Umganf mit SARS1 Patienten für Ärzte, aber auch Besucher vorgeschrieben. Diese selbstgebastelten Unterhosenmasken bringen wenig. Bei einer FFP2 Maskenpflicht hätten wir eine Reproduktionsrate von 0,2.
Einkaufen will gelernt sein. Warum kaufen Sie keine Masken, die 95% der Mikroben abhalten und lesen die Produktbeschreibung vorher? Das sind immer noch keine Arztmasken. Im Wesentlichen geht es darum, dass die Aerosole beim Nießen und Husten (na ja, auch Atmen) nicht mit Schwung den Nachbarn treffen, so dass er noch Zeit zur Flucht hat. Deswegen auch mit Maske noch immer die Abstandsregel, die allein für sich ja auch schon geholfen hat. Es gibt zwar Mehrwegmasken, die man auskochen und 30 Mal nutzen kann, aber ich würde trotzdem zu Einwegmasken raten. Die Botschaft, wie man mit gebrauchten Masken hantiert, die… Mehr
In Bergamo waren die Krankenhäuser vor Corona bestens aufgestellt und durchaus mit Deutschland vergleichbar. Die „Intensivplätze“ waren für die 80 plus Patienten mit schwerem Krankheitsverlauf keine Hilfe. Hätte man auf einge Virologen gehört, wäre bereits vor(!!) den Faschingsferien die Grenze geschlossen worden und ganz Nordeuropa hätte keine Epidemie. Und nach hunderttausenden Infizierten, tausenden Toten kommt dann einer und erzählt uns, wie harmlos alles sei. Hätte man den Laden früh genug dicht gemacht, gäbe es kein Corona mehr. Doch jetzt aufzumachen ist so, als würde man nach einer geglückten Diät wieder die Konditorei öffnen. In zwei Wochen geht wieder alles von… Mehr
In der Tat, wurde versäumt, Ende Januar zu reagieren. Die WHO hatte offensiv unsinnige Vorgaben gemacht (Grenzenquarantänen sollten aufgehoben werden), aber die Fakten lagen dennoch auf dem Tisch. Nur diese Versäumnis hat dazu geführt, dass wir nun monatelang den Shutdown brauchen, bis die Zahlen wieder das Niveau vom Februar erreichen und wir mit sanfteren Maßnahmen das Virus im Griff halten können. Viele OPs etc. sind übrigens nicht deshalb verschoben worden, weil die Stationen für COVID-19 Patient*innen gebraucht werden. Vielmehr hat das hohe Infektionsrisiko in Krankenhäusern ein zusätzliches Risiko bedeutet, welches nach Möglichkeit vermieden werden musste. Auch das Argument, dass die… Mehr
Warum wurde dieses Papier gerade an TE durchgestochen ? Hatte der Whistleblower Befuerchtungen, dass in den „Qualitaetsmedien“ seine Bedenken nicht veroeffentlicht werden wuerden ? Die bisherige, fast voellig ausgebliebene Reaktion der Medien laesst darauf schliessen. Unglaublich wie weit wir schon sind.
Die Planungen des Referenten dürften schon um einiges früher begonnen haben und bestimmt nicht allein.
Hier muss man feststellen, dass der namenlose Referent viel zu unkritisch betrachtet wird, der als Einzelner im (angeblichen) Alleingang ohne Auftrag und Wissen der Regierung mit selektiven Betrachtungen und ohne Würdigung epidemologischer Erfahrung nicht nur die deutsche Regierung sondern sämtliche Regierungen der Welt quasi ad absurdum zu führen versucht, die sich nach mehr oder weniger langem Zögern dem Druck durch die Pandemie gebeugt haben.