Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Auswärtiges Amt bezahlt FAZ-Stiftung 36 Millionen Euro ++ Haldenwang gefeuert – CDU berät heute über seine Bundestags-Kandidatur ++ CDU-MdB Wanderwitz bringt AfD-Verbotsantrag ein – Wagenknecht: dümmster Antrag ++ Habecks Flaggschiff ist pleite ++ Batteriehersteller Northvolt braucht 300 Millionen US-Dollar „Notfallfinanzierung“ ++ traditionsreicher Schokoladenhersteller meldet Insolvenz an ++ Insolvenzen haben im Oktober einen Höhepunkt erreicht ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Update zum Verbotsantrag gegen die AfD, Pesonen und Parteien: CDU: Marco Wanderwitz, Roderich Kiesewetter, Yvonne Magwas, Sabine Weiss, Kai Whittaker, Annette Widmann-Mauz, Elisabeth Winkelmeier-Becker, 8 Abgeordnete. CSU: keiner SPD: Carmen Wegge, Sanae Abdi, Bernhard Daldrup, Daniela De Ridder, Hakan Demir, Karamba Diaby, Axel Echeverria, Manuel Gava, Dirk Heidenblut, Markus Hümpfer, Elisabeth Kaiser, Annika Klose, Helge Lindh, Thomas Lutze, Zanda Martens, Andreas Mehltretter, Dirk-Ulrich Mende, Robin Mesarosch, Rasha Nasr, Brian Nickholz, Jens Peick, Jan Plobner, Ye-One Rhie, Nadine Ruf, Axel Schäfer, Daniel Schneider, Ralf Stegner, Ruppert Stüwe, Carolin Wagner, Maja Wallstein, Lena Werner, Gülistan Yüksel Grüne: Till Steffen, Lisa Badum, Karl… Mehr
Sind wir wieder soweit ? Das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien vom 14. Juli 1933 (RGBl. I, S. 479) verbot im Deutschen Reich alle Parteien ausser der Partei welche das Gesetz erlassen hat. So auch jetzt. Es sollen eigentlich alle Parteien verboten werden, ausserhalb dem „linken Parteien Kartell“ . Dazu werden Parteien die ausserhalb dem „linken Parteien Kartell“ positioniert sind, als „Verfassungsfeinde“ diffamiert. Vom Staat unterstützt wird alles bekämpft, was nicht links ist – der Linksextremismus verharmlost.Es gibt in Deutschland keinen antitotalitären Konsens mehr. Quelle: Christina Schröder CDU, Ex-Bundesministerin Zur Klarstellung, ich bin kein AfD Sympathisant und habe die… Mehr
++ CDU-MdB Wanderwitz bringt AfD-Verbotsantrag ein ++ Was ich gerne wissen will, welche Abgeordnete, von welchen Parteien diesen Verbotsantrag unterzeichnet haben? Die Zusammensetzung nach Parteien geordnet und auch die Namen, anhand derer sich der geneigte Bürger seine Einschätzung vollziehen kann. Wenn ich Google mit dem Suchbegriff „AfD-Verbot und Namensliste“ anstoße, dann bekomme ich immer Ergebnisse nur von dem Antrag als solchem, mit dem CDU Abgeordneten Wanderwitz als Person. Ich bekomme aber nicht die Namensliste und die jeweilige Parteizugehörigkeit angezeigt. Ist das mein Unvermögen bei der Suche? Ist das Zufall über alle Medien hinweg? Oder ist das die moderne Ableitung des… Mehr
Gerade Herr Wanderwitz. Der mit Merkels Gnaden ernannte Ost-Beauftragte. Er sollte in dieser Funktion die Ost-West (Ossis/Wessis) in de Griff bekommen. Hat er nicht. Natürlich. Und gerade er möchte nun ein AfD-Verbot. Ein Verbot der Partei, die im Osten die Mehrheiten holt. In seinem Job als Ost-Beauftragter gnadenlos versagt und jetzt will der das nicht gelöste Problem durch Verbot der AfD lösen. Unfassbar was sich solche Gestalten denken und wie dumm die Wähler sind. Die AfD hätte man damals durch gute Politik eindämmen können. Man sollte Sie ja mit guter Politik „stellen“. Gute Politik gibt es mit dem Altparteienkartell nicht.… Mehr
So geht demokratische Wahlen 😉
Nein, es sind nicht die Wählerstimmen welche die Sitzverteilung im Bundestag bestimmen,
es sind die „Parteilisten“ welche die Verteilung der Wählerstimmen bestimmen.
Dank der der „schlau“ angewandten „d’Hontschen“ Regel, wird die Wirkung der Wählerstimme wirkungslos gemacht.
Da kann man nur hoffen, dass immer mehr Bürger erkennen welches Spiel CDU, SPD, FDP und Grüne spielen. Die Reste der Demokratie sollen endgültig beseitigt werden. Unglaublich aber wahr! Das Bild gestern: ein feixender sowie elendiglich gescheiterter Scholz, „kluckt“mit Merz, Lindner Spahn und Co im Plenum des Bundestages. Das neue/ alte Demokratieverständnis dieser Schamlosen:was eine Mehrheit ist bestimmen wir. Schlimmer konnte dem Wähler nicht ins Gesicht geschlagen werden. Mit diesen alten verbrauchten weissen Politikerinnen und Politikern ist kein Neustart für dieses Land möglich.
Weg mit „dehnen da“!
„Schlimmer konnte dem Wähler nicht ins Gesicht geschlagen werden.“
Wenn ich Wahlprognosen sehe, fordert der Wähler diese Politik doch genau so.
Die Mehrheit will diese Politik nicht, trotz der vielen Desinteressierten und auch Nichtwähler. Das Problem scheint mir einfach der Mangel an Alternativen zu sein. Die Brandmauer war so gesehen ein cleverer Schachzug der Linken, oder besser der „Machthaber“, denn es geht um Macht nicht Ideologie. Die Ideologie wird nur für die Trögen und Nichtwähler benüht.
Der heutige Bundestag ist doppelt so groß wie einst der Bismarck’sche Reichstag es war, der aus 382 Sitzen bestand,
Dank der „d’Hontsche“ Regel, eine Erfindung der Allierten Besatzermächte,
verkündet gemäß deren Anordnung im dafür geänderten Wahlgesetz.
„Gesetz vom 05.08.1949 zur Ergänzung und Abänderung des Wahlgesetzes zum ersten Bundestag vom 15.06.1949 und zur ersten Bundesversammlung der Bundesrepublik Deutschland“
Quelle: Internet-Archive
Zu den Neuwahlen = Wahlen + Rechentricks Ohne Mathematik keine demokartische 😉 Wahlen Nein es werden nicht einfach nur die Stimmen gezählt, sondern hinterher noch rechnerisch vertrickstmit der „d’Hontsche“ Regel. Um sich die Macht des „Parteien-Kratells“ für alle Zeit zu sichern, hat sich das „Parteien-Kratell“ einen schlauen „Hütchenspieler Trick“ ausgedacht, der sich „d’Hontsche“ Regel nennt und ins Wahlgesetz geschrieben. Die „d’Hontsche“ Regel erfunden von einem Anwalt 😉 nicht von einem Mathematiker, benachteiligt kleinere Parteien, wie bekannt ist. Ex-Bundespräsident R. von Weizsäcker nannte es „die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht“ Aber selbst die „d’Hontsche“ Regel wird nur betrugsweise… Mehr
Ist er ein Verräter der Demokratie wie am Deutschen Volk, dieser Mann, der sein Direktmandat bei der letzten Wahl an Mike Moncsek, AfD, abgeben musste?
Die AfD sollte den Amtsversager Scholz im Amt belassen, so dass ihm nur der selbsterklärte Abgang als Möglichkeit zur Flucht aus dem Amt bleibt.
Merz möcht ja keine Mehrheiten mit der AfD.