Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.
Die Ampel-Koalition plant Gesetze zur Beschränkung von Gedankenfreiheit und Demokratie ++ bei INSA-Umfrage zur EU-Wahl Minus für Grüne und Plus für AfD ++ Sparkasse entschuldigt sich für Warnung an Kunden vor AfD-Spende ++ Berlin fordert von Klimaklebern 142.000 Euro für Reinigung des Brandenburger Tors ++ Habeck verfehlt Ziel von 15 Millionen E-Autos bis 2030 ++ TE-Energiewende-Wetterbericht ++
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Ich kann das alles nicht mehr hören. Man ist es so leid! Da geht man ’89 auf die Straße um aus der Diktatur zu kommen und landet 30 Jahre später wieder in einer! Gut, wir haben das kommen sehen mit der C-Diktatur und haben schnell das Weite gesucht, aber es ist gruselig! Besonders schlimm finde ich die ganzen Schafe, die noch nicht einmal merken, dass sie Schafe sind! Laut blökend rennen sie mit ihren selbst gemalten Schildchen zur Schlachtbank. Völlig Gaga!
„Die Gedanken sind frei“, singt schon ein altes deutsches Studentenlied. Aber die Gedankenträger kann man in Gefängnisse werfen, wie dies immer wieder in totalitären Systemen geschehen ist. „Der Mensch ist frei geboren und doch liegt er überall in Ketten“ J.J. Rousseau, 1750, in „Du contrat social“, publiziert 1762 „Es ist sicher, dass die Menschen auf lange Sicht das sind, wozu die Regierung sie macht“; Satz, den er 1752 im Vorwort zu „Narziss oder der Liebhaber seiner selbst“ formulierte. Daran hat sich leider bis heute nichts geändert. Er inspirierte zusammen mit Voltaire und Diderot, die Ideen der Französische Revolution von 1789… Mehr
Manches geht ganz schnell und scheint wie von langer Hand vorbereitet:
„Am Donnerstag soll die Kampagne mit Doppelseiten in den Zeitungen starten. Digitale Werbeflächen werden in ganz Deutschland mit den bunten Botschaften geflutet. Die Botschaft soll auch in den sozialen Medien verbreitet werden. Unternehmen dürfen ihre Logos kostenfrei einbringen, vorausgesetzt, sie spenden an gemeinnützige Projekte oder unternehmensinterne Aktionen. Unter dem Schlagwort “Zusammenland – Vielfalt macht uns stark” soll eine Welle der Toleranz über Deutschland schwappen.“ https://exxpress.at/zusammenland-zeitungen-starten-kampagne-gegen-rechts/
Wer kauft noch so was?
Ich teile die Sorge um die Demokratie mit jedem der sie erhalten will. In diesem Licht betrachte ich den „Umbau“ unserer Gesellschaft mit Sorge. Der Umbau von einer Wertegesellschaft (Plural) in eine Wertgesellschaft (Singular) muss von denen, die sie umbauen wollten, erläutert bzw. definiert werden. Der Bürger muss ad hoc wissen was richtig ist und was falsch ohne eine Anfrage hierzu an die Bundesregierung zu stellen was gerade angesagt ist. Deshalb muss definiert werden was „Rechts“ genau ist. Also was verboten ist und was der Bürger für die Regierung tun kann. bzw. muss. Weiter interessiert mich besonders die Absicht selbst… Mehr
Sie schreiben es ja schon, dass die Parteien es in der Hand haben, wen sie zu Wahlen aufstellen – und der Wahlbürger dementsprechend das vorgesetzt bekommt, was welchen „von oben“ genehm ist.
Dazu dann noch Prof. Mausfeld, der uns in einer knappen Minute belehrt, was von repräsentativer Demokratie als „Tiefenindoktrination“ und entsprechend von Wahlen zu halten ist: https://www.youtube.com/watch?v=g2_Fnmd47Po
Von massenmedialer Propaganda und Verbildung der Massen gar nicht gesprochen!
„Gesetze zur Beschränkung von Gedankenfreiheit“ Die Gedanken sind frei und keine politische Macht kann sie in Ketten legen. Der Mensch ist für eine freie Existenz gemacht! Die Freiheit des Denkens, muss die Freiheit des Handelns bleiben! Politisch Andersdenkende kann man niemals mit Druck und Gewalt beugen!
„Gesetze zur Beschränkung von Gedankenfreiheit“ Die Gedanken sind frei und keine politische Macht kann sie in Ketten legen.“ Aber die Gedankenträger kann man in Gefängnisse werfen, wie dies immer wieder in totalitären Systemen geschehen ist. „Der Mensch ist frei geboren und doch liegt er überall in Ketten“ J.J. Rousseau, 1750, in „Du contrat social“, publiziert 1762 „Es ist sicher, dass die Menschen auf lange Sicht das sind, wozu die Regierung sie macht“; Satz, den er 1752 im Vorwort zu „Narziss oder der Liebhaber seiner selbst“ formulierte. Daran hat sich leider bis heute nichts geändert. Er inspirierte zusammen mit Voltaire und… Mehr
Der Staat hat die Pflicht, selbst demokratisch zu agieren, demokratische Abläufe zu gewährleisten, als Rechtsstaat die Rechte der Bürger zu achten und zu garantieren, sich an die Verfassung und das Grundgesetz zu halten und nicht die Äußerungen der Bürger auf Demokratietauglichkeit hin zu interpretieren und zu moderieren.
Hier ist die Absicht nicht die Demokratierettung sondern die Ausweitung staatlicher Befugnisse gegenüber Bürgern, die der Rechtsstaat in seiner jetzigen Form nicht hergibt. Also das Gegenteil von Demokratierettung.
Die Einlassungen des Hr. Kubicky sind nett, jedoch wird mein Unwillen die FDP zu wählen dadurch noch größer, denn wenn man dann später wieder sein Abstimmungsverhalten nachschaut, dann kommt maximal eine Enthaltung heraus.
Sinnvoller wäre, er würde weniger zur Öffentlichkeit reden, sondern auf seine Partei, insbesondere auf seinen unsäglichen Parteivorsitzenden einwirken und dafür sorgen, dass die FDP-Fraktion das geplante Vorhaben geschlossen ablehnt, im besten Fall jedoch die peinliche Innenministerin zurückpfeift und hier einen Grenzzaun zieht mit der Drohung umgehend die Regierung zu verlassen, falls sie daran weiter arbeitet.
Aber er will ja mit seinem Auftreten einzig die Öffentlichkeit beeinflussen!
Dass seine Partei mittransformiert – das weiß er doch selbst?
Lehren der Geschichte!!! Auch wenn sich Geschichte nicht wiederholt, ihre Lehren bleiben. Ähnlichkeiten mit der heutigen Zeit müssten reiner Zufall sein. „Diese Regierungserklärung hat in Deutschland eine Kluft aufgerissen und hat alles zerschlagen, was in den Jahren davor geleistet wurde. Wir hatten die Straßen dem Verkehr zurückerobert, die Parteifahnen von den Amtsgebäuden heruntergeholt, der Presse die Freiheit in Deutschland wieder gegeben, die Sicherheit im Staat wieder hergestellt. Heute ist das alles wieder gefährdet. Wir erleben heute wieder den Bürgerkrieg auf den Straßen, der Terror ist in den Versammlungen wieder eingerissen. Die Presse wird wieder geknebelt, die freie Meinung versklavt, es… Mehr
> Sparkasse entschuldigt sich für Warnung an Kunden vor AfD-Spende
Es war keine Warnung, sondern eine Aufforderung, das Spenden an „böse“ Partei einzustellen. Über Debanking schreiben viele unabhängige Medien.
sie wollen , dass sich die Geschichte wiederholt.
Die Gedanken sind frei ist ein deutsches Volkslied über die Gedankenfreiheit. Während der ursprüngliche Text wohl vor 1800 entstanden ist, gehen heutige Fassungen auf die 1842 durch August Heinrich Hoffmann von Fallersleben geschaffene Version zurück.
Seit den Karlsbader Beschlüssen und dem Zeitalter Metternichs war „Die Gedanken sind frei“ ein beliebtes Protestlied gegen politische Repressionen und Zensur, insbesondere bei den verbotenen Burschenschaften. Nach der gescheiterten deutschen Revolution von 1848 wurde das Lied verboten.
Abwarten, wann der Staatsschutz auf ein Verbot des Liedes drängt, weil es rechtsextreme, Demokratie zersetzende Worte / Passagen enthält.