Kasse leer, Steuerzahler blecht: Brandenburgs Grüne können eigene Abwicklung nicht bezahlen – TE-Wecker am 10. Oktober 2024

Der TE-Wecker erscheint montags bis freitags – und bietet Ihnen einen gut informierten Start in den Tag. Ideal für den Frühstückstisch – wir freuen uns, wenn Sie regelmäßig einschalten. An Wochenenden und Feiertagen erscheint der Wecker mit einer Schwerpunktsendung.

 

Kasse leer – Steuerzahler blecht: Brandenburgs Grüne können eigene Abwicklung nicht bezahlen ++ Forderungen im öffentlichen Dienst: acht Prozent mehr, 350 Euro monatlich mindestens und mehr Souveränität bei der Arbeitszeitgestaltung  ++ ZF Friedrichshafen: mehr als ein Drittel der inländischen Produktionsstätten schließen? Zu viel Elektromobilität? ++ Bundesrechnungshof kritisiert Bahnpolitik von Verkehrsminister Wissing (FDP) ++ Hurrikan Milton kommt: Gespräch mit TE-Korrespondentin Susanne Heger über ihre Flucht vor Milton ++ TE-Energiewendewetterbericht ++

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Kommentare ( 23 )

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23 Comments
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Privat
1 Monat her

Es ist bekannt, das grüne wie auch rote mit Steuergeld nicht umgehen können.
Wer solch Spezialisten trotzdem an die Kasse lässt – selber schuld.
Sollen die grünen doch Geld sammeln gehen !

Contra Merkl
1 Monat her

Wenn grüne Zivilversager glauben “ Ihre Demokratie “ wird ihnen bis zur Pension einen krisensicheren Job garantieren, so zeigt das deren falsches Verständnis der Demokratie, wo man nie abgewählt werden kann. Warum soll für deren Dummheit wieder der Steuerzahler einspringen ? Den Posten können die bundesgrünen Zivilversager übernehmen, die haben ja auch Millionen verpulvert für eine Wärmepumpe in ihrer Parteizentrale. Läuft die Wärmepumpe inzwischen überhaupt ? Oder Habeck sagt den Mitarbeitern einfach es gibt keine Abfindungen, dass Geld ist ja nicht weg, dass hat nur jemand anderes. Shit happens. Der Kinderbuch Co Autor wird schon eine Geschichte daherschwurbeln. Er hat… Mehr

Logiker
1 Monat her

Ich denke, wenn die dortigen Verantwortlichen der letzten 10 Jahre alle zusammenlegen, sollten die Abfindungen kein Problem sein.
Auch Verzicht wäre eine Lösung.
Steuergeld nicht.

tane
1 Monat her

Wenn die brandenburger Grünen bankrott sind, wieso zahlt nicht die Bundespartei oder eine grüne Stiftung ? Was hat der Steuerzahler da für eine Verpflichtung?

siebenlauter
1 Monat her
Antworten an  tane

Das brandenburgische Altparteienkartell hat einfach eine Vorschrift/Regelung gemacht, die den Steuerzahler verpflichtet. Ist ganz leicht.

Hairbert
1 Monat her

Wir wissen alle wie die Grünen Parlamentarier sich bedient haben und, wenn auch sonst nichts im Hirn und wie wir erneut sehen auch keinen Weitblick haben, entsprechend wohlhabend sind!
Da liegt es doch nahe für die selbstverschuldete (!) Insolvenz wie sonst üblich deren Privatvermögen für ausstehende Ansprüche heranzuziehen. Es ist eine Schande, dass dies unterbleibt und deren Dreistigkeit und/oder Dummheit dem Steuerzahler zur Last fällt! So also sieht die „klassenlose Gesellschaft“ aus – widerlich!

fatherted
1 Monat her

Frage: Nach Medienberichten ging es um eine etwaige Abfindung von Mitarbeitern mit unbefristeten Verträgen der grünen Fraktion (als Arbeitgeber). Also nicht um das laufende Gehalt. Sprich: Es muss eine Kündigung der Grünen Fraktion geben an die Arbeitnehmer….daraufhin ein Arbeitsrechtliches Verfahren vor Gericht vorm Arbeitnehmer gegen die grüne Fraktion….bei dem dann den Mitarbeitern vom Gericht eine Abfindung zugesprochen werden kann oder auch nicht….dann das steht im Ermessen des Richters. Einen gesetzlichen Anspruch auf Abfindung hat kein Arbeitnehmer, es sei denn vertraglich geregelt (und dann auch nicht bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers aus Steuermitteln). Warum also soll nun der Steuerzahler Abfindungen zahlen die… Mehr

Mikmi
1 Monat her
Antworten an  fatherted

Die Grünen hatten 2022 noch den höchsten Reingewinn von allen Parteien, 20 Mio., das hier der Steuerzahler einspringen soll, geht gar nicht.

Delegro
1 Monat her
Antworten an  fatherted

Ein Arbeitsgericht spricht grds. keine Abfindungsregelung aus, die von beiden Parteien befolgt werden muss. In der Wirtschaft wäre der Sachverhalt absolut klar. 100 % Auftragsverluste = Schließung des Unternehmens. Dann (sofern Betriebsrat vorhanden) Abschluss eines Interessenausgleiches + Sozialplan. Sozialplanvolumen nur im Rahmen der noch vorhandenen finanziellen Möglichkeiten möglich. Gibt es hier keine Einigung, kann auch sofort ein Insolvenzverfahren erfolgen (was eh ein Muss wäre -Insolvenzverschleppung?-). Und dann sieht die Welt noch mal ganz anders aus. Wer gibt den einem insolventen Unternehmer mal eben so ordentliche finanzielle Mittel, damit er seine Firma schließen kann? Keiner. Warum soll das bei politischen Sesselpupsern… Mehr

Eddy08
1 Monat her

Im Wecker wird nun häufig das Buch “ Das laute Schweigen des Max Grund“ beworben. Ich höre mir auch jedesmal die Einlassungen des Autors dazu an. Ich habe mir dieses Buch angetan und bin doch sehr verwundert. Der Autor gendert in seinem Buch unendlich, passt sich somit also dem System an. Und ja es zerstört das Buch. Zumal durch diesen Schreibstil der Sinn des Buches verloren geht. Es rüttelt nicht auf, es spricht maximal Probleme an die jeder kennt, der hier auf der Seite zugange ist, oder mit wachem Geist durchs Land fährt. Der Autor versteckt sich hinter Max Grund… Mehr

Positivsteuerung
1 Monat her

Es war bei der Normalbevölkerung kein Problem, Rentenansprüche aus Studium/Ausbildungszeit zu streichen oder Firmenrenten sozialabgabenpflichtig (Krankenkasse) zu machen, auch im Nachhinein.
Ich plädiere also dafür, die nun ausscheidenden Grünen aufkommensneutral und CO2-neutral zu kompostieren bzw. zu recyceln, also dem Arbeitsmarkt zuzuführen, sofern das mit ihrem „Restwert“ zu vereinbaren ist.

Yani
1 Monat her

Das Geld, was sich die Grünen nun mit Hilfe der anderen Blockparteien ( vor allem der SPD) vom Steuerzahler stehlen, wird ja wieder eingespart. Bei der Parteienfinanzierung der einzigen Opposition. Das ist Unseredemokratie.

HeRo
1 Monat her

Auf web.de gibt es ja seit einigen Tagen ein Video eines Tesla 3, der in einer Garage massive Kurzschlüsse bekommt und die Ü-Kamera kriegt es mit. So es aussieht ist die Garage mit ca. 20 cm Wasser geflutet – vermutlich Salzwasser. Aber er brennt nicht weiter, Das Wasser löscht gleich wieder. 20.000$ sind halt futsch. Das mit dem Akku auf dem Dach hat sich aber auch nicht so richtig bewährt, wie der Unfall anfang September zeigte, als der E-Bus unter einer Brücke steckenblieb und im Norden Hamburgs der Bahnverkehr lahmgelegt war… Akku auf dem Dach können eh nur Franzosen bauen… Mehr