Willkommen in Weimar

Die Stimmen sind gezählt, die Würfel sind gefallen. Deutschland muss künftig ohne Robert Habeck, ohne Sahra Wagenknecht und ohne Christian Lindner auskommen. Das ist nicht weiter schlimm. Schlimm dagegen ist: Die Wahl hinterlässt ein gespaltenes Land.

IMAGO / IlluPics

Ein Experte ist jemand, der dir vor dem Spiel sagt, welche Mannschaft gewinnen wird – und der dir nach dem Spiel erklärt, warum sie verloren hat. Das pflegte der Vorturner in meiner Journalistenausbildung immer zu sagen. Seitdem ist zwar eine beträchtliche Zeit vergangen, aber der Mann hatte damals schon recht, und daran hat sich bis heute nichts geändert.

Kluge Experten – so wie ich einer bin, sonst hätten Sie, lieber Leser, ja gar nicht erst angefangen, diesen Beitrag zu lesen – also: Kluge Experten vermeiden deshalb gefährliche Prognosen, mit denen man sich nur den Ruf versaut. Dementsprechend haben Sie von mir hier auch keinen Tipp zum Wahlausgang bekommen.

Stattdessen betrachten wir nun ohne Erfolgsdruck die Folgen des Wahlausgangs. Rollen wir dabei das Feld von hinten auf.

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Der große Verlierer heißt Robert Habeck.

Angetreten, um das Kanzleramt zu erobern, holt der grüne Spitzenkandidat ein noch schlechteres Ergebnis als Annalena Baerbock vor drei Jahren. Er strebe keine Führungsposition mehr an, lässt er nun wissen. Das klingt nobler, als es ist.

Denn schon längere Zeit hörte man, wie die einflussreiche Partei-Linke und die mächtigen Partei-Frauen zusammen die Messer wetzten. Wie rüde Habeck das ehemalige Vorsitzenden-Duo Ricarda Lang und Omid Nouripour abserviert hatte, haben diese Kreise nicht vergessen. Auch der Führerkult-Wahlkampf, den sich Habeck von der Werbeagentur Jung von Matt auf den eigenen Leib zuschneidern ließ, sorgte bei den Grünen für viele geballte Fäuste in vielen Taschen.

Dass Habeck bei Misserfolg würde gehen müssen, war schon seit Wochen klar. Dass er die Partei auf den harten Kern der Gläubigen zusammengedampft hat, macht seinen Abgang nur umso unvermeidlicher.

Sahra Wagenknechts politische Laufbahn ist zu Ende.

Das darf man schade finden, auch wenn man die Positionen der 55-Jährigen nicht teilt. Die Ehefrau von Oskar Lafontaine war fraglos eine der gescheitesten Figuren in unserem Politik-Zirkus. Ihre Lösungsvorschläge waren zwar fast immer ideologisch antiquiert, aber ihre Analysen waren trotzdem messerscharf und oft auch einfach richtig.

Doch durch Donald Trump ist Wagenknecht ihr wichtigstes Wahlkampfthema auf den letzten Metern abhandengekommen: der Ukraine-Krieg. Da zeichnet sich ein baldiges Ende ab, was dem BSW-Schrei nach „Frieden“ die Dramatik nahm. Vermutlich aber war der neuen Partei schon vorher der Stecker gezogen worden: von Thüringens BSW-Landeschefin Katja Wolf, der ein Ministersessel in der Landesregierung schlicht wichtiger war als die inhaltliche Glaubwürdigkeit ihrer Partei.

Christian Lindner braucht eine Anschlussverwendung.

Dem FDP-Chef werden absehbar deutlich weniger Tränen nachgeweint werden als Sahra Wagenknecht. Lindner war schon als Generalsekretär dabei, als die Liberalen sich von 2009 bis 2013 in der schwarz-gelben Koalition von Angela Merkel am Nasenring durch die Manege haben führen lassen. Da ergriff er noch vor dem absehbaren Scheitern die Flucht und überließ die nachfolgenden Niederlagen anderen.

In der Ampel ließ der heute 46-Jährige es jetzt zu, dass seine Partei sich von allen drei Partnern mit großem Abstand am weitesten von den eigenen Positionen entfernte. Man kann sich schwerlich vorstellen, dass eine allein rot-grün geführte Bundesregierung noch schlimmere Dinge hätte anstellen können, als die rot-grün-gelbe angestellt hat.

Die meisten Zumutungen (Karl Lauterbach, Ferda Ataman, Heizungsgesetz) hat die FDP willig und völlig widerstandslos mitgetragen. Einige Katastrophen (Selbstbestimmungsgesetz, Migration, Meinungsunterdrückung) hat sie sogar selbst besonders aktiv vorangetrieben. Lindner hat es zugelassen, dass sein Chef-Strippenzieher Marco Buschmann die Partei erwürgt. Sowas kommt von sowas.

Um diese FDP, man kann das nicht anders sagen, ist es nicht schade.

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Doch die Wahl hat auch deutlich Wichtigeres zu bieten. Abgesehen von den Randerscheinungen Habeck, Wagenknecht und Lindner legt das Ergebnis den Blick frei auf ein gespaltenes Land.

Willkommen in Weimar.

Das ist weit weniger übertrieben, als es beim ersten Hinsehen erscheinen mag. Werfen wir dazu doch einfach mal ein Auge auf, nun ja, eben Weimar – genauer auf den Wahlkreis 192: Erfurt – Weimar – Weimarer Land II.

 

Klar erkennbar haben wir bei den Zweitstimmen auf der rechten bzw. auf der linken Seite die Marktführer AfD und „Linke“. Zusammen jeweils etwa gleich groß sind die jeweiligen Beiboote: CDU plus FDP einerseits, SPD plus Grüne andererseits. Das ergibt dann insgesamt für rechts 47,1 Prozent und für links 41,2 Prozent – mit einem enorm großen Stimmenanteil für die „Sonstigen“ (11,3 Prozent).

Selbst wenn man die FDP dem linken Lager zurechnet – was angesichts der vergangenen drei Jahre Ampel nicht abwegig wäre – gibt es sogar in Weimar also eine rechte Mehrheit.

Trotzdem gewinnt der linke Kandidat Bodo Ramelow den Wahlkreis. Das hat zum einen mit der persönlichen Popularität des ehemaligen thüringischen Ministerpräsidenten zu tun. Zum anderen sieht man am Unterschied der Erst- und Zweitstimmen auch, dass viele Wähler von SPD und Grünen den aussichtsreichsten Links-Kandidaten gewählt haben, um in jedem Fall einen Sieg des AfD-Kandidaten zu verhindern.

Dasselbe gilt für ganz Deutschland.

Die „Linke“ ist einstweilen die dominierende Kraft in Deutschlands linker Reichshälfte. Das wird sich noch steigern, wenn – wie abzusehen – die SPD der Juniorpartner in einer Koalition mit der Union wird.

Frust bei Abgeordneten und Wählern
Direkt gewählt, aber nicht im Bundestag: Das neue Wahlrecht erhitzt die Gemüter
Schon in der letzten Phase des Wahlkampfs hatten die Meinungsforscher den Trend ausgemacht, dass Wähler in großer Zahl von der SPD und den Grünen zur „Linken“ wanderten. Das waren jene, die ganz sicher gehen wollten, mit ihrer Stimme keinen Kanzler Friedrich Merz zu unterstützen. Das ging nur mit einer Stimme für die „Linke“, weil sowohl SPD als auch Grüne sich für ein künftiges Regierungsbündnis bei der Union ja geradezu anbiederten.

Die Folge ist: Die „Linke“ erlebt einen ungeahnten Aufschwung, SPD und Grüne erleben ein Desaster. Ausgerechnet in Berlin ist die Ex-SED-dann-PDS-heute-„Linke“ mit 19,9 Prozent der Zweitstimmen sogar stärkste Partei geworden.

Was wohl die Nachfahren der Mauertoten davon halten?

Man mache sich bitte keine Illusionen: Die linken Kräfte in Deutschland werden jetzt nur noch linker und noch radikaler. Bei der „Linken“ haben die Silberlocken Gregor Gysi und Bodo Ramelow ihre Wahlkreise gewonnen und damit ihre Schuldigkeit getan. Inhaltlich werden die Senioren in der linken Bundestagsfraktion absehbar keine Rolle spielen.

Da werden Spitzenkandidatin Heidi Reichinnek und Parteichefin Ines Schwerdtner ihre Linie fortsetzen, die zwar nicht optisch, aber dafür inhaltlich quasi nahtlos an die SED-Zeiten der Partei anknüpft:

Bei den Grünen übernehmen die Fundis und die Frauen das Ruder, was auf dasselbe hinausläuft. Die Bundessprecherin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, hat im Verleumdungsskandal gegen den eigenen Berliner Parteifreund Stefan Gelbhaar ja schon ihr Rechtsverständnis kundgetan: Die Grünen als feministische Partei müssten Frauen den Vorwurf von männlichen Übergriffen immer glauben – auch dann, wenn diese Vorwürfe nachweislich frei erfunden sind.

Da wird man sich auch sonst am Vorbild der „Linken“ orientieren und sein Heil in der sozialistischen Radikalisierung suchen.

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Die AfD dagegen hat einen bittersüßen Abend erlebt. Sie hat ihr Ergebnis verdoppelt und ist damit der klare Wahlgewinner.

Auf der Wahlparty in der Berliner Bundesgeschäftsstelle fühlte sich das trotzdem gar nicht so an. Nach den letzten Umfragen hatten die meisten sich wohl doch ein Ergebnis zwischen 22 und 24 Prozent erhofft. Die Stimmung hellte dann auf, als klar wurde, dass man zumindest über 20 Prozent kommen würde.

Hinter vorgehaltener Hand wurde dann noch ein Problem diskutiert, das der Normalmensch eher nicht auf dem Schirm hat: Die neue Fraktion wird sehr groß und braucht entsprechend Personal. Und nicht nur die Bundestagsfraktion, auch das Partei-Hauptquartier muss erheblich aufgestockt werden. Fähige Mitarbeiter wachsen aber nicht auf den Bäumen.

So ein Wahlerfolg bringt manchmal auch kuriose Probleme mit sich.

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Uns stehen unruhige Zeiten bevor.

Unsere Parteien haben die staatlichen Institutionen, die das Land über weltanschauliche Unterschiede hinweg zusammenhalten sollten, zu reinen Instrumenten ihres Machtanspruchs gemacht. Die Verwaltung ist heute stärker parteipolitisch verseucht denn je. Die Behörden arbeiten nicht nüchtern, sondern sind aktiver Teil der gesellschaftlichen Polarisierung.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz BfV ist dafür ein besonders drastisches Beispiel. Deshalb war es auch eine der schönsten Nachrichten des Wahlabends, dass es der fürchterliche Ex-BfV-Chef Thomas Haldenwang nicht in den Bundestag geschafft hat.

Selbst den Wahlprozess haben die Parteien so manipuliert, dass der Einfluss der Kader immer größer – und der Einfluss des Wählers immer kleiner wird. Was in der Fußball-Bundesliga der Videoschiedsrichter, ist in der Politik das Wahlrecht: Früher wusste man sofort nach einem Tor, ob es gilt oder nicht. Heute muss man endlos lange warten, bis irgendeine anonyme Überprüfung den Treffer bestätigt oder aberkennt.

Frust bei Abgeordneten und Wählern
Direkt gewählt, aber nicht im Bundestag: Das neue Wahlrecht erhitzt die Gemüter
Früher wusste man nach der Auszählung, ob ein Wahlkreiskandidat gewonnen hat oder nicht. Heute muss man endlos lange auf andere Ergebnisse aus anderen Wahlkreisen warten. Sage und schreibe 23 siegreiche Wahlkreiskandidaten werden nicht dem Bundestag angehören. Diesem Skandal widmet sich Marco Gallina in einem eigenen Text.

Jedenfalls: Die Gesellschaft fällt weiter auseinander

Kann man da gar nichts machen? Entgegen meiner eingangs geschilderten Übung, keine Prognosen abzugeben, gebe ich jetzt doch eine ab:

Friedrich Merz wird eine schwarz-rote Koalition bilden. Die SPD hat gar keine andere Wahl, als da mitzumachen. Die sozialdemokratische Fraktion hat sich durch das katastrophale Wahlergebnis fast halbiert: Künftig hat sie nur noch 120 Mitglieder statt bisher 206. Nach internen Schätzungen der SPD sind jetzt – mit allen Abgeordneten sowie Bundestags- und Wahlkreismitarbeitern – zwischen 900 und 1.200 Leute schlagartig ohne Job.

In einer Koalition mit der Union wird die SPD so viele Ministerien bekommen wie in keiner anderen Konstellation. Und die braucht die Partei dringend, um all ihre Versorgungsfälle unterzubringen – denn die meisten sind, Überraschung, auf dem freien Arbeitsmarkt schlicht nicht vermittelbar.

In Ermangelung ausreichender inhaltlicher Gemeinsamkeiten wird diese rot-schwarze Zwangsehe aber genauso vorzeitig scheitern wie die Ampel. Spätestens in drei Jahren wählen wir erneut. Und dann wird die AfD stärkste Partei.

Möchte jemand wetten?

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Eine letzte, besonders bedrückende Erkenntnis konnte man übrigens gewinnen, wenn man – wie ich – am Wahlabend mit dem Auto ein paar Wahlpartys verschiedener Parteien in Berlin angesteuert hat.

Auf der Fahrt durch die Hauptstadt fällt auf, dass es zwei Arten von Gebäuden gibt, die dauerhaft mit großem Polizeiaufgebot geschützt werden müssen: Einrichtungen der Jüdischen Gemeinde – und Büros der AfD. Jüdische Häuser sind von gewaltbereiten Antisemiten bedroht. AfD-Büros sind von gewaltbereiter Antifa bedroht. Manchmal, sagen die Polizisten, sind die jeweiligen Gewalttäter auch personalidentisch.

Das ist die wirkliche Gefahr für unsere Demokratie.

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Kommentare ( 60 )

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Joe X
1 Monat her

Das „noch schlechtere Ergebnis“ des Robert Habeck ist das zweitbeste für die Grünen bei einer Bundestagswahl. Insofern wäre es tatsächlich erschreckend wenn der „Kern der Gläubigen“ jetzt also schon 11,6 % betragen sollte.
Ein „schlechtes“ Ergebnis ist dies nur gemessen an der Erwartungshaltung, genährt aus den Wahlumfragen im „Hitze-Sommer“ 2020 als die Grünen bei über 25 % lagen.

Regenpfeifer
1 Monat her

„Spätestens in drei Jahren wählen wir erneut. Und dann wird die AfD stärkste Partei. Möchte jemand wetten?“ -Ja, ich würde dagegen halten! Denn eine der nächsten „demokratischen Heldentaten“ von Merz (vielleicht sogar noch vor seiner offiziellen Ernennung zum Kanzler) wird sein, sich dieser lästiger Opposition zu entledigen. Sprich: Ich habe keine Ahnung, ob wir das nächste Mal in drei oder vier Jahren wieder wählen dürfen (vielleicht auch gar nicht mehr, weil wir bis dorthin schon ein russischer Oblast sind oder die Einheitsblockpartei bis dorthin per Notverordnung Neuwahlen eh für immer gestrichen hat). Aber egal: Wann immer es doch noch mal… Mehr

MaxVanMoritz
1 Monat her

In einem faktischen Zweiparteiensystem, in einem System wo der Volkswille unterdrückt und ausgegrenzt wird, dieses System zerlegt sich selbst!
Nicht Adolfo errang die Macht, sondern das damalige Parteiensystem versagte auch. Demokratie und Parteien, schließen sich aus. Demokratie mit Parteien, Propaganda und Lügenpresse, können daher nur leere Verpackung sein.

schwarzseher
1 Monat her

Ich nehme die Wette an. Merz wird allen Forderungen der SPD nachkommen um mindestens vier Jahre Kanzler zu bleiben. Dafür nimmt er ohne mit der Wimper zu zucken den weiteren Niedergang Deutschlands in Kauf. Der einzige alternative Koalitionspartner wäre ja die AfD und das ist mit Merz nicht möglich, in der Zukunft vielleicht mit Söder, der zeichnet sich ja durch außergewöhnliche Fexibilität aus.

puke_on_IM-ERIKA
1 Monat her

Robert hat doch nicht die Wahl verloren – es haben halt nur andere gewonnen.
Und dabei hat er sein Konterfei doch so schön wie gesetzeswidrig auf Gebäudeflächen projezieren lassen „ein bisschen piratig war das schon“. Hihi, und nun darf das narzistische Abwrackerle diese Caesarentat in seine Memoiren „Zuversicht-dabei kann ich’s nicht!“ schreiben.
Unser young global leader mit der femini-mini-stischen grünen Aussendings…… beim Schiffbruch. Popcorn für alle !

Biskaborn
1 Monat her

Merz wird dafür sorgen, das dieses Land noch mehr auf Linkskurs gerät und sich somit dem Abgrund deutlich schneller nähert. Hoffnung bleibt da nur auf ein schnelles Ende die Regierung!

Unglaeubiger
1 Monat her

Größenwahnsinnige Ideologen, Soziopathen und Psychopathen, aber die Menschlein erkennen diese nicht. Jene,die sie erkennen würden, halten den Mund, sie fürchten um ihre Existenz. Die Agenda 2030 des WEF, ich befürchte, Deutschland wird das Vorzeigeland, denn die Menschlein leisten keinen Widerstand. Unter Black Rock Merz geht der Ausverkauf der Privatvermögen zügig voran, wir sollen ja alle arm, aber glücklich werden. Der Abwärtszug fährt schneller und schneller, abspringen wird bald nicht mehr möglich sein, schade um das Land. Ob die Kanzlerakte den Aufprall noch etwas verlangsamt? Mit Faeser, Lauterbach, aber auch den CDU/CSU Drama Protagonisten, ich fürchte nein.

Sonny
1 Monat her

Verschiedene Meinungen gab es schon immer und wird es auch immer geben. Eine Spaltung Deutschlands ist somit nichts besonderes, sondern die Normalität. Das allerdings eine der Meinungen als „verboten“ denunziert wurde, ist relativ gesehen neu und unter dem ddr-U-Boot merkel entstanden. Diese sogenannte Brandmauer ist somit nichts anderes als das Mundtot-machen der Opposition. Und vermeintlich niemand konnte dieser Verleumdung und üblen Nachrede Einhalt gebieten, denn die MSM fuhren voll mit auf der Welle. Es ging eben einfach um zuviel Geld – nämlich dem Geld der Steuerzahler. In dem Augenblick aber, als Musk (und auch Trump und Vance) als Vertreter des… Mehr

Last edited 1 Monat her by Sonny
MartinKienzle
1 Monat her

Naja: Die Hauptspaltung der Gesellschaft, die Einheit „Mann/Frau“ in Form der christlich-traditionellen Familie, die – Conditio sine qua non – bezüglich eines Wertefundamentes ist, worauf wiederum eine intakte Gesellschaft gründet, führt logischerweise zu der in dem vorliegenden Artikel genannten Spaltung respektive zur Zwietracht innerhalb des Volkes, da verbindende Werte fehlen, das im Endeffekt folgende Erkenntnis bereithält: Zwingende Annullierung des sogenannten „Feminismus“ zur Gänze, wodurch die christlich-traditionelle Familie erneut den gesellschaftlichen Mittelpunkt bildet, der diverse Brücken zur gesellschaftlichen Prosperität in jeglicher Hinsicht baut!

siebenlauter
1 Monat her
Antworten an  MartinKienzle

Die christlich-traditionelle Familie ist nicht (!) die bürgerlich-protestantische des industriellen 19. Jahrhunderts! Darauf reagierte der Feminismus völlig zurecht, blieb jedoch selbst im Modernismus verheddert. Es gilt also weit mehr zu überwinden!

NighthawkBoris
1 Monat her

Ich finde, man muss auch mal sagen, dass TE mit den besten Journalismus in Deutschland bietet. – Die Wahl selber bringt Deutschland nicht weiter, denn: Der eine Kasper geht, der nächste Kasper kommt. Politische Leichtmatrosen beim Staffellauf. Wir warten weiter auf Alice…

Hirtz
1 Monat her
Antworten an  NighthawkBoris

Ich lebe in Mitteldeutschland.
Meine Freunde in Wiesbaden, sagen mir, das ist schon immer so, es ändert sich nichts.
Wir hier hatten ,vor nun mehr 36 Jahren ,eine Hoffnung in Freiheit zu leben, wie man sieht, ist das nicht der Fall.