Frank-Walter Steinmeier hätte anlässlich des 32. Tages der Deutschen Einheit wieder einmal die Gelegenheit gehabt, eindringlich und präsidial zum Volk zu sprechen. Dieser Bundespräsident ist symptomatisch für den Niedergang der politischen „Elite“.
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Wollte man Befunde, Diagnosen, „Gut“-Achten und dergleichen über den Zustand dieses Landes schreiben, müsste man mehrteilige Handbücher verfassen. Symptome über Symptome, Syndrome über Syndrome fallen einem ein. TE ist tagtäglich voll davon.
Einfacher und weniger voluminös ist es, wenn man aufgefordert wird, den Zustand der politischen „Elite“ Deutschlands namentlich zu benennen. So manche Namen fallen einem parteiübergreifend ein. Über all diesen Namen aber schwebt ein Name: Frank-Walter Steinmeier (SPD mit ruhender Mitgliedschaft).
Nun hätte der „Amtierende“ im Bellevue „Residierende“ anlässlich des 32. Tages der Deutschen Einheit wieder einmal die Gelegenheit gehabt, eindringlich und präsidial zum Volk, das ihn in Deutschland ja nicht wählen darf, zu sprechen. War auch besser so. Denn wenn sich Steinmeier zur Deutschen Einheit äußerte, fiel ihm ja in seiner Sozen-Engstirnigkeit nicht einmal der Name Helmut Kohls ein.
Wir bräuchten ein Staatsoberhaupt, das darauf verzichtet, den iranischen Mullahs 2019 (wie geschehen) zum 40. Jahrestag der islamistischen Revolution „herzliche Glückwünsche (…) auch im Namen meiner Landsleute“ zu übermitteln. Welche Landsleute er damit meinte, wissen wir nicht, wahrscheinlich die Claudia Roths, Heiko Maas’ usw. Wir behaupten ja nicht, dass ein deutscher Bundespräsident mit schuld daran ist, wenn die Mullahs Frauen unterdrücken und niederknüppeln, so dass sie dabei zu Tode kommen, aber die bundesdeutsche Flagge für demokratische Rechte könnte man auch gegenüber Teheran deutlich höher halten.
Noch einmal: Steinmeier gratulierte 2019 einem Regime, das Christen verfolgt, in dem Ehebrecherinnen gesteinigt und Homosexuelle an Baukränen aufgehängt werden. 2020 sollte so etwas vermieden werden, meinte man im Bellevue. Am 7. Februar 2020 entschied Steinmeier: Wir schicken nichts. Doch in der Kommunikation gab es einen Knoten. Ein Glückwunschtelegramm ging trotzdem nach Teheran.
Charisma einer Büroklammer
Aufgefallen ist Steinmeier als Außenminister nicht, allenfalls peinlich. Als es 2015/2016 um die Anerkennung des Völkermords an den Armeniern (1915–1923) durch den Bundestag ging, kniff Steinmeier – wie auch Merkel. Man wollte Erdogan und Co nicht verärgern. Steinmeier meinte, eine solche Anerkennung relativiere den Holocaust. Kurz vor der Abstimmung im Bundestag über die Armenien-Resolution am 2. Juni 2016 kündigten Steinmeier und Merkel an, sie würden der Abstimmung fernbleiben. Das sind Helden!
Steinmeier konnte nie aus seiner Haut. Im August 2018 bewarb er als Bundespräsident ein Konzert in Chemnitz, bei dem linksradikale Bands auftraten, die eine „Messerklinge in die Journalistenfresse“ rammen wollten. Als „deutsche“, türkisch-stämmige Fußballnationalspieler dem türkischen Präsidenten Erdoğan ihre Aufwartung machten, gab es immerhin Kritik seitens des Deutschen Fußballbundes und des „grünen“ türkischstämmigen Cem Özdemir. Fünf Tage später allerdings empfing Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die beiden Fußballer. Am 6. Juni 2018 erklärte Steinmeier, er habe die Fotos der beiden deutschen Nationalspieler kritisch gesehen und sich zunächst gefragt, ob die beiden überrumpelt gewesen seien. Dies habe ihn „ratlos“ gemacht. Präsident Ratlos? – Nein: „Präsident Peinlich“ wurde Steinmeier auf TE aufgrund solcher absoluten und wiederholten Missgriffe genannt.
Reicht es? Nein! Im März 2022 erklärt er die RAF-Mitbegründerin und Terroristin Gudrun Ensslin zur „großen Frau der Weltgeschichte“ (TE berichtete). Zum 150. Jahrestag der Gründung des Deutschen Reiches aber fällt ihm rein gar nichts ein. Der Herr Präsident besteht einfach nur aus schalen politischen und historischen Korrektheiten.
Die BILD-Zeitung hat es zumindest aktuell auf den Punkt gebracht. was TE zu Steinmeier bereits seit vielen Jahren schreibt. Am Ende resümiert der BILD-Kommentator dann endlich auch: Im Bellevue sitze der Falsche. In Achtung vor dem Amt (!) des Bundespräsidenten nehmen wir mal an, dass der Kommentator im Wort „Falsche“ in der Reihenfolge nicht die Buchstaben a und l durcheinandergebracht hat.
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Der Artikel spricht mir aus der Seele; auf den Punkt!
Aus Sicht von merkel war steinmeier gemäß dieses Artikels also die Idealbesetzung für dieses Amt.
steinmeier ist doch mit der Grund dafür, warum kein Mensch hier mehr den Sinn dieses Amtes erkennen kann, außer dass steinmeier als Sprechpuppe für die Machthaber zu dienen hat und diesen Auftrag hat er zu 100% erfüllt. Einen Nutzen für die Bevölkerung kann ich auch bei allergrößtem Wohlwollen nicht erkennen. Im Gegenteil: Die Appanagen kosten uns alle ein Vermögen.
Für nix außer Bauchschmerzen.
Steinmeier, der Corona-Spaziergänger als gefährlich einstuft und dadurch dieSpaltung der Gesellschaft vorantreibt, hat in diesem Amt nichts verloren. Seine links verortete Geisteshaltung kann er ja kulinarisch und musikalisch auf Steuerzahlerkosten mit Feine Sahne Fischfilet verfeinern und abrunden. Sein Amtsvorgänger hat ja auch schon mit Hell – und Dunkeldeutschland seine negativen Lichterfahrungen beschrieben.
Nachtrag: Natürlich gibt es auch Abweichungen vom Prinzip der Gewaltenteilung bzw. -trennung, allerdings nur dort, wo sie das Grundgesetz selbst ausdrücklich vorsieht: bei den Präsidenten des Bundestages, des BundesVerfG usw. Diese Institutionen werden dadurch zugleich in den Rang von Verfassungsorganen erhoben, in ihrer Arbeit bleiben sie unabhängig. Frau Büdenbender ist indessen kein Verfassungsorgan und sie wird es auch nicht in ihrer Eigenschaft als Frau des BPräs oder durch ihre repräsentativen Auftritte an seiner Seite.
Wie mir schon seit längerem auffällt verhält sich dieser Bundespräsident wohl auch nicht durchweg verfassungskonform, indem er seine Frau quasi nebenher als Verwaltungsrichterin in Teilzeit arbeiten lässt. Obwohl sie daneben auch weiterhin mit ihm im Amt aktiv auftritt und damit zum Bestandteil der Exekutive wird. Seit wann kann jemand nebeneinander Teil der Rechtsprechung und der Staatsexekutive zugleich sein? Das offenbart doch ein prekäres Staatsverständnis, weil es die Gewaltenteilung durchbricht. Aber bei Steinmeier ist’s offenbar möglich. Warum wird das nicht mal thematisiert? Gewöhnen wir uns langsam an alles, wenn’s von oben kommt? Rechtsstaat Deutschland!!
Bei den grünrotgelben Loosern ist alles möglich. Garantiert nicht, daß dieses völlig unfähige Gesocks den Staat aus der Kriese und aus dem Würgegriff der Kaugummifresser und unserer ach soooooo lieben und solidarischen „Partner“ der sog. EU befreien.
Die Wahl des Bundespräsidenten wird unter den (Block-)Parteien genauso ausgekungelt wie die Wahl des Bundeskanzlers – unter der Vorgabe der jeweiligen Mehrheitsverhältnisse. Viel demokratisches hat das nicht mehr ans ich – es ist nur der Zwilling einer „Räterepublik“, wie man sie im real existierenden Sozialismus kannte.
Von der einstigen pol. und Meinungspluralität ist in diesem Land schließlich nicht mehr viel übrig geblieben. Da verwundert es auch nicht, dass Steinmeier mit all seiner pol. Taktlosigkeit, arrogantem Oberlehrergehabe, doppelten Standards, Büroklammer-Image und Volksferne stellvertretend für die gesamte pol. Kaste, die in Wirklichkeit alles andere als „Elite“ ist, steht.
Im Schatten von Merkels Inkompetenz und Verbohrtheit, fielen zahlreiche solcher Gestalten wie Steinmeier gar nicht auf. Heute glänzt Scholz zwar auch nicht, aber seine Politik scheint anders als bei Merkel, nicht nur gegen Deutschland gerichtet zu sein. Der Bürger kann dann immer nur hoffen, das die zweite Garde, Habeck, Özdemir, Steinmeier und natürlich Baerbock möglichst nichts von sich geben, denn von dort kommt dann das bekannte, alles ist gut, was Deutschland schadet. Letztere hat es ja sogar offiziell bestätigt, ihre Wähler sind ihr egal!
Steinmeier macht das, was man von ihm erwartet und nicht mehr. Der brave Partei-Apparatschik erfüllt die Wünsche seiner Parteioberen und derer, die ihn ins schöne Amt gehievt haben und die ihm mal eine Briefmarke ermöglichen. Abgesehen von den Annehmlichkeiten während des Amtes. Das Amt an sich gehört m.E. abgeschafft, da der BP keinesfalls unabhängig ist und keine demokratische Wahl durch die Bürger gegeben ist.
Die politische Klasse in Deutschland „hat fertig“ ! Offen einen Standpunkt zu haben bedeutet, dass man angreifbar ist und niemals Karriere machen kann. Die politische Diskussion findet nicht miteinander statt, sondern übereinander. Argumente, Fakten werden politisch verortet und geächtet, wenn sie nicht auf der ganzen Welt gefallen können. Etwas Schlechtes an Allem zu finden ist die neue Art der Politik. Deshalb traut sich auch fast niemand mehr eine Meinung zu haben und diese schon gar nicht zu äußern. Wirtschaftlicher Erfolg ist zu dem reinen Bösen erklärt worden und wird bekämpft. Doch überzogenen Versorgung und Diäten sowie ein gieriger Rundfunk werden… Mehr
Aha, daß die falsche Figur den Grüßaugust macht, fällt den Loosern jetzt schon auf. Das sagt schon alles über die Totgeburt „Bundeslaberbude“ aus. Ist für diese Altkonmunistenpfeife nicht irgendwo ein gut dotierten Aufsichtsratsposten bei einer vom grünroten Staat mit reichlich Subventionen versehenen, nichtsnutzigen Organisation frei? Vielleicht bei seiner Genossin Pippi Nahles, die ja auch heimlich srmtilk und leise auf diese Art entsorgt wurde.