Was es nach Auskunft von Gesundheitsminister Lauterbach angeblich gar nicht gibt, passiert nun schon wieder: Ein Stabsunteroffizier der Bundeswehr muss eine Haftstrafe verbüßen – weil er im Zusammenhang mit dem Corona-Impfbefehl den Gehorsam verweigerte.
picture alliance/dpa | Marijan Murat
Was wären wir froh, wenn Deutschlands Richter gegen Straftäter so rigoros vorgingen wie gegen Soldaten, die sich nicht impfen lassen.
Seit Sonntagvormittag sitzt Stabsunteroffizier Dimitri Heidel in der Justizvollzugsanstalt Oldenburg ein. Zwölf Jahre hat der Mann der Bundesrepublik und der Bundeswehr treu und ohne Tadel gedient. Dann war er 2023 am 3. März 2023 „unehrenhaft“ entlassen worden: weil er sich nicht gegen Corona impfen lassen wollte.
Jetzt sitzt der ehemalige Zeitsoldat im Sanitätsdienst zusammen mit Mördern, Vergewaltigern und anderen Schwerverbrechern. Wohl noch „ungefähr bis zum 8. November“ soll der zweifache Familienvater seine Strafe verbüßen. Aber ganz genau weiß man das in Niedersachsens Justizverwaltung auch nicht.
Erst vor wenigen Tagen hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundestag ja behauptet: „Mir wäre es neu, tatsächlich, dass irgendein Soldat derzeit im Gefängnis sitzt, weil er sich nicht hat impfen lassen. Das bestreite ich hier und wirkt nicht wirklich plausibel.“
Schlecht gealtert, sagt man zu solchen Zitaten wohl.
Heidel hatte die angeordnete Corona-Impfung aus „sehr persönlichen Gründen“ verweigert. Daraufhin wurde ihm befohlen, sich zu einer Grippeimpfung einzufinden. Das akzeptierte der Soldat auch mündlich, jedenfalls zunächst.
Beim Termin stellte er dann jedoch fest, dass das ausgehändigte Informationsblatt über mögliche Nebenwirkungen gar keine Grippeimpfung, sondern eine Corona-Impfung betraf. Das empfand Heidel als eklatanten Vertrauensbruch. Daraufhin verweigerte er sowohl die Unterschrift unter das Informationsblatt als auch die eigentliche Impfung. Ohne sein schriftliches Einverständnis wollten die Stabsärzte ihm auch gar keine Spritze geben.
Zu Kampfhandlungen ist die Bundeswehr bekanntermaßen nicht mehr in der Lage. Statt auf kriegerische Auseinandersetzungen gegen äußere Feinde verlegt sich die Führung der Truppe deshalb auf juristische Scharmützel gegen die eigenen Leute: Heidel wurde wegen Befehlsverweigerung angeklagt – weil er das Informationsblatt nicht unterschrieben hatte.
Der Stabsunteroffizier verlor 2022 in erster Instanz vor dem Amtsgericht Wittmund. Die Erste Kleine Strafkammer des Landesgerichts Aurich unter ihrer Vorsitzenden Richterin Bröker verwarf 2023 dann die Berufung Heidels (Az. 12 Ns 410 Js 3791/22 (107/22)). 2024 schließlich verwarf das Oberlandesgericht Oldenburg auch die Revision. Damit wurde das Urteil rechtskräftig.
Heidels Rechtsanwalt Sven Lausen hat schon mehrere Bundeswehrsoldaten in ähnlichen Fällen vertreten. Er schreibt:
„Die Impfpflichtbefehle wurden lediglich erteilt, um künstlich eine Strafbarkeit zu schaffen. Ein rechtlicher Grund dafür existierte nie.“
Hintergrund all dieser Vorgänge ist die sogenannte „Duldungspflicht“ für Soldaten gegenüber einer Corona-Impfung. Sie war am 29. November 2021 von der damaligen Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angeordnet worden. Erst im Mai 2024 hat das Verteidigungsministerium sie wieder aufgehoben. Die soldatische Duldungspflicht für bestimmte Impfstoffe ist im Soldatengesetz (SG) geregelt (§ 17a Abs. 2 S. 1 Nr. 1).
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums waren 72 Soldaten bis Anfang August 2024 im Zusammenhang mit der Duldung einer Corona-Impfung entlassen worden. Bis dahin seien 14 Impfschäden als Folge einer Corona-Impfung als sogenannte „Wehrdienstbeschädigung“ anerkannt worden.
Manchmal fragt man sich, warum Soldaten, die so behandelt werden, eigentlich zur Verteidigung unseres Landes ihr Leben riskieren sollen.
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Lloyd Austin (Pentagon) und sein Komlize Josef BRiben verordnete allen US AF member Impfpflicht.
Danach wurden 8,103 Servicemen entlassen.
In den Knast konnte das Gov sie nicht senden. ….das haette zu Impeachmentverfahren von Sleepy Joe wg. Verfassungsbruches fuehren koennen.
Einfach still rausschmeissen, ohne Rente …..
https://rutherford.house.gov/media/press-releases/rutherford-troops-discharged-refusing-covid-vaccine-must-be-reinstated#:~:text=It%20has%20been%20nearly%20three,because%20of%20their%20vaccination%20status.
Es laufen Verfahren, fuer die Wiedereinstellung und gigantische Schadensklagen gegen das Pentagon !
Amnestie für alle von den Coronamaßnahmen betroffenen Bürger. Keine Amnestie für die politisch Verantwortlichen, Täter, Profiteure und Hintermänner. Die alle müssen jetzt vorrangig vor Gericht gestellt und hart bestraft werden. Die Ampel-Parteien lehnen einen Corona-Untersuchungsausschuss geschlossen ab. Die wissen warum. So werden Verantwortlichen, Täter und die Profiteure vom Altparteien-Kartell vor jeglicher Strafverfolgung beschützt. So was ist einem Rechtsstaat unwürdig. Aber man kennt es ja leider nicht anders.
Was es nach Auskunft von Gesundheitsminister Lauterbach angeblich gar nicht gibt, passiert nun schon wieder….
Was aufgehoben ist, ist aufgehoben. Alles andere ist unglaubwürdig
„Manchmal fragt man sich, warum Soldaten, die so behandelt werden, eigentlich zur Verteidigung unseres Landes ihr Leben riskieren sollen.“ Was heißt hier Verteidigung, Kriegstüchtig sollen die Soldaten werden. Mir läuft es kalt den Rücken runter. Es muß eine große Verzweiflung in der Führung geben. Wer läßt sich für solche Erpresser in den Krieg schicken. Aber da ist er wieder, dieser furchtbare deutsche Größenwahn und die Dekadenz der Verantwortlichen..
Die Behauptung dass die Bundeswehr nicht mehr zu Kampfhandlungen in der Lage sei, ist geradezu lachhaft. Wer einmal ein MG gehört hat oder den Dieselmotor eines BW-Panzer aus der Nähe hat brüllen hören, der weiss es besser.
Dazu braucht es heute nur 2 Kamikazedrohnen, handelsübliche Drohnen mit entsprechendem Amateur-Umbau:
Eine Drohne gegen die MG-Stellung …
Eine Drohne in den Panzermotor oder die geöffnete Dachluke des Panzerkommandanten …
… und das Brüllen der Kampfhandlungen geht in Stille über.
Dazu gab es mal ein Anfrage der AFD im Bundestag an den Minister d V Pistorius – wenn man dessen Antwort gehört hat, dann kann man nicht verstehen, warum dieser alte Mann als Bundeskanzlerkanditat gehandelt wird!
Genau deswegen wird er ja gerade als Bundeskanzlerkandidat gehandelt. Absolut stromlinienförmig und ohne zu hinterfragen werden die Dinge, die gemacht werden müssen, durchgesetzt. Da gibt es keine Scham und auch keine Reue. Vorwärts immer, Rückwärts nimmer!
Was macht AKK eigentlich gerade? Rente genießen?
330 kanadische Soldaten hatten im letzten Jahr eine Sammelklage wegen Schädigung durch die Pfizer-mRNA angestrengt. Der Streitwert wurde auf 550 Mio Can.-Dollar festgelegt. Bei einem Personalumfang von 67 000 Mann/Frau sind somit ziemlich genau 5 von 1000 von schweren oder dauerhaften Nebenwirkungen betroffen. Überträgt man das auf die BW, wird sofort klar, dass die Behauptung, es gebe nur 14 Fälle dieser schwerwiegenden Art, eine Lüge sein muss. Bei 5 von 1000 in Kanada müssten bei der BW tatsächlich etwa 900 Soldaten (männ/weibl) betroffen sein.
Es ist eine Schande, wie die deutsche Regierung mit ihren Soldaten umgeht. Das Ablehnen dieser sowieso schon mehr als fragwürdigen Impfpflicht gegen Corona durch einen Soldaten, hätte allenfalls zu einer Rüge führen dürfen. Sie statt dessen zu kriminalisieren, ist nach meiner Auffassung ein fundamentaler Verstoß gegen die Menschenrechte.
Letztes Jahr habe ich im Alter von 45 Jahren nachträglich den Kriegsdienst verweigert. Als ich mit 19 Jahren diente, war ich bereit, mein Land und seine Werte zu verteidigen. Heute jedoch empfinde ich dieses Land und seine Werte nicht mehr als meine eignen