Was es nach Auskunft von Gesundheitsminister Lauterbach angeblich gar nicht gibt, passiert nun schon wieder: Ein Stabsunteroffizier der Bundeswehr muss eine Haftstrafe verbüßen – weil er im Zusammenhang mit dem Corona-Impfbefehl den Gehorsam verweigerte.
picture alliance/dpa | Marijan Murat
Was wären wir froh, wenn Deutschlands Richter gegen Straftäter so rigoros vorgingen wie gegen Soldaten, die sich nicht impfen lassen.
Seit Sonntagvormittag sitzt Stabsunteroffizier Dimitri Heidel in der Justizvollzugsanstalt Oldenburg ein. Zwölf Jahre hat der Mann der Bundesrepublik und der Bundeswehr treu und ohne Tadel gedient. Dann war er 2023 am 3. März 2023 „unehrenhaft“ entlassen worden: weil er sich nicht gegen Corona impfen lassen wollte.
Jetzt sitzt der ehemalige Zeitsoldat im Sanitätsdienst zusammen mit Mördern, Vergewaltigern und anderen Schwerverbrechern. Wohl noch „ungefähr bis zum 8. November“ soll der zweifache Familienvater seine Strafe verbüßen. Aber ganz genau weiß man das in Niedersachsens Justizverwaltung auch nicht.
Erst vor wenigen Tagen hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundestag ja behauptet: „Mir wäre es neu, tatsächlich, dass irgendein Soldat derzeit im Gefängnis sitzt, weil er sich nicht hat impfen lassen. Das bestreite ich hier und wirkt nicht wirklich plausibel.“
Schlecht gealtert, sagt man zu solchen Zitaten wohl.
Heidel hatte die angeordnete Corona-Impfung aus „sehr persönlichen Gründen“ verweigert. Daraufhin wurde ihm befohlen, sich zu einer Grippeimpfung einzufinden. Das akzeptierte der Soldat auch mündlich, jedenfalls zunächst.
Beim Termin stellte er dann jedoch fest, dass das ausgehändigte Informationsblatt über mögliche Nebenwirkungen gar keine Grippeimpfung, sondern eine Corona-Impfung betraf. Das empfand Heidel als eklatanten Vertrauensbruch. Daraufhin verweigerte er sowohl die Unterschrift unter das Informationsblatt als auch die eigentliche Impfung. Ohne sein schriftliches Einverständnis wollten die Stabsärzte ihm auch gar keine Spritze geben.
Zu Kampfhandlungen ist die Bundeswehr bekanntermaßen nicht mehr in der Lage. Statt auf kriegerische Auseinandersetzungen gegen äußere Feinde verlegt sich die Führung der Truppe deshalb auf juristische Scharmützel gegen die eigenen Leute: Heidel wurde wegen Befehlsverweigerung angeklagt – weil er das Informationsblatt nicht unterschrieben hatte.
Der Stabsunteroffizier verlor 2022 in erster Instanz vor dem Amtsgericht Wittmund. Die Erste Kleine Strafkammer des Landesgerichts Aurich unter ihrer Vorsitzenden Richterin Bröker verwarf 2023 dann die Berufung Heidels (Az. 12 Ns 410 Js 3791/22 (107/22)). 2024 schließlich verwarf das Oberlandesgericht Oldenburg auch die Revision. Damit wurde das Urteil rechtskräftig.
Heidels Rechtsanwalt Sven Lausen hat schon mehrere Bundeswehrsoldaten in ähnlichen Fällen vertreten. Er schreibt:
„Die Impfpflichtbefehle wurden lediglich erteilt, um künstlich eine Strafbarkeit zu schaffen. Ein rechtlicher Grund dafür existierte nie.“
Hintergrund all dieser Vorgänge ist die sogenannte „Duldungspflicht“ für Soldaten gegenüber einer Corona-Impfung. Sie war am 29. November 2021 von der damaligen Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) angeordnet worden. Erst im Mai 2024 hat das Verteidigungsministerium sie wieder aufgehoben. Die soldatische Duldungspflicht für bestimmte Impfstoffe ist im Soldatengesetz (SG) geregelt (§ 17a Abs. 2 S. 1 Nr. 1).
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums waren 72 Soldaten bis Anfang August 2024 im Zusammenhang mit der Duldung einer Corona-Impfung entlassen worden. Bis dahin seien 14 Impfschäden als Folge einer Corona-Impfung als sogenannte „Wehrdienstbeschädigung“ anerkannt worden.
Manchmal fragt man sich, warum Soldaten, die so behandelt werden, eigentlich zur Verteidigung unseres Landes ihr Leben riskieren sollen.
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Der Befehl zur Zwangsimpfung war tatsächlich ein Befehl zur Zersetzung der Wehrkraft. Gesunde Soldaten mit dem ungetesteten MRNA zu spritzen und damit krank zu machen, war ein Eingriff in die Bundeswehr, der seinesgleichen sucht. Im „Verteidigungsfall“ stehen weniger gesunde Soldaten zur Verfügung. Dieser Staat hat in allen Bereichen „fertig“, verursacht durch 32 Jahre Kohl/Merkel und die linksgrünen Faschisten seit drei Jahren. Wie lange wollen wir uns dieses Land unserer Väter noch zerstören lassen ?
Ein unglaublicher Vorgang.
Dieser Staat ist ein Unrechtsstaat.
tja,diese „Republik“ setzt eben immer gern „Zeichen“ und „Prioritäten“
ein widerlicher Haufen von Staatsfeinden hat sich da an oberster Stelle festgesetzt
Wenn ich das hier bekanntgeben darf, der hier im Artikel zitierte Eddi Graf @Eddie_1412 ist aus seiner Wohnung geflogen und zur Zeit obdachlos, bzw. bei X/Twitter Bekannten notfallmäßig untergebracht. Er berichtete, seine Wohnung solle für Flüchtling renoviert und vermietet werden. Wer also helfen kann, danke!
Quelle: x.com
Für mich ist der Fall der Zwangsimpfung in Einheit mit einer Befehlsverweigerung absolut unzulässig. Allzumal es bei der Impfung nicht um eine biologische Kampfmittel-Abwehr handelt.
An Hand der RKI Protokolle lässt sich eh nur ein fraglicher Nutzen bei älteren Menschen, also weit jenseits des Alters von Soldaten, erkennen.
Hier wurde aus meiner Sicht, politisch ein gesicherter Absatzmarkt für gut 1 Mio. und mehr Impfdosen kurzfristig geschaffen.
Wieso wurde z. Bspl. die Bundespolizei nicht Pflichtgeimpft?
Das die Justiz aburteilt wie zu sehen, liegt an der Lage der Papiere (Gesetze).
Hier wird ganz formal nach Schema vorgegangen.
Wie sagte Henry David Thoereau
Unter einer Regierung, die irgend jemand ungerechterweise
einkerkert, ist der wahre Ort für einen rechten Mann
auch ein Gefängnis.
Der ist vorsichtig. „…unter den nicht deklarierten Elementen befanden sich alle 11 Schwermetalle: Chrom wurde in 100 % der Proben gefunden; Arsen in 82 %; Nickel in 59 %; Kobalt und Kupfer in 47 %; Zinn in 35 %; Cadmium, Blei und Mangan in 18 %; und Quecksilber in 6 %“, heißt es im Abschnitt „Abstract“ der Studie. „In allen Marken fanden wir Bor, Kalzium, Titan, Aluminium, Arsen, Nickel, Chrom, Kupfer, Gallium, Strontium, Niob, Molybdän, Barium und Hafnium.“ Die Forscher hielten es für „äußerst unwahrscheinlich“, dass diese Elemente zufällig in verschiedenen Marken von COVID-Impfstoffen gefunden würden. Sie sind aber gefunden… Mehr
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Bis dahin seien 14 Impfschäden als Folge einer Corona-Impfung als sogenannte „Wehrdienstbeschädigung“ anerkannt worden.
Interessant wäre zu wissen, wie viele Impfschäden abgewiesen wurden bzw. wie sich der Krankenstand der BW von 2020 bis 2023 entwickelt hat. Das dann hochgrechnet auf die Bevölkerung wäre doch aufschlußreich über die Entwicklung von Corona.
Einen „Impfverweigerer“ in den Knast zu schicken ist, nach heutigem Wissensstand über Corona, unglaublich! Ist an den Richtern alles vorbei gegangen? Vielleicht sollen nur Präzedenzfälle für die nächste „Pandemie“ geschaffen werden?
Mit der „Ablehnung der Impfpflicht“ sind wohl zehntausende Bürger, die sich der Impfung verweigert hätten, hart am Knast vorbeigeschrammt. Man stelle sich vor es wäre ein solches Gesetz in Kraft getreten und der Bürger hätte sich verweigert….die Gefängnisse würden sich rasch füllen.
Ich säße auch dort, ich hätte das auch verweigert und habe es verweigert. Gar keine so schlechte Idee, ich müsste nicht arbeiten und hohe Steuern an diesen Prasserstaat bezahlen. Ich hätte Zeit für Meditation und körperliche Ertüchtigung. Andere müssten sich sorgen, wie sie mich ernähren. Urlaub auf Staatskosten. Nur eben der Strand müsste noch geboten werden.