Zitat von Maas (!) zum Aktionstag gegen „Hasspostings“: „Wer die Meinungsfreiheit schützen wolle, dürfe nicht tatenlos zusehen, wie der offene Meinungsaustausch durch strafbare Bedrohung und Einschüchterung unterbunden werde.“

Wer Ironie findet, darf sie behalten.

Ich hoffe inständig, daß dieser fürchterliche Typ scheitert, auf keinen Politiker habe ich im Moment so einen Hals wie auf den, mehr noch als auf Merkel.

Die Anfänge schienen immer harmlos. Endeten aber höchst gefährlich. Das Freie Internet ist eine großartige und erstmals wirklich freie Informationsquelle. Wurde da durch aber auch der größte Feind der Diktatoren. Eine demokratische Gesellschaft die ihren Mitbürgern nicht zutraut die Gefahren des Freien Internet eigenständig zu erkennen und eigene Verhaltensregeln entsprechend anzuwenden, ist weder demokratisch, noch freiheitlich. Statt Verbote, Zensieren und Beschränken verlangt Freiheit zwar die Aufklärung über erkennbare Gefahren. Aber nur der Nutzer entscheidet mit seiner Moral und seinem Gewissen ob und wie er Informationen verwendet. Man kann als Beispiel ja auch grundsätzlich nicht scharfe Messer verbieten, nur weil sie… Mehr

Werter Herr K.,
das ist aus Dantes „Göttlicher Komödie“.
Am Eingang zur Hölle steht: „Ihr, die ihr hier eintretet, lasset alle Hoffnung fahren“
Und ja, wir sind am Eingang der Hölle.

Weil die AfD noch mehr Programmpunkte hat und nicht alle sind so löblich wie ihre wahrscheinliche Haltung in diesem Fall.

Er wird nichts unversucht lassen, sich noch vor der Beendigung dieses Regierungsbündnisses sich ein Denkbmal zu setzen, egal aus welchem Grund auch immer. Da ist er zäh, wie sei Doppel. Dr. Josef.. Der verlor sein Leben, und Maas seine Würde, die er ohnehin schon verlor.

heiko maas will offenbar ein getz durchsesetzen das gegen das europarecht verstösst,man kann also davon ausgehen das dieses gesetz wieder verboten wird-er will anscheinend mit diesem gesetz sein ansehen in der bevölkerung aufwerten,aber eigentlich eignet sich dieses gesetz nur zur steuerverschwendung-den auch wenn dieses gesetz im nachhinein verboten wird,wurde doch die arbeitszeit der menschen genutzt um dies auszuarbeiten-will er etwa durch die hintertür die einschränkung der meinungsfreiheit einführen?

Der Kampf für die Meinungsfreiheit hätte Menschen vor 15 Jahren noch einen Vorschlag für das Bundesverdienstkreuz mit hinreichenden Aussichten auf eine Verleihung eingebracht. Heute ist es wahrscheinlicher, als Mitglied der guten Groko-Jubelperser (Schauspieler, die ihr Geld massgeblich im ÖR verdienen, Journalisten, Musiker [„Singer-Songwriter“ à la Niedecken, nicht aber Naidoo versteht sich] ein solches für bedingungslose Treue bis in den (Staats-)Tod verliehen bekommen. Welch bittere Erkenntnis.

Sehr geehrter Herr Steinhöfel, Sie stehen an vorderster Front mit noch nicht besonders vielen an Ihrer Seite! Danke für Ihren unermüdlichen Einsatz auch in diesem Fall mit Berufung auf Meinungsfreiheit und Recht! Aus Erfahrung kann ich sagen: es interessiert die linksgrünen Machthaber nicht den Dreck unterm Fingernagel! Noch immer ist das bei den, in der Demokratie geborenen, Wohlstandsbürgern nicht angekommen.

Ein Staat, der die Sprache kontrollieren will, kontrolliert die Meinungen. Indem er die Meinungen kontrolliert, kortolliert und steuert er das Denken. Jedes Regime der Unfreiheit und der Unterdrückung tut dies einerseits zur Machterhaltung, aber insbesondere, um im Schatten der unterdrückten Wahrheit unter dem Mantel des Schweigens andere Untaten zu begehen. Dazu gehören Verletzungen der Menschenrechte, Aushöhlung der Demokratie, die Vernichtung von Opposition, der Bruch der Verfassung, die Subversion des Rechtsstaates, Enteignungen und der vollständige Umbau, die Transformation eines Gemeinwesens in Bezug auf die Wirtschafts- und Rechtsordnung und / oder die ethnische Zusammensetzung, sprich das in die Minderheit und damit zum… Mehr