Auch wenn seit den amerikanischen Wahlen schon wieder rund zwei Wochen verstrichen sind, sitzt der Schock über das Ergebnis bei vielen immer noch tief. Das zumindest in Europa kaum Vorstellbare ist eingetreten, Donald Trump hat seine linksliberale Konkurrentin bei den Präsidentschaftswahlen geschlagen und das nicht nur beim Kampf um die Wahlmännerstimmen wie seinerzeit 2016 beim Sieg über Hilary Clinton, sondern auch mit einer deutlichen Mehrheit beim „popular vote“, bei den abgegebenen Stimmen der Wähler überhaupt.

Für Europäer, selbst wenn sie eher konservativ sind, ist es freilich meist schwer, Trump, den ebenso hemmungslosen wie vulgären politischen „salesman“ wirklich ernst zu nehmen. Zu befremdlich wirkt der ewige narzisstische Selbstdarsteller, dem keine Beleidigung seiner Gegner zu grob ist und der oft den Eindruck erweckt, sich wie ein trotzig-wütendes Kind zu verhalten. In diesem Zusammenhang muss man aber an einen Kommentar erinnern, den Henry Kissinger fünf Jahre vor seinem Tod 2018 abgab. In einem Gespräch mit einem Journalisten der Financial Times zeigte er sich zwar, was die Präsidentschaft Trumps anging, zurückhaltend in seinem Urteil, kam dann aber doch zu der Einschätzung, dass Trump zu jenen historisch bedeutsamen und sehr seltenen Figuren gehöre, deren Auftauchen einen wirklichen Epochenwechsel markiere und ein ganzes Zeitalter dazu nötige, seine Illusionen und Lebenslügen („pretences“) aufzugeben. Dabei sei sich Trump seiner eigenen Bedeutung gar nicht unbedingt bewusst, eher werde er, so sinngemäß Kissinger, vom Weltgeist für Zwecke eingesetzt, die er selbst gar nicht durchschaue. Eine List der Vernunft im Sinne Hegels.

Man ist versucht, sich gegen diese doch recht kühne Einschätzung zu wehren, aber ohne Zweifel macht die Wiederwahl Trumps – gegen enorme Widerstände der Bildungseliten, der Justiz und der traditionellen Medien – es schwer, seinen Erfolg wie seinerzeit 2016 als bloßen Betriebsunfall des Wahlsystems abzutun. Offenbar lehnt mittlerweile die gute Hälfte der amerikanischen Wähler den gesamten Wertekosmos des liberalen Establishments ab, die ständigen Predigten über die Schuld der Weißen und besonders der weißen Männer, die Sprachpolizei, die es unmöglich machen soll, über riskante Themen zu sprechen, den Transhumanismus mit Blick auf die biologischen Grundlagen menschlicher Existenz, aber auch das Bekenntnis zu einer Weltordnung, in der es weder für den Handel mit Waren noch für die Migration von Menschen Grenzen geben kann und darf.

Dieser Wertekosmos ist gar so alt nicht, er ist Stück für Stück nach dem Fall des Kommunismus entstanden, also seit den 90er Jahren, und ist Teil der illusionären Vorstellung, man habe nun das Ende der Geschichte erreicht, weil der Liberalismus sowohl politisch wie auch als Lebensentwurf, der ganz auf individualistische Selbstverwirklichung ausgerichtet ist, seine Gegner auf immer besiegt habe. Diese Welt ist mit dem zweiten Sieg von Trump wohl wirklich an ein Ende gekommen, jedenfalls in den USA, auch wenn ihre Verteidiger das noch nicht wahrhaben wollen.

Trump hat von der Tribalisierung der amerikanischen Gesellschaft profitiert

Dabei verdankt Trump seinen Sieg freilich auch dem Umstand, dass er die Chancen, die eine durch seine eigenen Gegner sehr aktiv betriebene Ethnisierung und Tribalisierung der Politik in einer multikulturellen Gesellschaft bot, besser ausgenutzt hat als diese. Die Demokraten haben sich in den letzten 20 Jahren immer mehr als die Partei der ethnischen Minderheiten und der Immigranten, sowie jener aufgeklärten Weißen, die mit diesen Minderheiten solidarisch sind, präsentiert. Sie haben ganz bewusst in identitätspolitischer Absicht an das appelliert, was die einzelnen ethnischen Gruppen in den USA voneinander trennt, und Afroamerikanern ebenso wie Latinos das Gefühl vermittelt, es sei ein großer Fehler, sich irgendwie an die aus Europa stammenden Weißen, die das Land einmal unbestritten dominierten, kulturell anzupassen. Vielmehr gelte es jetzt, die verderbliche „white supremacy“ zu zerstören und den oft unbewussten strukturellen Rassismus, der die ganze Gesellschaft immer noch so durchdringe wie vor 100 Jahren, konsequent zu bekämpfen. Dass solche Parolen viele Weiße, soweit sie nicht selbst zur akademisch gebildeten liberalen Elite gehören, in die Arme Trumps getrieben haben, wundert einen eigentlich nicht sonderlich. Aber offenbar gelang es Trump diesmal, auch viele Latino-Wähler – wohl klar über 40 % insgesamt und bei den Männern etwa die Hälfte, wenn nicht sogar eine Mehrheit – für sich zu gewinnen.

Hier wandte sich die von den Demokraten betriebene Tribalisierung der Gesellschaft gegen diese selbst, denn wenn man den Latinos suggeriert, sie sollten vor allem auf ihre eigene Kultur stolz sein, dann gehört zu dieser Kultur eben auch ein traditioneller Katholizismus und – bei den Männern – eine offensiv zur Schau getragene Maskulinität sowie ein eher klassisches Bild des idealen Verhältnisses zwischen den Geschlechtern. All das ist gänzlich unvereinbar mit den Idealen der liberalen Elite, die die Geschlechtsunterschiede am liebsten ganz im Nirvana des Unbestimmten auflösen würde, und die eine im Kern feminisierte politische Kultur vertritt, weshalb sie auch besonders gern von unverheirateten Frauen, den sogenannten BOTS (Brides of the State) gewählt werden, wie neuere demoskopische Untersuchungen nahelegen. Dazu kommt ein weiteres: Wenn man die Gesellschaft in einzelne, distinkte Identitätsgruppen zerlegt nach dem Motto „Vielfalt ist unsere Stärke“, dann erscheint eben auch die gebildete und relativ wohlhabende liberale Elite, die vorwiegend im Nordosten des Lands und an der Pazifikküste lebt, nur als eine dieser vielen Gruppen, mit je eigener Kultur, einer von vielen „Stämmen“, und noch dazu ein recht exotischer mit befremdlichen Ritualen. #

Warum sollte ausgerechnet dieser „Tribe“ einen legitimen Anspruch auf kulturelle und politische Hegemonie besitzen? Warum sollte man diesem Anspruch nicht Widerstand leisten, gerade dann, wenn man als Nachkomme von Immigranten einen ganz anderen kulturellen Hintergrund hat, auf den man, dem Ratschlag der Elite folgend, stolz ist? An solche Stimmungen und Gefühle hat Trump offenbar erfolgreich, wenn auch mit dem ihm eigenen Zynismus appelliert, besonders, aber nicht nur bei der männlichen Wählerschaft, auf die Harris als Frau und typische, etwas abgedriftete Kalifornierin wohl besonders wenig vertrauenswürdig wirkte.

Auch in Europa ethnisieren sich politische und soziale Konflikte zunehmend

Was bedeutet das alles für Europa? Sind hier ähnliche Entwicklungen zu erwarten wie in den USA? Das ist auf der rein politischen Ebene schon deshalb sehr unwahrscheinlich, weil in Europa ein Mehrparteiensystem vorherrschend ist, das notwendigerweise zur Zersplitterung sowohl des konservativen wie des linken Lagers führt. Große, in sich heterogene Sammlungsbewegungen haben es hier schwer, auch wenn Italien, wo es erst Berlusconi und heute Meloni gelungen ist, das gesamte Lager rechts der Mitte zu einen, eine Ausnahme darstellen mag. Berlusconi war in seiner ganzen Selbstinszenierung vielleicht sogar ein Vorläufer von Trump und, wie man einräumen muss, ähnlich unseriös, während Meloni sehr viel disziplinierter und weitaus ernsthafter in ihrem Verhalten wirkt.

Klar ist aber, dass auch in Europa wie in den USA ethnische Konflikte zunehmend das gesellschaftliche Leben und die Politik prägen werden. Solche Konflikte sind in Europa sogar deutlich ausgeprägter, weil hier antiwestliche Strömungen des Islams eine große und von Jahr zu Jahr wachsende Rolle spielen. Ein Blick in die 2023 erschienene Autobiographie des Islamwissenschaftlers Gilles Kepel (Gilles Kepel, Prophète en son pays, Paris 2023), dessen Warnungen von der Politik über Jahrzehnte immer wieder ignoriert wurden, macht deutlich, wie sehr sich hier die Lage in den letzten 30 Jahren verschlechtert hat, wie sich bestimmte muslimische Milieus immer stärker von der nichtmuslimischen Umgebung abgrenzen und zum Teil auch schon mit dem Anspruch auftreten, der Gesellschaft zumindest in Teilbereichen und auf der lokalen Ebene ihre eigenen Regeln zu diktieren.

Gewaltsame Zusammenstöße zwischen verfeindeten ethnischen Gruppen gehören jetzt in manchen Ländern schon fast zur neuen Normalität, man denke an die jüngsten, freilich von wütenden Weißen ausgehenden Unruhen in Großbritannien, die durch das Gerücht von einem islamistisch motivierten Mordanschlag auf Kinder in Southport ausgelöst wurden. In Frankreich gehören Angriffe von radikalisierten Muslimen aus Nordafrika auf Juden schon seit vielen Jahren zum Alltag und mittlerweile sind davon gelegentlich auch Nicht-Juden betroffen wie vor einem Jahr bei einem Dorffest in Crépol in Südfrankreich. Unvermeidlich ist es in sehr heterogenen multiethnischen Gesellschaften auch, dass Konflikte in Drittländern das Zusammenleben vor Ort massiv beeinträchtigen können.

Man kann das in Großbritannien und anderswo etwa an der weitverbreiteten Sympathie für die palästinensische Sache unter Muslimen sehen, die sich angesichts der aufgeheizten Stimmung dann auch nicht selten in offenem Antisemitismus äußert. Aber auch die Beziehungen zwischen Hindus und Muslimen sind dort durch deutlich zunehmende Spannungen gekennzeichnet, bedingt zum Teil durch die antimuslimische, ethnonationalistische Politik der Regierung in Delhi, wie man zugeben muss. Bezeichnend ist auch, dass ethnische Minderheiten nun zunehmend mit eigenen Parteien, oder zumindest lockeren Wahlallianzen auftreten, mindestens auf der kommunalen Ebene, und dort oft auch wie jüngst in Brüssel im Fall entsprechender muslimischer Kandidaten recht erfolgreich.

So viel besser sieht es auch in anderen europäischen Ländern nicht aus, ein Blick auf die Niederlande mit ihren jüngsten Hetzjagden auf Israelis und Juden oder auch auf Deutschland selbst reicht hier ja. Dass in einer Gesellschaft, die kulturell sehr heterogen ist, auch die schrumpfende weiße Bevölkerung sich auf ihre spezifische ethnisch-kulturelle Identität besinnt, und diese offensiv versucht zu verteidigen, ist dabei nicht sehr überraschend. Stark immigrationskritische Parteien wie „Reform“ in Großbritannien, das Rassemblement National in Frankreich oder eben auch die AfD in Deutschland und die FPÖ in Österreich verdanken ihren Aufstieg wesentlich dem Umstand, dass Teile der heimischen Bevölkerung eine Partei suchen, die ihre Interessen als spezifische ethnische Gemeinschaft offensiv vertritt, so wie dies die Minderheiten eben auch tun, die sich dabei freilich oft politisch links orientieren.

Die politische Linke schürt die ethnischen Spannungen in der Gesellschaft bewusst

Das Problem ist, dass etablierte linke Parteien, wie bei uns die Grünen und die SPD, die neue Volksfront in Frankreich oder Labour in Großbritannien, diese Spannungen noch bewusst schüren, einerseits durch eine Politik der offenen Grenzen, die gar nicht erst den sicher in der Praxis und juristisch schwierigen Versuch machen will, Migration zu kontrollieren, andererseits durch eine permanente Anklage gegen den vermeintlichen strukturellen Rassismus der heimischen weißen Bevölkerung. Dazu kommt die Forderung von Sonderrechten für Minderheiten jeder Art, auf Kosten natürlich derjenigen, die nicht dazu gehören. Kurzfristig wirft eine solche Politik für linke Parteien durchaus erhebliche Dividenden ab.

Ein Teil des gegnerischen, rechten Lagers radikalisiert sich angesichts einer Politik, die als Provokation empfunden wird, womit eine Zusammenarbeit zwischen moderaten Konservativen, die nicht wagen, offen einer Ideologie des Antirassismus zu widersprechen, die mittlerweile weit mehr will als nur Rechts- und Chancengleichheit für alle Bürger, und radikaleren Kräften oft ganz unmöglich wird. Außerdem kann man rezente Migranten, die man rasch einbürgert, als Wähler an sich binden. Es war wohl Mitterand, der diese Strategie als erster linker Politiker in Frankreich in den 1980er Jahren halbwegs erfolgreich mit dem ihm eigenen Machiavellismus verfolgte. Einerseits modifizierte er das Wahrrecht, so dass der Front National eine Chance erhielt, in das Parlament einzuziehen, andererseits beteiligte sich seine Partei, die Sozialisten, an der Begründung der Bewegung SOS Racisme, die speziell für die Rechte von Immigranten eintrat und auf große Teile der einheimischen Bevölkerung damals wie ein rotes Tuch wirkte, was dem FN zusätzliche Stimmen brachte. Die Bürgerlichen erlangten im Parlament zwar dennoch 1986 eine Mehrheit, aber nur eine äußerst knappe, was ihre Stellung schwächte.

Langfristig führt diese Politik freilich in den Abgrund, weil sich die Gesellschaft immer mehr auseinanderdividiert, und unterschiedliche ethnische Gruppen bestenfalls nebeneinander her leben, im schlimmeren Fall sich aber permanent bekämpfen. Auch ist eben keineswegs ausgemacht, dass es nicht am Ende konservative oder sogar „rechts“ orientierte Politiker – die bösen „Populisten“ – sind, die die Tribalisierung der Gesellschaft für ihre Zwecke nutzen, so wie Trump das erfolgreich getan hat, zumal die Angehörigen der unterschiedlichen Minderheiten ja keine Einheit bilden, sondern oft ganz unterschiedliche Interessen und Wertvorstellungen haben, je nach Herkunft, Sozialstatus, Geschlecht und religiösem Bekenntnis (oder dessen Abwesenheit).

Eigentlich wäre es Zeit, für die linken Parteien in Europa aus der Niederlage der Demokraten in den USA Konsequenzen zu ziehen, und sowohl in der Migrationspolitik als auch in anderen Bereichen umzulenken. Das zeichnet sich freilich heute bestenfalls in Skandinavien ab. In Deutschland, Frankreich und Großbritannien ist die Linke weitgehend unbelehrbar, und wird das wohl auch immer bleiben. Den Sieg von Trump sieht man als bloßes Ergebnis von Falschinformationen, die Multimilliardäre wie Musk über soziale Medien verbreitet haben, begünstigt durch die tiefe Ignoranz und den inhärenten Rassismus vieler Wähler. Kein Problem, das man nicht durch eine Kontrolle des Internets und eine Umerziehung der Bevölkerung – notfalls auch mit Hilfe von Polizei und Justiz – in Europa lösen könnte, wie man meint.

Auch wenn man die Einschätzung Kissingers nicht teilt, dass Trump eine vielleicht unerfreuliche, aber bedeutsame historische Symbolfigur ist, die eine wirkliche Zeitenwende markiert, ist das töricht. Vielleicht kommt man mit dieser Haltung trotzdem noch einige Jahre durch, wenn man etwa noch mehr Schulden macht, um grenzenlos Wahlgeschenke zu verteilen, wie das z. B. der französische Präsident in den letzten Jahren getan hat. Die Rechnung freilich, die einem die Wähler präsentieren werden, wenn einem das Geld dann doch ausgeht, könnte dann am Ende umso deftiger ausfallen. Ein Blick auf die letzten französischen Wahlen könnte hier instruktiv sein.

Anzeige