Nach offiziellen Angaben sind seit Anfang 2015 etwa 1,05 Mio. Flüchtlinge nach Deutschland gekommen. Am Freitag (09.12.2016) hat das BAMF seine Zahlen zum Stand per Ende November 2016 veröffentlicht. Die bereits im Vormonat verkündete Trendwende setzt sich fort. Die Anzahl der Antragsentscheidungen konnte erneut gesteigert werden und die Menge noch nicht entschiedener Anträge nimmt weiter ab.

Dennoch liegt man deutlich hinter den eigenen Erwartungen zurück. In einer Antwort des BAMF vom September 2016 heißt es: „Rund 200.000 Verfahren werden wir voraussichtlich mit in das Jahr 2017 nehmen.“ Tatsächlich werden es wohl ca. 400.000 sein – immerhin100% mehr.

Ebenfalls gut erkennbar ist, wie der Rückstau aus der Vielzahl von Asylbewerbern 2015 sowie der ersten beiden Monate 2016 nun fast abgebaut ist. Die Zahl der neu in EASY erfassten Personen bleibt auf Monatsbasis recht stabil – aktuell sind es etwa 17.500.

In der folgenden Grafik lässt sich die deutliche Zunahme der Zahl der entschiedenen Asylanträge in einem Monat ablesen.

In einem vorangegangenen Artikel zu den BAMF-Zahlen hatten wir bereits das Thema des „subsidiären Schutzes“ erwähnt. Nach Einführung der Übergangsfrist von 2 Jahren (März 2016 bis März 2018) zum privilegierten Familiennachzug für diesen Personenkreis wurden vom BAMF deutlich mehr Entscheidungen in diese Richtung getroffen. Dieses Vorgehen blieb nicht unerkannt und wurde von Presse und Politik kritisiert. Zudem ist die Anzahl der Klagen gegen eine Einstufung als „subsidiär Schutzberechtigter“ angestiegen. Eine gewisse „Gegenreaktion“ des BAMF meine ich bei den Zahlen erkennen zu können (siehe folgende Grafik mit Fokus auf die Anzahl dieser Entscheidungen).

So weit die Darstellung der „offiziellen“ Zahlenbasis.

Darüber hinaus gibt es aus meiner Sicht aber noch zwei wichtige Fragestellungen:

• Wie viele Flüchtlinge sind denn nun seit Anfang 2015 zu uns gekommen?

• Wie erklärt sich die große Abweichung zwischen den EASY-Zahlen und den offiziell angekommenen Asylbewerbern?

Im EASY-System werden keine personenbezogenen Merkmale erfasst. Das BAMF weist daher jeden Monat auf die zu hohe Anzahl hin – und spricht meist von „Doppelerfassung“.

Als der Bundesinnenminister am 30.09.2016 die Zahlen für 2015 von 1,1 Mio. auf 890.000 korrigierte, wurde folgende Begründung geliefert:

„Die konkrete Differenz … ergibt sich insbesondere aus Mehrfachmeldungen. … Aber auch die späteren Weiter- und Rückreisen bleiben in EASY unberücksichtigt.“

Die konkreten Zahlen zu 2015:

• 1.091.894 Ersterfassungen im EASY-System
• 890.000 tatsächliche Asylsuchende
• davon 820.000 im Kerndatensystem erfasst
• davon 20.000 unbegleitete Minderjährige noch ohne gestellten Asylantrag
• davon 50.000 Personen, die das Asylantragsverfahren nicht weiter verfolgt haben und die in ganz überwiegender Mehrheit weitergereist sein dürften oder die Rückkehr in ihr Herkunftsland angetreten haben

In einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Partei „Die Linke“ zur Asylgeschäftsstatistik 2015 (18/7625) findet man eine weitere, interessante Erklärung:

„Von den im Jahr 2015 im EASY-System registrierten Asylsuchenden sind mit Sachstand 31.12.2015 rund 13 Prozent nicht in der Erstaufnahmeeinrichtung, die im Rahmen der Verteilung auf die Länder vorgesehen war, angekommen. In wie vielen Fällen es in der Folge zu der weiteren Entscheidung kommt, keinen Asylantrag zu stellen, ist jedoch nicht zu ermitteln. Denkbare Gründe hierfür könnten z.B. Rückreisen in das Heimatland, Weiterreisen in einen anderen Staat oder das Untertauchen in die Illegalität sein. Bezogen auf die Verteilung im Rahmen des EASY-Systems könnten auch Mehrfachanträge eine Rolle spielen.“

Weiter unklar

BAMF meldet Trendwende

Auch 2016 gibt das BAMF weiterhin monatlich die Zahlen der Ersterfassung in EASY bekannt – immer mit dem Hinweis auf die Fehlerrate. Dies verwundert schon sehr. Denn zur Optimierung der Prozesse wurde im Februar 2016 das sogenannte „Kerndatensystem“ eingeführt. Dieses sollte bis Sommer 2016 bundesweit ausgerollt werden. Bei der Vorstellung der Zahlen für die ersten drei Quartale 2016 wurde die Zahl von 272.185 in EASY erfasster Fälle auf „tatsächlich“ etwa 210.000 Asylsuchende nach unten korrigiert. Warum kann das BAMF im November 2016 keine verlässlichen Zahlen aus dem neuen Kerndatensystem zu Verfügung stellen?

Wenn man die Zahlen des BAMF zu 2015 und 2016 heranzieht und die „Korrekturen“ berücksichtigt, dann kommt man auf etwa 1,09 Mio. Flüchtlinge für die Zeit Januar 2015 bis November 2016.

Als eine Art „Qualitätssicherung“ habe ich die verfügbaren Daten des Landes Nordrhein-Westfalen recherchiert. Per Ende November 2016 wird hier die Zahl von 220.687 Flüchtlingen genannt. Die Hochrechnung auf Deutschland (unter Anwendung des Königsteiner Schlüssels für NRW = 21,14%) ergibt eine Zahl von 1,04 Mio. Flüchtlingen.

Im Zeitraum Januar 2015 bis November 2016 wurden in EASY fast 1,4 Mio. Personen registriert. Offiziell bekannt sind dem Staat offenbar ca. 1,05 Mio. Asylsuchende.

Bleibt die berechtigte Frage: wie verteilt sich die Differenz in Höhe von 350.000 auf die oben genannten Erklärungsmöglichkeiten? Eine Antwort gibt es nicht. Man kann nur vermuten …

Mario Schultz setzt sonst nur Verbales einfallsreich ins Bild.