Merz als Nachlassverwalter Merkels

CDU/CSU und SPD einigen sich auf den 23. Februar als Wahltermin. Das Geschacher verdeutlicht die Abgehobenheit der Berliner Blase. Statt Neuanfang kündigt sich das Albtraumpaar Habeck-Merz an. Der CDU-Chef ist lediglich Merkels Nachlassverwalter.

picture alliance/dpa | Kay Nietfeld

Friedrich Merz hat noch einmal bekräftigt, dass Neuwahlen stattfinden müssen, jawohl, wirklich Neuwahlen. Na gut, nicht gleich im Januar, wie er gerade eben einlenkt, das wäre ja falsch verstandene Demokratie, sozusagen Demokratieextremismus. Aber im Februar, ja im Februar! Oder vielleicht doch lieber Anfang März? Der 16. März wäre noch akzeptabel, aber der 23. März wirklich nicht mehr? Das ginge gar nicht. Eine kleine Nachfrage stellt sich noch: März 2025? Oder besser März 2026? Schließlich muss die von Nancy Faeser berufene Bundeswahlleiterin dafür sorgen, dass die Wahlen entsprechend der neuen Definition für Demokratie demokratisch ablaufen. Nach jüngsten Meldungen sollen sich Union und SPD auf den 23. Februar, wir nehmen an 2025 und nicht 2026, als Termin für die Wahl des Bundestages geeinigt haben.

Es blockparteit in der CDU übrigens gewaltig. Der Wähler darf sich entscheiden zwischen Bohnen- oder Erbsensuppe, aber Suppe bleibt es. Wer ein Schnitzel will, ist rechts, ist ein „Schreihals“, ein „Extremist“. Ein Schnitzelschreihalsextremist.

Der Anti-Musk
Merz kann es nicht
Vor dem Berliner Politik-Betrieb hängt inzwischen ein Schild, das schon Grünspan angesetzt hat, auf dem steht: Du musst draußen bleiben! „Du“ ist in diesem Fall der Wähler. Er darf, wie es so schön heißt „seine Stimme abgeben“, doch wenn er sie abgeben hat, nimmt ein anderer sie und macht damit dann, was die jeweilige Parteiführung will. Zu den schlimmsten Politikerphrasen gehört, dass der Wähler den Politikern einen Auftrag erteilt hätte. Das mag sein, nur richten sich die Politiker nicht nach diesem Auftrag, denn täten sie es, würden sie nicht die Wähler in demokratische, also gute, und undemokratische, also böse oder von Populisten verführte Wähler einteilen, würden sie nicht zwischen demokratischen und populistischen Parteien unterscheiden, wie die SED den von der Sowjetarmee besetzten Teil von Berlin den demokratischen Sektor von Berlin nannte. Wie demokratisch Stalin war, sollte selbst bei Robert Habeck angekommen sein, für den alle, die andere, nicht grüne Positionen vertreten „Schreihälse und Populisten“ sind, wie die SED-Propaganda von den „Bonner Ultras“, den „Revanchisten“, den „Klassenfeinden“, den „Hetzern“ oder „Boykotthetzern“ sprach.

In ihrer Freund-Feind-Rhetorik erinnern zuweilen die demokratischen Parteien des demokratischen Sektors des Bundestages an die Blockparteien des demokratischen Sektors von Groß-Berlin.

Deutschland steht kurz vor dem freien Fall: wirtschaftlich, politisch, kulturell. Die politischen Eliten des Brandmauerkombinats haben die innere Sicherheit gegen die innere Unsicherheit eingetauscht. Sie schauen lethargisch dem Zerfall der Infrastruktur zu, betrachten den Zusammenbruch des öffentlichen Verkehrs als Putins Werk, der ohnehin an allem schuld ist, vor allem an dem, was der Ampel misslingt, weil die Ampel nicht schuld sein kann. Die Flucht der Fluggesellschaften aus Deutschland wird als Sieg über – worüber eigentlich nochmal? – gefeiert. Die Deutschen werden bald jeden Spatzen beneiden, weil der fliegen kann. Das Fliegen wird bald schon der Oberklasse von Neu-Versailles, den Habecks, den Baerbocks, den Merz´, den Faesers und den Neubauers, den Tina Hassels vorbehalten bleiben.

Jeder außerhalb der Berliner Blase, außerhalb von Neu-Versailles spürt, dass sich grundlegend etwas ändern muss. Und immer mehr Menschen in diesem Land erkennen, dass der Horizont der neuen Aristokratie an der Bezirksgrenze von Berlin Mitte endet, weil die neue Oberschicht ihre abgehobenen politischen Spielchen mit der Wirklichkeit verwechselt. Die Liste bizarrer Beispiele wird immer länger. Anspruch auf die Spitze bizarrer Ideen dürfte momentan noch die SPD mit ihrem Vorschlag erheben, die Vertrauensfrage früher zu stellen, wenn die Union im Gegenzug bereit ist, einige Gesetze, die der SPD am Herzen liegen, mit abzunicken.

Regierungskrise
Die Optionen des Friedrich Merz – Will er oder nicht?
Die Ampel ist gescheitert, nicht erst seit der vorigen Woche, nur hat sie ihr Scheitern erst in der letzten Woche endlich zugegeben. Aber was hat der Zeitpunkt, an dem ein gescheiterter Bundeskanzler im Parlament die Vertrauensfrage stellt und damit den Weg für Neuwahlen freimacht, mit der Zustimmung zu Gesetzen zu tun? Die SPD könnte sich auch demokratisch verhalten und dem Wähler vorschlagen, diese Gesetze zu beschließen, wenn der Wähler ihr dafür das Mandat erteilt. Warum macht sie das nicht? Um so schneller Olaf Scholz die Vertrauensfrage stellt, um so eher kann er das Votum für seine Gesetze vom Wähler einholen.

Wenn die Union bereit ist, einige Vorhaben der SPD mit durch den Bundestag zu bringen, „wenn wir eine solche Agenda vereinbaren können“, so der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich in der Süddeutschen Zeitung, „dürfte es nach der angekündigten Gesprächsbereitschaft des Kanzlers leicht gelingen, einen sinnvollen Termin für die Wahl zu finden.“ Wer das für eine Erpressung hält, ist ein Extremist, schlimmer noch ein Populist, noch viel schlimmer ein Demokrat.

Welchen Umrechnungskurs schlägt die SPD vor? Wieviel Tage, wieviel Stunden eher, die Vertrauensfrage zu stellen, ist welches SPD-Projekt wert? Wie viel Stunden die Vertrauensfrage eher gestellt bedeuten die Zustimmung zum Kindergeld, wie viele Stunden das Deutschlandticket? Belehrt die SPD gerade den Wähler darüber, wie „demokratische Parteien“ miteinander umgehen? Geschieht das, wenn der Bürger seine Stimme abgegeben hat? Hat der Wähler überhaupt eine Wahl? Oder hat der exklusive Klub der Herrschenden in Neu-Versailles bereits festgelegt, entweder herrscht die CDU mit der SPD oder die Grünen mit der CDU über die CDU?

Vorsorglich hat Friedrich Merz bereits im Interview mit dem Stern klargestellt: „Herr Habeck ist ein angenehmer Gesprächspartner.“ Schließlich ist Robert Habeck „studierter Philosoph, promovierter Literaturwissenschaftler und hat Bücher geschrieben.“ Stimmt: Bücher wie „Flug der Falken“ und „Zwei Wege in den Sommer“ und sehr wichtig für die Zukunft: „Kleine Helden, große Abenteuer (Band 2): Neue Vorlesegeschichten“, indem auch Emily aus erster Hand erfährt, „wie aufregend ein nächtlicher Stromausfall sein kann.“

Nun sollte man auf das literarische Urteil von Friedrich Merz auch nicht allzu viel geben, denn er zitiert beherzt Brecht mit dem Satz: „Stell Dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin. Dann kommt der Krieg zu Dir.“ Das Dumme ist nur, der Satz stammt nicht von Bertolt Brecht, sondern von dem amerikanischen Schriftsteller Carl Sandburg oder wie es Gerd Buurmann hübsch auf der Achse des Guten dargestellt hat: „Das Gedicht ist somit nicht von Bertolt Brecht, sondern ein lyrischer Cocktail aus Carl Sandburg, Bertolt Brecht, Thornton Wilder, einem anonymen Scherzkeks und einem Schuss Marx – Harpo, nicht Karl!“

Auch Markus Söder scheint in der Abneigung gegenüber den Grünen in der Härte der Ablehnung zu machtschwächeln und postengeschmeidig zu werden.

Handeln statt Tricksen
Was jetzt zu tun ist: Regierungsprogramm für einen Kanzler
Die politische Analyse ist klar, auch wenn mancher sie nicht gern liest, es kommt noch auf die Union als die größte Oppositionspartei an. Sollte sie in der Wahl zwischen 32 Prozent und 35 Prozent holen, nur um so mehr. Die Frage aber lautet, wird die Union den Wählerauftrag annehmen, um die rotgrüne Talfahrt Deutschlands zu beenden – und das kann sie nur in der Zusammenarbeit mit der AfD. Sie könnte jetzt in Kooperation mit FDP und AfD den „demokratischen Sektor“ verlassen und wirklich demokratisch und verantwortungsvoll handeln. Aber die FDP hat gerade klargestellt, dass sie auf jeden Fall innerhalb des demokratischen Sektors von Berlin-Mitte verbleibt und wieder mit den Grünen oder der SPD koalieren würde. Lindners Tränen waren Krokodilstränen. Niemand braucht die FDP mehr. Für halbe Lösungen und taktische Spielchen ist keine Zeit mehr. Die FDP hat ihre Chance gründlich verspielt, schlimmer noch, sie kann dennoch nicht von dem Spiel wie der Kiffer vom Cannabis lassen.

Das Gebot der Stunde lautet, Verantwortung in der Sache zu übernehmen. Die scheut aber der Liebhaber von Robert Habecks literarischen Werken Friedrich Merz.

In meiner in wenigen Tagen erscheinenden Biographie über Angela Merkel analysiere ich Merkels Weg zur Macht, gehe der Frage nach, in welcher Verfassung die CDU und das Land war, dass die Eroberung der Macht Angela Merkel so vollständig gelingen konnte. Und es gelang ihr, so die bittere Wahrheit, weil auch Friedrich Merz damals nicht über das Format verfügte, sich gegen sie durchzusetzen. Das Schicksal oder die Geschichte oder der liebe Gott – ad libitum – hat ihm noch einmal die Chance gegeben, Format zu beweisen, vergangene Fehler nicht zu wiederholen. Doch ich fürchte, er hat damals zurecht verloren, wie er wieder verlieren wird, auch wenn er vorübergehend Kanzler einer schwarz-grünen oder einer schwarz-roten Koalition wird. Ihm fehlt das Macht-Gen, die letzte Kaltblütigkeit. Er bleibt der nette Friedrich aus dem Sauerland, der gefallen will. Allerdings steht dann die Frage, ob er, wenn er Kanzler wird, es solange wie Olaf Scholz bleibt.

Was zu tun ist, ist klar, Roland Tichy, andere, auch ich haben oft genug die Themen benannt, die angepackt werden müssen. Nicht an Problemanalysen und Lösungsvorschläge mangelt es, es mangelt an der politischen Kraft oder den politischen Willen, diese umzusetzen. Wir haben kein Erkenntnisproblem, wir haben ein Opportunismus-Problem. Bürger und Politiker haben immer weniger miteinander zu tun. Der Souverän in Deutschland ist immer weniger das deutsche Volk, sondern die classe politique, die neue Aristokratie von Neu-Versailles.

Aber eines ist sicher: wenn die Union nicht ihre Aufgabe erfüllt, werden das andere Kräfte, die sich bilden, übernehmen, dann wird die CDU nicht mehr gebraucht, das ist Geschichte – und es ist so sicher wie der Reisesack, der in China umfällt und uns inzwischen immer stärker interessiert, weil Deutschland eine neue Rolle in der sich verändernden Welt finden muss, wenn das Land prosperieren soll. Der Weg dahin ist nicht lang, aber steil. In der Sänfte wird man dahin nicht gelangen. Doch will Friedrich Merz die Sänfte verlassen?

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Kommentare ( 98 )

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Kaktus 61
1 Tag her

Ich habe hier mehrfach gewarnt, egal was man wählt, außer denen hinter der Brandmauer, es kommt immer was Grünes heraus. Nicht „die Parteien“ haben sich den Staat zur Beute gemacht, sondern die Grünsozialisten in jahrzehntelang geduldeter und protegierter Kleinarbeit. Merkels Vermächtnis. Wer von den etablierten Altparteien jetzt noch etwas von der Macht abhaben will, muss kuscheln kuschen, natürlich ganz demokratisch.

Last edited 1 Tag her by Kaktus 61
AHMED
1 Tag her

Die Union wird auch in den kommenden Monaten und Jahren weiter ihre Rolle als pseudo-konservatives Feigenblatt der herrschenden Kartellparteien-Autokratie spielen. AfD und BSW werden im nächsten Bundestag (noch) zu schwach sein, um Änderungen an diesem postdemokratischen Regierungssystem zu erzwingen. Ändern wird sich hieran erst etwas, wenn die bisher noch ökonomisch saturierte (und erfolgreich „eingelullte“) Mehrheit der Bürger durch die kommende Wirtschafts- und Finanzkrise aufgeschreckt wird. Bis dahin wird die Autokratie der Kartellparteien (die von letzteren folgerichtig „unsere Demokratie“ genannt wird), weiter perfektioniert werden.

Theophil
1 Tag her

Was eine Demokratie ist – eine Staatsform, die den friedlichen Machtwechsel durch Wahlen ermöglicht – haben die USA kürzlich gezeigt. Während der 16 Kanzlerjahre der FDJ-Sekretärin hat sich die Demokratie zu „unserer Demokratie“ weiterentwickelt. Das „Brandmauerkartell“ (der Terminus gefällt mir ausnehmend) wird von der Macht nicht lassen: eher werden Wahlen rückgängig gemacht und/oder die Opposition verboten.

Westfale
1 Tag her

Merz hätte in den Analen der deutschen Politik als Staatsmann erscheinen können.
Misstrauensvotum einbringen.
Wahl Merz zum Kanzler.
Das Schiff Deutschland wieder auf Kurs bringen.

Stattdessen „Union gibt, um im maritimen Bild zu bleiben, den Schiffspudel der SPD“.

Admiral Merz,
wo ist sein Patent.
Eine Mogelpackung?

Im Kielwasser nun die rote Flottille, die Wimpel flattern.
Der Admiral hat es nicht mitbekommen.
Bohrwuermer, der gemeine rote Bohrwurm.
Übergesprungen von den Schiffsplanken der roten Flottille.

Deine Schiffe Admiral werden absaufen.
Die Hafenanlagen werden endgültig zerfallen.

Aber egal, der Admiralshut sitzt.
Endlich!

Joerg Gerhard
1 Tag her

Niemand hindert den typischen CDU Waehler daran, seine Stimme stattdessen der AfD (oder, wenn’s immer noch unbedingt sein muss, der durchs 18 Seiten Papier vielleicht runderneuerten FDP) zu geben.
Nur in Deutschland (wieder mal) scheint es dieses Wesen des blind immer CDU waehlenden Menschen noch zu geben.
In Italien, Frankreich, UK&co ist dieser Typus laengst Geschichte. Ebenso wie diese CDUen dort.

Britsch
1 Tag her

Damit, besonders nach dieser Aussage zu Habeck, ist die CDU mit Merz; klar unwählbar. Aber auch schon wenn sie sich auf einen Handel mit der SPD von wegen SPD Wünsche durchwinken eingelassen hat. Cdu mit Grünen geht gar nicht.
Berlin ist ein gutes Anschauungsbeispiel und so etwas dann auf Bundesebene? Schreckliche Vorstellung

Salvian
1 Tag her

Deutschland ist nicht mehr zu retten. Man muss sich nur die bekannte Karte mit den relativen Mehrheiten der Parteien in den einzelnen Landkreisen ansehen. In den allermeisten Kreisen des Westens dominiert die Merkel-Staatspartei, die Figuren wie von der Leyen, Wüst, Haldenwang und selbst Steinmeier in höchste Staatsämter befördert hat. Der Rest geht an die Grünen. Und so wird es weitergehen. Vielleicht noch unter irgendeiner Mitwirkung des heißgeliebten und hochgeschätzten Herrn Pistorius, der als Innenminister in Niedersachsen die Niederschlagung von Protesten gegen die Corona-Politik organisiert hat. Die Deutschen sind nun mal so, sie wollen es genau so haben.

H. Hoffmeister
1 Tag her

Herr Mai, wir müssen in Deutschland leider die Kartharsis durchleben. Das Altparteiensystem hat Deutschland fest im Griff und das Wählerschlafschaf durchblickt es nicht. Der Habeck wird dem nächsten Kanzler unter sich – in diesem Fall Merz – seine grünen Kinderbuchaufgaben auftragen und brutal vor die Betonwand rennen lassen. Wenn der Merz dann mit blutiger Nase heulend beim Gevatter Habeck Bericht erstatten muss, kriegt er noch eine Backpfeife zur Abrundung des Desasters. Wäre es nicht alles so unendlich zerstörerisch, würde es an Tragikomik nur von Wilhelm Busch-Geschichten übertroffen.

Dr. Rehmstack
1 Tag her

Er darf, wie es so schön heißt „seine Stimme abgeben“, doch wenn er sie abgeben hat, nimmt ein anderer sie und macht damit dann, was die jeweilige Parteiführung will.“
Das ist mit Abstand die beste und prägnanteste Beschreibung „unserer Demokratie“, geführt von der „politischen Verantwortungsgemeinschaft“, vulgo der Parteien Kakistokratie (eine Regierung, die von den schlechtesten, am wenigsten qualifizierten oder skrupellosesten Bürgern geführt wird).

merlin999
1 Tag her

Was will denn Herr Merz schon großartig als Erbe von Merkel verwalten?. Die Brandmauer, tut er nicht! Er baut sie weiter in die Höhe, anstatt sie nieder zu machen. Den Waschlappen, den er von der Frau aus dem kommunistischen Osten geerbt hat? Ja, das tut er. Mit größter Sorgfalt. Der Lappen wird immer länger und schleimiger, weil nie gewaschen oder auch im Ansatz gereinigt. Die grünlichen Erscheinungen als Anfall von Schimmel werden immer größer und sind aus der einstigen christlichen Partei als Abschaum für Jedermann sichtbar. Der Mann hat kein Rückgrad – genau wie seine Vorgängerin – als Erbin von… Mehr