Markige Sprüche kommen von der NATO. Sie will weitere »Abschreckungsmaßnahmen« gegen Russland und ihre Präsenz im Osten vor den Grenzen Russlands verstärken. Es deutet sich auch eine Trendumkehr zu mehr Nuklearwaffen an. Das, was an Abrüstung nach dem Ende des Kalten Krieges erreicht wurde, wird offenbar wieder in sein Gegenteil verkehrt. Alte Vorbehalte gegenüber Staaten werden wieder wach, nukleare Fähigkeiten sollen wieder aufgerüstet werden.

Das bereitet unter anderem einen Mann Sorgen, der es wissen muss: Ralf Thiele, saß früher im NATO Hauptquartier am berühmten roten Knopf, mit dem die Atomraketen gestartet werden konnten. Doch er sieht, dass es zumindest von westlicher Seite nicht aus einer tieferen Absicht heraus geschieht, sondern – wie so häufig in der heutigen Verteidigungspolitik – ohne dass diese Politik hinreichend gründlich reflektiert ist. Wissen sie, was sie tun? Diese Frage muss man stellen, wenn man sich die politisch Handelnden ansieht. Welche Rolle spielen Amerika und Putin? Ein ausführliches Gespräch von Krieg und Frieden und der neuen Weltordnung besser: Weltunordnung.

Holger Douglas: In der Bundeswehr soll alles neu und besser werden. Die Rüstungsstaatsekretärin Suder sollte das Thema Rüstungsbeschaffung untersuchen und ein neues Konzept vorlegen. Wie erfolgreich war sie denn bei ihrer kritischen Analyse in Sachen Rüstung und den neuen Konzepten? Wobei eines sicher ist: Die Folgen ihrer Tätigkeit muss sie vermutlich nicht mehr verantworten. Zusammen mit ihrer Lebensgefährtin bekommt sie ein Kind und taucht in den Mutterschutz ab.

Ralph Thiele: Ich halte es für problematisch, wie sie das Thema Rüstung angegangen ist. Sie hat zwar gesagt: Lasst uns mal alles umkrempeln und auf den Tisch legen, was in der Planung ist. Aber sie hat in der Rüstung nur im eigenen Hause geprüft. Nun weiß ja jeder, dass Panzer, Flugzeuge und Schiffe nicht in der Bundeswehr gebaut werden, sondern sie werden in der Industrie gebaut.

Wenn ich also wirklich eine Problemlösung anstrebe, dann muss ich natürlich alle zugehörigen Problemfelder betrachten, d.h., man muss in der Bundeswehr schauen. Man muss aber auch in der Industrie schauen und muss dann analysieren: Was lehrt mich das eigentlich? Wo muss etwas besser gemacht werden? Nur die Hausaufgaben in der Bundeswehr anzugehen, das war notwendig – aber nicht hinreichend. Da hat sie zu kurz gegriffen. Hinzu kommt – wie das so häufig ist – wird sie die Folgen ihrer Eingriffe vielleicht gar nicht mehr erleben, weil sie dann schon wieder eine neue Arbeitsstelle hat.

Holger Douglas: Ein anderes Minenfeld ist zum Beispiel das G 36, das Gewehr von Heckler und Koch, das – so der Vorwurf – bei Dauerfeuer zu heiß werde. Wo liegen da die Ursachen? Ist das eine falsche Auftragsbeschreibung? Oder ist das ein Fehler in der Produktion bei Heckler und Koch, die immerhin herausragende Gewehre produzieren, die sogar amerikanische Elitetruppen benutzen?

Ralph Thiele: Grundsätzlich würde ich tatsächlich erst einmal ausschließen, dass Heckler und Koch nicht das gemacht hat, was sie tun sollten. Wir sind am Ende des Kalten Krieges, als der Auftrag vergeben wurde. Wir erinnern uns an Francis Fukayamas „Ende der Geschichte“ aus dem Jahr 1992 und der Einschätzung: Der ewige Frieden bricht aus! Warum dann noch für große „Vaterländische Kriege“ vorbereiten einschließlich der zugehörigen Rüstung.

Vor diesem Hintergrund vier Anmerkungen:

Erstens: Der Soldat schleppt häufig bis zu 25 Kilo Ausrüstung mit sich rum. Deswegen ist alles, was das Gewicht leichter machen kann, sicherlich von Bedeutung.

Zweitens: Da man also ein leichtes Gewehr haben wollte, wollte man für das Gewehr auch Munition ohne Geschosshülsen haben, damit auch die Munition leichter wird.

Zum Dritten: Man wollte auch sparen. Heckler und Koch hatte damals bestimmte Verstärkungen zur weiteren Stabilisierung des Gewehrs angeboten, die nur wenig Geld – im einstelligen Eurobereich – mehr gekostet hätten. Aber das Geld wollte man im Ministerium nicht ausgeben.

Und zum Vierten: Es sind ja im Zuge der Untersuchungen auch die Soldaten im Einsatz befragt worden. Nicht einer konnte belegen, dass das Gewehr nicht trifft.

Also: Wir haben ein komplexes Gebinde. Die Bundeswehr hat ein Gewehr bestellt und hat das Gewehr bekommen, das sie bestellt hat. Und jetzt ist sie unzufrieden damit. Dem Hersteller den Vorwurf zu machen, halte ich für problematisch.

Holger Douglas: Nun also ist der ewige Friede ausgebrochen. Nach dem Zusammenbruch des Warschauer Paktes war die Euphorie groß. In der Bundeswehr konnte man sich zuletzt um Flachbildschirme, kindersichere Arbeitsplätze und feste Arbeitszeiten kümmern. Sind wir damit der Lösung ein gutes Stück nähergekommen? Haben wir jetzt die Armee, die wir brauchen?

Ralph Thiele: Dass sie das nicht ist, wissen wir schon seit Anfang der Neunzigerjahre. Der ewige Friede brach im Grunde genommen ‘89,‘90 aus, und wenige Jahre später – ich darf an den Golfkrieg erinnern – ging es schon wieder neu los. Ich erinnere mich an ein Gespräch, das ich Anfang der Neunzigerjahre bei einem Besuch von Soldaten im NATO-Hauptquartier hatte: Da sagte ich, wenn die Dänen mehr als 2.000 Soldaten im Jahr für internationale Einsätze stellen, wer möchte sich dann vorstellen, dass die Bundesrepublik Deutschland weniger Soldaten international bereitstellen muss, ein Land, das jetzt souverän ist. Also: Es ist im Grunde genommen seit Anfang der Neunzigerjahre erkennbar, dass Deutschland internationale Aufgaben hat, die sicherlich 5.000 und mehr Soldaten jährlich im internationalen Einsatz bedeuten.

Auch die asymmetrischen Kriege von heute zeichneten sich schon vor langer Zeit ab, die Gleichzeitigkeit von Entwicklungshilfe, Stabilitätssicherung, Aufstandsbekämpfung, und Eingriffen von anderen, dritten Staaten. Die Soldaten mögen das damals schon gewusst, aber anerkannt haben: Die Politik will die Friedensdividende. Das ist durchaus auch nachvollziehbar nach den langen Jahrzehnten des Kalten Krieges. Nichtsdestotrotz hätte man von vornherein auch kleinere Streitkräfte auf Leistungsfähigkeit trimmen können.

Das ist versäumt worden. Ich will das auch so deutlich sagen: Das ist letztlich lebensgefährlich für die betroffenen Soldaten! Die Intention ist ja ehrenwert, dass man deutsche Soldaten nicht mehr in Krisengebiete schicken will. Wenn ich diese politische Position aber nicht durchhalte und den Soldaten deshalb für solche Einsätze nicht vorbereite, und dann ungenügend ausgerüstet und ausgebildet in diese Einsätze schicke, dann hat das etwas von Fahrlässigkeit bis hin zu grober Fahrlässigkeit an sich. Letztlich zahlt der Soldat, den ich in einen gefährlichen Einsatz schicke, mit seinem Leben oder seiner Gesundheit für ungenügende Ausrüstung und Ausbildung. Beides ist aus meiner Sicht gleich schlimm.

Das hält nun schon seit Anfang der Neunzigerjahre an. In einem Vierteljahrhundert haben wir noch immer nicht gelernt, dass wir unsere Soldaten für diese Aufgaben, die wir kennen und die auch weiter fortbestehen werden, entsprechend ausrüsten und ausbilden müssen.

Noch schlimmer, dem wird leider häufig widersprochen. Ich will deshalb plakativ deutlich machen, wie unzulänglich dieser Widerspruch ist. So wurde auch der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages gefragt, ob die bestehenden Ausrüstungs- und Ausbildungsmängel für die Soldaten im Einsatz gefährlich sind? Die Antwort lautet dann: Die Ausrüstung sei angemessen und die Ausbildung im Ausbildungszentrum in Hammelburg erstklassig – das gebe es in der ganzen Welt nicht.

Betrachtet man nun beispielsweise den Schutz eines Konvois in Afghanistan, ist diese Aussage richtig, wenn man die Anforderungen in einem Bereich von rund 25 Meter um den Konvoi zugrunde legt. Kaum ein Soldat hat diese exzellente Ausbildung. Dummerweise halten sich Terroristen nicht an diese 25-m-Grenze. Die schießen aus größerer Distanz. Und dann ist es fahrlässig, dass man die Soldaten jahrelang ohne die erforderliche Luftaufklärung, ohne Drohnen, in den Einsatz geschickt hat. Die Heron-Drohnen, die wir seit ein paar Jahren benutzen, sind Technologie der achtziger Jahre. Da braucht man einen zusätzlichen Bildauswerter, um zu erkennen, was auf den Videos zu sehen ist, während zeitgleich bereits seit über einem Jahrzehnt Kameras in HD verfügbar sind, die den Soldaten aufgrund exzellenter Auflösung sogar sagen können, ob die Waffe, die auf sie gerichtet wird, gesichert ist oder nicht.