Der Pferdefuß der parlamentarischen Demokratie ist der GG-widrige Fraktionszwang.
Dieser wäre dadurch zu beheben, daß, wie sonst bei allen Wahlen üblich, geheim abgestimmt wird. Nur so könnten die Abgeordneten – ohne Nachteile befürchten zu müssen – nach ihrem Gewissen handeln, dem sie lt. GG ausschließlich verpflichtet sind.

Der Beitrag zeigt, dass die Krise unseres Land auf einem nicht mehr funktionierendem Parteiensystem basiert. Die etablierten Parteien sind zu quasi rechtsfreien Räumen degeniert, in denen Bedrohung, Bestechung, Meinungskontrolle und Desinformation nicht die Ausnahme, sondern die Regel im Umgang sind. Es fehlen die sog. checks and balances, die das amerikanische Demokratiesystem so überlebensfähig gemacht haben. Ich kann mir vieles vorstellen – etwa aus Unternehmen Bekanntes – wie eine Art unabhängigen Betriebsrat für Abgeordnete, eine unabhängige politische Staatsanwaltschaft, öffentliche Rechenschaftspflichten etc. – um unsere Demokratie wieder zu einer echten Volksvertretung mit echten wahrhaftigen Diskursen gutmeinender Abgeordneter zu machen. Ich denke aber,… Mehr

Ich habe mich schon während meiner Kindheit ab ca. 12 Jahren für Politik interessiert. Und ich war dann früher auch immer in Anlehnung an das Grundgesetz davon ausgegangen, dass die Parteien an der Willensbildung des Volkes (oh, darf man das Wort noch in den Mund nehmen?) beteiligt seien sollen. Und ich hatte es eigentlich nicht für möglich gehalten, dass Parteimitglieder wie in einer Diktatur so abhängig gemacht werden von ihren jeweiligen Führern (fällt mir gerade kein anderes Wort ein) an den Parteispitzen. Vielleicht liegt das in der Vergangenheit aber auch daran, dass die beiden ehemaligen „Volksparteien“ ohne die vielen Splitterparteien… Mehr

„Ich kann doch so eine wichtige Entscheidung nicht dem Volk überlassen.“
Dieses angebliche Zitat von Helmut Kohl, auf eine Frage nach einem Volksentscheid über den Euro, spiegelt die gesamte Arroganz und den Machtgedanken der Parteien bzw. ihrer Mitglieder wieder.

Dieses System wurde von unseren Besatzern geschaffen, um unter dem Dekmantel der »Demokratie« auf immer und ewig über uns herrschen zu können. So einfach ist das. Und derzeit zeigt sich, dass der organisierte Niedergang Programm ist. Und tatsächlich findet jegliche Untat auch immer einen gewissen Prozentsatz an Befürwortern. Die Medienhoheit der »Atlantik–Brücke« ist wesentlicher Pfeiler dieser Herrschaftsstruktur. https://swprs.org/netzwerk-medien-deutschland/

So reproduzieren sich Inkompetenz, Willfährigkeit, Oligarchie, Despotie, was zur dekadenten, falschen Politik gegen die Bürger führt. Im Übrigen bin ich der Meinung, dass nur der totale Zusammenbruch die Chance zu einem besseren Neuaufbau schafft!!

Nichts neues, aber eine erneute Bestätung aller, die es schon lange erfaßt haben, wie unsere Pseudo-Demkraten dieses Land manipulieren. Das ist nicht nur allein eine Erfindung der letzten 16 Jahre unter Merkel, welches aus ihrem kommunistischen Hintergrund heraus, vorhandene Möglichkeiten zusätzlich ausgeschöpft hat und ihre willigen sozialistischen Helferlein aus allen Parteien heraus, haben mit dazu beigetragen, daß wir nun Zustände haben, wie in der alten DDR, welches nun über uns gekommen ist, mit den fatalsten Auswirkungen, die man sich nocn nichteimal in den kühnsten Träumen vorstellen konnte. Das alles hat doch schon unter Adenauer angefangen, der im Sinne des US-Hegemons… Mehr

Was lagen mir all die Jahre nicht Unmengen an Bekannten in den Ohren, wie lächerlich doch eine Amerikanische Demokratie sei, in welcher ein Privatmann einfach in einen Wahlkampf einsteigt und gewinnen kann. Es zeigt sich, dass dies wesentlich demokratischer ist als unser Parteisystem, welches darauf basiert, Wettbewerber möglichst abhängig zu halten: Parteimitglieder mit einem Job oder einer berufsquaulifizierenden Ausbildung haben keine Chance. Der Aspekt der „Dressierbarkeit“ durch das „Hinterzimmer“ wäre ja noch verkraftbar, wäre da nicht die damit fest verbundene extreme Inkompetenz sämtlicher Wettbewerber. Dies gilt für alle deutschen etablierten Parteien, hat aber eine besondere Ironie bei der „Partei des… Mehr

Es gibt eine Lösung: Die Bürger sollten nicht nach den zweifelhaften Vorschlägen der Parteien wählen, Stattdessen sollten sich die Bürger die zur Wahl stehenden Diätenbewerber nach der Übereinstimmung ihren eigenen Vorstellungen auswählen. Eine Realisierung dieser Idee wäre sehr von Nutzen. Das kostet allerdings auch viel Aufwand weil man die Diätenbewerber nur sehr selten gezielt befragen kann. so bekommen diese täglich 100-te Emails. Die Chance, dass Ihre Anfrage unter den Tisch fällt, ist also groß. Hier kann das Internet eine Hilfe sein. Und zwar wenn man seine Fragen und eventuelle Antworten veröffentlicht damit auch Andere im Wahlkreis informiert sind. Eine solche… Mehr

?? Na, da wundert es dann auch so gar nicht mehr wenn das Altparteienkartell so sehr gegen die demokratische Partei AfD am stänkern, denunzieren und diffamieren ist. Denn ist doch die AfD die einzige Partei die sich für für eine wirkliche Demokratie und Mitbestimmung durch den Souverän einsetzt. Das würde dann nämlich für die grünwoke „Polit-Elite“ bedeuten, dass deren alleiniges Herrschaftsgebahren vorbei ist und sie ihre gestohlene und einfach angeeignete Macht und Pfründe verlieren würden weil dann wieder die Macht wirklich vom Volk aus ginge und nicht mehr von einer in den Hinterzimmern sitzende Minderheit der Herrschaft. Wähle wirkliche Mitbestimmung… Mehr