Die offenen Gesellschaften des Westens werden nur bewahrt werden, wenn sie ihre Werte und Strukturen zu begrenzen und zu behaupten verstehen. Ein Plädoyer für einen Westen, der sich schützt. Von Heinz Theisen
Mit dem „Westen“ ist der politische Raum der liberaldemokratischen Ordnung gemeint, in dem Säkularität, Gleichheit vor dem Recht, Gewaltenteilung, freie Wahlen und individuelle Grundrechte die Freiheit der Menschen ermöglichen. Es gibt Übergangsformen, aber in dem beschriebenen Sinne umfassen die westlichen Mächte mit Europa, Nordamerika, Ozeanien, Südkorea und Japan weniger als 1,5 von 7,8 Milliarden Menschen auf der Welt.
Diese Ordnung ist keineswegs – wie von vielen zu Beginn des 21.Jahrhunderts angenommen wurde – auf dem weltweiten Vormarsch. Die auch von den USA militärisch vorangetriebene Universalisierung der Demokratie ist auf Kulturkreise geprallt, in denen andere Werte und partikularistische Identitäten dem westlichen Universalismus fast diametral entgegenstehen.
Im Grunde behaupten alle 206 Staaten auf der Welt demokratisch zu sein – bis hin zum theokratischen Iran. Für eine liberale Ordnung ist aber nicht eine Wahl, sondern der Grad der Freiheit entscheidend. Gewählte Muslimbrüder – wie in Ägypten – bedeuteten größere Einschränkungen von Freiheit als das heute regierende autoritäre, aber säkulare Militärregime. Autoritarismus gilt Liberalen als das kleinere Übel gegenüber dem Totalitarismus.
Der gescheiterte Universalismus ist im westlichen Denken von einem kulturrelativistischen Globalismus ersetzt worden. In ihm wird die Bewahrung des Eigenen der Solidarität mit der Menschheit untergeordnet. Dies gilt selbst für die eigene Freiheit, die mit einer schier grenzenlosen Toleranz auch gegenüber erklärten Feinden der Freiheit zur Disposition gestellt wird.
Globalismus als Weg zur Selbstaufgabe
Statt vor den äußeren Bedrohungen fürchten sich insbesondere die Intellektuellen Europas, die mehr in schönen Begriffen als in der Realität leben, vor diejenigen, die das globalistische Weltbild nicht teilen. Bei den so genannten „Rechten“ handelt es sich im Kern um all diejenigen, die – in oft sehr unterschiedlicher Intensität – Ängste vor den neuen, von außen kommenden Bedrohungen hegen und schützende Maßnahmen zu deren Bewältigung fordern.
Die Globalisten halten weder geschützte Grenzen gegenüber der inkompatiblen islamischen Kultur noch eine die eigenen Interessen bewahrende Gegenseitigkeit in der Handelspolitik mit China für legitim. Ihr Leitbild einer unbedingten „Weltoffenheit“ hat teils profanen, teils ersatzreligiösen Charakter.
Idealistische Liberale gingen davon aus, dass China sich über einen „Wandel durch Handel“ verwestlichen werde, es also ein Endziel der Geschichte gebe. Global Player wie Volkswagen und Apple sind an offenen Märkten auf sehr profane Weise interessiert, auch wenn der weltweite Wettbewerb die Arbeiterschaft und zunehmend auch den Mittelstand ihrer Gesellschaften der Dumpingkonkurrenz unterwirft. Die politische Linke hat das gescheiterte sozial-ökonomische Gleichheitsideal in eine kulturmarxistische Gleichheit aller Menschen und Kulturen transformiert. Eigene ökonomische Interessen – auch nicht die der Arbeiterschaft – dürfen angesichts der globalen Gleichheitsideale keine Schutzansprüche mehr erheben.
Im Gegenteil – angesichts der vorausgesetzten Gleichwertigkeit aller Kulturen beweisen elende Zustände im „Globalen Süden“ umso mehr die postkoloniale Schuld des erfolgreichen Westens. Angesichts des globalen Gleichheitsaxioms wird selbst die endemische Korruption von Clankulturen noch dem Westen angerechnet. Dessen Erfolge werden nicht auf seine günstigeren kulturellen Voraussetzungen, sondern ausschließlich der Ausbeutung und Diskriminierung der Erfolglosen zurückgeführt.
Der Globalismus erreichte seinen Höhepunkt, als selbst die Kontrolle nationaler Grenzen oder ein Beharren auf gegenseitigen Eigennutz in der Handelspolitik als moralisch illegitim galt. Einem solchen Denken war es auch nicht mehr möglich, der Hauptaufgabe jeder Politik, der Unterscheidung von Freund und Feind nachzukommen.
Diese Weltfremdheit wurde von den Herausforderkulturen des Westens – dem Islam und China – zu ihrem Vorteil ausgenutzt. Je weniger die islamische Welt in der Lage ist, sich ausreichend zu entwickeln, desto mehr greift sie nach Europa aus. Die Kommunistische Partei Chinas konnte ihre Herrschaft durch eine erfolgreiche Ausnutzung des globalen Freihandels zu totalitären Dimensionen ausbauen. In beiden Fällen gefährdet westliche Naivität die Freiheit des Westens.
Nationalstaaten gewährleisten auch keine Sicherheit mehr
Der Kampf für globale Gleichheit nimmt zwangsläufig größere Ungleichheit in der eigenen Gesellschaft in Kauf. Die Verlierer des weltweiten Wettbewerbs wenden sich daher denen zu, die ihnen mehr Schutz vor globaler Migration und globaler Konkurrenz versprechen.
Angesichts der gegebenen globalen Interdependenzen reicht der Nationalstaat aber zur Abwehr von globalen Gefahren nicht aus. Der Traum der Brexiter von einem in der Globalität allein erfolgreicher agierenden Großbritannien hat die Abhängigkeit von Brüssel nur gegenüber der von den USA eingetauscht. Die Einwanderung aus den EU-Staaten ist im Vergleich zu 2015-16 wie erwünscht auf weniger als die Hälfte zurückgegangen, dafür ist sie aus den Nicht-EU-Ländern drastisch angestiegen und heute so hoch wie die Gesamtzuwanderung 2016.
Dritte Wege gesucht
Die europäischen Nationalstaaten sind für die Bewältigung der inneren Herausforderungen unverzichtbar, aber gegenüber äußeren Bedrohungen sind sie alleine zu schwach. Selbst Deutschland als größter Staat der EU wäre gegenüber den Produkt-, Daten– und Menschenströmen der Globalisierung und auch gegenüber den politischen Großraummächten ohne ausreichenden Einfluss.
Gerade in der jetzt eintretenden Phase der Deglobalisierung, in dem der allzu globale Freihandel von regionalen und bilateralen Handelsverträgen, von protektionistischen Handelsschranken und neuem Merkantilismus abgelöst zu werden scheint, wird die Zugehörigkeit zu einem großen Binnenmarkt und einem großregionalen Handelsbündnis immer wichtiger. Nur mit ihm lässt sich von anderen Großmächten Gegenseitigkeit einfordern.
Seltsamerweise spitzen sich aber in allen globalen Fragen die Debatten immer auf das alte Links-Rechts Muster aus dem 19. Jahrhundert zu. Sie polarisieren und lähmen damit die Gesellschaften und gehen an den aktuellen Herausforderungen vorbei. Über das altideologische Entweder–oder hat die einstmals offene Gesellschaft fast schon ihre Offenheit verloren.
Beim dritten glokalen Weg würde es sich um ein Denken im Modus des Sowohl-Aus-auch handeln. So ginge es nicht um die Kappung aller Lieferketten, aber um den Schutz einiger ausgewählter lokaler oder regionaler Produkte. Über die Reichweite des Schutzes müsste in Parlamenten gestritten werden. Sicherlich ist Schutz überall dort gefordert, wo physische Sicherheit und politische Freiheit gefährdet scheinen.
Dies gilt in der digitalen Welt hinsichtlich eines Anbieters wie Huawei, der unsere Daten der chinesischen Regierung weiterliefert. In der analogen Welt gilt dies bei Schutzmasken für die einheimische Bevölkerung. Solche Schutzmaßnahmen wären mal auf nationaler Ebene (wie bei Masken) und mal auf europäischer Ebene (wie bei Huawei) zu treffen. Bei letzterem läge die Förderung skandinavischer Produzenten der 5G-Infrastruktur als gesamteuropäische Aufgabe nahe. Nationale, europäische und – vor allem im militärischen Bereich – westliche Handlungsebenen sind nicht länger gegeneinander auszuspielen, sondern einander gegenseitig zu ergänzen.
Auch die Weltwirtschaft ist divers. Für die globale Ebene genügt eine dünne Schicht einfacher Verkehrsregeln. Mit der größeren Handlungsfähigkeit von Local Playern der Region und im Nationalstaat würde die Demokratie gestärkt und allzu regressiven Abgrenzungstendenzen der Wind aus den Segeln genommen.
Der entgrenzte Kapitalismus bräuchte mehr Grenzziehungen, keineswegs nur physische, damit auch international und global Schritt für Schritt ein „Sozialer Kapitalismus“ (Paul Collier) aufgebaut werden kann. Globalität und Nationalstaat, Freiheit und Ordnung, Wettbewerb und Solidarität, Offenheit und Begrenzung sind nur vordergründig Gegensätze, bei etwas tiefschürfender Betrachtung handelt es sich um notwendige Gegenseitigkeiten.
Von der Selbstauflösung zur Selbstbehauptung des Westens?
Ohne gegenseitige Abgrenzungen prallen jedenfalls die einander inkompatiblen Kulturen wie die säkulare westliche und die nichtsäkulare des Nahen Ostens unvermittelt aufeinander. Mehr gegenseitige Abgrenzungen würden hier dem Frieden dienen.
Die Konflikte zwischen den USA und der EU verlaufen vor allem entlang der Gegensätze von Globalismus und Protektionismus. Sie drohen den Westen zu spalten und gefährden die Sicherheit Europas, dessen militärischer Schutz ohne die Nato derzeit nicht gegeben ist. Sofern sich das europäische Machtvakuum weiter vergrößert, wird unsere Freiheit immer mehr Gefahren ausgesetzt sein. Ein Machtvakuum wird geradezu naturgesetzlich gefüllt. In der allein möglichen multipolaren Weltordnung brauchen Europäer einen eigenen Machtpol, um sich auch ohne amerikanische Hilfe behaupten zu können.
Für eine neue Weltordnung sollten Kulturen und Mächte von etwaigen Universalitätsansprüchen abrücken und sich der neuen Ordnung einer Koexistenz des Verschiedenen verschreiben. Darauf hinzuwirken wäre ein sinnvolles strategisches Ziel einer ansonsten relativistischen und inhaltsleeren multilateralen Politik.
Eine ungebremste Rivalität der Mächte – wie heute zwischen den USA und China – stellt nach allen historischen Erfahrungen eine Gefahr für den Frieden dar. Der Rückzug der USA auf unmittelbare Eigeninteressen ist angesichts der vorangegangenen Verstrickungen insbesondere im Nahen Osten verständlich, sollte aber seinerseits nicht in einem nationalistischen Gegenextrem enden. Donald Trump ist der erste amerikanische Präsident seit Jahrzehnten, der keinen Krieg geführt hat, wofür er von den Europäern wenig Dank erntet. Auch bei ihm wird die Friedensdimension eines defensiven Nationalismus verkannt.
Trumps Abwendung von Europa würde langfristig auch eine Gefährdung der dann isolierten USA bedeuten. Beide westlichen Kontinente müssten unter dem Siegel der Freiheit wieder zusammenfinden. Auch nach Donald Trump werden die USA ob der Rivalität mit China ihr Augenmerk wesentlich stärker auf den Pazifischen Ozean richten. Umso mehr sind von den Europäern eigene Verteidigungsanstrengungen gefordert und sollte eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft als zweiter Pfeiler das Nato-Bündnis stärken.
Die weltweite maritime Präsenz der USA hilft der Sicherheit der Weltmeere. Langfristig sind nicht andere Mächte und Kulturen, sondern Barbarei und Chaos die größte Bedrohung der menschlichen Zivilisation, die man anders als die Kulturen und Mächte in globalen Horizonten andenken kann. Daraus erwächst die dialektische Hoffnung auf neue Kooperationsformen jenseits politischer und kultureller Grenzen. Auf der Ebene von Kulturen müssen Unterschiedlichkeiten dagegen ernster genommen und in den Außenbeziehungen des Westens nach Eindämmung, Koexistenz und Kooperation differenziert werden. Es wird Zeit, auch die internationalen Beziehungen nach Funktionssystemen auszudifferenzieren.
Wiederaufbau der europäischen Kultur
Wie weit sich die EU immer noch von den äußeren Bedrohungen entfernt glaubt, zeigte sich bei ihrem Einstieg in die Transfer- und Schuldenunion. Die ökonomischen Hilfen wurden in einen Gegensatz zur langfristigen Sicherheit gesetzt, indem den astronomischen Ausgaben – kaum bemerkt – Einsparungen im EU-Budget bei der Frontex-Grenzsicherung gegenüberstehen. Im Haushaltsrahmen von 2021 bis 2027 wurden die Ausgaben für Frontex um 43 Prozent gekürzt. Statt wie ursprünglich geplant 10,3 Milliarden Euro soll die Agentur nur noch 5,9 Milliarden erhalten, womit – so der deutsche Innenminister – weder die Sach- noch Personalausstattung adäquat gewährleistet ist.
Der belgische Historiker David Engels sieht die Zukunft Europas nicht in einer kulturrelativistischen Europäischen Union liegen, sondern in einer kulturkonservativen „abendländischen“ Konföderation. (vgl. Präambel zur Verfassung einer Europäischen Konföderation. Entwurf von David Engels, in: Cato, Nr.4, 2020, S.62ff). In dieser sollte christliches und aufklärerisches Erbe, Tradition und Moderne, zusammenfinden, womit auch die veralteten Links-Rechts-Konflikte aus dem 19.Jahrhundert endlich überwunden würden.
Europa und der Westen sind von ihrem Wesen keine Kultur ideologischer Gegensätze, sondern des Ausgleichs von sich ergänzenden Gegenseitigkeiten. Das Genie des Westens hat in seinen besseren Zeiten in der Entwicklung von Gegensätzen zu Gegenseitigkeiten bestanden: von Macht und Freiheit im Rechtsstaat, von Freiheit und Verantwortlichkeit im Bürgertum oder von Kapital und Arbeit in der Sozialen Markwirtschaft. Heute brauchen wir zudem die Gegenseitigkeit von Freiheit und Selbstbehauptung. Die offenen Gesellschaften des Westens werden nur bewahrt werden, wenn sie ihre Werte und Strukturen zu begrenzen und zu behaupten verstehen.
Heinz Theisen ist Professor für Politikwissenschaft und freier Autor. Zuletzt erschienen: „Der Westen und die neue Weltordnung“, Stuttgart 2017
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Die Rolle der USA ist natürlich ambivalent: Ein ein von Superreichen gesteuertes Wahlsystem und ein wegen seiner Größe und Wirtschaftsmacht spätestens seit 1910 DER bestimmende Akteur. Egal, wer wo Krieg führe, US-Firmen verdienten daran, im 1. und 2. Weltkrieg und an den vielen kleineren Kriegen. Das ermöglichte imperiale Politik. Parallel dann der „American Style of Life“- von Hollywood über die Massenmotorisierung bis Cocal Cola. Das ermöglicht geistige Führerschaft – nicht nur in Weissen Westen, sondern weltweit, zB in Korea Japan Singapur – man sieht sieht es aktuell an den Judith-Butler-Thesen (gegen Männlichkeit) und an der BSM-Hysterie, dieser Spielart des Rasssimus,… Mehr
Um die gegenwärtige Weltwirtschaftsordnung (GATT/IWF/EU) besser historisch „ventilieren“ zu können, sei auf einen interesssanten zweiteiligen Essay des Wirtschaftsjournalisten Phil Mullan verwiesen. Eine deutsche Übersetzung für den zweiten Teil ist auf achgut.com angekündigt, der erste unter Globalismus(1) bereits verfügbar.
https://www.achgut.com/artikel/globalismus_1_der_mythos_des_unvermeidbaren
https://www.spiked-online.com/2019/03/22/the-truth-about-neoliberalism/
Ergänzung; Der hier als erster Teil des Essays von Phil Mullan gelinkte Beitrag wurde nochmals aufgeteilt und in achgut.com als Globalismus(2) bezeichnet. Globalismus (1) + (2) entsprechen also dem ersten Teil des zweiteilugen Essays. Die Links im spiked-Original sind natürlich maßgeblich.
https://www.achgut.com/artikel/globalismus_die_wandelbare_herrschaft_des_rechts
„Diese Ordnung ist keineswegs – wie von vielen zu Beginn des 21.Jahrhunderts angenommen wurde – auf dem weltweiten Vormarsch.“
Wie grottenfalsch doch Annahmen der klügsten politischen Denker sein können! Deswegen ist realpolitische Vorsicht anstatt ideologischer Spinnerei angebracht. Das Gegenteil ist bei uns der Fall: Seit 2015 läuft hier das Himmelfahrtskommando eines radikalen Umbaus unserer Gesellschaft. Kommende Generationen werden mit Schrecken auf Merkel, Gabriel, Seehofer, de Maiziere, Bedford-Strohm, Prantl, Augstein, Will usw. zurückblicken.
„Europa und der Westen brauchen eine neue Politik“
Neue PolitikerInnen.
Anders wird das nicht funktionieren.
Die Vernetzung von herausragenden Bildungseinrichtungen, Technologietransfers – dank eines relativ freien wissenschaftlichen Gedankenaustauschs bei relativ gleichen verfügbaren energetischen Möglichkeiten – haben in der westlichen Wissenschaft, Zivilisation, Wissenschaftsgeschichte erstaunliches geleistet, wenn auch nicht ohne Antinomien (militärische Nutzung der Atomkraft, Umweltproblematik, die Idee eines „Weltganzen“, …). Der allgemeine historische Ansporn war stets, wir, als jeweilige Nation, können auch Fortschritt leisten. Das Abendland glaubte deshalb seit der Neuzeit verstärkt an die Kraft der Rationalität. Cogito, ergo sum. Die Worte Descartes‘ bedeuten selbst in D etwas, wo man seinen Namen aber in Cartesius verhunzte, um seine Identität verschleiern zu können. Moralische Bedenken, Kleinteiligkeit in… Mehr
Spontan koennte man dem Autor zustimmen, wenn es nicht bei genauerem Hinsehen mehr Fragen als Antworten gaebe. Bereits die Überschrift unterstellt Einiges, von dem bestenfalls unklar ist, ob die Begriffe zutreffen. Wenn wie von „Europa“ schreiben, muessten wir bereits soviel klaeren und revidieren, weil es das „Europa“ nur geographisch, ansonsten aber gar nicht gibt, was schon an der permanenten, offenbar notwendigen Betonung Europas, des „europäischen Geistes“, der „europäischen Werte“, der „Verbindungen“ usw deutlich wird. Dabei werden die leicht erkennbaren, durchaus relevanten Unterschiede auch im Wertebereich gerne „übersehen“. Es gibt kein „Europa“ als politisch/wirtschaftlichen Akteur und das wird so bleiben. Eine… Mehr
Leider findet der Autor nicht zu klaren Aussagen bzgl. der Rolle des Nationalstaats. Die Behauptung, GB habe durch den Brexit die Brüsseler Übergriffigkeit gegen solche von den USA eingetauscht, entbehrt jeder Grundlage. Dass die EU-Ebene ebenso wie die WHO gerade bei der Corona-Problematik als unfähig bis gefährlich erwiesen haben, widerspricht die These von der Unfähigkeit nationalen Handelns in globalen Krisen. Die EU hat bisher ebenfalls in der Aussenpolitik versagt, man könnte sogar sagen: Aussenpolitik funktioniert offensichtlich nur zwischen Nationalstaaten. (Natürlich gibt es Versager wie Maas, aber vor ihm gab es bessere Politiker. Bei der EU: nichts.) Und: Gerade die Ferne… Mehr
Ihre Überlegungen sind ja interessant, Herr Theisen. Nur sie gehen am Kernthema vorbei: (Nicht-) Reproduktion der weißen Populationen. Die westliche Kultur geht ein mangels Träger. Unsere Frauen – feministisch erzogen – sind im Geburtenstreik. Weil sie „woke“ sind, weil ihr Kind ein Sohn (= toxischer Mann) werden könnte, weil ihr Kind einen so schrecklichen CO2-Footprint haben würde, weil sie GerderprofX werden wollen usw. Ist denn unsere noch daseiende, klimahüpfende, das Weiß-Sein-Privileg bekämpfende Antifa-Jugend überhaupt heute noch Träger „westlicher Kultur“, die sie bewahren könnte?
Der Westen hat sich doch nicht komplett aufgegeben, das sind nur die schrägen kommunistischen Vögel in Europa und Teilen der USA, ansonsten gibt es ja noch viele liberalkonservative auf deren Staatsgebieten und die wollen ja gerade die roten Umtriebe verhindern, bzw. eindämmen und das quasi in letzter Minute und sollte Trump im Herbst das Rennen machen, dann wird sein Einfluß weit größer sein als sich diese linken Weltenberbesserer vorstellen können. Das wissen sie und deshalb auch ihr Endkampf, denn danach könnte es für sie reichlich unangenehm werden, sowohl in den USA und Europa, weil Trump seiner eigenen Vorstellung und der… Mehr
Kulturmarxistische Gleichheit: das treibt ja schon seit einiger Zeit Blüten, die weit jenseits des gesunden Menschenverstandes sind. So haben Kulturmarxisten doch tatsächlich behauptet, daß Afrikanern verdiente Nobelpreise vom alten, weißen Mann gestohlen wurden. An der Frankfurter (?) Uni wurden im Audi Max Bilder berühmter Wissenschaftler angehängt, weil alle weiß waren.
Irgendwann wird noch jemand auf die Idee kommen, einen Championsleague Verein zu zwingen, auch Kreisklassespieler aufzunehmen. Die große Gleichmacherei funktioniert halt nur nach unten hin.