Wenn man so kaltschnäuzig seine Entscheidungen für Deutschland und Europa im Alleinganz durchsetzt, wie die Kanzlerin es tat und tut, kann es nur um Machtinteressen gehen.
Seit Beginn der sogenannten Flüchtlingskrise spüren viele Bürger, dass „irgend etwas“ nicht stimmt. Dass sie auf viele drängende Fragen keine Antworten finden. Dass man von ihnen verlangt, der Regierung entgegen der eigenen Wahrnehmungen Glauben zu schenken und stille zu halten. Die Unterdrückung dieses inneren Konfliktes bleibt nicht ohne Folgen auf die Psyche.
Die Lügen über die „Flüchtlinge“
Seit September 2015 ist unser Land in ständiger Unruhe. Die Flüchtlingsfrage beherrscht die Agenda. Es gibt nicht wenige – wie z.B. die „Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache“ Frontex, die diese Bewegung schon lange vorausgesagt hatten. Große Fluchtbewegungen aus zerstörten Staaten sind die unvermeidliche Folge von Kriegen und Globalisierung. Nur die Kanzlerin erzählte Anne Will noch im Oktober 2015:
„Bis jetzt hab‘ auch ich oft gedacht: Syrien ist weit, Irak ist weit. Afghanistan ist weit. … Jetzt zeigt sich p l ö t z l i c h, dass es Menschen gibt, die so um ihr Leben rennen, dass diese weiten Strecken p l ö t z l i c h zusammenschrumpfen und sie bei uns in die EU kommen. d.h., dass wir Teil dieser Konflikte werden.“
Selfies mit der Kanzlerin und die „Refugees-Welcome“-Aktionen wurden weltweit als Einladung verstanden, nach Deutschland zu kommen. Stefan Aust berichtete am 30. August 2015 von einem Werbefilm „für das gelobte Asylland Deutschland“.
Aus Zehntausenden wurden in kurzer Zeit Hunderttausende. Anstatt vor Ort zu helfen, ließ man zu, dass Schlepperbanden Menschen in elenden Booten über das Mittelmeer brachten. „Noch nie war in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit“, sagte Ex-Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier im Januar zur Krise.
Die deutsche Bevölkerung, die Länder, die Gemeinden, die unmittelbar Betroffenen müssen seitdem täglich mit den durch den Einstrom geschaffenen Folgen leben, während die Verantwortlichen ihnen – abseits vom normalen Leben abgehoben agierend und hoch geschützt – nur bei Fototerminen und besonderen Anlässen begegnen – wie gerade beim Betrauern der Opfer von Berlin.
Und was wurde den Bürgern, die zuerst nur ungläubig und dann höchst verstört reagierten, nicht alles an Vorteilen und „Geschenken“ für unsere Gesellschaft angekündigt! Ein Beispiel für viele andere aus der „FR“:
„Gleichzeitig sorgt der Zuzug aber auch für eine Verjüngung Deutschland, die dringend notwendig ist. Die Asylbewerber von heute werden bald unsere Rente zahlen. Die Menschen sind voller Tatendrang, sie werden den Sozialsystemen nicht dauerhaft auf der Tasche liegen, auch nicht der Krankenversicherung.“
Die „Welt“ titelte: „Flüchtlinge werden Renten der Babyboomer zahlen“, während Sigmar Gabriel ankündigte, die große Zuwanderung von Flüchtlingen könne Deutschlands Fachkräftemangel beheben. Auch Terroristen gebe es nicht unter den Migranten. „Die Mär vom eingeschlichenen Terroristen“ bezeichnet es die SZ vom 15. Oktober 2015.
Die Unterdrückung einer offenen Debatte
Jetzt, Monate später, steht in der „Welt“: „1,2 Millionen Flüchtlinge haben seit 2015 hier Asyl beantragt. Deren Integration verläuft schleppend, nur einige Zehntausend haben einen Job. Experten gehen davon aus, dass das vorerst so bleiben wird.“ Auch dürfte nun klar sein, dass „die Mär vom eingeschlichenen Terroristen“ keine Mär, sondern bitterste Wahrheit ist.
Wird nun mal ein Schritt zurückgetreten und zugegeben, dass man uns etwas vorgegaukelt hat, was im Übrigen sowieso von vielen nicht geglaubt wurde, wie unzählige Leserbriefe unter den Artikeln der Mainstream-Presse und zu den Talks der „Wir-sind-uns-doch-alle-ganz-einig“ TV-Sendern beweisen? Wird Besserung versprochen? – Im Gegenteil! Störende Bürger, die bei wichtigen Entscheidungen der Regierung schon lange nicht mehr gefragt wurden, werden weiterhin beschimpft und stigmatisiert. Der einer Demokratie eigene Diskurs wird verweigert. Die Meinungsvielfalt unterdrückt. Die Stimmen von Kritikern und Andersdenkenden werden abgewertet, verdächtigt und zensiert nach dem Motto: Seht hin: Alle Gefahr kommt ausschließlich von der rechten Seite!
Wenn man so kaltschnäuzig seine Entscheidungen für Deutschland und Europa im Alleinganz durchsetzt, wie es die Kanzlerin getan hat und tut, kann es nur um kalte Machtinteressen gehen – umhangen mit dem Mäntelchen der Humanität und der „Werte“ vor dem Hintergrund der deutschen Schuld.
Die Rolle von Propaganda
Schon vor fast einem Jahrhundert hat Edward Bernays (ein Neffe Sigmund Freuds) in seinem Standardwerk für „Big Think“-PR-Kampagnen (heute Think Tanks) mit dem Titel „Propaganda“ formuliert:
„Die bewusste und zielgerichtete Manipulation der Verhaltensweisen und Einstellungen der Massen ist ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Gesellschaften. Organisationen, die im Verborgenen arbeiten, lenken die gesellschaftlichen Abläufe. Sie sind die eigentlichen Regierungen in unserem Land. Wir werden von Personen regiert, deren Namen wir noch nie gehört haben. Sie beeinflussen unsere Meinungen, unseren Geschmack, unsere Gedanken.“
Auch die Erzeugung von Ängsten ist ein bekanntes Mittel, um Menschen zu manipulieren.
Seelische Konfliktsituationen
Dass da irgend etwas nicht in Ordnung ist, das spüren und sehen viele Bürger schon lange, aber man verlangt von ihnen, es zu übersehen und der Regierung entgegen der eigenen Wahrnehmungen Glauben zu schenken.
Folgendes Muster: Man äußert seine eigene Meinung; zuerst zurückhaltend, dann – wenn einem kein Gehör geschenkt wir – immer eindringlicher und lautstarker. Wenn die Reaktion auf die Einwände dann aber ist: Sei still! Werd‘ ja nicht frech! Beherrsch dich! Hör auf zu jammern!“, steigt schließlich Zorn hoch. Jeder kennt das aus seiner Kindheit. Die innere Wirklichkeit und Beobachtung gerät in einen Konflikt mit den von außen vorgebrachten Vorstellungen und Abwertungen. Wenn dann auch noch auf die Wut mit haltlosen Beschimpfungen reagiert wird, fragt man sich vielleicht, ob man überreagiert hat, schämt sich seines heftigen Ausbruchs. Dazu kommt der starke gesellschaftliche Druck, nicht abseits stehen, dazu gehören zu wollen. Die natürliche Reaktion muss dann unterdrückt werden, man gerät naturgemäß in einen unausweichlichen Konflikt. In einen „Gefühlsstau“, wie der Arzt und Psychologe Hans-Joachim Maaz das – allerdings im Hinblick auf das Leben in der DDR – genannt hat. Das führt langfristig zu einer Destabilisierung und Spaltung der Psyche. Zu einer Pathologisierung der Gesellschaft.
Auf die Dauer bleibt dann nur Anpassung oder Abgrenzung. Passt man sich an, muss man keine Fragen mehr stellen, sondern nur noch den Informationen der Mainstream-Medien folgen. Kann man das nicht, gerät man unter Druck, und es drängen sich immer wieder alle möglichen Fragen auf.
Die Frage nach dem „Warum“
In Berlin stehen nach dem Anschlag überall „Warum?“-Plakate, obwohl wir die Antwort doch längst schon ahnen, sie uns nur nicht offiziell bestätigt werden soll. Der Blick soll in die rechte Ecke fallen.
Schlagworte und Phrasen dienen der Abwehr. Einerseits: Rechtspopulisten, Pegida, AfD, CSU, Islamophobie, Fake News, postfaktisch, fremdenfeindlich, rassistisch, Verschwörungstheorie. Andererseits: Wir nehmen das ernst. Deutschland ist ein reiches Land. Deutschland bleibt Deutschland. Angst ist kein guter Ratgeber. Wir müssen jetzt alle zusammen stehen.
Diese Phrasen wirken als Bremsblock und sollen nicht hinterfragt werden; sollen uns hindern, den Dingen auf den Grund zu gehen. Die wahren Ursachen werden nicht genannt. Alles scheint wie ein Naturereignis über uns gekommen zu sein.
Die Neue Weltordnung
Wenn die Verantwortlichen bei wichtigen Entscheidungen im Alleingang das Volk vor vollendete Tatsachen stellen, die es nun zu bewältigen hat, ohne gefragt worden zu sein, kann man nicht mehr von Demokratie reden. Und: Die Bundesregierung kann einfach nicht so blauäugig sein, wie es vielen noch erscheint. Angela Merkel kann nicht die Naive sein, die sie uns z.B. wieder bei Anne Will vorgespielt hat (s.o.): „Plötzlich“ haben Menschen sich aufgemacht, sind um ihr Leben gerannt, wo doch Afghanistan, Syrien und der Irak vor kurzem noch so weit weg zu sein schienen.
Was steht dahinter, wenn Angela Merkel immer wieder die „Neue Weltordnung“ beschwört – wie z.B. auf dem Kirchentag in Dresden im Juni 2011 – und diese als Voraussetzung für eine friedliche, sichere Welt mit stabiler Wirtschaft ohne Handelsbarrieren und mit Zukunftsperspektiven für alle Menschen sieht, für die man Rechte und Souveränität an andere abgeben muss. Zitat:
Wir haben“ lauter Souveränität an die Europäische Kommission abgegeben. Manchmal sind wir sauer darüber, aber wir haben’s gemacht. Und andere Länder sind daran überhaupt noch nicht gewöhnt, und wenn man eine wirkliche Weltordnung haben will, eine globale politische Ordnung, dann wird man nicht umhin kommen, an einigen Stellen auch Souveränität, Rechte an andere abzugeben. D.h., dass andere internationale Organisationen uns dann bestrafen können, wenn wir irgendwas nicht einhalten. Und davor schrecken viele Länder noch zurück. Das ist aus meiner Sicht ein wirklicher kultureller Prozess, den wir durchlaufen müssen.“
Das sagt sie alles mit ungeheurem Nachdruck in der unbeholfenen Art, die wir kennen. Als leiste sie wichtige Pionierarbeit. Wie eine gute Schülerin, die ihre Lektion perfekt gelernt, aber noch einige Schwierigkeiten im Ausdruck hat. Jahrelang hat sie uns mit dieser biederen Fassade getäuscht. So wie auch die radikalen Muslime und Attentäter die „Ungläubigen“ täuschen und ausbeuten, bevor sie zuschlagen?
Große Krisen erleichtern die Akzeptanz von ungewöhnlichen Zuständen und sollen uns von den wirklichen Problemen ablenken. Durch die unerwartete und enorme Ressourcen bindende Migrationswelle waren Chaos und Spaltung vorprogrammiert. Auch weil Hunderttausende trotz Ablehnung ihres Asylantrags nicht abgeschoben werden oder sich einfach illegal in Deutschland aufhalten und in kriminelle Milieus geraten. Die politisch Verantwortlichen wissen das, aber sie sehen weiterhin tatenlos zu, frei nach Merkels Motto: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.“ Kriminalität und Anschläge sind dann „halt“ Kollateralschäden. Wir sollen darauf vorbereitet sein.
Ein Fund von Henryk M. Broder
Das EU-Projekt, die „Vereinigten Staaten von Europa“, deren Voraussetzung die Abschaffung der Nationalstaaten ist, wären ein wichtiger Vorläufer einer „Neuen Weltordnung“, die dann allerdings mit Demokratie nichts mehr gemein haben kann.
Was könnte am Ende dieses Prozesses stehen? Henryk M Broder macht uns in einem Video auf einen fast 200 Seiten langen Katalog mit dem Titel „Dialoge der Zukunft – Vision 2050“ aufmerksam, der von der Organisation „Rat für nachhaltige Entwicklung“ veröffentlicht und von der Kanzlerin in dem Video gelobt wird. Er enthält am Ende ein „Wörterbuch der im Jahr 2050 ausgestorbenen Begriffe“. Auf Seite 173 können wir unter dem Stichwort „Migrationshintergrund“ folgendes lesen:
„Nicht mehr benutzt seit etwa 2040. Grund der nicht weiter erfolgten Nutzung: Nicht mehr benötigt, da Menschen so „gemischt“ sind, dass jeder einen Migrationshintergrund hat.“
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„Nicht mehr benutzt seit etwa 2040. Grund der nicht weiter erfolgten Nutzung: Nicht mehr benötigt, da Menschen so „gemischt“ sind, dass jeder einen Migrationshintergrund hat.“ Dies ist deswegen dümmlich und nicht zutreffend, weil es dann andere Kriterien geben wird: Zum Beispiel Religion oder Herkunft. Und sogar wenn alle Menschen Muslime wären, würde es Grund für Krieg geben wie man ausgiebig sehen kann.