Mit der überstürzten Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten will die SPD sich aus dem 15-Prozent-Tal befreien. Bleibt sie weiterhin darin stecken, droht Scholz dasselbe Schicksal wie seinem Vorgänger Martin Schulz.
imago Images/Xinhua
Schon bei der Bundestagswahl 2017 strebte die Union auf Betreiben von Angela Merkel eine Koalition mit den Grünen an. Dieses Vorhaben scheiterte dann allerdings daran, dass CDU, CSU und Grüne zusammen nicht die erforderliche Mehrheit erreichten – nicht zuletzt aufgrund des Erfolgs der AfD – und die FDP sich weigerte, den deswegen benötigten Mehrheitsbeschaffer für eine schwarz-grüne Regierung zu spielen. Inzwischen haben sich dank Fridays for Future und der Corona-Pandemie die Chancen für eine schwarz-grüne Mehrheit bei der kommenden Bundestagswahl aber deutlich verbessert. Fände diese schon in den nächsten Tagen statt, könnten Union und Grüne zusammen auf 55 bis 60 Prozent kommen und so problemlos eine rechnerisch stabile Regierung bilden. Angesichts dieser Sachlage hat selbst Friedrich Merz bekannt gegeben, er strebe eine schwarz-grüne Regierung an, sollte die CDU ihn zu ihrem Vorsitzenden wählen und CDU und CSU ihn daraufhin gemeinsam zum Kanzlerkandidaten küren.
Die Minister der SPD finden sich so zusammen mit ihrem neuen Führungs-Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zwar regelrecht in ihrem Element sozialdemokratischer Konjunktur- und Sozialpolitik und haben deswegen alle Absichten einer vorzeitigen Beendigung der Koalition mit der Union ad acta gelegt; gleichzeitig leiden sie jedoch sichtbar an dem Umstand, dass die Wähler ihnen ihre Anstrengungen nicht honorieren, und die Grünen bundesweit in allen Umfragen weiterhin deutlich besser abschneiden als die SPD, obwohl sie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie allenfalls auf Landesebene einen eher bescheidenen Beitrag leisten können. Nicht die SPD, sondern die Grünen sollen nach derzeitiger Stimmungslage der Wähler zukünftig gemeinsam mit der Union die Geschicke des Landes leiten, obwohl namentlich die SPD-Minister sich für die eigentlichen Manager und Bewältiger der Corona-Krise halten.
Der Schnellschuss bei der Kür des SPD-Kanzlerkandidaten ist somit wohl eher ein Akt der Verzweiflung angesichts der wachsenden Zustimmung im Wahlvolk für eine schwarz-grüne anstelle einer schwarz-roten Koalition denn ein strategisch durchdachter Schachzug zur Eroberung des Kanzleramtes. Ob er etwas fruchtet, werden die kommenden Umfragen zeigen. Sollte die SPD weiterhin im 15-Prozent-Ghetto stecken bleiben, werden die Tage von Olaf Scholz als neuer Retter der SPD ähnlich schnell gezählt sein wie die seines Vorgängers Martin Schulz. Sollten sich die Umfrageergebnisse der SPD jedoch nach oben bewegen, steigen die Chancen auf eine weitere Runde schwarz-roter Koalition.
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Die wollen alle Corona bis zur nächsten Bundestagswahl durchziehen?
Meine Theorie: Wahlkampfthema 2021 wird das bedingungslose Grundeinkommen sein.
Egal ob rot-grün, schwarz-grün oder alle zusammen in einer Art nationalen Front nach dem Geschmack der ehemaligen SED-Mitgliedes und FDJ-Sekretärin für Agitation und Propaganda.
Wenn der deutsche Wähler bis zur Wahl 2021 noch immer nicht genug hat,von dem was die etablierten Parteiten aus Deutschland gemacht haben, dann soll er denen wieder seine Stimme geben. Er bekommt dann genau das was er verdient !
Ich tippe darauf, dass nächstes Jahr im Herbst nur noch Schwarz-Grün-Rot eine ausreichende Mehrheit zusammenbringen werden. Diese Regierung fliegt dann nach spätestens 18 Monaten auseinander, weil die Ost-CDU sich spätestens dann abspaltet.
Egal ob schwarz-grün oder rot-rot-grün, dieses Land ist mit diesem Politikpersonal der Linken Einheitsfront, angeschlossen die Medien, NGO‘s, Gewerkschaften und Kirchen, weitere irrlichternde Organisationen zu nennen erspare ich mir, sowieso dem Untergang geweiht. Warum, die Menschen in diesem Land sind weder willens noch fähig diesen Weg zu erkennen. Corona und Klima werden bis zur Wahl weiter hochgefahren und der wirtschaftliche Niedergang mit der Druckerpresse übertüncht. Für viele Menschen daher das beste Deutschland das es je gab.
Das Jahr ist lang und ob die Zahlen bis zur BT noch gültig sind, bezweifle ich. Der Stimmenzuwachs für die CDU aufgrund des Coronahyps wird verfliegen und sich Hiumkehren, wenn das ganze Ausmaß des Lockdowns Wirkung zeigt. Scholz ist das Trojanisches Pferd für die SPD, die sich mit dem Linken zur SED zusammenschließen möchte (Hand drauf). Die Grünen sind kaum in Erscheinung getreten und sind auch nicht klüger geworden. Leider hat sich auch die AfD nicht mit Ruhm bekleckert, sondern sich hauptsächlich mit Interna beschäftigt. Bei der FDP hängt ebenfalls der Haussegen schief. Bleibt abzuwarten, wie sich die Parteien positionieren… Mehr
Im August 2016 standen die Grünen in den Umfragen bei 12-15%
13 Monate später waren es dann noch 8,9% bei der Wahl.
Noch ist es weithin bis September 2021
Werter H. Springer, auf die Rechenspiele zur nächsten BTW habe ich auf den Beitrag von H. Tichy vorgestern schon das Atribut „gewagt“ angewandt. Mehr muss ich dazu nicht mehr sagen. Zu den Spekulationen über die Beweggründe für die sehr frühe Nominierung durch den SPD-Parteivorstand kann ich aber noch etwas zu beitragen. Nach allen Erfahrungen in politischer Strategie, hat eine frühe Nominierung eines Kandidaten praktisch keine Chance erfolgreich zu sein. Die Zeit für die parteiinternen Gegner und die politischen Mitbewerber ist einfach zu lang, um den Kandidaten NICHT demontieren zu können. Das weiß auch der Vorstand des EsPeDE, die ersten vergifteten… Mehr
Damit „verheizt“ die SPD ihren letzten Rettungsanker ohne Not. Vermutlich wird Scholz in den kommenden Monaten zwischen den Flügeln aufgerieben.
Der Scholzomat ein „Rettungsanker“? Man lernt stets Neues hinzu.
So ist es. Allerdings müßte es XXU/Grüne heißen. 😉
Nö Kapitaen, mit Christlich hat die Merkel-Partei nichts mehr zu tun. Und das Barmherzigkeitsgesäusel hat die SPD doch genauso drauf, die nennen es nur „sozial“. Die Merkelpartei ist nur noch ein „U“. Ein Club von merkelhörigen, devoten und karrieregeilen Parteisoldaten. Nicht mehr und nicht weniger. Mit dem verlogenen Barmherzigkeitsgesäusel haben sie mit den Staatskirchen recht, wer immer Mitglied der katholischen und evangelischen Staatskirche und deren Führungspersonal ist, dem Gnade Gott. Aber es gibt genügend christliche Zweige, die sich u. a. dem Barmherzigkeitsprinzip verschrieben haben, dieses leben und zelebrieren. Gerade diese sind im übrigen dem Vatikan ein Dorn im Auge.
Was soll die Aufregung?
Eine Partei mit drittklassigen Wahlergebnissen (SPD) nennt, die Person, die nicht Kanzler wird ‚Kanzlerkandidat‘. Na und?
Wen interessiert das?
Genau genommen sind alle SPD Mitglieder Kanzlerkandidat. Keiner wird Kanzler.