Mit einer „Bazooka“ wollten die Bundesminister Scholz und Altmaier gegen die Krise ankämpfen. Die Weichen für den „Wumms“ zur Überwindung der Corona-Krise stellen sie jedoch nicht.
Als die stimulierenden Effekte der EZB-Niedrigzinspolitik im Sommer 2019 endgültig verpufft waren und die deutsche Wirtschaft kurz vor der Rezession stand, kündigte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Wiederauflage der vermeintlich so erfolgreichen Wirtschaftspolitik seit der Finanzkrise 2008 an. Deutschland habe so solide Finanzgrundlagen, dass wir „in der Lage sind, mit vielen, vielen Milliarden gegenzuhalten, wenn tatsächlich in Deutschland und Europa eine Wirtschaftskrise ausbricht“, sagte er im Bundestag. Das sei „gelebter Keynesianismus, … das ist eine aktive Politik gegen die Krise – aber dazu muss sie dann erst mal da sein“, sagte Scholz weiter.
Zwar steckte die Industrie schon damals in einer Rezession, da die Gesamtwirtschaft jedoch leicht wuchs, hielt sich Scholz noch zurück. Mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie im März 2020 änderte sich dies jedoch schlagartig. So konnte er, unterstützt durch neue Anleihekaufprogramme der EZB, die Rettung vieler Unternehmen einleiten, die durch die Rezession betroffen waren. Für einige kamen die Rettungsmilliarden jedoch zu spät. Am 20. März, also noch bevor die Corona-Pandemie ihre Wirkung entfaltete, musste die Restaurantkette Vapiano ihre Insolvenz erklären. Zuvor hatte sie einen „dringenden Appell an die Bundesregierung zur schnellen Umsetzung der wirtschaftlichen Hilfen in der Covid-19-Krise“ gerichtet.
Schrotflinte ohne Wumms
Das angekündigte Hilfsprogramm bezeichnete er in Anlehnung an die zur Eurorettung verwendete „Dicke Bertha“ des EZB-Präsidenten als „Bazooka“. Im Juni ließ er ein 170 Milliarden Euro schweres Konjunkturpaket folgen, dessen Potenzial er mit den Worten ankündigte: „Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen.“ Scholz und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), versprachen alles zu tun, „damit kein Arbeitsplatz und kein gesundes Unternehmen wegen Corona schließen muss und verloren geht.“
Die bisherige Bilanz der Corona-Rettungspolitik ist durchwachsen. Zwar gelang trotz dauerhafter lockdowns eine wirtschaftliche Stabilisierung. Entlassungen, Betriebsaufgaben und Insolvenzen sowie Kreditausfälle haben sich bisher günstiger entwickelt, als von vielen erwartet. Andererseits werden die wirtschaftlichen Hilfen in einer Weise eingesetzt, die den „Wumms“ aus der Krise behindert. So kritisiert der Präsident des Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Gabriel Felbermayr schon seit fast einem Jahr, dass die Unternehmenshilfen nicht zielgerichtet den besser aufgestellten Unternehmen helfen, durch die Corona-Krise zu kommen.
Die staatlichen Hilfen setzen bei den fixen Kosten oder beim Umsatz an. Besser wäre es gewesen, die Betriebsüberschüsse vorangegangener Jahre zur Grundlage zu machen, denn dann würden diejenigen Unternehmen stärker unterstützt, die auch vor der Corona-Krise über profitablere Geschäftsmodelle verfügten, so Felbermayer. Bei diesen würde vermieden, dass die Eigenkapitalbasis wegen auflaufender Verluste angegriffen oder gar aufgezehrt wird. Nun sei jedoch zu befürchten, dass viele dieser Unternehmen, sofern sie die Krise überleben, keine Kredite mehr bekommen, ihnen also das Geld für Investitionen fehlt. Wegen der falschen Orientierung der staatlichen Hilfsprogramme würden zudem in erster Linie die Fremdkapitalgeber geschont, denn Fixkostenzuschüsse kämen vor allem Banken, Vermietern und Leasinggesellschaften zugute. Die Betriebe selbst profitierten hingegen kaum davon. „Wir haben die Falschen gerettet“ resümiert Felbermayr, denn es würden auch diejenigen gerettet, „die schon vor der Krise kein funktionierendes Geschäftsmodell hatten.“ Diesen Befund bestätigt eine aktuelle Studie der Wirtschaftsauskunftei Creditreform und des Leibnitz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). Die „undifferenzierte Verteilung der Hilfsgelder … nach dem Gießkannenprinzip“ bewirke bei vielen Unternehmen nur ein zeitverzögertes Ausscheiden. Es schädige die gesünderen Unternehmen zusätzlich, da die verdeckt insolventen Unternehmen weiter am Markt bleiben und im Insolvenzfall ihre Geschäftspartner leichter in die Tiefe reißen können.
Wirtschaftspolitik nicht hilfreich
Zwar sind die Zeiten ohnehin alles andere als normal, zumal wenn der Staat Betriebe und ganze Branchen schließt. Felbermayr legt aber den Finger in die Wunde, denn für den Verlauf jeder Krise ist entscheidend, wie der Staat wirtschaftspolitisch agiert. Schon seit den 1970er Jahren, als es im Anschluss an die Nachkriegsexpansion wieder zu wirtschaftlichen Krisen kam, reagieren Staat und Politik mit dem Versuch diese zu zähmen und die Wirtschaft möglichst schnell wieder zu stabilisieren. Zunächst spielte dabei der Keynesianismus, später die Geldpolitik eine gewichtige Rolle. Heute werden beide Konzepte sogar gleichzeitig und obendrein in einem immer extremen Umfang angewendet. Es geht längst nicht mehr nur darum das Ausmaß von Krisen zu reduzieren. Geldpolitik wie auch Subventionen und sonstige, die Wirtschaft stimulierende Maßnahmen spielen eine immer größere Rolle, um überhaupt noch leichtes Wachstum zu erzielen.
Diese Stabilitätsorientierung des Staats hat zwar dazu beigetragen, die während einer Krise eintretenden Effekte wie Unternehmensinsolvenzen und Jobverluste zu mindern. Wird jedoch diese Krisenwirkung ausgehebelt, gelingt es auch schwächeren und sogar unprofitablen Unternehmen, sich auf Dauer durchzuschleppen. Daher müssen in Deutschland immer weniger Unternehmen Insolvenz anmelden. Bis zur Finanzkrise 2008 waren jährlich etwa 1,5 Prozent der Unternehmen von Insolvenz betroffen. Seitdem ist die Insolvenzrate kontinuierlich gesunken und liegt gegenwärtig bei etwa 0,5 Prozent. Im letzten Jahr haben die Unternehmensinsolvenzen, bedingt durch die Corona-Hilfen und die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht nochmals deutlich abgenommen und den niedrigsten Stand seit 1993 erreicht.
Da immer weniger Unternehmen infolge einer Insolvenz ausscheiden oder sich mit frischem Kapital erfolgreich restrukturierten, steigt der Bodensatz an sogenannten Zombieunternehmen. Unternehmen gelten als Zombies, wenn sie über mehrere Jahre keinen operativen Gewinn erzielt haben, der ausreichte um die anfallenden Kreditzinsen zu bedienen. Sie sind zwar nicht zur Insolvenz gezwungen, wegen dauerhaft niedriger Profitabilität sind sie jedoch in der Regel nicht mehr in der Lage, sich aus ihrer Lage zu befreien. Zudem gelingt es ihnen nicht mehr, die finanziellen Mittel zu mobilisieren, die zur Einführung produktivitäts- und wettbewerbssteigernder neuer Technologien erforderlich wären. Ein Arbeitspapier der OECD kam schon vor Jahren zu dem Ergebnis, dass in Deutschland bereits im Jahr 2013 mehr als zwölf Prozent des Kapitalstocks in Zombieunternehmen gebunden war. Eine Untersuchung der unabhängigen Wirtschaftsauskunftei Creditreform ging davon aus, dass schon deutlich vor dem Beginn der Corona-Krise im Jahr 2016 etwa 15,4 Prozent der Unternehmen, also etwa jedes sechste, ein Zombie war.
Sinkende Profitabilität und Zombifizierung
Obwohl es viele Zombieunternehmen gibt, sind sie selbst das kleinere Problem. Auf Dauer zombifiziert staatliche Protektion die gesamte Wirtschaft. Indem sie das Ausscheiden wenig profitabler Betriebe verhindert, blockiert sie die Entwertung dieser Kapitalwerte. Die insgesamt erzielten Gewinne stehen dann im Verhältnis zu einer künstlich aufgeblähten gesamtwirtschaftlichen Kapitalbasis. Zwar können die Gewinne weiter steigen, aber die Profitabilität der Gesamtwirtschaft sinkt.
Daher plagt sich die große Masse der Unternehmen mit schwacher Profitabilität und nur wenigen hochprofitablen Unternehmen gelingt es, die risikoreichen und kapitalintensiven Investitionen zu stemmen, die für technologische Innovation erforderlich sind. Die meisten Unternehmen können dies kaum mehr leisten und verzichten auf derartig umfassende Investitionen. Da sie weniger investieren, steigen buchhalterisch ihre Gewinne. Sie wirken kerngesund, erreichen jedoch die für ihre eigene Wettbewerbsfähigkeit erforderlichen Arbeitsproduktivitätssteigerungen nicht mehr. Die deutsche Wirtschaft ist von dieser Zombifizierung umfassend betroffen.
Seit der Finanzkrise 2008 stagniert das gesamtwirtschaftliche Arbeitsproduktivitätswachstum fast, denn es liegt bei noch etwa 0,5 Prozent jährlich.
Mit der Ausrichtung ihrer Corona-Hilfsprogramme greifen Scholz und Altmaier auf jahrzehntelang erprobte und bewährte wirtschaftspolitische Praxis zurück. Schließlich gelang es in Deutschland bisher recht gut, sich mit dieser Stabilisierungsorientierung durchzuwursteln. Insbesondere die wirtschaftspolitische Ausrichtung seit der Finanzkrise 2008, die Deutschland ein Jobwunder und einen soliden Staatshaushalt beschert hat, bestärkt die Politik auf diesem Weg fortzufahren. Dass die Corona-Krise nun zwar mit der Kraft einer Bazooka, dennoch aber mit der Genauigkeit einer Schrotflinte gefeuert wird, folgt dem bisherigen Muster.
Die Kehrseite dieser einseitig auf Stabilisierung ausgerichteten wirtschaftspolitischen Orientierung ist, dass die Fähigkeit der Unternehmen für steigenden Wohlstand sorgen zu können, kontinuierlich ausgehöhlt wurde. Für die anhaltende Produktivitätsschwäche zahlen die Erwerbstätigen schon heute einen hohen Preis. Zusätzliche und gutbezahlte Jobs in Bereichen neuer Technologien entstehen in Deutschland kaum noch. Der Glanz des deutschen Jobwunders wird auch dadurch relativiert, dass die mit Abstand meisten geschaffenen Stellen Teilzeitstellen sind.
Neue Jobs entstanden hauptsächlich im Gastgewerbe, im Gesundheits- und Sozialwesen sowie bei freiberuflichen und sonstigen Dienstleistungen – Bereiche, die unterdurchschnittlich bezahlt werden und auch in der Vergangenheit nur unterdurchschnittliche Produktivitätssteigerungen erreichten. Schon seit Mitte der 1990er Jahre erreichen auch die durchschnittlichen Reallohnsteigerungen nur noch etwa 0,5 Prozent pro Jahr. Besonders problematisch ist die Entwicklung beim am geringsten entlohnten Drittel der Beschäftigten. Im Jahr 2015 lagen die realen Stundenlöhne dieses unteren Drittels niedriger als 20 Jahre zuvor.
Der Versuch, mit dem größten Hilfsprogramm in ganz Europa, die Effekte der Corona-Pandemie wie auch die der seit 2018 herrschenden Industrierezession auszuhebeln, hat gravierende Folgen. Indem man undifferenziert alles zu retten versucht, schwächt man diejenigen Unternehmen, die profitabler sind und in der Lage sein könnten mit neuen Investitionen in Produkt- und Prozessinnovationen für steigende Arbeitsproduktivität, neue Jobs und mehr Wohlstand zu sorgen.
Mehr von Alexander Horn lesen Sie in seinem aktuellen Buch „Die Zombiewirtschaft – Warum die Politik Innovation behindert und die Unternehmen in Deutschland zu Wohlstandsbremsen geworden sind“ mit Beiträgen von Michael von Prollius und Phil Mullan.
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Das ist keine Bazooka, das ist eine Platzpatrone mit Rohrkrepierer.
Pars pro toto für Alles, was die Merkel-Regierung angepackt hat!
Was kann diese Regierung, was können diese Abgeordneten eigentlich? Ich fürchte: nichts! Haben Ideologen und Versager in normalen Leben (Schule, Berufsausbildung) schon jemals etwas Vernünftiges fertiggebracht: nein! Sie sind unfähig, den eigenen Bürgern(!) effektiv beistehen, sie kümmern sich auch nicht darum, wo es wirklich klemmt, aber sie kümmern sich mit großer Hingabe um Nichtbürger dieses Noch-immer-Staatsgebildes. Man darf gespannt sein, ob Griechenland z. B. die widerrechtlich geforderten 289 Mrd. E Reparationszahlungen erhält, wenn die roten Grünen mit von der Regierungspartie sein werden. Wenn ja, kommen all die anderen, aber mit Billionen in der Summe, und dann kommt noch die EU-Steuer,… Mehr
und?…das ist doch typisch für konservative und liberale und WIR werden ja seit anfang der 1980 eben von diesen regiert…alles was man mir (uns) früher über konservative und liberale erzählt hat ist eingetroffen…diese „Zombieunternehmen“ basieren ja auf klüngel…fetternwirtschaft…lobbyismus…man stelle sich als konservativ liberaler müßte man unternehmen pleite gehen lassen bezogen auf das was beschrieben wird in dem artikel…man würde seine eigenen leute pleite gehen lassen…man würde wähler verlieren und vorallem würden viele dann links wählen…
Das ist doch gar keine konservative oder liberale Politik, die da gemacht wird. Merken Sie das denn nicht? Die CDU ist schon so weit nach links gerückt, dass sie längst linke und grüne Politik macht – keine konservative. Das haben wir Merkel zu verdanken. Hier ist eine sehr grobe Erklärung über linke und über konservative Politik: LINKE POLITIK zeichnet sich dadurch aus, dass es möglichst VIELE staatlichee Eingriffe gibt. Denn Linke glauben daran, dass die (soziale) Gerechtigkeit nur dann kommen kann, wenn der Staat ganz viel anstelle des Marktes regelt. KONSERVATIVE POLITIK zeichnet sich dadurch aus, dass es möglichst WENIGE… Mehr
Sehr geehrter Herr Horn, Danke für die Informationen, die Sie in dem Artikel verarbeitet haben. Ich denke nicht, dass die falschen gerettet worden sind bzw. werden. Das geht schon den richtigen Weg, nämlich den der Zerstörung der Wirtschaft. Dabei spielt Deutschland, neben Frankreich die Hauptrolle bei der Transformation der Wirtschaft und der Finanzwirtschaft im Rahmen des Green Deals der EU. Das betont doch die Kommisionspräsidentin Ursula von der Leyen gemeinsam mit der EZB Präsidentin Frau Lagarde. Dabei soll ein Aufbauprogramm innerhalb der EU die aktuellen ökonomischen Strukturen ablösen mit dem Ziel des nachhaltigen, grünen, sozialistischen Paradieses. Hierfür müssen jedoch die… Mehr
Vapiano war schon lange marode. Komisches Geschäftsmodell. Der grosse Wumms wird kommen, aber eher schleichend. Hier in Berlin sind nach 18.00 tausende prekäre Pizzaboten unterwegs auf Rädern mit riesigen Taschen mit Futter drin. Allesamt Ausländer, auch die Pizzabäcker und Dönerbrater. Die Deutschen hocken zuhause und schauen Traumschiff. Geht doch, solange es Klopapier und Tiernahrung gibt! Zukunftsmodell Deutschland.
Vielleicht wäre es hilfreich, bei der Betractung des Phänomens der Zombifizierung der Wirtschaft nicht immer nur auf Merkel oder die EZB abzuheben, sondern sich klar zu machen, daß sie nicht Urheber, sondern nur Teil des Problems sind. Die Politik, anstellle von Urproduktion „Dienstleistungen“ zu setzen und diese dann mit künstliche geschöpften Fiat-Geld zu bezahlen, begann mit der Phase der Globalisierung, also dem Zeitpunkt, an dem die Renditeerwartung der Industrie in Widerspruch mit dem Lohnerwartungen der Arbeitnehmer geriet und beide beschlossen, Anstrengung und Ehrgeiz durch kreditfinanzierten Konsum zu ersetzen. Als Ersatz fand die Industrie die noch nicht so anspruchsvollen Arbeitssuchenden Asiens.… Mehr
„Umstände und Verhältnisse schaffen Politik, nicht umgekehrt.“
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Das mag beim Eintreten der „Umstände und Verhältnisse“ schon so sein.
Aber wozu hat die Politik dann ihre Existenzberechtigung, wenn nicht dazu, diese eingetretenen „Umstände und Verhältnisse“ in die richtigen Bahnen zu lenken und DAS BESTE daraus zu machen?
Mensch Herr Hellerberger! Da sind Sie ja wieder. Hatte schon ernsthaft Sorge, Sie hätten TE den Rücken gekehrt. Aber Sie sind doch noch oder wieder dabei, gut.
Die Wechselwirkung zwischen Umständen und Verhältnissen sowie der Politik sehe ich das als eine Art Rückkopplung an, die sich immer in irgendeine Richtung selbst verstärkt. Leider in den westlichen Gesellschaften nicht zum Guten. Dabei ist Ihr bekannter Verweis auf die Demographie nicht von der Hand zu weisen, auch wenn man den Babyboomern vielleicht nicht alle Schuld zuschieben sollte.? Insgesamt greift hier aber auch eine verfehlte Bildungspolitik aufgrund sich verändernder gesellschaftlicher Normen.
Tja, die Herren Hellersberger, HRR und Thiel, das waren noch Zeiten, als die Bosse der Politik mit zarter Hand die Richtung wiesen-auch in der Außenpolitik. In der Nachbetrachtung lief das nicht schlecht-in unserer alten Bundesrepublik. Die eventuelle Häme fiel immer auf die Politik zurück-auf die Bosse höchstens, wenn etwas derartiges wie die Nitribit-Affaire ans Tageslicht kam.
Darauf einen Durjadin!
Na, jetzt haben Sie uns vier aber ins mahagoni-getäfelte TE-Hinterzimmer mit der letzten Kiste Ludwig Erhard-Zigarren geführt. Zünden wir uns also eine an, und, so meine Antwort, uns dabei gutes widerfährt, dann ist das schon einen Asbach Uralt wert. ?
Und für die Bosse gab‘s natürlich immer schon auch die abgewandelte Version, was dann, wie Sie andeuten, schon mal ein bisschen peinlich werden konnte.
„Insbesondere die wirtschaftspolitische Ausrichtung seit der Finanzkrise 2008, die Deutschland ein Jobwunder und einen soliden Staatshaushalt beschert hat, bestärkt die Politik auf diesem Weg fortzufahren.“
Merkwürdig, dass Jobwunder und der solide Staatshaushalt müssen irgendwie an mir vorbeigegangen sein. Kann ich mich beim besten Willen nicht dran erinnern.
Wird Zeit, dass Altmaier wieder in seinem Shorts-Anzug und
rosa Schweinchen-Krawatte durch die Talkshows tingelt.
Mittlerweile gäbe es viele, viele interessante Fragen die er beantworten
könnte.
Keine Sorge, solche Politiker retten in ihrem Sinne immer die Richtigen.
Die Falschen sind bei denen wir, die Bürger und Wähler die das alles bezahlen müssen.
Andere wählen soll helfen.
Im Gegensatz zu Merkel wissen die beiden nicht was sie tun. Stochern im Nebel, fahren auf Sicht und haben ihre Augen schon seit 30 Jahren nicht mehr auf Sehfähigkeit prüfen lassen. Im Endergebnis erreichen die beiden, Dank Inkompetenz, das Ziel, was Merkel will. Den Untergang des ehemals freien Westdeutschlands. Warum holte sie sich wohl solche Inkompetenzschlachtschiffe? Na ja, ich rede meinen Mund schon seit zig Jahren fusselig. Genau genommen seit 1980. Es früher zu wissen oder wenigsten zu ahnen hilft nicht wirklich, wenn alle anderen, dem angeborenen Herdentrieb folgend, noch dem Freibier hinterher laufen, welches sie etwas später für den… Mehr