Joachim Gauck glaubt zum Ende seiner Amtszeit nicht, dass der Slogan der DDR-Bürgerrechtler "Wir sind das Volk!" auch für das jetzige Deutschland Anwendung finden kann. Er irrt.
© Sean Gallup/Getty Images
Geht es Ihnen auch so am Ende einer Talkshow? Wenn Sie überhaupt noch so lange durchhalten können. Aber nicht nur dort bleiben die Fragen offen. Das ganze Land ist voll drängender Fragen, die ohne Antworten bleiben.
Schon lange ausgedacht und vorbereitet, bisher immer noch knapp unter der Oberfläche, sehen wir wieder die Auswirkungen von Vorhaben der Eliten ihre Häupter erheben. Politik und Massenmedien versuchen zwar, sie immer wieder weg zu drücken, aber viele von uns haben sie schon auftauchen sehen.
Meinungspluralismus?
3sat-Kulturzeit vom 03.04.17 präsentiert uns das Demokratieverständnis von bekannten Politikern und Wissenschaftlern: Demokratie bedürfe stets der Gegenstimme. Andere Meinungen sollten nicht diskriminiert werden. Man brauche eine Opposition in der Demokratie, so hört man da und – blickt dabei auf die Türkei.
O-Ton Norbert Lammert: „Sich Demokratie ohne Diskurs vorzustellen, das ist ähnlich albern wie ein Klavier ohne Tasten. Eine Opposition muss sich öffentlich äußern können und Medien haben, die sie unterstützen.“ Man müsse die Alternativen kennenlernen und sie nicht stigmatisieren – Negativ-Beispiel Türkei. Die Reihe derjenigen Länder, die nach Lammerts Meinung Gegenstimmen nicht zulassen, lässt sich beliebig fortsetzen: Russland, Ungarn, Polen, ein Frankreich unter Marine Le Pen, die Niederlande mit Geert Wilders u.v.a.m. Deutschland ist nicht darunter. Übrigens: Als ich die verschiedenen Stimmen noch einmal nachhören wollte, war nach Anklicken des 3sat-Links zu lesen: „Dieser Beitrag ist leider nicht (mehr) verfügbar!“
Hören wir nun Norbert Lammert bei seiner Rede zur Eröffnung der 16. Bundesversammlung am 12. Februar diesen Jahres: „Die wirklich großen Herausforderungen können unter den Bedingungen der Globalisierung allesamt nicht mehr von den Nationalstaaten allein bewältigt werden. […] Wir Europäer werden nur durch das Teilen von Souveränität einen möglichst großen Rest von dem bewahren können, was früher die Nationalstaaten mit Erfolg reklamierten und heute allenfalls rückwärtsgewandte Zeitgenossen irrig für sich beanspruchen.“ Wir müssten ein hohes Interesse an einem starken Europa haben. Unsere eigene schuldhafte Vergangenheit wach zu halten, sei die Aufgabe aller. „Wer daran – aus welchen Motiven auch immer – rüttelt, muss wissen, er gefährdet die internationale Reputation unseres Landes und hat die überwältigende Mehrheit der Deutschen gegen sich.“ (Standing Ovations.) Kaum verhüllte Drohungen, die jedes Interesse daran haben, bestimmte Gedankengänge und Fragen gar nicht erst aufkommen zu lassen. Es wird mit harten Bandagen gekämpft, um andere Meinungen auszuschalten, wie wir nun täglich erleben.
Im Folgenden vier Beispiele für weitere Worthülsen, mit denen wir, der entmachtete Souverän, der für alles aufkommen muss, immer wieder abgespeist werden.
Deutschland ist ein reiches Land
Das müssen wir uns immer wieder sagen lassen. Haben wir nicht ganz andere Bilder vor Augen? Hat sich nicht Roland Tichy z.B. bei ‚Peter Hahne‘ erst vor kurzem mit einer vom Staat enttäuschten Rentnerin über ihre Sorgen unterhalten? Zitat: „Es guckt auch keiner mehr hin, wer jetzt da in den Mülleimern rumkramt. Das ist normales Stadtbild geworden.“ Die enormen Kosten für die Zuwanderung bleiben bei derartigen Diskussionen immer außen vor.
Das „reiche Land Deutschland“ stimmt eben nur für die oberen 10 Prozent, die 52 Prozent des Vermögens besitzen. (Die 62 reichsten Menschen der Erde besitzen laut einer Studie der Hilfsorganisation Oxfam mittlerweile genauso viel wie die gesamte ärmere Hälfte der Weltbevölkerung.)
Wir brauchen die Flüchtlinge, weil die Bevölkerung schrumpft
Der Stellenwert der Familie im Lebensentwurf der Bürger hat sich im Laufe der letzten Jahrzehnte gravierend verändert. Die Heirats- und Geburtenziffern sind rückläufig, und die Instabilität von Ehen hat zugenommen. Frage: Was hat die Politik eigentlich für unsere Familien getan, um diese Entwicklung zu verhindern? Frauen wurden für die Wirtschaft eingeplant, Kinder werden ausgelagert und gender-ideologisch kostenpflichtig betreut. Von einem einzigen Gehalt können nur noch Privilegierte leben.
Nun benutzt man die „Flüchtlinge“, um die Lücken zu füllen. Man nimmt dabei sehenden Auges in Kauf, dass sie ihren kulturellen Lebensraum verlassen und sich in Todesgefahr begeben, anstatt sie für einen Bruchteil des hier ausgegebenen Geldes in den Anrainerstaaten in der Nähe ihrer Heimat zu betreuen. Eine Alternative, die in der Öffentlichkeit gar nicht erst debattiert wird. In vielen Fällen entzieht die Auswanderung der heimischen Gesellschaft ihre begabtesten und ambitioniertesten Mitglieder, die sie dringend für einen Wiederaufbau benötigte. Täglich hören wir von den katastrophalen Folgen der unkontrollierten Zuwanderung – sowohl für die entwurzelten „Flüchtlinge“, als auch für unsere Gesellschaft. (Hier, hier und hier nur drei Beispiele von vielen.)
Die Türkei hat Millionen aufgenommen
Die Türkei hat für die Aufnahme viel Applaus und Lob – besonders auch von der Kanzlerin – bekommen, aber wie es den Menschen in diesem Land wirklich geht – diese Frage wird nie beantwortet. Wofür wir das Geld von der EU verwendet? Werden sie angemessen versorgt? Welche Zukunftsperspektiven haben sie? Sind sie vielleicht doch allein gelassen, verwahrlosen und werden kriminell? Besteht die Gefahr einer Radikalisierung?
Lange drang nur wenig an die Öffentlichkeit, doch langsam kommen Tatsachen ans Licht. Eine Strategie, wie alle diese Menschen dauerhaft in die Gesellschaft, das Bildungssystem und den Arbeitsmarkt integriert werden könnten, gebe es nicht, schreibt der Spiegel schon im August 2014. Sie würden als billige Arbeitskräfte ausgebeutet und gleichzeitig zunehmend angefeindet, weil sie die Löhne drückten. Unter der Überschrift „Die EU hat die Türkei als offenes Gefängnis gemietet“ schreibt die ZEIT am 10. April: „Etwa drei Millionen syrische Flüchtlinge sitzen in der Türkei fest, werden ausgebeutet, überleben dank Spenden. Das Abkommen mit der EU hat ihr Los nicht verbessert.“
Man muss daraus schließen: Für die Mächtigen dieser Erde handelt es sich bei den Menschen um eine Art Material, das man nach Bedarf und Belieben durch Ausbeutung ihrer Länder und durch die seit 9/11 geführten Kriege entwurzeln und hin und her schieben kann, um sie dann ihrem Schicksal zu überlassen. In Deutschland können wir Ähnliches beobachten.
Einfache Antworten
Dass die „Populisten“ nur einfache Antworten auf komplexe Fragestellungen hätten, wird den Menschen immer wieder eingebläut. Die „Normalsterblichen“ werden damit zu Deppen erklärt, die nicht in der Lage sind, sich selber eine fundierte Meinung zu bilden.
Von Politikern mit einem so hohen Anspruch kann man natürlich erwarten, dass sie ihrerseits mit komplexen Argumenten aufwarten, um ihrer eigenen anspruchsvollen Norm zu entsprechen. Was uns dagegen als Antworten und Ratschläge angeboten wird ist: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“ – „Der Islam gehört zu Deutschland.“ – „Folgen Sie denen nicht!“ – „Deutschland ist bunt.“ – „Refugees Welcome!“ – „Wir schaffen das!“ – „Was die Flüchtlinge uns bringen, ist wertvoller als Gold.“ – „Wir bekommen Menschen geschenkt.“ Ähnliches wäre beinahe endlos fortzusetzen. Wir hören das in jeder Talkshow. In allen Nachrichtensendungen werden pauschal „Populisten“ und die AfD ausgegrenzt und verunglimpft, eine gesetzlich anerkannte Partei, die in einer Demokratie wie eine Partei unter anderen behandelt werden müsste. Und in und nach jeder Politik-Sendung und Talkshow brennen dem Zuschauer Fragen auf den Nägeln, die nie beantwortet werden.
Auch der Aufklärer Immanuel Kant hat an den Anfang seines Lebenswerks vier Fragen gestellt: Was kann ich wissen? Was soll ich tun? Was darf ich hoffen? Was ist der Mensch? Was die Normalsterblichen und die „Populisten“ von den Etablierten unterscheidet, sind eben nicht die „einfachen Antworten“, sondern es ist die Klarheit ihrer Fragen und Einwände: Welche Vorteile hat uns die EU in ihrer jetzigen Form gebracht? – Sind wir durch die Einführung des Euro bessergestellt? – Warum wurden wir nicht gefragt, ob wir der wiederholten Griechenland-„Rettung“ zustimmen? – Warum wurden wir und die anderen EU-Länder nicht gefragt, als die Kanzlerin eigenmächtig die Grenzen öffnen ließ? – Warum werden wir nicht gefragt, ob wir unsere Kinder nach der Gender-Mainstream-Ideologie erzogen wissen wollen? – Ja, werden wir überhaupt noch gefragt?
Auf diese drängenden Fragen werden Antworten erwartet. Denn: Was gut durchdacht und sorgfältig geplant ist, kann auch verständlich vermittelt werden. Doch ehrliche Antworten würden für die Eliten so vernichtend ausfallen, dass sie alles tun, um die Fragen gar nicht erst aufkommen zu lassen.
Volksabstimmungen versus Parteien-Oligarchie
Joachim Gauck glaubt zum Ende seiner Amtszeit nicht, dass der Slogan der DDR-Bürgerrechtler „Wir sind das Volk!“ auch für das jetzige Deutschland Anwendung finden kann. In einem Interview spricht er sich unmissverständlich gegen bundesweite Volksabstimmungen aus, weil den Bürgern nach Gaucks Einschätzung die Einsicht in die Komplexität der Politik fehle. Sogar den Bundespräsidenten sollten sie nicht wählen dürfen. Zitat: „Unser Parlament und die Regierung bestimmen die Politik“, erklärt er gegenüber der Stuttgarter Zeitung. „Eine Direktwahl des Bundespräsidenten würde den Eindruck erwecken, dass es da noch eine letzte Instanz gibt, die autorisiert ist, notfalls das zu korrigieren, was die Regierung möglicherweise falsch gemacht hat.“ Der Bürger, der Souverän als letzte Instanz?
Dazu passt Jakob Augsteins Ansicht, dass die Parlamente die Demokratie vor dem Volk, und das Volk vor sich selbst schützen müssten. Zustimmung auch von Jean Asselborn in einem seiner Interviews: „Das Referendum ist kein geeignetes Instrument in einer parlamentarischen Demokratie, um komplexe Fragen zu beantworten. Wenn man Europa kaputt machen will, dann braucht man nur mehr Referenden zu veranstalten. Denn die Menschen antworten nicht auf sachliche Fragen, sondern erteilen ihren jeweiligen Regierungen Denkzettel.“ Wobei Asselborn mal wieder die EU mit Europa gleichsetzt, apodiktisch hinterfragbare Behauptungen aufstellt und den Bürger wieder einmal zum Deppen erklärt. Sarah Wagenknecht hat dann auch eine ihrer deutlichen Antworten auf Facebook parat: „Wegen mir hätte er gerne noch ein bisschen klarer werden und dann sagen können: In der konzerngesteuerten Europäischen Union ist kein Platz für Demokratie!“
„Wir stehen selbst enttäuscht und sehr betroffen den Vorhang zu und alle Fragen offen.“ Bertold Brecht, Der gute Mensch von Sezuan.
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Hallo Frau Ansari, Sie schreiben: „In vielen Fällen entzieht die Auswanderung der heimischen Gesellschaft ihre begabtesten und ambitioniertesten Mitglieder, die sie dringend für einen Wiederaufbau benötigte.“ Wenn diese these so korrekt sein soll, dann frage ich mich mit grausen, wie niedrig das niveau der begabungen und/ oder der ambitionen in den heimatländern der illegalen einwanderer sein muss. Das die überwiegende mehrheit der illegalen einwanderer deutschlands nicht unbedingt zu den hellsten kerzen auf der torte gehören, konnte man ja u. a. auch hier bei TE nachlesen. „Für die Mächtigen dieser Erde handelt es sich bei den Menschen um eine Art Material,… Mehr
Herr du meine Güte! Was Sie als „Demokratie“ bezeichnen, IST doch gar keine!
Erklärt Mausfeld alles! Sie zirkeln und ignorieren die Einflußfaktoren, das ist eine komplett hermetische Denke. Natürlich sind Sie in einer solchen Argumentation nicht widerlegbar, wenn Sie das ausblenden, was ein Kunststück…
Mann mann mann!
Demokratie heißt nicht mehr und nicht weniger als „Herrschaft des Volkes“, was durch Wahlen und Mehrheitsentscheide realisiert wird. Die Wahlen sind frei und geheim. Ob und vom wem sich der Wähler informieren und beeinflussen lässt, ist ihm ebenso frei überlassen und spielt überhaupt keine Rolle für die Defintion der Demokratie. Es macht die Demokratie nicht unecht. Sondern genau so wird sie expressis verbis erfüllt. Alles was hier politisch passiert, ist die Folge der Demokratie, wie sie der Wähler wählt, bestätigt oder abwählt, was auch immer ihn bewegt, zu wählen wie er es tut. Er kann so kompetent, so inkompetent, so… Mehr
Demokratie, wie sie bei uns ausgeübt wird ist nur ein Schauspiel. Ihre Begründung ist eine Frechheit, weil sie über die Realität hinwegtäuscht. Mit derselben Begründung stellen sich Neoliberale wie Hillary Clinton oder Angela Merkel hinter dieses Schauspiel von Demokratie und behaupten was sie tun, sei der Wille der Bevölkerung, und mit derselben Begründung kann man Demokratie als nichtig erklären und sagen, eine Oligarchie oder Autokratie, Plutokratie o.ä. funktioniert eben besser. Also erst den Gaul verkrüppeln und dann sagen, geben wir ihm doch den Gnadenschuß und tauschen ihn aus, denn er läuft nicht so richtig – genau SO läuft Ihre Argumentation.… Mehr
Es wäre nett, @Hasenfurz, wenn Sie mir nichts unterschieben würden, was nicht von mir ist (Ihre alternative Liste zur Demokratie). Außer dem Kompetenzgedanken habe ich nämlich gar nichts gesagt, insbesondere nichts, was Machtstrukturen angeht. Sie argumentieren laufend moralisch, hegen damit Erwartungen und stellen Ansprüche, die Sie de jure gar nicht stellen können, weil damit nämlich Freiheitsrechte Anderer berührt werden, worin gleichzeitig auch deren legitime Rechte in moralischem Sinn bestehen. Sie werfen mir vor, ich kürze aus der Demokratie etwas heraus, was dazugehört. Ich sage, Sie packen moralisch fordernd etwas hinein, das wir zwar tatsächlich unerlässlich brauchen, um Demokratie überhaupt sinnvoll… Mehr
Der „Kompetenzgedanke“ ist nichts anderes als implizites Herrschaftssystem, was denn sonst. Wenn Sie vernünftig argumentieren wollen, dann meinetwegen im Sinne einer Meritokratie, denn Kompetenz allein sagt nicht aus, ob sie moralisch oder demokratisch eingesetzt wird, im Gegenteil, wird durch die Definition von „Kompetenz“ ja geradezu eine neoliberale, feudale Moralstruktur begründet. Die Ihnen vermutlich ganz gut gefällt, denn Sie sehen sich da ja wohl „Oben“. Sonst würds ja auch keinen Sinn machen, gell, daß Sie eigene „Freiheitsrechte“ auf die Art begründen und den Anderen Dummerhaftigkeit und Selbstverschulden vorwerfen. Brr, eklig. Es gibt kein legitimes Recht auf Herrschaft durch „Kompetenz“. Sie wollen… Mehr
empfehle das Buch von Noreena Hertz „Armutszeugnis“. Dort kann man sehr schön nachlesen, wer eigentlich die Bösen sind und auf welch perfide Art und Weise sie sich den Globus untertan machen. Welche Folgen dies für uns alle hat und vor allem wer davon als erstes betroffen ist. Man glaubt es kaum, aber der IWF und die Weltbank spielen dabei eine nicht unwesentliche Rolle und vor allem unsere Freunde, die USA die dort einen maßgeblichen Einfluß haben. Alles nur Verschwörungstheorien. Glaube kaum. Die Ertappten zeigen in die andere Richtung und schreien…“Haltet den Dieb“….Schlimm dabei ist nur, dass unsere demokratisch gewählten Volksvertreter… Mehr
Nein, nein, da sind keine Fragen offen. Demokratie ist nur ein Wort. Vielleicht hat es sie noch nie in der Geschichte der Menschheit gegeben. Im alten Griechenland sicher nicht. Athen war ein Sklavenhalterstaat, in dem nur die Steuerbürger wählen durften. Wir leben in einer Oligarchie, heutzutage Elitokratie genannt. Das ist in einfachen Zeiten nicht so deutlich sichtbar, wie heute. Aber Lammert & Konsorten sagen dem Volk ja täglich, dass sie es nicht für fähig halten komplexe Sachverhalte zu beurteilen, dass sie deshalb Volksentscheide ablehnen. Und genau deshalb sagte schon Aristoteles, dass aus jeder Demokratie über kurz oder lang eine Oligarchie,… Mehr
Noch vor gar nicht allzu langer Zeit, sagte man den Bauern und Knechten, dass es die von Gott gewollte Ordnung sei, weshalb sie arm und andere reich sind, sie aber, sofern sie denn schön untertänig und fleissig für den Reichtum des Adels arbeiten würden, auf ein besseres Leben nach dem Tode hoffen dürften. Wenigstens hatten die Menschen damals diese Hoffnung.
Ja, moin, moin, so isses: Eine seit Langem nur mehr von närrischer Tollheit bestimmte Willkommenskultur der offenen Grenzen und Herzen, die offenkundig des nur noch irrlichternd aufzuckenden Verstandes nicht mehr bedarf, die Augen vor der immer unerfreulicher werdenden Wirklichkeit fest verschlossen hält und aus einem bald wohl die ganze Menschheitsgeschichte in Beschlag nehmenden germanischen Schuldkomplex zuverlässig exkulpationshalber gespeist wird, hat sich ohne Rücksicht auf die hier schon länger Anwesenden und deren belanglos gewordene Befindlichkeiten einer offenkundig nur noch ihrer gutmenschlich-humanitär-alternativlosen Großartigkeit leidenschaftlichlich hingebenden und dergestalt ihre höchst vernebelte Sicht der Dinge wahlweise verschwurbelt oder prätentios, aber stets abwegig zum Ausdruck… Mehr
Zum ersten Absatz: Von Wahlplakten erwarte ich nichts anderes. Erst Recht wenn sie die der politsch Verantwortlichen der letzten Jahre sind. Viel schlimmer ist, dass ein Großteil der Bevölkerung/Wähler es ebenso empfindet. Ein Kollateralschaden hier, etwas Islamisierung da…alles halb so wild. Wir haben ja eine wehrhafte Demokratie und Geld ohne Ende. Zum zweiten Absatz: Es ist eben nicht Natur (oftmals muss auch die Evolution für die Geschehnisse herhalten) Es ist geplanter und vollzogener „Anbau“. Aus Monokultur soll bunte MIschkultur werden, die in einigen Generationen wiederum zu einer bunten Monkultur mutieren soll. Pflegeleicht, weil Anspruchslos und Anpassungsfähig. Zum dritten Absatz: Hier… Mehr
Das Theater gilt seit jeher als Abbild der Wirklichkeit. Wenn der Vorhang fällt, ist Pause. Für die dramaturgische Dichte bleiben viele Fragen offen über die sich die Besucher im Foyer unterhalten können.
Danach kommt der nächste Akt: Ist der Intendant ein Demokrat oder nicht?
Oder urbiphobe oder anthropophobe oder populiphobe oder civitatiphobe Promipolitiker, die selbst ihre eigenen Wähler regelmäßig als potentielles Problem einschätzen, daß es zu betreuen und bevormunden gilt.
Wähler andere Parteien sind natürlich das potentiell größere Problem, welches um so intensiver betreut werden muß, damit es in vier Jahren keine unschönen Überraschungen gibt.
Was soll man als „einfacher Wähler“ tun?
Die Opposition wählen!
Gibt es nur ein, dann halt die.
Gibt es mehrere, derzeit wohl eher nicht, dann hätte man sogar Auswahl in der Opposition.
Da die Linke bereits in diversen Ländern mitregiert, vieles der Regierung befürwortet, nur „mehr davon“ verlangt, sehe ich sie nicht als Opposition sondern nur als gieriges Kind der Regierung an.