Der Treibstoff der Habeck Economics sind trotz angespannter Haushaltslage Subventionen. Deshalb wird im Wirtschaftsministerium getrickst, getäuscht und verschleiert. Der Bundesrechnungshof stellt Robert Habeck daher ein schlechtes Zeugnis aus.
picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Fortschrittspolitiker stellen keinen Haushalt mehr auf, denn das ist so letztes Jahrhundert. Vielleicht hat der Bundesrechnungshof dem Haushaltsausschuss des Bundestages auch deshalb einen Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO (Bundeshaushaltsordnung) zugestellt. Der Titel des Berichtes, der steif und bürokratisch lautet: „Information über die Entwicklung des Einzelplans 09 (Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) für die Beratungen zum Bundeshaushalt 2025“ (liegt TE vor) enthält zweierlei: erstens politischen Sprengstoff und zweitens eine Klatsche für Habecks dilettantische Führung.
Dass Robert Habeck laut Haushaltsentwurf 10,3 Milliarden Euro als Budget bekommen soll, das er unter anderem dazu nutzt, um die Entwicklung von Computerspielen zu fördern, verschleiert eher die skandalöse Situation. Denn zu den 10,3 Milliarden kommt ein großer Teil des Klima- und Transformationsfonds (KTF) von 33 Milliarden Euro, den zum größten Teil das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) bewirtschaftet.
Mit den ausgewiesenen Einnahmen des BMWK muss man nicht wirklich rechnen, denn im Jahr 2023 hat das BMWK zwar 450 Millionen Euro eingenommen, aber das waren 34 Prozent, also 236 Millionen weniger, als das Ministerium geplant hatte. Im Jahr 2024 will man rund 1,8 Milliarden und im Jahr 2025 rund 2,6 Milliarden Euro einnehmen. Mit Blick auf die Schuldenbremse ist es natürlich hilfreich, die eigenen Einnahmen in traumhafte Höhen zu katapultieren. Werden die Einnahmen dann nicht erzielt, wird eben ein Nachtragshaushalt aufgestellt, wie in diesem Jahr geschehen. Sollte diese Regierung noch einen grundgesetzkonformen Bundeshaushalt für das Jahr 2025 zustande bringen, woran nicht nur die Union berechtigte Zweifel anmeldet, dürften wir in einem Dreivierteljahr wieder die Farce „Nachtragshaushalt“ genießen.
Aber vielleicht entdecken so brillante Denker wie Nancy Faeser, Lisa Paus, Annalena Baerbock und Robert Habeck, dass ein grundgesetzkonformer Bundeshaushalt, überhaupt ein Haushalt, eine gesichert rechtsextreme Erfindung der gesichert rechtsextremen AfD ist, die nur Kräfte bindet, die im Kampf gegen Rechts und bei der Steigerung der Massenmigration in die deutschen Sozialsysteme fehlen. Schließlich trägt die AfD auch die Schuld am Niedergang der deutschen Wirtschaft.
Die erste der drei Hauptkritiken des Bundesrechnungshofes am Klima- und Wirtschaftsminister lautet, dass Habecks Ministerium mit Blick auf die Subventionen, die der Subventionsminister reichlich verteilen möchte, zwar den „Grundsatz der Befristung … in der Regel formal“ einhält, aber „Finanzhilfen wiederholt verlängert und sie damit im Ergebnis bereits seit vielen Jahren gewährt. Auch gibt der Subventionsbericht keinen Aufschluss darüber, seit wann eine Finanzhilfe tatsächlich gewährt wird.“ Im Klartext, es wird getrickst, getäuscht, verschleiert.
Indem aber unklar bleibt, wie Risiken terminiert sind, regiert Habeck unverantwortlich in den nächsten Haushalt hinein. „Dies führt im Ergebnis zu einer weiteren ‚Versteinerung‘ des Haushalts. Es ist daher unlässlich, die Finanzhilfen auf das Vorkrisenniveau und das unbedingt Notwendige zurückzuführen und die Subventionspolitischen Leitlinien einzuhalten. Nur so können die erforderlichen haushaltspolitischen Spielräume wiedergewonnen werden.“ Doch der Treibstoff der Habeck Economics sind Subventionen. In der Grundstoffindustrie überlegen sie, ob sie lieber ins Ausland gehen oder die Ausgangsstoffe, die „grün“ hergestellt werden sollen, aus dem Ausland importieren, anstatt Habecks Subventionen zu nehmen, um die Produktion umzustellen.
Übrigens hindert diese Praxis auch die Bundestagsabgeordneten daran, sich einen zutreffenden Einblick vom Stand der Staatsfinanzen zu verschaffen, der aber für den Bundestag notwendig ist, um sein Königsrecht über das Budget auszuüben.
Die zweite gravierende Kritik prognostiziert zum Ende dieses Jahrzehnts „eine Gefährdung der Versorgungssicherheit“ Deutschlands, allerdings ist das fast noch verharmlosend ausgedrückt. Denn Habecks manischer Ausbau der erneuerbaren Energien erfordert einen Zubau an Back-up-Kraftwerken von mindestens 40 GW, nur zwanzig sind aber geplant und in der sogenannten Kraftwerksstrategie sollen zunächst Kraftwerke mit 12,5 GW ausgeschrieben werden, und zwar 7 GW H2-ready-Kraftwerke und 5 GW Gaskraftwerke, ein Viertel der benötigten Kapazität. Übrigens existiert keine wirkliche Definition, was unter H2-ready zu verstehen ist, landläufig so viel, dass diese Gaskraftwerke auf Wasserstoff umgerüstet werden können. Gesetzgebung und Planung finden auf der Grundlage von Metaphern statt.
Im Grunde weiß jeder, dass die Energiewende tot ist, dass ihre Geschäftsgrundlage das billige Erdgas aus Russland bildete. Während im Koalitionsvertrag noch steht, dass der Kohleausstieg bis 2030 vorzuziehen sei, verkündet die Bundesregierung jetzt, als wäre das schon immer Beschlusslage gewesen, dass der Ausstieg aus der Kohleverstromung bis zum Jahr 2038 Bestand habe. Der Bundesrechnungshof kommt zu dem Schluss, dass die Bundesregierung das politische Ziel, den vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung, aufgegeben habe. Eine andere Chance hat sie auch nicht, denn Ende September lag der Ausbau der Übertragungsnetze „sieben Jahre und 6000 km hinter dem ursprünglichen Zeitplan“ und zum 31.12.2023 fehlten von den geplanten „13.984 Leitungskilometern noch 11.178 km“. Dazu muss man die nicht gebauten „rund 4.800 weiteren Leitungskilometer aus dem aktuellen Netzentwicklungsplan (NEP 2037/2045)“ hinzurechnen.
Nicht nur, dass der Bau von Übertragungs- und Verteilernetzen nur schleppend vorangeht, gestaltet sich die Habeck-Transformation von Stromsicherheit zur Stromunsicherheit drittens auch noch als unbezahlbar. Die aufgelisteten Kosten taugen eigentlich nur für das Poesiealbum, sie sind nicht planbar und nicht darstellbar. Die Bezahlbarkeit der Stromversorgung steht bereits „heute in Frage …Der Anteil der von Energiearmut betroffenen Haushalte ist (krisenbedingt) angestiegen.“ Die Netzentgelte dürften explodieren. „Insgesamt müssten somit bis 2045 mehr als 500 Mrd. Euro in den Netzausbau investiert werden. Das ist ein Vielfaches früherer Ausbaukosten.“ Reichen wird das sicher nicht, auch wenn man sich schon zum zweiten Mal nach oben korrigiert hat.
Der Bundesrechnungshof gibt zu bedenken, dass der Ausbau erneuerbarer Energien „Flächen und Ressourcen in Anspruch“ nehmen „und … Artenvielfalt und Lebensräume beeinträchtigen“ kann. Nicht analysiert und in den Planungen berücksichtigt wird der Einfluss von Windrädern und Photovoltaikanlagen auf die Umwelt, auf Mensch, auf Flora und Fauna. Die Bundesregierung hat bis heute kein „wirksames Ziel- und Monitoringsystem für eine umweltverträgliche Energiewende“ eingeführt. Aus der einstigen Umweltpartei der Grünen ist eine Anti-Umwelt-Partei geworden. Sie liebt Beton, nicht Bäume.
Der Bundesrechnungshof referiert den Monitoringbericht der Expertenkommission zum Energiewende Monitoring (Juni 2024) mit der Einschätzung:
- „die Entwicklung der Stromerzeugungskapazitäten aus EE mit Gelb, den Ausbau der Übertragungsnetze sowie den Umfang der Engpassmanagementmaßnahmen sogar mit Rot;
- die Energiekosten (u. a. bezüglich des durchschnittlichen Strompreises privater Haushalte) mit Gelb, den Indikator Energiearmut mit Rot;
- die Umweltauswirkungen mit Gelb (unter Berücksichtigung von Schadstoffemissionen, Flächeninanspruchnahme, Recycling und Ressourcenentnahmen).“
Wohin man auch blickt, scheitert Robert Habeck, scheitert die deutsche Wirtschaft, wird der deutsche Wohlstand verkifft. Die Stahlsparte von Thyssenkrupp, die 2,1 Milliarden Euro von Habeck an Subventionen bekommen sollte, wenn sie auf die Produktion von grünem Stahl umstellen würde, kann die Subvention nicht einmal annehmen, weil sie im Krieg mit dem Mutterkonzern ins Wanken gerät.
VW ringt um eine neue Strategie, die darauf hinausläuft, noch mehr E-Autos zu bauen, denn darin besteht der Ukas der Ampel. Robert Habeck will den Kauf von E-Autos subventionieren, er will marktwirtschaftlich clever vom Steuerzahler die Produktion von Autos bezahlen lassen, die keiner kaufen will. Modell für diese clevere Idee dürfte der öffentlich-rechtliche Rundfunk sein, denn den will auch keiner sehen, obwohl ihn alle bezahlen müssen. VW selbst erhöht die Preise für Verbrenner, um damit das einzige Segment zu zerstören, in dem sie noch Geld verdienen. Mit diesen Ideen hätten nicht einmal die SED-Oberen dem VW-Lenker Oliver Blume einen VEB anvertraut. Auch unter Genossen hatte Ideologie ihre Grenzen.
Um seine Träume zu verwirklichen, zerstört Robert Habeck den Wirtschaftsstandort Deutschland, die Träume werden nicht wahr, die Zerstörung schon. Auch das listet der Bundesrechnungshof akribisch auf.
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Da dem so ist, und es jeder wissen kann, der es wissen will, wie es um das Land steht, dennoch die Grünroten immer noch bei einem Viertel der Wähler gut angesehen sind bzw. diese wählen wollen, ist es für mich absolut unverständlich, dass die CDU nicht den Verstand aufbringt, sich von der grünroten Merkel-CDU mit einem Knall zu verabschieden, um wenigstens eine vernünftige Politik zu versuchen. Ich halte Merz für einen Feigling, seine Partei nicht mit Fakten zu konfrontieren und die notwendigen Schlüsse zu ziehen und mit Macht umzusteuern. Das betrifft die Migration genauso wie die Energie- und Gesellschaftspolitik. Oder… Mehr
Was der Bundesrechnungshof moniert ist ja recht und schön. Aber es trifft den eigentlichen Kern der Probleme nicht. Vielleicht sollte der Rechnungshof mal mit Leuten reden, die von Wasserstoff mehr wissen, als daß seine chemische Formel H2 lautet. Das wäre die derzeit darbende Automobilindustrie, angefangen mit A wie AUDI, über B wie BMW, bis V wie VW, natürlich Merzedes Benz nicht zu vergessen. Alle haben sich mit diversen Antrieben abgegeben und, da Autos ihre Energie mit sich rumschleppen, mit der Speicherung. Da ich schon über 10 Jahre raus aus dem Forschungsgeschäft der Automobiler bin, kenne ich den aktuellen Stand der… Mehr
Es ist doch vollkommen egal, ob der Bundesrechnungshof nun ein schlechtest Zeugnis ausstellt oder in Hamburger Hafen ein Sack Kaffee umfällt – es hat nicht die geringsten Konsequenzen! Der Bundesrechnungshof sucht sich selbst heraus, was man dort prüfen will, kritisiert recht gerne und hat dabei nicht die geringste Weisungsbefugnis. Welchen Sinn also hat eine Behörde, wenn deren Arbeit nicht die geringste Außenwirkung nach sich zieht? Sich als Steuerzahler über Geldverschwendung aufzuregen ist das eine, aber dass man dann den Bundesrechnungshof einfach so gewähren lässt, ist mir unverständlich. Ein riesiger Stab an Beamten, genauer mehr als 1000 pensionsberechtigte Beamte, deren Arbeit… Mehr
Ein gesunder Geist, wohnt in einem gesunden Körper. Kiffen bis einem der Dätz qualmt ist da kontraproduktiv. Die Demokratie in Deutschland und Europa muss viel aushalten. Aber wir sehen den Abgesang der woken Idee und ein Comeback der Vernunft.
Tatsächlich? Wo? Was Merz im Moment aufspielt, ist doch keine ernstzunehmende Kehrtwende! Wenn er jetzt das fordert, was die AfD seit langem fordert, hält er immer noch die „Brandmauer“ – dummes Zeug – aufrecht, spielt mit dem Gedanken an eine Koalition mit einer kommunistischen 1-Frau-Partei. Ging er auch nur mit einem einzigen Wort kritisch mit dem Wokeismus um?
Die CDU ist im allerbesten Fall im Zustand des Gärungsprozesses. Nur: Ich sehe keine gewichtige ernstzunehmende Gegenstimme gegenüber der linkskonformen Politik, nur hohles angstgetriebenes Geschwätz, nachdem 2 Wahlen für die Ampelparteien schlecht liefen. Jetzt tun sie so, als ob!!!
Da sich das Wahlvolk noch nie für den Bundesrechnungshof interessiert hat, ist es völlig egal, was dieser sagt.
Es ist ohnehin egal, was diese Rechnungshöfe sagen, weil sie nicht weisungsbefugt sind. Die Rechnungshöfe selbst sind Geldverschwendung, wobei mehr als 1000 pensionsberechtigte Beamte sich mit Dingen beschäftigen, die keinerlei Sinn ergeben, weil deren Arbeitsergebnisse nichts ändern.
Die Kritik des Bundesrechnungshofes ist höchsten so wie der Eintrag ins Klassenbuch, wenn man es im Unterricht zu bunt getrieben hat. Aber welche Außenwirkung hat das tatsächlich? Nicht die geringste!
Klassenbucheinträge zeugen nur davon, der der Lehrer, der diese Eintragungen macht, seine Klasse nicht wirklich im Griff hat. Also was soll der Unfug dann überhaupt?
Der Bundesrechnungshof hat zudem keinerlei Weisungsbefugnis.
Was also soll das noch bewirken? Die Altparteien scheren sich einen Dreck um Deutschland und den Rechnungshof nimmt man als Alibifunktion, der hier und da mal „du du du“ macht. Ändern tut sich dadurch garnichts.
Robert als Kanzler, dann könnte der wirtschaftliche Untergang noch schneller gehen!
Das schöne ist ja, dass Robert alles wird, nur eben nicht Kanzler.
Danke A.Kroemer, dieser Trost bleibt mir auch. Leider gibt es für ihn noch genug ‚Ersatzfiguren‘, die sein Werk vollenden können!
Ich schlage Bärbock vor. Ich wette, die Leute, insb. die Medienleute, überschlagen sich vor euphorischer Lobhudelei!
Man sehe sich die Fragestunden im Bundestag an, wie rotzfrech dümmlich sie auf klare Fragen, eingebettet in den jeweiligen Kontext, antwortet. Wenn sie diese vergessen hatte, pflaumte sie die Fragesteller an, dass sie in unklarem Stil des Durcheinanders gefragt hätten und sie nur bei ihr nachlesen müssten!
Ein jeder der Linken und Uninteressierten würde vor Freude über diese „junge Frau“ glücklich jauchzen – das haben die auch bei Merkel getan!
Robert Habeck zerstoert die deutsche Wirtschaft nicht, sie wird unter seiner Regie nur aufhoeren, Gueter von Wert zu produzieren.
Möglicherweise ist es ihnen noch gar nicht aufgefallen, aber seit einiger Zeit machen sich immer mehr Autobauer aus China in Europa und Deutschland breit – um nur ein Beispiel zu nennen – die ihre Elektroautos deutlich billiger anbieten und dabei sogar noch bessere Qualität abliefern. Auch andere Marken aus Asien haben längst bessere E-Autos gebaut als VW, die erst 4,5 Milliarden Euro Dividende auszahlen, um danach zu jammern, dass ihnen 5 Milliarden Euro fehlen. Wer also zerstört das was? VW hofft nun wieder – wie es schon einmal war – auf Staatshilfen. Es ist wie immer: wenn es gut läuft,… Mehr
Habeck beschleunigt den Abgang der dt. Industrie, indem er die Produktionsbedingungen, wie Energie, maßlos überbordende Bürokratie etc., ins vollkommen Absurde treibt. Das haben Sie vergessen, vielleicht wollen Sie das auch gar nicht wissen, weil der grüne Leim halt so gutmenschlich klingt.
„Während im Koalitionsvertrag noch steht, dass der Kohleausstieg bis 2030 vorzuziehen sei…“
Im Jahr 2030 wird es die Grünen nicht mehr geben, sie werden wie ihre geistigen Ahnen vor 80 Jahren nach Südamerika geflohen sein, in Deutschland müssten sie damit rechnen, auf offener Straße gelyncht zu werden. Man wird dann auch niemanden mehr finden, der der sie je gewählt hat oder Mitglied war.
Hart aber fair!
und am wütendsten werden genau die sein, die zum 3 Booster rannten, sich ein E-Auto hinstellten und jetzt fürs Klima und für die Ukraine mit „Wärmepumpe“ heldenhaft mit den Zähnen klappern.
Bis dahin ist es aber noch ein weiter schlimmer Weg. Die Deutschen sind sehr „leidensfähig“, besse: naiv im Superlativ.
Für jemanden, dem Deutschland noch nie etwas sagte, könnte es allerdings sein Traum gewesen sein, genau dieses Deutschland zu zerstören! Dann ist sein Traum dabei Realität zu werden.
In jedem Fall wird er noch ein Jahr lang alles mögliche und eigentlich unmögliche unternehmen um diesem Land jegliche Grundlage von Wohlstand zu entziehen.
Die Grünen als verzerrtes Echo aus den dunklen 12 Jahren müssen wie bei einem Fieber ausgeschwitzt werden damit Deutschland/ die Deutschen endlich gesunden können.
Wohlstand hatten wir noch vor 1989, aber danach war es mit dem Wohlstand längst vorbei. Große Unternehmen nutzen die Chance nach Asien abzuwandern oder zumindest die Produktion auszulagern, um spottbillig zu produzieren. Damit entfielen in Deutschland auch hunderttausende Arbeitsplätze. Wer hat denn 16 Jahre lang Probleme ausgesessen und einiges zur Chefsache gemacht, weil sie nicht mehr darüber diskutieren wollte? Was glauben sie, warum Angela Merkel nicht noch ein fünftes Mal angetreten ist, obwohl sie die Wahl gegen Olaf Scholz mühelos gewonnen hätte? Ich sage es Ihnen: Weil sie dann nämlich vor diesen Problemen gestanden hätte, die sie selbst erst ausgelöst… Mehr
Ja – und Nein-
Ja, Merkel hat die Grundlagen für das heutige Debakel gelegt.
Nein, niemand hat die Ampel, in vorderster Front die Grünen dazu gezwungen derart verblödet zu regieren. Sie hätten nach Merkel manches sogar zurückdrehen können, haben aber alles dafür getan es noch zu verschlimmern.
Bevor die USA von Platz 1 gestossen werden, wird es zum Krieg in Asien kommen.
Trump ist Geschäftsmann, er glaubt Politik kann wie Handel gemacht werden. Wenn er gewählt wird, dann könnte es noch bis zu 4 Jahren Frieden geben – könnte, da man ihn höchst wahrscheinlich rvorher wegen Demenz wegschieben wird.
Erschreckend, dass Politiker das alles machen können, ohne gestoppt zu werden und ohne Konsequenzen.
Ach, ist Ihnen das neu? Das war bislang immer schon so, nur gab es früher weitaus weniger Informationsmöglichkeiten; da war das Radio und das Fernsehen und eben die üblichen Zeitungen und Zeitschriften. Heute haben wir das Internet und sogar online eine Auswahl an Tageszeitungen aus aller Welt, die wir mühelos einsehen können. Doch seit der Informationsquelle Internet wird auch viel Unsinn verbreitet, der von denen, die »recherchieren« nicht einmal gegengeprüft werden. Noch viel schlimmer ist die Vergesslichkeit der Mitmenschen; die vergessen nämlich ganz schnell ein paar Jahrzehnte zurückzugehen, um den Weg der Entwicklung zu verfolgen, der zum heutigen Stand führte.… Mehr