Wo Annalena Baerbock Hand anlegt, endet deutsche Außenpolitik. Ein Sprecher des Baerbock-Ministeriums äußerte: „Wir sind jetzt an Tag zwölf und sie hat schon einen großen Flurschaden hinterlassen.“ Mit dem Flurschaden hat er sich noch erwartbar freundlich ausgedrückt, nur in der Zahl der Tage hat er sich vollkommen verrechnet, denn Annalena Baerbock darf seit 949 Tagen Deutschlands Ansehen in der Welt der Lächerlichkeit preisgeben und einen außenpolitischen Flurschaden verursachen, den zu beseitigen es wohl eine ganze Legislaturperiode brauchen wird. Aber der Sprecher meinte nicht seine Chefin, sondern die ungarische Ratspräsidentschaft, die in zwölf Tagen bereits mehr dafür getan hat, zu einem Frieden in der Ukraine zu kommen, als Annalena Baerbock in knapp 900. Es lohnt, einen Blick auf Baerbocks Erfolge und legendäre Auftritte zu werfen, denn „Wir sind jetzt an Tag“ 949 „und sie hat schon einen großen Flurschaden hinterlassen“.

„Friedensmission“

Orbáns Verdienst: Man darf wieder nachdenken

Im April 2022 verkündete Annalena Baerbock in Riga: „Wir wollen alle Gaslieferungen auslaufen lassen, lieber heute als morgen“, und polterte so laut, dass Deutschland nie wieder Erdgas und Erdöl aus Russland beziehen wolle, dass selbst der letzte verschnarchte Abteilungsleiter im Kreml die Drohung nicht überhören konnte. Nicht nur die Russen, jeder wusste, dass Baerbock nicht den geringsten Schimmer hatte, woher das Erdgas, vor allem für die von den Grünen angebetete Energiewende, und das Erdöl für das Hochindustrieland Deutschland stattdessen kommen sollten – und sie weiß es bitte heute nicht. Dass ihre Botschaft und Habecks dilettantisches Handeln die Deutschen in abenteuerlich hohe Energiekosten trieb – mittelbar über den Staatshaushalt, aber auch unmittelbar über die Strom- und Tankrechnungen, übrigens bis heute – und zur Verstaatlichung von Uniper und der anhaltenden Hängepartie des PCK Schwedt führte, die Deindustrialisierung beschleunigte, scherte Baerbock nicht im Geringsten, die ihr Desinteresse den deutschen Bürgern gegenüber 2022 in Prag auf dem „Forum 2000“ mit den Worten zu Protokoll gab: „… aber wenn ich dieses Versprechen an die Ukrainer gebe: ‚Wir stehen so lange an eurer Seite, wie Ihr uns braucht‘, dann möchte ich auch liefern, egal, was meine deutschen Wähler denken, aber ich möchte für die ukrainische Bevölkerung liefern.“ Heerscharen sogenannter Faktenchecker grünaffiner Medien schwärmten aus, um die skandalöse Aussage zu entschärfen. Baerbock hatte klar gesagt, dass sie sich im Dienst der Ukraine sieht.

Kein halbes Jahr später erklärte sie Russland den Krieg, als sie in ihrer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg sagte: „We are fighting a war against Russia and not against each other“ („Wir führen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander“). Glücklicherweise nahm schon zu diesem Zeitpunkt niemand mehr Annalena Baerbock allzu ernst. Olaf Scholz dementierte und die grünaffinen Medien und die Heerscharen ihrer sogenannten Faktenchecker schwärmten erneut aus, um den Bürgern zu erklären, dass Baerbock nicht gemeint hat, was sie gesagt hatte. Doch der Satz ist nicht verschachtelt, er ist einfach, ein einfacher Satz, mit einer einfachen, nicht metaphorischen Äußerung. Nein, Annalena Baerbock hat genau das gesagt, was sie gesagt hat.

Allerdings dürfte sie nicht gewusst haben, was sie damit gesagt hat. Was die Frage erhebt: Kann sich Deutschland in Zeiten, in denen Deutschland am Rande eines großen Krieges balanciert, eine Außenministerin leisten, die nicht weiß, was sie sagt? Wenn man sich allerdings Baerbocks Äußerungen zu Russland anschaut, die markigen, zuweilen dreisten Sätze, die sie so sehr liebt, die einem Oppositionsführer zustehen mögen, nicht aber einer Außenministerin, so kommt der leise Verdacht auf, ob sie sich nicht in Wahrheit mental im Krieg mit Russland befindet – und ihr deshalb der Satz entfleuchte. Das ist mehr als eine unglückliche Formulierung – und die Aufgabe des Bundeskanzlers wäre es gewesen, Annalena Baerbock als Außenministerin abzuberufen. Stattdessen wurde ein Nebel von Scheindebatten und Scheinargumenten entfacht, denn natürlich kann Baerbock nicht gemeint haben, was sie doch gesagt hat.

Wenig später veruntreuten Annalena Baerbock und Claudia Roth deutsche Museumsschätze, als sie ohne historische Sachkenntnisse einer abstrusen postkolonialen Ideologie folgend die Benin-Bronzen der Regierung Nigerias übergaben, übrigens an die Nachfahren der Sklavenjäger und Sklavenhändler, die mit Menschenjagd und Verkauf von Sklaven das Geld für die Bronzen bekamen. Der Schaden für Deutschland könnte sich auf 60 bis 70 Millionen Euro aufsummieren. In Nigeria haben sie sich halb schief gelacht über die Einfalt der beiden grünen Politikerinnen. Prinz Okpame-Edward Oronsaye, der der Königsfamilie von Benin angehört und aus Benin City stammt, kommentierte die „Rückgabe“ gegenüber der Berliner Zeitung: „Sie hat es übertrieben. Das ist das Problem mit Ihrer Außenministerin. Sie weiß nicht, wie man sich diplomatisch ausdrückt. Und anscheinend hat sie keine guten Berater. Die Deutschen haben uns nichts gestohlen. Das waren die Briten.“ Stimmt, denn Nigeria war nie deutsche Kolonie. Und fügte die Einschätzung hinzu: „Es tut mir leid, aber Ihre Außenministerin ist zu jung. Sie hat keine Erfahrung, und manchmal merkt man das, wenn sie spricht.“ Manchmal?

Das dürften inzwischen alle erfahren haben. Und wer es noch nicht wusste, zu dem flog sie, um ihre Fähigkeiten live und in Farbe vorzuführen. Im Juni 2023 besuchte Annalena Baerbock Südafrika. Mühselig ließ sich doch noch ein Treffen mit Staatspräident Cyril Ramaphosa, der in seiner Freizeit gern Seemanöver mit Wladimir Putin abhält und der deutschen Forderung, sich dem Boykott gegen Russland anzuschließen, nichts abgewinnen kann, arrangieren. Im Vorfeld hatte sich Baerbocks Ministerium wieder mit Blick auf die Ukraine mit Leoparden-Witzen verhoben, über die man in Südafrika nicht lachen konnte. Anscheinend wollte Baerbock die Stimmung etwas auflockern, jedenfalls sagte sie, die ein Jahr an der London School of Economics and Political Science studiert hatte, in tadellosem Englisch: „South Africa’s path to freedom has been a BACON of hope inspiring men and women around the world.“ Gesagt hatte sie tatsächlich: „Der Weg Südafrikas in die Freiheit war ein Speck der Hoffnung, der Männer und Frauen auf der ganzen Welt inspirierte“, gemeint hatte sie: „Der Weg Südafrikas in die Freiheit war ein Hoffnungsschimmer, der Männer und Frauen auf der ganzen Welt inspirierte.“ Sie hatte statt von Beacon of hope von Bacon of hope gesprochen.

Im September 2023 hat sie es dann geschafft, Deutschland als ernstzunehmenden Akteur von der weltpolitischen Bühne abzumelden. In einem Interview, das sie Fox News gab, schimpfte sie: „Wenn Putin diesen Krieg gewinnen würde, was wäre das für ein Zeichen für andere Diktatoren auf der Welt, wie Xi, wie den chinesischen Präsidenten? Deshalb muss die Ukraine diesen Krieg gewinnen.“ Natürlich darf man Xi Jingping einen Diktator nennen, jeder Publizist, jeder Politiker, jeder Analyst und Essayist, jeder Journalist, jeder Bürger dieses Landes darf das, nur ein Regierungsmitglied sollte sich dieser Äußerung enthalten, für einen Außenminister jedoch ist diese Wortwahl tabu. China reagierte eindeutig. Mao Ning, Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, nannte Baerbocks Äußerung „extrem absurd und eine schwere Verletzung der politischen Würde Chinas und eine offene politische Provokation“. Chinas Regierung sei „zutiefst unzufrieden“. Auch nach zwei Jahren Amtszeit hat Baerbock anscheinend immer noch nicht begriffen, dass Peking nicht Pattensen, und Weltpolitik kein Buddelkasten ist. Sie hatte nicht gelernt, dass starke Worte nur große Schwäche verraten, wenn sie bloßstellen, dass man nur die Backen aufblasen, aber keinen Sturm entfachen kann. Verabsäumt hatte sie unter anderem, einen Blick auf die Handelsbilanz zwischen Deutschland und China zu werfen.

Nach dem Massaker vom 7. Oktober 2023 versagte Baerbocks Ministerium jämmerlich, deutsche Touristen und Schulklassen zu evakuieren. Am 9. Oktober hatten bereits Polen, Ungarn und Rumänien begonnen, ihre Staatsbürger aus Israel zu evakuieren. Polen hatte eine Regierungsmaschine und zwei Militärtransportmaschinen eingesetzt. Das Regierungsflugzeug vom Typ Boeing holte 120 polnische Bürger nach Hause, unter ihnen Schüler einer Musikschule. Eine deutsche Schulklasse hingegen konnte erst in der Nacht vom 9.10. zum 10.10. ohne Hilfe und Zutun der deutschen Botschaft und des Baerbock-Ministeriums nach Reykjavik ausgeflogen werden, nachdem die Schüler bange Stunden in den Luftschutzbunkern ihrer Gastfamilien zugebracht hatten. Die beiden Lehrer, die in einem Hotel untergekommen waren, kamen mit einer isländischen Rechtsanwältin in Kontakt. Über die Vermittlung der Rechtsanwältin erhielt die Schulklasse Plätze in der isländischen Maschine. Da die Maschine von Icelandair keine Landeerlaubnis für Israel bekam, organisierten die Lehrer in Windeseile einen Minibus und brachten ihre Schüler auf dem Landweg nach Amman. Dort gingen sie an Bord. In der Maschine warteten Mitarbeiter der isländischen Regierung und ein Arzt. Nach einer Zwischenlandung in Rom erreichte die Schulklasse am Dienstagfrüh Reykjavik.

Doch bei Maybrit Illner erweckte Annalena Baerbock am Donnerstag dann den Eindruck, als habe sie einen großen Anteil an der Evakuierung der Schulklasse durch die Isländer. Wahrscheinlich hat sie die Maschine geflogen – und wir wissen es nur nicht. Stattdessen flossen weitere deutsche Gelder nach Gaza und mittelbar zur Hamas und Baerbock lieferte sich nach Angaben der israelischen Journalistin Moriah Asaf Wolberg vom TV-Sender „Channel 13“ einen Streit mit Israels Premierminister Benjamin Nethanjahu. Kurz darauf beeilte sich das Außenministerium, den Eklat zu dementieren, sprach davon, dass Kernpunkte der Darstellung des einstündigen Treffens der beiden „falsch und irreführend“ wiedergegeben worden seien, ging aber nicht näher ins Detail. Anscheinend für die Presse traf sich Annalena Baerbock auch mit der Mutter der von der Hamas entführten Deutschen Shani Louk, von der man inzwischen sehr genau weiß, wie grausam sie ermordet wurde. Auf die Schilderungen der Mutter habe Baerbock emotional reagiert, heißt es. Der Lebensgefährte von Shanis Tante, Wilfried Gehr, kommentierte das Treffen als „Polit Show“. Man habe die Familien als „Statisten“ benutzt. Konkrete Ergebnisse habe das Treffen nicht gebracht. Baerbock scheint auch eher für Gaza und die Palästinenser unterwegs zu sein.

Als Bundeskanzler Scholz in Peking mit Xi Jingping verhandelte, auch die Möglichkeit des Friedens in der Ukraine auslotete, pfuschte ihm Baerbock von Capri, vom Treffen der G-7-Außenminister ins Handwerk, griff sie Xi Jingping mit den Worten frontal an, dass „wir“ – wer immer das auch sein soll – nicht hinnehmen könnten, wenn China mit Russland „vor aller Augen“ eine immer engere Partnerschaft eingehen würde. Wie will sie das eigentlich verhindern? Damit nicht genug, schleuderte Baerbock von dem kleinen, aparten Mittelmeerinselchen Capri, ihren Ukas in das Reich der Mitte, dass China gefälligst seinen Einfluss auf Wladimir Putin geltend machen müsse.

Diplomatie ist ein Fremdwort für die deutsche Außenministerin, Verständnis anderer
Kulturen nicht weniger, Baerbock kennt nur den ideologischen Raufplatz von Pattensen. Dass zu den Grundsäulen chinesischen Umgangs das Wahren des Gesichts gehört, dürfte auch ihren Ratgebern neu sein. Will man jemanden in China bewusst demütigen, dann lässt man ihm nicht die Chance, das Gesicht zu wahren. Baerbocks dumpfes Aufstampfen auf Capri hat dem Frieden einen Bärendienst erwiesen. Sie hat den Chinesen demonstriert, dass der Bundeskanzler nichts zu melden hat. Sie, Annalena Baerbock, ist für Außenpolitik zuständig.

Dieses Aufstampfen auf Capris Podium, diese Großsprecherei, diese Arroganz und Überheblichkeit, die an chauvinistische Zeiten deutscher Außenpolitik erinnert, sollten vermutlich ihr mehr als peinliches Interview für die Tagesthemen vergessen machen, denn es entsteht doch immer mehr der Eindruck, dass Annalena Baerbock, wenn sie Entscheidungen trifft, nicht in die reale Welt, sondern in ihren großen Spiegel schaut, nicht danach fragt, wie ist die Welt und was habe ich für Deutschland zu leisten, sondern, wie wünsche ich mir die Welt. Denn eine wertegeleitete Außenpolitik ist im Grunde nur das große Wünschdirwas der Annalena Baerbock.

Man kann einwenden, dass Baerbock keinen Schaden anrichtet, weil sie niemand in der Welt mehr ernstnimmt, doch der Schaden entsteht auf zwei Ebenen, erstens nimmt damit auch Deutschland niemand mehr ernst, heißt, Deutschlands außenpolitisches Gewicht verfällt und das stets geöffnete Scheckbuch produziert nur Verachtung, und zweitens werden Baerbocks Statements genutzt und ausgenutzt. Dem Frieden in der Ukraine haben ihre Worte eher geschadet. Es wäre wohl viel für Deutschland erreicht, wenn Annalena Baerbock bei Victor Orbán in die Lehre gehen würde.

Schaden richtet Baerbock dennoch an, weil ihr Ministerium nicht nur die äußere, sondern auch die innere Sicherheit Deutschlands gefährdet. Man könnte Baerbock fragen, wie sie zum Islamogouchisme, dem Bündnis der Linken und Grünen mit Islamisten, steht. Doch könnte womöglich die Grünen-Politikerin die Bezeichnung nicht kennen, was sie allerdings nicht daran hindern würde, nach dessen Maßgaben zu handeln. Dahin weist zumindest eine extreme Affäre, die Baerbocks Ministerium mit allen Mitteln herunterzuspielen und zu verheimlichen versucht.

Nach der kopflosen Flucht der Amerikaner aus Afghanistan, dem die Verbündeten nur nach dem Motto „Rette, sich wer kann“ chaotisch hinterherlaufen konnte, startete die Bundesregierung vier Initiativen zur Einreise von Afghanen, darunter das Bundesaufnahmeprogramm. Die WELT schreibt: „Rund 34.000 Afghanen kamen legal ins Land, ohne auf deutschem Boden Asyl beantragen zu müssen. Die Vorauswahl wurde an Nichtregierungsorganisationen (NGO) ausgegliedert.“ Darunter waren Organisation, deren Gründer es als ihre Pflicht im Kampf gegen Rechts ansahen, so viele wie möglich Ausländer nach Deutschland zu holen. So war an der sogenannten Rettungsaktion auch die NGO Mission Life von Axel Steier beteiligt, der aus seinem Ziel kein Hehl machte: „Bald ist Schluss mit dem lustigen Leben als Weißbrot!“ Oder: „Die Enthomogenisierung der Gesellschaft schreitet voran. Ich unterstütze das mit meiner Arbeit.“, postete Steier auf X, und: „Alle hoffen auf Besserung, auf ein Ende von Rassismus und Abschottungspolitik. Ich fürchte, dass das nicht kommt, solange Deutschland existiert. Das ist alles so verfestigt und in den regelhaften Strukturen fest verankert, das ist mit Reformen nicht zu lösen.“

Inzwischen müssen Tausende Einreisen überprüft werden, weil der Verdacht im Raum steht, dass „trotz mangelhafter Dokumente … Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes (AA) Afghanen über die pakistanische Hauptstadt Islamabad in die Bundesrepublik einreisen“ ließen, wie die WELT berichtet. Auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft soll wohl geklärt werden, „wie oft Afghanen trotz Veto der Verfassungsschützer ins Land gelassen wurden“. Bundespolizisten sollen sogar Baerbocks Diplomaten ersucht haben, vor dem Boarding in Islamabad „Visa für nichtig zu erklären“, die diese Bitten aber ignorierten.

Die Anweisung für dieses Verhalten der Diplomaten vor Ort könnte aus Baerbocks Ministerium gekommen sein, womöglich von ganz oder sehr weit oben. Gegenüber Anfragen der Medien und sogar von Bundestagsabgeordneten mauert Baerbocks Ministerium. Der CDU-Abgeordnete Detlef Steif schätzt ein, dass die Bundesregierung bei „entscheidenden Fragen …, die die innere Sicherheit unseres Landes betreffen“, ausweichen würde. „Ein derart hohes Maß an Intransparenz wie hier an den Tag gelegt wird, hat es noch nie gegeben.“ Wesentliche Antworten werden unter der Einstufung „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“ der Öffentlichkeit vorenthalten.

Blicken wir auf den Flurschaden, den Annalena Baerbock in 949 Tagen hinterlassen hat.

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