Heute ist die Bonner Republik für die Jüngeren, also für alle, die nach 1980 geboren wurden, nur noch eine ferne Erinnerung, nicht ganz so fern wie Weimar oder das Kaiserreich, aber doch schon fast eine Welt von vorgestern. Deshalb lohnt es sich vielleicht, einen Blick auf diese Epoche zurückzuwerfen. Der Bonner Republik, die durch die Verabschiedung des Grundgesetzes begründet wurde und mit der Wiedervereinigung ihr Ende fand, ist bei allen positiven Eigenschaften oft auch eine starke Provinzialität und ausgeprägte Stillosigkeit vorgeworfen worden, man denke an die diesbezüglichen Polemiken des Literaturwissenschaftlers Karl Heinz Bohrer.

Unberechtigt war diese Kritik, die sich auch gegen ganz in der Provinz wurzelnde Politiker wie Helmut Kohl richtete, sicherlich nicht, aber die bewusste Abneigung gegen jene Form von wirkungsvoller Selbstinszenierung, die andere demokratische Staaten betrieben, nicht nur frühere Großmächte wie Frankreich und Großbritannien, sondern selbst kleinere Länder wie zum Beispiel Österreich, hing natürlich auch mit dem enormen Kontinuitätsbruch in der nationalen Geschichte zusammen. Es gab nach ’45 kaum noch Traditionen, an die man unbefangen anknüpfen konnte.

Dazu kam natürlich der Umstand, dass das Land keine fest etablierten kulturellen und sozialen Eliten mehr besaß, oder diese zumindest stark geschwächt und zum Teil auch diskreditiert aus der Katastrophenzeit 1914 bis 1945 hervorgegangen waren. Das war zum Beispiel in England, aber auch in anderen europäischen Ländern bis in die 70er und 80er Jahre hinein noch ganz anders. Die relative Stillosigkeit des politischen, aber auch des gesellschaftlichen Lebens in der alten Bundesrepublik, die ein Satiriker wie Loriot, selbst ein Repräsentant einer alten, nun aber bedeutungslos gewordenen Elite des preußischen Adels, mit seinem Loriotmännchen so treffend und nicht ohne die sanfte Herablassung des alten Aristokraten karikierte, war auch diesem Umstand geschuldet.

Das Deutschland der Bonner Republik war nicht immer beliebt im Ausland, wurde aber doch respektiert

Was das Fehlen einer überzeugenden symbolischen Repräsentation des neu geschaffenen Verfassungsstaates betraf – ein Blick auf die meist deplorable Architektur der „provisorischen“ Hauptstadt Bonn, die sich zum Teil am Vorbild von Sparkassenzentralen orientierte, zeigte diesen Mangel ja klar –, hatte noch andere Ursachen. Angesichts der Vorbehalte gegen Deutschland und die Deutschen, die es nach dem II. Weltkrieg allenthalten gab, schien es klüger zu sein, mit Bescheidenheit und sehr leise aufzutreten, und sich hinter anderen zu verstecken, sei es nun hinter den USA als dem eigentlichen Protektor und Patron Westdeutschlands oder auch hinter Frankreich, dessen Nationalstolz ungebrochen zu sein schien, ungeachtet des unrühmlichen Zusammenbruchs der Dritten Republik 1940 und trotz der bitteren Niederlagen in den Kolonialkriegen der Nachkriegszeit.

Über einen solchen Nationalstolz verfügte Westdeutschland, das ja auch bestenfalls ein halber Nationalstaat war, und sich vor der Wiedervereinigung sogar zunehmend als postnationaler Staat verstand, sicherlich nicht; ein gewisses Selbstbewusstsein entstand mit der Zeit aber schon. Sein Fundament war vor allem der wirtschaftliche Wiederaufstieg seit den 1950er Jahren, nicht etwa ein wie immer gearteter, durch das Grundgesetz begründeter Verfassungspatriotismus, wie manche meinen.

Verfassungspatriotismus funktioniert eigentlich nur, wenn er wie in den USA und in Frankreich missionarisch ist, also dem eigenen Land eine Vorbildfunktion oder zumindest eine Exzeptionalität im positiven Sinne zuschreibt. Das gab es in der Bundesrepublik natürlich nicht. Aber dafür gab es andere Elemente, die das Selbstbewusstsein stärkten. Westdeutschland war ein Land, das vielleicht nicht immer gut regiert, aber doch recht ordentlich verwaltet wurde. Die Züge – auch wenn sich das heute keiner mehr vorstellen kann – waren pünktlich, die Infrastruktur konnte sich im Vergleich zu vielen anderen europäischen Ländern durchaus sehen lassen, der Sozialstaat gewährte fast allen ein hohes Maß wirtschaftlicher Absicherung. Solche Erfolge registrierten auch Ausländer oder Immigranten anerkennend.

Im Ausland war das Bild der BRD-Deutschen ein ambivalentes; alte Vorbehalte und Ressentiments verschwanden nie ganz und traten 1989 zum Teil in massiver Form wieder hervor, aber es gab durchaus auch Bewunderung. Bewunderung vor allem für die vermeintlichen oder wirklichen deutschen Sekundärtugenden: Fleiß, Disziplin und ein ausgeprägter Sinn für Ordnung. Dem Verfasser dieser Zeilen ist noch in Erinnerung, wie er in den 80er Jahren in Nordlondon eine Wohnung anmieten wollte, und die prospektiven Vermieter, wohlhabende Nigerianer, ihm versicherten, wie begeistert sie von der Aussicht auf einen deutschen Mieter seien. An Briten würden sie aus Prinzip nicht mehr vermieten, die hätten einfach keinen Sinn für Reinlichkeit und Ordnung, jedenfalls nach nigerianischen Maßstäben.

Solche Klischeevorstelllungen waren einem als Deutscher, wenn man mit ihnen konfrontiert wurde, eher peinlich, aber ein wenig bereitete einem diese Bewunderung für ein älteres Deutschland, das freilich in Wirklichkeit seit den 70er Jahren schon in Auflösung begriffen war, manchmal doch Genugtuung, selbst wenn man sich in der Zuschreibung dieser Tugenden selbst nicht zu erkennen vermochte.

75 Jahre Grundgesetz

Nachruf auf die Bonner Republik

Deutschland ist bunter und hedonistischer, aber auch chaotischer und infantiler geworden – und mit der Aussicht auf dauerhaften Niedergang konfrontiert

Diese Welt ist heute vollständig verschwunden. Die wenigsten Ausländer würden Deutschland heute spontan mit Effizienz, Ordnungssinn und Pünktlichkeit in Verbindung bringen, oder gar einer guten Infrastruktur. Sicher, es geht immer noch schlimmer anderswo, aber die Ablehnung der früheren nationalen Sekundärtugenden durch die meisten Deutschen ist doch eine sehr gründliche geworden und die heutigen Immigranten machen sie sich anders als ihre Vorgänger in den 1960er und -70er Jahren auch nicht mehr zu eigen, jedenfalls in ihrer Mehrheit. Warum sollten sie auch, da die Deutschen doch selbst nichts mehr damit anfangen können.

Der in Jahrzehnten erarbeitete Wohlstand ist zwar durchaus noch vorhanden, aber die Zeiten wirtschaftlichen Aufschwungs sind endgültig vorbei. Es geht tendenziell bergab, das lässt sich nicht leugnen. Eine kluge Politik könnte hier vielleicht stabilisierend wirken und die Wohlstandsverluste einstweilen noch klein halten, aber der rationale Pragmatismus, der früher die deutsche Politik meist prägte, ist ihr abhandengekommen und zum Teil einer infantilen Gesinnungspolitik gewichen. Der letzte Kanzler, der in Deutschland bereit war, die Wähler mit unangenehmen Wahrheiten zu konfrontieren, war ohne Zweifel Gerhard Schröder, was immer man sonst von ihm halten mag. Scholz würde das nie tun, schon aus Rücksicht auf die eigene Partei, die sich weitgehend in einem mentalen Paralleluniversum bewegt, und Merkel hat diesen Fehler auch nicht gemacht.

Sicher gab es seit der Wiedervereinigung, die ja eigentlich ein historischer Glücksfall war, obwohl große Teile der Linken sie damals vor allem als schwere Niederlage empfanden, die es heute durch Auflösung des Nationalstaates zu revidieren gilt, auch positive Entwicklungen. Die Deutschen mögen heute weniger hart arbeiten, aber man kann mehr Spaß haben als früher, jedenfalls wenn man genug Geld hat und nicht im falschen Stadtviertel wohnt. Die alte Bundesrepublik war deutlich grauer, vielleicht auch freudloser als das heutige Deutschland, auch wenn man befürchten muss, dass den heutigen Deutschen angesichts der Zukunftsaussichten der Spaß bald wieder vergehen wird.

Auf D-Mark u. Wohlstand gründete die Republik

75 Jahre Grundgesetz: Die Gründer trauten dem Volk nicht

Das politische Vertrauen in den Staat schwindet – trotz des Grundgesetzes

Der größte Unterschied zur alten Bundesrepublik vor 1990 ist freilich, dass viele Deutsche ihrem eigenen Staat heute nicht mehr vertrauen; vielleicht noch nicht die Mehrheit, aber doch eine große und wachsende Minderheit denkt so. Das ist in der Tat neu, denn in dieser Hinsicht unterschied sich die Bundesrepublik immer positiv von Ländern wie zum Beispiel Italien oder Griechenland. Diese Entwicklung hat viele Ursachen: Die nachlassende Integrationskraft der etablierten Parteien, die Protestbewegungen von links wie von rechts anders als früher nicht mehr absorbieren können, ist ein Faktor – keineswegs ein rein deutsches Phänomen –, aber auch der Umstand, dass die politische Klasse einfach zu oft und so massiv versucht hat, die Wähler durch Märchenerzählungen zu täuschen. Das kann man eine Weile machen, auf Dauer wird der Vertrauensverlust irreparabel.

Zu diesen Märchenerzählungen gehörte die bis etwa 2010 ständig wiederholte Behauptung, in der Eurozone werde es nie eine Haftung für die Schulden anderer Euroländer geben, genauso wie das Narrativ, Migration sei stets bereichernd und werde die Gesellschaft nie vor Herausforderungen stellen, die nicht mehr zu bewältigen seien („Wir schaffen das“). Dazu kommt der Umstand, dass sowohl die SPD als auch die CDU – jedenfalls unter Merkel – in das ideologische Schlepptau der Grünen geraten sind, die eigentlich nur eine überschaubare progressiv-woke und postnationale, zum Teil sogar antideutsch eingestellte, oft auch wirtschaftsferne Minderheit der Bevölkerung repräsentieren.

Von daher sehnt man sich gelegentlich schon nach der alten, wenn auch manchmal etwas langweiligen und engen Bundesrepublik mit ihren dominierenden Volksparteien, die Stabilität verbürgten, zurück, aber diese Welt wird nicht wiederkehren. Es bleibt die Frage, ob eine eigentlich gute und solide Verfassung wie das Grundgesetz per se reicht, um die Funktionsfähigkeit eines politischen Systems zu garantieren, wenn aus der Sicht vieler Wähler die Fähigkeit der Politiker, aber auch des Staates, Probleme anzugehen und zu lösen, immer mehr nachlässt, zum Teil vielleicht auch der Wille dazu, dies überhaupt im Interesse des eigenen Landes zu versuchen.

Aber das Grundgesetz, man muss es leider sagen, hat seine besten Zeiten, ebenso wie der Staat, für den es geschaffen wurde und den es begründet hat, wohl ohnehin hinter sich. Schon heute wird es in vielen Bereichen durch das Europarecht und die bindende Kraft der europäischen Verträge überlagert, und da der Prozess der Zentralisierung und der Entmachtung der Nationalstaaten in der EU namentlich auch in Finanzfragen und bei den Staatsschulden, aber eben auch in der Migrationspolitik immer weiter voranschreitet, lässt sich ein Zeitpunkt absehen, zu dem das Grundgesetz nicht mehr sein wird als eine reine Provinzialverfassung.

Das gilt umso mehr, weil der Gerichtshof der EU einen absoluten Vorrang gegenüber nationalen Gerichten und dem nationalen Recht einschließlich des Verfassungsrechtes beansprucht und den Geltungsbereich des Europarechtes oft offensiv durch seine Urteile erweitert, respektive europäischen Institutionen wie der EZB einen Spielraum verschafft, der weit über das hinausgeht, was die europäischen Verträge eigentlich vorsehen. Die für weite Politikbereiche entscheidenden Regeln findet man in Zukunft nicht mehr in unserer Verfassung, sondern im Europarecht, das eine Tendenz hat, auch technischen Detailregeln unmerklich den Rang von Verfassungsrecht zu geben, wie der Staatsrechtler Dieter Grimm schon vor Jahren dargelegt hat.

Bis vor einigen Jahren hat sich Karlsruhe gegen diese Entwicklung, die letztlich demokratisch nicht legitimiert ist, noch gewehrt, auch wenn dieser Widerstand in der Regel eher symbolische Inszenierung als wirklich ernst gemeint war, aber das werden die heutigen von der Politik sehr sorgfältig ausgesuchten Richter nicht mehr wagen. Von daher ist das Grundgesetz wie die Bundesrepublik mit seinem 75-jährigen Geburtstag wirklich ins Greisenalter eingetreten. Feiern wir seinen Geburtstag also, bevor es wie unser Land am Ende zum Pflegefall wird.

Anzeige