Die freie Meinungsäußerung und der kontroverse Diskurs sind das Fundament der Demokratie. Weil Menschen sehr unterschiedlich ticken können, ist eine freie Gesellschaft immer auch eine gespaltene Gesellschaft. Nur Diktaturen wie China oder Kuba scheinen eine ungespaltene Gesellschaft zu sein. Wer die Spaltung der Gesellschaft beklagt, der beklagt die Demokratie.

Die Demokratie lebt von der Entfaltung ihrer Bürger, vom offenen Wettkampf der Meinungen, von Kritik als Möglichkeit, Fehlentwicklungen zu korrigieren. Wer die freie Meinungsäußerung und den kontroversen Diskurs beschneidet, zerstört die Demokratie.

Mittlerweile werden im vermeintlich freien Westen nicht nur Meinungen zensiert, sondern auch wissenschaftliche Fakten. So hat etwa Twitter folgenden Tweet gelöscht: „Myokarditis, Perikarditis, Blutgerinsel und Schlaganfälle sind bekannt als mögliche Nebenwirkungen der Covid-Impfung. Das ist nicht meine Idee einer sicheren Impfung.“ Jedes Wort im ersten Satz des Tweets kann wissenschaftlich belegt werden. Der zweite Satz ist eine Meinung, zu der man aufgrund der wissenschaftlichen Fakten kommen kann. Warum werden diese Sätze dann wieder gelöscht?

Youtube verkündet, in den letzten zwei Jahren weit über eine Million Videos gelöscht zu haben, weil deren Inhalte den Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation WHO nicht entsprochen hätten. Damit wird die WHO zum Vatikan in Gesundheitsfragen erhoben mit dem Dogma der Unfehlbarkeit. Dabei wird ausgeklammert, dass in der WHO selber vieles umstritten ist und dass es bei der WHO nicht nur um Gesundheit geht, sondern auch um Macht und Geld. Youtube vertritt einen quasireligiösen WHO-Absolutismus im Gewand vermeintlich säkularer Wissenschaft.

Zensur beschränkt sich nicht auf das Covid-Thema. Eine machtvolle und einseitige Deutungshoheit ist mittlerweile in alle Poren der Diskussion, der Sprache und des Alltags eingedrungen und legt mit grundgesetzfernen “Gemeinschaftsstandards“ den freien und offenen Austausch lahm.

Mit dem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ arbeitet unsere Regierung mit privaten Konzernen zusammen, um freie Meinungsäußerung und freie Wissenschaft zu zensieren. Die Zensur im Zusammenspiel von Regierung und Privatwirtschaft ist die Korporation von Macht und Geld auf Kosten der Wahrheit und der gemeinschaftlichen Suche nach Wahrheit. Darum ist diese unheilige Allianz von Macht und Geld eine Unkultur.

Sicherlich mag die Zensur im gegenwärtigen Russland noch wesentlich stärker sein als in Deutschland. Aber leider hat auch Deutschland und der „freie Westen“ die rote Linie zuungunsten von freier Wissenschaft und Meinungsfreiheit bereits klar und deutlich überschritten. Eine Gesellschaft, die nicht mit aller Kraft für die Freiheit der Meinungsäußerung kämpft, hat ihren inneren demokratischen Kompass verloren, selbst wenn sie noch so viele und kostenintensive „Demokratie-Fördern“-Staatsprogramme auflegt.

Die Vertreter der Zensur-Unkultur werden jegliche Kritik an ihrer Zensur als „deligitimierend“ empfinden; ein Regime der Zensur kann sich nur aufrechterhalten mithilfe von Diffamierungen und weiterer Zensur. Wenn Regierung und Großkonzerne bei der Meinungszensur in Public-Private-Partnership an einem Strang ziehen, dann kann die Beseitigung dieser Unkultur kaum von oben kommen. Für die demokratische Kultur der Meinungsvielfalt muss die Bürgergesellschaft einstehen und kämpfen, ansonsten rutschen wir mehr und mehr in die Meinungsunterdrückung.

Im Engagement für die Meinungsfreiheit kommen neue Freundschaften und Koalitionen aus dem gesamten politischen Spektrum zusammen. Wenn es um das demokratische Fundament der Meinungsfreiheit geht, dann treten zurecht manch andere politischen Meinungsverschiedenheiten dahinter zuerst einmal zurück. Im Engagement für die Meinungsvielfalt lohnen sich Opfer, weil die Macht der Freiheit, Ehrlichkeit, Neugier, Vielfalt und Offenheit letztlich wertvoller ist als die Macht des Geldes und der Pseudogeborgenheit in einer Konformismusgemeinschaft.

In Verantwortung vor seinem eigenen Spiegel, vor Gott und vor seiner Familie muss jeder Verfechter der Meinungsfreiheit seinen eigenen Weg finden, wie viel Widerstand und wie viel Ergebung für ihn persönlich im Augenblick passend ist.