Ein Spitzentreffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) endet erwartbar wie das Hornberger Schießen. Verbales Ankündigen von mehr Abschiebungen und angeblich mehr Strenge gegenüber ausländischen Tätern dienen nur der Volksberuhigung. In der politischen Praxis gilt beim Asyl das „weiter so“. Doch Einwanderungszahlen und Kosten bleiben extrem hoch.
picture alliance/dpa | Carsten Koall
Nach den Erfolgen der Alternative für Deutschland und den Teilerfolgen vom Bündnis Sahra Wagenknecht bei den Europa- und Kommunalwahlen, versuchen die Regierenden der etablierten Parteien wieder einmal ihren Bürgern ein X für ein U zu verkaufen. Doch die grenzenlose Asyleinwanderung und der damit verbundene dramatische Anstieg von Ausländerkriminalität jagt den deutschen Bürgern immer mehr Angst ein. Die tödliche Messerattacke von Mannheim auf einen Polizisten durch einen afghanischen Islamisten ist nur ein Beispiel von Tausenden im deutschen Alltag.
Wohl auch deswegen wollten die Ministerpräsidenten mit SPD-Kanzler Olaf Scholz über das für sie heikle Thema Asyl beraten. Etwa so: Wie die irreguläre Migration eindämmen? Lassen sich Asylverfahren auslagern, außerhalb der EU, in Drittstaaten? Kann man Straftäter abschieben?
Das Gipfeltreffen endete, wie zu erwarten, im Versuch. Denn was kam raus? Im Grunde nichts, Scholz sagt lediglich eine „Prüfung“ für neue Asylverfahren zu. Sie täuschen damit nur Handeln vor, um leichtgläubige Wähler vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen hinter die Fichte zu führen. Genau dazu dient auch das Gerede von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) über „zügige Verfahren für Abschiebung“. Man braucht es gar nicht ernst zu nehmen.
Auch das jahrelange Gezerre über die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber zwischen Bund, Ländern und Kommunen zeigt die mangelnde Bereitschaft der Regierenden und ihrer Parteien, die ungezügelte Einwanderung und ihren massenhaften Missbrauch grundsätzlich zu ändern. Die Bezahlkarte für Asylsuchende soll nach zehn Jahren, denn seit 2014 strömen sie ins Land, wohl erst im Herbst bundesweit eingeführt werden. Laut Bundesbank wurden 2022 von Nichtdeutschen mehr als sieben Milliarden Euro aus Deutschland an Familienangehörige ins Ausland überwiesen. Hart erarbeitetes Geld von deutschen Steuerzahlern.
Ist der politische Asylaktionismus „Opium fürs Volk“?
Eins sollte den künftigen Wählern daher klar sein: Es wird sich nichts Wesentliches beim Asyl ändern. Das würden weder die Grünen noch die Sozis in der Ampel mitmachen, die meisten Landesregierungen mit Grünen, SPD oder Linken natürlich auch nicht und die CDU in vielen Bundesländern ebenso nicht. Insofern ist der notgedrungene Asyl-Aktionismus der politischen Klasse nur „Opium fürs Volk“, wie Karl Marx es nennen würde.
Stattdessen sollten nicht nur die stetig ansteigende Kriminalität von legalen wie illegalen Migranten, sondern auch die hohen Asylzahlen der weiter anhaltenden Einwanderungswelle Bürgern, wie Regierungen dieses Landes den Angstschweiß auf die Stirn treiben.
Deutschland ist grenzloses Fluchtziel für Millionen seit 2013
Schließlich strömen auch dieses Jahr wieder zehntausende Asyleinwanderer ins beste Sozialsystem der Welt, entgegen allen politischen Versprechen, den Zuzug zu verringern und den Propagandaberichten von Kontrollen an Deutschlands Grenzen. Sie sind weiter löchrig wie Schweizer Käse.
Legt man die aktuell fast 113.000 Asylanträge bis Ende Mai zu Grunde, kommt auf die deutschen Beitrags- und Steuerzahler erneut eine gewaltige Milliardenbelastung zu. Nach rund 352.000 Antragstellern im vergangenen wird unser Land auch dieses Jahr hochgerechnet wohl 270.000 Flüchtlinge aufnehmen müssen. Das wäre erneut eine sehr hohe Einwanderungsrate von Asylbewerbern, meist unter Missachtung europäischer Regeln illegal ins Land geschleust, aber von Journalisten gerne verharmlosend als „Schutzsuchende“ oder noch schlimmer „Ankommende“ bezeichnet.
Gut 270.000 sind nach den 352.000 im Vorjahr die zweithöchste Asylquote nach dem Rekordeinwanderungsjahr 2016 mit 745.545.
Damit jedem die weitere Belastung für die Bundes-, Länder- und Kommunalhaushalte sowie die Sozialsysteme klar wird: 100.000 Flüchtlinge verursachen grundsätzlich drei Milliarden Euro weitere Kosten pro Jahr. Das bedeutet für 2024 zusätzlich über acht Milliarden Euro für die hart arbeitende Menschen in Deutschland geradestehen müssen. 2023 waren es 10,5 Milliarden Euro – beide Jahre zusammen also rund 20 Milliarden Euro.
Doch das sind nur die jährlich hinzukommenden Grundkosten, mit denen allein der Bund kalkuliert.
An dieser Stelle verweist Tichys Einblick für die Kalkulation gerne auf die höchstoffizielle Information eines Bundesministers, was die weiter unbegrenzte Asyleinwanderung für das deutsche Sozialsystem und seine Beitrags- und Steuerzahler bedeutet. So hat der frühere Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ am 22. Juni 2017 dankenswerter Weise öffentlich vorgerechnet: „Für eine Million Flüchtlinge in Deutschland geben wir dieses Jahr 30 Milliarden Euro aus.“
Ein Asyleinwanderer kostet anfangs also 30.000 Euro pro Jahr. Allein für die Aufnahme unbegleiteter Jugendlicher muss die Solidargemeinschaft im Durchschnitt rund 50.000 Euro pro Fall und Jahr aufbringen. Von so einem Jahresgehalt träumt so mancher Arbeitnehmer.
Bis 2027 will allein der Bund rund 130 Milliarden Euro für „Geflüchtete“ ausgeben
Damit nicht genug: Laut Zahlen des Bundesfinanzministeriums und einer Aufstellung einer Arbeitsgruppe der 16 Länderfinanzminister stiegen 2023 die Ausgaben für Flucht und Migration auf 48,2 Milliarden Euro – nach knapp 42 Milliarden Euro im Jahr 2022. Damit lagen die Flüchtlingskosten schon bei den jährlichen Ausgaben für Verteidigung, die 2023 gut 50 Milliarden Euro ausmachten.
Schon der Bund allein rechnet 2024 mit 21,3 Milliarden Euro Flüchtlingskosten. Darin sind jedoch nicht die Kosten für eine Million Ukrainer enthalten, denn die bekommen Bürgergeld.
Solche dramatischen Zahlen für die steuerzahlenden Bürger versteckt die Regierung egal ob Ampel oder Merkel stets geschickt im Haushaltsplan des Bundes. Für 2024 fertigt das Bundesfinanzministerium von Christian Lindner (FDP) die exorbitanten Kosten im Finanzplan des Bundes 2023 bis 2027 lediglich mit zehn Zeilen und einer Tabelle ab:
„Im Zusammenhang mit Flüchtlingen und Asylbewerberinnen und Asylbewerbern liegen die Ausgabenschwerpunkte des Bundes bei der Bekämpfung der Fluchtursachen in den Herkunftsländern, bei der Aufnahme und Registrierung sowie bei der Sicherung des Lebensunterhaltes und Integration der Geflüchteten. Die in Tabelle 6 ausgewiesenen Beträge umfassen die gesamten flüchtlingsbezogenen Auswirkungen auf den Bundeshauhalt und nicht nur die Mehrbelastungen infolge der Flüchtlingssituation 2015.“
Hauptsache die „Asylbewerberinnen“ werden gegendert – bei „Terroristinnen“ passiert das nie. Doch die beigefügte Tabelle mit den Zahlen bis 2027 hat es in sich, die findet der Leser des Etats erst auf Seite 48 unter ferner liefen.
Insgesamt 128,8 Milliarden Euro will allein der Bund von 2022 bis 2027 in sechs Jahren für „Geflüchtete“ ausgeben. Früher argumentierten Grüne, Linke und Sozialdemokraten bei Milliarden für Rüstung, Sicherheit oder Verkehr, welche Schulen und Kindergärten der Staat damit modernisieren könnte. Heute geben Linksgrüne Steuergelder nicht nur gerne für Asyleinwanderer, sondern auch für Aufrüstung aus. So ändern sich die Zeiten zu Lasten der einheimischen Bewohner.
Und so wird weiter vom hart arbeitenden Bürger geschaffenes Volksvermögen zum Großteil illegal zugereisten Menschen aus dem Orient und Afrika ohne weiteres zur Verfügung gestellt, damit sie ein besseres Leben genießen. Das möchten Ruheständler mit geringen Renten in Deutschland auch, doch sie haben ja dieses Volkseigentum erst erarbeitet, das jetzt an andere Kulturkreise von der Bundespolitik, aber auch den Landesregierungen und Kommunen weiter gereicht wird. Nur ein Beispiel: Statt Deutschlands Infrastruktur zu erhalten und zu modernisieren, will die Ampelregierung im Bund jetzt die Mittel für den Autobahnbau um 20 Prozent kürzen.
Zudem sollten wir im 35. Jahr des Mauerfalls nicht vergessen: Kein Ost-Bürger hat je solche Sozialleistungen bei seiner Flucht vor 1989 bekommen. Es gab keinen „Anspruch auf Erstausstattung einer Wohnung“ wie für Asyleinwanderer die Bürgergeld bekommen. Geflüchtete Ostdeutsche mussten sich Fernseher, Telefon, Küche, Wohn- und Schlafzimmer erst selbst erarbeiten. Ansonsten hätte die DDR ihre Mauer 20 Meter hoch bauen müssen. Obendrein wurden die Ostblock-Flüchtlinge, anders als heute, in ihren zentralen Aufnahmeeinrichtungen zuerst von deutschen, britischen und amerikanischen Geheimdiensten durchleuchtet, ob sie nicht eine Gefahr für den Westen darstellen könnten.
Gut eine Million kommen durch Familiennachzug in unser Land
Doch der anhaltende Zustrom durchs Asyl bringt noch zehntausende Familien durch Nachzug in unser gelobtes Land. Ohnehin ist es schwierig Zahlen für den Familiennachzug von Asyleinwanderern im Netz zu finden. Für die Zeit seit 2018 sieht zwar ein sogenanntes Familiennachzugsneuregelungsgesetz vor, dass „pro Monat maximal 1000 Menschen im Rahmen des Familiennachzugs zu ihrer Kernfamilie mit subsidiärem Schutz“ nach Deutschland kommen dürfen, also eigentlich 12.000 Asyleinwanderer pro Jahr. Doch die Zahlen in der Praxis sind viel höher – siehe Tabelle. In diesem Jahr 2024 können somit seit 2014 über eine Million Familienmitglieder über den Nachzug zusätzlich ins deutsche Sozialsystem gekommen sein. Das Verschweigen Politik und Medien gerne immer wieder.
Spätestens in diesem Jahr werden laut offiziell zu findenden Zahlen seit 2015 weit über vier Millionen Asylbewerber nach Deutschland eingewandert sein. Hinzu kommen eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine. Vermutlich aber sind es insgesamt viel mehr, da den staatlichen Zahlen nicht zu trauen ist, weil die Regierenden die Dramatik verschleiern wollen. Seit gut zehn Jahren ist somit ein 17. Bundesland, so groß wie Sachsen mit gut vier Millionen Einwohnern, ins deutsche Sozialsystem zu Lasten der Steuer- und Beitragszahler eingewandert.
Das Straßen, Brücken, Schienen, Schulen, Kindergärten und Mobilnetz in schlechtem Zustand sind oder vergammeln, sollte daher keinen verwundern, der noch rational Denken kann.
Obendrein will kein verantwortlicher Politiker genau wissen, was die anhaltende Asyleinwanderung alles in allem überhaupt kostet. Denn die Gesamtsumme wäre für die einheimischen Bürger erschreckend. Dann könnte womöglich herauskommen, dass die Asylkosten seit 2014 nach zehn Jahren grenzenloser und weitgehend unkontrollierter Einwanderung ins deutsche Sozialsystem im 35. Jahr des Mauerfalls inzwischen die Kosten der Deutschen Einheit mit einer halben Billion Euro erreicht haben.
Diese Schreckensbotschaft wollen die Regierenden selbstverständlich nicht unters Volk bringen lassen. Allerdings mit dem Unterschied, damals ging es um die Wiedervereinigung mit immerhin 17 Millionen Deutschen, heute um die unbegrenzte Einwanderung von „nur“ fünf Millionen Flüchtlingen aus aller Welt.
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Bogota ist auch vielfältig und multikulturell. Unsere “demokratischen“ Parteien arbeiten daran, dass wir uns an solche Zustände gewönnen. Sie rücken von ihrer Migrationspolitik keinen Millimeter ab. Sie werden nach den Bundestagswahlen genau so weitermachen können.
Meine Eltern sind mit mir 1960, ein Jahr vor dem Mauerbau aus der DDR über Westberlin nach Westdeutschland „geflohen“. Ein bißchen fliehen war es schon, als wir die Sektorengrenze überschritten. Danach waren wir eigentlich sicher, hätten in Westberlin bleiben können. Trotzdem wurden wir in den Flüchtlingslagern aufgenommen und mit einer amerikanischen Militärmaschine nach Frankfurt geflogen. Danach waren wir für je eine Woche in Gießen und bei Speyer. danach ging es an die Endlagerstelle bei Koblenz, wo wir uns drei Monate aufhielten, und ich schon in die Schule gehen konnte. Während dieser Zeit kamen beide meine Eltern in Arbeit. Wir fanden… Mehr
Wenn wir doch eine Demokratie haben wie sie Faeser und Haldenwang betonen, warum hat das Volk keine Möglichkeit diese Personen festnehmen zu lassen.
In Dagestan haben sie Synagogen und Kirchen angesteckt und sind auf Polizisten losgegangen. https://www.welt.de/politik/ausland/article252172768/Russland-Anschlaege-auf-Synagoge-und-Kirchen-in-muslimischer-Teilrepublik-Dagestan-mehrere-Tote.html
Fakt ist, dass ich nur dann ein Auto fahren darf, wenn ich zuvor einen Führerschein erworben habe.
Habe ich also keinen Führerschein, darf ich kein Auto fahren.
Und verhalte ich mich nicht so, wie mir das mit dem Erwerb des Führerscheins zuvor gesagt wurde, nimmt man mir den Führerschein wieder ab!
So weit, so schlecht.
Denn es scheint mir gerade nicht nur in der Führerscheinsache so, als hätte sich nur jeder Deutsche an Gesetze zu halten.
Ganz abgesehen davon, dass man beobachten muss, dass deutsche Politiker gerade das Recht zum Nachteil aller gesetzestreuen Deutschen beugen!
Ministerpräsident Weil war sich nicht zu schade, der WELT am Sonntag zu erklären, „60 bis 70 Prozent Derjenigen, die zu uns kommen, haben ein Recht auf Schutz.“ So so, warum werfen sie dann zu 60-90 Prozent, je nach Jahr, die Papiere weg, Herr MP?
Und warum haben in Dänemark, wo es strengere Regeln und nicht so viel Geld wie in Deutschland gibt, in 2023 nur zwischen 2000 und 3000 Asylbewerber einen Asylantrag gestellt?
Übrigens: Herr Opitz, Marx hat geschrieben: „Opium des Volkes“.
Wenn man dieses Geld für deutsche Familien mit mehr als 2 Kindern zur Verfügung gestellt hätte und die absurd hohen Zahlungen für die überflüssigen Zubau von Zufallsenergien zum Stabilnetz, das man daneben weiterhin braucht, als Kredite für den Hausbau solcher Familien zur Verfügung gestellt, bräuchte man über eine sterbende Gesellschaft und fehlende Vermögen nicht klagen. Die Schulen könnten ihre Aufgaben noch wahrnehmen und die nächste Generation von Messerschwingern bliebe aus.
Migranten oder Mieter auf Staatskosten sind das Mittel der linksextremistischen Politik um unserer Sozialkassen auszuplündern und unser Geld zu den Reichen und Vermietern zu transportieren. Deshalb müssen die Migranten politisch wie finanziell gesehen hier bleiben. Man stelle sich vor welche Verluste die Schönen und Reichen, die Wohnbaugesellschaften, ihre Aktionäre und Politiker machen würden, wenn die alle wieder heimgeschickt würden. Es würde ein Wohnungsmarkt mit einem Überangebot an Wohnungen entstehen und für die Deutschen würden die Mieten drastisch sinken. Ein riesiger finanzieller Verlust für die Migrations-Profiteure. Auch deshalb versucht die Politik so wenig wie möglich Migranten abzuschieben. Den deren Kosten bezahlen… Mehr
Die deutsche Zuwanderung ist das Abbild der US-Zuwanderung, nur im kleineren Maßstab. Kein europäischer Politiker kopiert (muss kopieren?) die Zuwanderungspolitik so wie Scholz und seine zuständigen Minister. Nicht nur hier scheint Scholz lediglich Weisungen Bidens umzusetzen (ich denke auch an Nordstream). Da auch in den U.S.A. kaum Zweifel bestehen, dass Biden selbst Weisungen erhält, wäre interessant, woher diese letztlich kommen. Baerbock hat sich ja auch einen US-Import als Staatssekretärin ins Ministerium geholt, die ihr auf die Finger guckt. Man kann die Regierung wegen ihrer Zuwanderungspolitik kritisieren, sollte aber auch beantworten, warum diese gar nicht anders kann, bzw. darf.
Das ist Quatsch. Der Unterschied ist: die Einwanderer nach USA arbeiten alle. Sämtliche unter Biden neu geschaffenen Jobs in den USA gingen an „nicht-Bio-Amerikaner“, das zeigen alle Statistiken. Das ist der Grund, wieso sie in’s Land kommen: ohne die (illegal) arbeitenden Immigranten (Gärtner, „Nannies“, Erntehelfer usw.), die dann auch die horrenden Nebenkosten (vor allem die Krankenversicherung ist in USA unglaublich teuer) nicht haben wäre die US-Wirtschaft schon längst zusammengebrochen.
Was genau ist „Quatsch“ an dem, was ich geschrieben habe? Wollen Sie das Ausmaß der Migration bestreiten? Dass Migranten in den U.S.A. mit Niedriglöhnen den Arbeitsmarkt für die untere Arbeiterklasse in den U.S.A. besetzen ist Teil der dortigen Arbeitslosenstatitiken. Heftig diskutiert in den U.S.A. ist aber die Verteilung der Migranten über die Bundesstaaten. Sie Zählen als Einwohner und verändern so die Anzhl der Wahlmänner, die letztlich den Präsidenten wählen. Und die Hoffnung mancher Demokraten ist, dass diese Migranten irgendwann den Demokraten ihre Stimme geben werden. Eine Hoffnung, die wohl auch unsere Faeser u.a. haben dürften. Nicht thematisiert ist dabei die… Mehr
Sie haben wohl vergessen, dass es in den USA eine Art Konkurrenzsituation gibt.
Die gibt es in Deutschland leider nicht!
Denn bis in die unteren Schichten hinein will man hier gar nicht mehr körperlich arbeiten!
Traurig, aber wahr!
Und das wird dann noch mit einem Bürgergeld „belohnt“!
„Quatsch“ ist vor allem die ewige Leier von der angeblich komplett von USA abhängigen Bundesrepublik Deutschland, die eine Gas-Pipeline für Putin baut und tatenlos zuguckt, wie die Russen mitten in Berlin Morde verüben oder eine Rüstungs-Firma (Diehl Defence) anzünden.
Ich glaube Zahlen der Bundesregierungen und ihren Institutionen grundsätzlich nicht. Dafür bin ich zu alt. Die Kosten für einen Migranten lagen schon 2015/16 bei ca. 4.500 bis 5.500 Euro pro Monat. Heute dürften die Kosten geschätzt zwischen 6.000 bis 7.000 Euro liegen. Die angenommene Zahl der Migranten, 2, 5, oder 10 Millionen, die sich mittlerweile in unserem Land aufhalten um die ungefähren Gesamtkosten zu ermitteln, kann jeder selbst einschätzen. Wer möchte, kann auch die Zahl der Migranten die einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgehen, abziehen. Sollte aber diejenigen wieder hinzufügen für die der Staat bis zu 100% des Arbeitslohn bezahlen muss. Bei… Mehr