„Sondervermögen“ ist genau genommen eine Lüge, denn es ist kein Vermögen, sondern „Sonderschulden“, die zur späteren freien Verwendung in den Haushalt einestellt werden die zu einem früheren Zeitpunkt in den Staatsahaushalt aufgenommen werden und auf einem „Sonderkonto“ geparkt werden und so bei ihrer späteren Verwendung keine Neuverschudlung mehr darstellen. Mann macht also dafür notgedrungen 😉 nur einmal(sic) eine Ausnahmen von der grundgsetzlichen „Notbremse“ bez. Neuverschuldung. Das wird ja wohl notgedrungen noch erlaubt sein „nur einmal“(sic) 😉 eine Ausnahme zu machen 😉 Mit diesem Trick vermeidet die politische Klasse den Vorwurf hoher Neuverschuldung, die gemäß Grundgesetz begrenzt ist auf 150 Milliarden.… Mehr

„Sondervermögen“ sind sogenannte „Schattenhaushalte“,
von der politischen Oppositions als Betrug und verfassungswdrig angeprangert.
Gelder welche die Politik sich schon mal auf Vorrat aus der Staatskasse beiseite schafft, über deren spätere Verwendung die gesetzliche Haushaltskontrolle entzogen wird
es sind Gelder die auf einem „Sonderkonte“ des Staatshaushalts geparkt sind, um von da, später, der Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit entzogen, ohne weitere gesetzliche Zustimmung oder Kontrolle verwendet werden zu können, denn(sic) die Summe wurde ja irgendwann mal genehmigt, allerdings ohne genaue Zweckbindung und spätere Verwendungskontrolle.
Also eine Umgehung des Haushaltsrecht und Haushaltspflicht des Bundestages.

Nebel beiseite, macht „Team“ Habeck nichts anderes, als den versprochenen Öko-Sozialismus vorbereiten und durchzuziehen. Grüne Staats- und Kommandowirtschaft, alles staatlich geregelt, von staatlichen Zuteilungen, Almosen und Krediten abhängig – die Idee „freie Wirtschaft“ existiert in Habecks Kopf ggf noch als Feind, den es an die staatlichen „Klimavorgaben“ anzupassen, zu vergraulen oder zu verscheuchen gilt – wer nicht ohne billige fossile Energie klarkommt, soll gehen, aufhören zu produzieren, auswandern etc. Freie Wirtschaft ist im Grünen Kosmos schlicht nicht vorgesehen, alle, alles kommt an die „Klima-Kette“, was nichts anderes heißt, als totale staatliche Kontrolle und totale Reglementierung. Übertrieben? Mit Nichten! Denn es… Mehr

So, so:  ‚Ein „Sondervermögen“ gegen die Energiekrise sei notwendig. Er spielt auf das „Sondervermögen“ von rund 100 Milliarden Euro neuen Schulden für die Bundeswehr an‘. FFF fordert ebenfalls ein „Sondervermögen“; weitere 100 Milliarden fürs Klima und natürlich zur Entschuldung der von uns kolonial ausgebeuteten Südländer. Wer will nochmal, wer hat noch nicht?

Alle strukturellen Probleme der seit vielen Jahren verfehlten und verantwortungslosen links-grünen Politik sollen wie unter Merkel mit Geld zugeschüttet werden. Ein Dilettant wie Habeck wird wohl nie verstehen, dass dies auf Dauer nicht funktionieren kann. Allein sein Satz: „Es ist ja nur Geld“ zeigt, welch einen beschränkten Horizont dieser Kinderbuchautor hat. Deutschland leistet sich in der Stunde seiner größten Not nach dem Zusammenbruch von 1945 eine Regierung aus unqualifizierten Nichtskönnern, Dummschwätzern, Rosstäuschern und Versagern.

Unser Wunderdoktor Habeck ist sehr vielseitig. Schulden in Schattenhaushalten auszulagern ist „eigentlich“ verfassungswidrig, da diese Schulden der parlamentarischen Kontrolle entzogen werden. Aber immer wieder gern genommen: Schulden werden aus der üblichen Buchhaltung verschoben, in Bereiche, die nicht einfach einzusehen sind. Staatsfunk und Kartellpresse haben den Schattenhaushalt in Zusammenarbeit mit der Schuldenregierung einfach umdefiniert, aus Schulden wird nun „Sondervermögen“, wie abartig müssen diese Framer eigentlich sein?

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Mit rechnen steht der Robert halt auf Kriegsfuß:
Beim Klimakongress der deutschen Industrie sagte er:
Ungefähr zwei Drittel der französischen Atommeiler seien ausgefallen, sagte Habeck. Derzeit sind gerade einmal 28 von 56 französischen Atomkraftwerken am Netz.

Habeck hin, Schulden her. Im Bericht ist gut beschrieben, dass die Feuerwehr den Brand mit Öl in schach hält. Ich kann mich nicht daran erinnern, jemals einen Wirtschaftsminister gewählt zu haben, der dann alles so gemacht hat wie ideal gedacht. Schulden sind billig und manchmal ist Geld auch nur eine Lösung….die politische Richtung der Ampel mit den damit einhergehenden Maßnahmen zur Erreichung derer ist aus ihrer Sicht nur legitim. Aus meiner Sicht wären es meine Ideale und aus Ihrer? Kommen wir ins Tun, dann passiert auch was, dann können wir lenken, steuern und korrigieren.

Solange das Märchen vom bösen CO2 nicht vor aller Augen als das Machtinstrument enttarnt wird, das es in Wirklichkeit ist, kann die große Abzocke weitergehen. Jede Diskussion innerhalb dieses Narrativs hält uns in der Falle. Was wir erleben, ist eine große Runde „schwarzer Peter“, der in dieser Variante die Gestalt von Schulden hat, nämlich derjenigen welche die Banken in Folge des Lehman- Moments dank tatkräftiger Beihilfe durch die Politik dem Steuerzahler „alternativlos“ auf den Buckel geladen hatten. Das ursprüngliche „Narrativ“ sah vor, daß der Steuerzahler den schwarzen Peter nur vorübergehend hält, um die „Kernschmelze des Bankensystems“ zu verhindern. Die Bankster… Mehr

Unser Regime hat mit dem gigantischen Schuldenberg für die diversen Rettungspakete und Subventionen immer nur sich selbst gerettet und Zeit gekauft, damit das „dumme Wahlvieh“ nicht zu früh bemerkt, dass der eingeschlagene Weg direkt zum „Schlachthof“ führt.