Merkel tut, was sie noch nie tat: Sie korrigiert sich selbst und räumt einen eigenen Fehler ein. Jetzt wird alles ganz schnell gehen. Dass sie unter diesen Bedingungen noch lange Kanzlerin bleiben kann, ist höchst zweifelhaft.
picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Kay Nietfeld
Nach dieser Nachricht, wird Angela Merkel nicht mehr lange regieren können wie zuvor. Die Bundeskanzlerin will den verschärften Lockdown, den sie unter dem Euphemismus der „Ruhephase“ in der Ministerpräsidentenkonferenz durchgesetzt hatte, zurücknehmen. Nach einer kurzfristig auf 11 Uhr anberaumten neuen Schaltkonferenz mit den Ministerpräsidenten sagte sie, es sei „einzig und allein mein Fehler“ gewesen. Dieser Fehler müsse nicht nur benannt, sondern auch „korrigiert“ werden. Die Verunsicherung bedauere sie und bitte dafür um Verzeihung.
Ganz offensichtlich hat die extrem negative Resonanz in der Öffentlichkeit bis hinein in die Unionsfraktion im Bundestag, garniert mit verheerenden Umfrageergebnissen ihre Wirkung getan.
Es ist schwer vorstellbar, wie Merkel unter diesen Umständen weiter regieren will. Eine Kanzlerin, die eine zentrale Entscheidung nach kaum einem Tag zurücknimmt und ihre Bürger dafür um Verzeihung bittet – ein derartiger Gesichtsverlust wird nicht folgenlos für ihre Autorität als Kanzlerin und innerhalb der Union bleiben können.
Die Kanzlerin hat schon mehrfach mit großen Kehrtwenden regiert, aber es waren stets Abwendungen von alten CDU-Positionen – in der Energie-, Einwanderungs- oder Währungspolitik. Jetzt räumt sie in kürzester Zeit einen persönlichen fundamentalen Fehler auf dem derzeit wichtigsten Politikfeld ein.
Wie soll sie nun weiter glaubhaft und mit Autorität Corona-Politik betreiben können?
In solchen politischen Lagen geht es meist ganz schnell. Dass Merkel noch lange Kanzlerin bleibt, halte ich für unwahrscheinlich. Auf Ebene der Bundesregierung und auch auf der Ebene der sie tragenden Regierungspartei CDU hat der Verfallsprozess der Merkelschen Macht eine nicht mehr aufzuhaltende Dynamik erlangt. Merkel ist am Ende, in jeder Hinsicht.
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Unter dem ganzen lockdown Geplöcke hat das BVG gerade den eigentlichen Kurs Merkels gestört. Dank an Herrn Lucke und Co.
Warum die Schließung am Donnerstag und Samstag rückgängig gemacht wurde: Aus einem ganz einfachen Grund, am 31.03.2021 werden die Renten, Arbeitslosen- und Hartz4 Gelder ausgezahlt. Bei dem überwiegenden o.g. Empfänger, war das Geld schon viel früher alle und somit der Kühlschrank leer. Am 31.03. würde dann zu dem „Ansturm“ des o.g. Personenkreises, zusätzlich auch ein „Ansturm“ der normalen Bevölkerung erfolgen. Dabei kaufen gerade arme Rentner, wie auch Arbeitslose und Hartz4’er nicht jeden Tag, sondern gleich für die ganze Woche“ ein. Somit ist zum einen ersichtlich, dass die Regale schnell geleert wären und eine ausreichende Grundversorgung nicht mehr gewährleistet ist, was… Mehr
Danke das ergibt Sinn.
Merkel hat ihrer Kanzlerschaft einen neuen Spin gegeben, der da heißt: Fehlerkultur. Die Qualitätspresse ist begeistert. 16 Jahre Merkel – in der Rücksicht ein grandioses fehlerkulturelles Erlebnis. Wir werden das demnächst bei der „Energiewende“ sehen, bei der die Regierenden Fehlerkultur auf höchstem Niveau zeigen werden.
Sie vergessen: Daß M ihren Fehler zugibt, beweist GRÖSSE, DEMUT, Staatsmännische Verantwortung! Und gleichzeitig beweist das, daß sie NOCH NIE einen Fehler gemacht haben kann, weil sie sich doch sonst schon früher dazu bekennen hätte müssen! So simpel, wie Sie das sehen, ist es eben nicht. Sie leben in einer Wunschwelt oder in einer schon des längeren vergangenen Zeit. Rücktritt? I wo!
Ob Merkel wirklich am Ende ist, entscheiden die Umfrageergebnisse der nächsten Wochen. Sieht sich der künftige Kanzlerkandidat durch die weitere Anwesenheit von Frau Merkel als Kanzlerin um seine Chancen gebracht, ja dann, dann erst geht es (vielleicht) schnell. Trotzdem bleiben Zweifel, ob diese enteierte Klatschhasentruppe noch eine Palastrevolution entfesseln kann. Abwarten…….. und genießen.
Daß Merkel vor der nächsten Bundestagswahl abdankt ist m.E. reines Wunschdenken. Ihre Partei wurde diesem niemals zustimmen, Dies würde zu erheblichen Stimmenverlusten führen und garantiert eine „Grün-geleitete“ Regierung. Oder was noch schlimmer wäre, eine grün-rot-dunkelrote Regierung.
Merkel hat sich nie und nimmer wirklich entschuldigt. Es ist nur mittlerweile auch bei ihr angekommen, dass man ihr das vor allem vorwirft, nie Fehler einzugestehen. Also macht sie das aus taktischen Gründen mal, dann kann sie hinterher wieder merkeln wie sie will, unter dem Vorwand „wenn’s mal wirklich nötig ist, entschuldige ich mich ja sogar, wir ihr alle gesehen habt, aber jetzt gerade ist es leider alternativlos“.
Herr Knaus, Ihr letzter Satz in Gottes Ohr. Hoffen wir, dass es jetzt wirklich schnell geht. Aber wie soll es weitergehen? Merz als Kanzler für ein halbes Jahr? Etwas besser vielleicht; aber der Schock wird nach der Wahl im Herbst kommen, dann dann sind die „Grünen“ mit dabei, und eventuell sogar als stärkste Regierungspartei, die den Kanzler stellt.
Merkel handelte perfekt nach dem Handbuch für Agitation und Propaganda. Wenn eine öffentlich beschlossene Aktion nicht durchführbar ist, nimm sie öffentlich als Fehlentscheid zurück und plane sofort eine, die noch besser in Deine Absichten passt. Für die Rücknahme wird man dich mit Beifall überhäufen und deinen guten Charakter loben. Die striktere Folgeaktion wird im Lobestaumel untergehen und nicht zur Kenntnis genommen werden. So hast du zwei Fliegen mit einer Klappe erledigt: Du bist die Beste und die Folgeaktion ist die Rache. Fragt Minister 1, wie willst du das machen? Sagt Minister 2, ich werde sagen, wir werden 100.000 Windmühlen und… Mehr
Dieser Artikel geht merkwürdigerweise davon aus, daß die Mechanismen im Politbetrieb noch dieselben sind wie vor Merkels Zeit. Das sind sie aber gerade nicht. Zurücktreten, weil sie einen Fehler gemacht hat? Das ich nicht lache! Das hätte sie schon nach der Euro-Rettungs-Katastrophe (ohne die es übrigens höchstwahrscheinlich keine Corona-Krise gegeben hätte). Die Elogen auf Merkels angebliche Selbstkritik, die man überall im Blätterwald nun lesen muß, zeigen vielmehr, daß ihr wieder mal ein großer Wurf gelungen ist.