Sie hat eine tolle Rede gehalten, findet die Qualitätspresse. Es kam alles vor. Nur keine Antwort auf die wichtigsten Fragen.
Musteropportunistin und Merkeladeptin UvdL ist gerade mal so ins Amt gerutscht. Sie hat eine tolle Rede gehalten, findet die Qualitätspresse. Auf Enthusiasmus kommt es heute mehr an als auf politische Rationalität. Es kam alles vor. Nur keine Antwort auf die wichtigsten Fragen. Die hat ihr ja auch kaum jemand gestellt. Hier sind sie.
I.
„Wir müssen unsere Einheit wieder entdecken“, haben Sie gesagt. Was verstehen Sie unter Einheit?
II.
Ist Einheitlichkeit Ihr Ziel? Wo sehen Sie Grenzen der Einheitlichkeit?
III.
Was haben Sie dem Brüsseler Zentralismus entgegen zu setzen? Wollen Sie ihn abbauen? Wirklich? Und wie? Auf welche Zuständigkeiten sollte die EU künftig verzichten?
IV.
Wie wollen Sie die Eigenheiten der Regionen schützen, auch gegen den Zentralismus der Nationalstaaten, auch gegen Berlin und Paris?
V.
Was halten Sie davon, dass ein Kerneuropa voran gehen muss, und nicht warten darf, bis alle mitziehen? Wie sähe dieses Kerneuropa in zehn Jahren aus?
VI.
Sehen Sie Alternativen zum Zentralismus? Nein? Also zum Beispiel könnten künftig jeweils verschiedene Mitgliedsländer der EU auf unterschiedlichen Feldern enger kooperieren? Es entstünde ein Geflecht unterschiedlicher Netzwerke, näher an den Bürgern, weniger normiert. Nicht einfach ein Riesennationalstaat, sondern etwas wirklich Neues. Was halten Sie davon?
VII.
Wie wollen Sie eine europäische Öffentlichkeit schaffen? Oder sind das Illusionen, schon wegen der Sprachenvielfalt?
VIII.
Aber ohne Akzeptanz der Bevölkerung in der EU wird es mit der Einheit nichts werden. Wie wollen Sie diese Akzeptanz schaffen? Wie kann der europäische Diskurs belebt werden? Glauben Sie wirklich, man sollte ihn den in Brüssel versammelten Eliten überlassen?
IX.
Träumen Sie vom europäischen Steuerzahler?
X.
Halten Sie alle, die Brüssel kritisieren, für antieuropäisch? Und alle, die weiter machen wollen wie bisher, für proeuropäisch?
XI.
Spielt in Ihrem Amt irgend eine Rolle, dass Sie Deutsche sind? Wenn ja, welche?
XII.
Was haben Sie Orban dafür versprochen, dass „seine“ Abgeordneten Sie wählen?
XIII.
Wollen Sie Nationalstaaten überflüssig machen? Wie soll das gehen? Und bis wann?
XIV.
„Scheitert der Euro, scheitert Europa“. Ein Spruch aus dem Munde Ihrer Kanzlerin, der zum Dogma wurde. Auch für Sie?
XV.
Hat die EU Grenzen? Wo liegen sie? Wie halten Sie es mit der Türkei? Soll Sie Mitglied der EU werden – vielleicht zum Dank dafür, dass sie Erdogan los wird? Gehört die Türkei für Sie zu Europa?
XVI.
Und wie steht es mit der Ukraine und den Balkanstaaten? Glauben Sie wirklich, die EU könne weiter zusammenwachsen – und zugleich heterogener sein und noch mehr ökonomisch schwache Mitglieder stützen?
XVII.
Die EU in fünfzig Jahren? Ihre Vision, wenn ich bitten darf!
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Für mich wichtigster Satz:
„Ich habe die Dublin-Regeln nie verstanden.“
Das sagt doch schon alles.
Herr Herles, was verstehen sie unter Qualitätspresse? Die deutschen ideologischen, auf grünem Merkel Kurs getrimmten Mainstreammedien?
Herr Macron hat es für sehr wichtig erörtert, dass sie Französisch spricht.
Na, dann steht ja der EU in Zukunft nichts mehr im Wege. Der Kontinent baut sich auf der Beherrschung einer Sprache – darf ich jetzt auch?
Ich hatte Französisch-Leistungskurs auf’m Gymnasium…
Was für ein erbärmliches Schmierentheater.
V. d. Leyen ist seit Jahren eine begeiterte Anhängerin der „Vereinigten Staaten von Europa“. Die Herren aus Ungarn und Polen werden sich noch wundern, welche verhängnisvolle Entscheidung sie mit ihrer Zustimmung getroffen haben. Der Mann, der auf Merkels Weisung die Junge Union auf AKK-Kurs bei der Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden – gegen Merz – gebracht hat, ist nach Bericht in der Welt eigens nach Polen entsandt worden, um die PiS zu überzeugen, mit welchen Versprechen wohl? Es ist der polnischstämmige Paul Ziemiak, Ex-Vorsitzender der Jungen Union und heute CDU-Generalsekretär… Und glaube doch niemand das Märchen, Macron allein hätte v. d.… Mehr
Das „EU-Parlament“ benötigt die Option eines Misstrauensantrag um eine demokratieferne Kommission per Votum von ihrem Handeln entbinden zu können, nicht nur ein „Spitzenkandidatenmodell“. Aber dazu wird es niemals kommen, oder hat vdL derlei Gedankenspiele erkennen lassen? Die EU ist eine im Weltkrieg II entstandene Philosophie, Wirtschaftsakteure miteinander abzustimmen, um die unterstellten „Kosten“ für Allokation und/oder des Wettbewerbs auszuschließen oder zumindest zu reduzieren, und damit absolut ungeeignet, einen Zustand, den gewöhnlich der Begriff Marktwirtschaft beschreibt, erfolgreich umzusetzen (Monet). Die jeweils stärksten Industrieinteressen, Marktführer legen dann auch häufig die Spielregeln für alle „Wettbewerber“ des jeweiligen Marktes fest, was in der Regel nicht… Mehr
„Sie hat eine tolle Rede gehalten, findet die Qualitätspresse.“
Dieses Urteil war ja einhellig, was ja in den letzten Jahren bei unserer wunderbar vielfältigen Presselandschaft fast immer der Fall ist. Was jedoch an der Rede toll war, erschließt sich mir nicht. Für englische Ohren war der schnarrende Ton wahrscheinlich grauenvoll.
Sehe ich auch so. Deshalb sind die Fragen von Herrn Herles Fragen, die weder V.d.Leyen interessieren, weil die Frau schon in 2 Ressorts krachend gescheitert ist und mehr Inkompetenz geht nicht, noch Deutschland auch nur einen Schritt weiterbringen.
Bin überzeugt, dass man all diese Fragen in der nächst gelegenen Pommesbude, egal ob vor oder hinter der Theke, besser beantwortet bekommt, als durch VdL.
Inhaltlich mit Sicherheit. Vielleicht nicht so eloquent vermittelt und auch nicht mit einer so aufwendigen Frisur.
Die Antwort auf die meisten ihrer Fragen ist recht einfach, lieber Herr Herles: Europa braucht ein offenes Fliessgleichgewicht zwischen Zentralisierung und Dezentralisierung. Es sollte möglich sein, jegliche Zentralisierung, wenn sie sich als falsch erwiesen hat, wieder zügig punktuell zurückzunehmen, anstatt einzelne Nationalstaaten wie Großbritannien in den Brexit zu treiben, um einer verfehlten Zentralisierung zu entkommen. Die beiden Extrem-Ideologien „Europäischer Zentralstaat“ und „vollkommen eigenständige Nationalstaaten“ sind ganz offensichtlich schädlich bzw. inferior, wenn es darum geht, Wohlstand, Sicherheit, Freiheit und Frieden für den Einzelnen in Europa sicherzustellen. Aber ein derartiges offenes Fliessgleichgewicht ist eine Sache der individuellen Vernunft und das Ergebnis in… Mehr
Das Fernziel ist einen Wirtschaftsraum von der Größe USA und China zu schaffen.
Die bisherigen „Einigungsversuche“ Europas, seien es nun durch römische Kaiser oder Ursupatoren wie Napoleon bis Hitler sind immer krachend gescheitert. Aber jetzt sind ja „Frauen“ am Ruder…
Nur vordergründig