2015 – ein Krisenjahr. Da sind sich alle einig. Es ist das Einzige, worüber sich alle einig sind. Doch die islamische Massenmigration ist es nicht, die dafür sorgt, dass man sich noch lange an 2015 erinnern wird. Europa ist an einem Wendepunkt angekommen. Auf dem Spiel steht nicht weniger als seine größte Errungenschaft: die offene Gesellschaft.

I.

Islamistische Terroristen erzwingen vermeintliche Sicherheit auf Kosten des Rechtsstaats. Rechtspopulisten beschädigen in Polen die Gewaltenteilung. Von Frankreich bis Großbritannien, von Spanien bis Griechenland, links wie rechts, wird Nationalismus wieder salonfähig. In Deutschlands Westen wie Osten stinkt es in vielen Ecken modrig nach Vorgestern. Aber auch in der erschöpften, orientierungslosen Mitte, in den Parlamenten Berlins und Brüssels, gefährden Demokraten Europas Wohlstand. Das alles geht auf die Knochen, also auf das, was den Citoyen aufrecht durchs Leben gehen lässt: auf die Freiheit.

II.

Europa ist die Region der Welt, in der sich der Mensch, befähigt von kulturellem Reichtum und geschichtlicher Erfahrung, weitgehend befreit hat von den Fesseln religiöser und weltlicher Unterdrückung. Das Ergebnis – in England und Frankreich früher, in Deutschland zuletzt – : Vorrang für die Freiheit des Individuums. Staatliche Gebilde sind dazu da, diese Freiheit zu schützen gegen äußere und innere Feinde. Eine andere Freiheit als die Freiheit des Individuums gibt es nicht. Nur freie Individuen sind in der Lage, offene Gesellschaften zu bilden. Nur offene Gesellschaften lassen freie Individuen zu.

Zur Dialektik dieser niemals abgeschlossenen Freiheitsbewegung zählt der periodische Rückfall. Von der Freiheit überforderte Individuen unterwerfen sich kollektivistischen Weltanschauungen. In Deutschland zeigte sich dafür das Bürgertum besonders anfällig. Weil es sich von Ängsten leiten ließ. Weil ihm Freiheit noch heute – es ist empirisch messbar – weniger gilt als Sicherheit und Gleichheit. Deshalb steht es stramm vor seiner Bürokratie, vor seiner Obrigkeit, vor seinen Ideologen, die ihnen die Utopie der Gleichheit versprechen.

III.

Europas politische Eliten sind nicht in der Lage, aus Fehlern zu lernen, Fehlentwicklungen zu stoppen. Versuch, Irrtum, Versuch: Kein Fortschritt kommt ohne diesen Wechsel aus. Nur Politiker glauben, sie müssten an ihren Konzepten kleben wie an ihren Stühlen. Nur wer nicht an seinen Ämtern hängt, ist frei genug, falsche Konzepte zu verwerfen.

Erster Irrtum: Die Vorstellung, die EU könne zugleich erweitert und vertieft werden. Doch noch immer betreiben Europas politische Institutionen die Erweiterung der EU. Von einer gleichzeitigen Vertiefung kann keine Rede mehr sein. Das wichtigste Ziel ist einer Illusion geopfert worden. Die EU zerstört sich selbst.

Zweiter Irrtum: Die Einführung des Euro ohne zuerst die politischen Vorraussetzungen dafür zu schaffen (also Vertiefung). Einst gepriesen als Motor der europäischen Einigung, spaltet inzwischen der Euro. Der Euro lässt die Bürger an Europa (ver)zweifeln. Aber die Politiker hatten 20125 nichts Besseres zu tun, als Griechenland mit gewaltigen finanziellen Risiken an den Euro zu fesseln. Die Sparer, die Schwachen, die Jüngeren sind die Dummen. Die Griechenland-Krise ist halbwegs vergessen, doch nicht einmal halbwegs bewältigt. Neue Krisenherde (Spanien) kündigen sich an. Nicht nur die Eurozone (dummerweise wird statt Griechenland vermutlich Finnland ausscheiden), die Europäische Union insgesamt droht auseinander zu fallen.

IV.

Auch offene Gesellschaften kommen nicht ohne die Kraft politischer Führung aus. Von Merkel bis Hollande, nichts als schwächliches Mittelmaß. Wie verheerend das als “Fahren auf Sicht“ verbrämte Sich-aus-der-Verantwortung-stehlen ist, hat sich 2015 gezeigt. Schönfärberei und Verdrängung, bestenfalls hilfloser Aktionismus. Angela Merkel ist nicht mehr Europas konsensbildende Kraft. Im Gegenteil: Auch sie spaltet. Sie hat sich ihrer Rolle selbst beraubt, weil sie als heillos naive Gesinnungsethikerin (besser: Stimmungs-ethikerin) agierte, aber als Verantwortungsethikerin versagte. Das ist nicht bloß schlecht für Deutschland. Europa bräuchte dringend Leadership. Figuren vom Format eines Adenauer, Churchill, de Gaulle.

Zu allen Krisen kommt Europas Führungskrise hinzu. Die Folge ist schwindendes Vertrauen der Bevölkerung. Der Zweifel an der Problemlösungskompetenz der etablierten demokratischen Kräfte macht populistische Kräfte stark. Die in Griechenland regierenden Linkspopulisten inszenierten die Verschuldungskrise als makabere Groteske. Auch in Spanien stiegen Linkspopulisten auf, die nationalistische Töne spucken. Das verbindet sie mit den Rechtspopulisten. In Frankreich sind sie auf dem Vormarsch, in Polen und Ungarn schon an der Macht, die sie konsequent missbrauchen.

Der Zustand der Demokratie in Europa ist allenfalls noch als den Umständen entsprechend zu bezeichnen. Sie ist reif für die Intensivstation. Wer kann sie wieder aufpäppeln? Und wie? Mit einem lockeren „Weiter so“ ist es nicht getan. Der überall spürbare Rückfall in nationale Eigenbrödelei ist die schlechteste Alternative zum Versagen Europas. Die Weimarer Demokratie scheiterte einst am Mangel an Demokraten. Womöglich scheitert Europa einmal am Mangel an Europäern.

V.

Pragmatismus ist die Religion der Glaubensschwachen. Es fehlt der Glaube an die Idee Europas, am Fortschritt überhaupt. Wer Europa nicht bloß gemeinsamen Märkten verpflichtet sieht, sondern dem Konzept der offenen Gesellschaft, kann derzeit das Fürchten lernen. Die Feinde der offenen Gesellschaft nagen an dessen Fundament. Im Inneren sind dies keineswegs nur die autoritätsgläubigen, angstbesetzten Wähler der Populisten. Die größte Gefahr in der offenen Gesellschaft ist die Selbstvergessenheit der Mitte. Die dümmsten Kälber sind nicht einmal in der Lage, ihre Feinde zu identifizieren. Dahinter steckt der verheerende Irrglaube, dem Glanz der Freiheit würden sich am Ende ja doch alle kampflos ergeben.

Darüber lachen links- und rechtsradikale Populisten ebenso wie die Anhänger des Propheten. Der Islam und die offene Gesellschaft schließen einander aus. Dies ist die eigentliche Gefahr der Masseneinwanderung aus der islamischen Welt. Es ist ein Unterschied, ob Flüchtlinge aus Syrien Christen sind, Agnostiker oder Muslime. Die dümmsten Kälber lehnen diese Unterscheidung grundsätzlich ab. Zu den Kälbern zählt die gefühlte Mehrheit unserer Volksvertreter. Dies wiederum stärkt die Feinde der offenen Gesellschaft. Ein klassischer Teufelskreis.

VI.

„Die offene Gesellschaft und ihre Feinde“: Karl Poppers 1944 im neuseeländischen Exil veröffentlichtes Meisterwerk ist mein Lesetipp des Jahres. Denn wir sind wieder da, wo Europa schon einmal stand. Folgen wir falschen Propheten? Zu ihnen zählte Popper nicht bloß Ideologen wie Marx, sondern bewunderte Geistesgrößen wie Platon oder Hegel. Auch Mohammed ist ein falscher Prophet.

Gelingt uns die Wiederbelebung des faszinierendsten Projekts in der Geschichte der Menschheit: die Befreiung des Individuums? Popper hat die deutsche Ausgabe seines Werks dem Aufklärer Immanuel Kant, „dem Philosophen der Freiheit und Menschlichkeit“ gewidmet. Wir zweifeln heute an der Kraft der Vernunft. Für Kant war es die einzige Hoffnung.

Wolfgang Herles: “Die Gefallsüchtigen – Gegen Konformismus in den Medien und Populismus in der Politik”>>>