Ein Blick auf die Merkelsche Erklärung zu ihrem abteiligen Ausscheiden aus der Macht.
Tobias Schwaz/AFP/Getty Images
„Merkel kündigt ihren Rücktritt an, will aber an der Macht bleiben” ist eine NZZ-Überschrift. Wahr ist: Merkel kündigt ihren Rücktritt an, um an der Macht zu bleiben.
Etliche Blätter haben den kompletten Wortlaut ihrer Erklärung dokumentiert, so auch WON. Es reicht, diesen Teil zu lesen:
„Wenn die Menschen uns also ins Stammbuch schreiben, was sie von den Vorgängen mit der Regierungsbildung auf der Bundesebene und von der Arbeit der Bundesregierung in den ersten sieben Monaten halten, dann ist das ein deutliches Signal, dass es so nicht weitergehen kann. Das Bild, das die Regierung abgibt, ist inakzeptabel. Ihre in weiten Teilen sehr ordentliche Sacharbeit hatte bislang überhaupt keine Chance, wahrgenommen zu werden. Und das hat tiefere Ursachen als nur kommunikative. Ich rede hier wirklich nicht allein, wie es so schön heißt, über ein Vermittlungsproblem.
Ich rede über eine Arbeitskultur. Ich rede darüber, dass es eigentlich ein Treppenwitz der Geschichte wäre, wenn man schon nach gut sechs Monaten den Stab über diese Bundesregierung brechen müsste, nur weil sie sich nicht in der Lage sieht, so zu arbeiten, dass es die Menschen nicht abstößt. Und darauf gilt es sich zu konzentrieren …”
Im Germanistikseminar habe ich mal geübt, Texte zu kürzen, ohne dass vom tatsächlichen Inhalt etwas verloren geht. Probieren Sie das mal selbst, Sie werden sich wundern, wie wenig Inhalt und wie viel bloß Verzierung oder nur Vernebelung ist. Hier im konkreten Fall ist das mein Kürzungsergebnis:
Das Bild, das die Regierung abgibt, ist inakzeptabel. Ihre in weiten Teilen sehr ordentliche Sacharbeit hatte bislang überhaupt keine Chance, wahrgenommen zu werden. Ich rede hier wirklich nicht allein über ein Vermittlungsproblem.
Ich rede über eine Arbeitskultur.
Die nächste Stufe im Germanistikseminar war, den gekürzten Inhalt zu interpretieren. Das war oft gar nicht so einfach. Hier ist es simpel:
Statt Vermittlungsproblem sage ich nun Arbeitskultur. Unter uns Pfarrerstöchtern: Wir machen weiter wie bisher.
In der NZZ findet sich eine kluge Betrachtung der Person Merkel und des deutschen Medien-Tenors vom „einmalig würdevollen Vorgang”. Das ist mehr als geschönt, ist aber auch ohne Relevanz für den weiteren Verlauf der Dinge. Die Schlussfolgerung von Autor ist überzeugend. Denn es ist das Los der Taktiker, ohne Strategie nicht erkennen zu können, was sie mit einem einzigen Schachzug auslösen. Den nächsten Zug macht nämlich nicht Merkel, sondern andere. In den Worten von :
„Bis zur Wahl im Dezember könnte es noch einige Überraschungen geben. Dasselbe gilt für die Zeit danach. Jetzt schon vorauszusagen, wer als Nächstes ins Bundeskanzleramt einziehen wird, wäre deshalb vermessen. Dass dieser Wechsel erst 2021 kommen wird, wäre allerdings eher ein Wunder.”
Das Wunder, bis 2021 bleiben zu können, glaubt Merkel, durch die Nichtkandidatur zum Parteivorsitz gesichert zu haben. Den Strich durch die Rechnung können viele machen. Innerhalb und außerhalb der CDU. Die Zahl derer, die das versuchen werden, wächst mit jedem Tag.
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‚Amt‘ und ‚Macht‘ sind nicht notwendigerweise identisch. Frau Merkel ist so etwas von ‚lame duck‘, lahmer geht fast nicht mehr, in alle Richtungen. In den nächsten Monaten muss sich mehr tun, und es wird sich mehr tun. Die Tragödie des Vielparteienparlaments ist, dass es keine Opposition mehr gibt, die über ein konstruktives Misstrauensvotum einen Kanzler- und Regierungswechsel erzwingen könnte. Der Bundestag kann sich nicht einmal selbst auflösen und damit Neuwahlen erzwingen. Das Vielparteienparlament macht das ganze parlamentarische System dysfunktional und erfordert Verfassungsänderungen.
Ich wäre mir da nicht so sicher: Merz wird es nicht werden, weil er nicht GroKo- oder GrüKo-fähig ist. Und Spahn (ebenso wie Merz) liegen so überkreuz mit Merkel, dass es einen großen Knall mit Neuwahlen gäbe. An Neuwahlen hat aber weder die CDU noch die Spezialdemokraten Interesse. So spricht alles für AKK (=“Angelas Kleinem Kanzlerklon“): Die tut keinem weh, aber vor allem beißt sie Merkel nicht vor Ende der Legislaturperiode weg. Weil alle Pfründe- und Pöstchenbesitzer der GroKo keine Neuwahlen wollen, ist es gut möglich, dass Merkels Plan aufgeht: Bis Ende 2021 Kanzlerin, danach dann die Sintflut, die ihre… Mehr
Merkel wird einen Seehofer machen und vom Rücktritt zurücktreten. Taktisch wäre das ganz einfach: 1. Möglichst viele Kandidaten ermuntern anzutreten. 2. Ein wenig Chaos auf dem Parteitag anfachen (Wir brauchen jetzt Stabilität und staatspolitische Verantwortung). 3. Mutti gibt auf dem Parteitag ihre Kandidatur bekannt und alle fallen ihr in die Arme. 4. Dann 2021 unter dem Motto „Alternativlos“ wieder antreten. Diese Frau ist wie Fusspilz, man wird sie nicht so leicht los.
Grotesk die angebliche Selbstlosigkeit, 2021 nicht mehr für die Kanzlerschaft kandidieren zu wollen, peinlich die Selbstbeweihräucherung “ mich für mein !!! Land ( dessen Fahne sie verächtlich bei Seite geschoben hat ) eingesetzt zu haben „, “ in Würde abtreten “ und weiteres Geschwafel. Wenn diese Person auch nur einen Hauch von Würde hätte, dann hätte sie mit der Ankündigung des Verzichts auf den Parteivorsitz auch dem künftigen Parteivorsitzenden umgehend die Kanzlerschaft angeboten. Bleibt nur zu hoffen, daß die Auguren Recht behalten, daß der Alptraum Merkel schon im kommenden Jahr enden wird.
„Das Wunder, bis 2021 bleiben zu können, glaubt Merkel, durch die Nichtkanditatur zum Parteivorsitz gesichert zu haben.“
Vielleicht hat Frau Merkel erst auf den Druck ihrer Partei (der sie sonst nicht gestört hat) auf die Kandidatur verzichtet, nachdem ihr zugesagt wurde, das ihre Kandidatin, AKK, zur Parteivorsitzenden gewählt wird? Dann weiß Frau Merkel, dass ihr zumindest von Seiten der CDU/ CSU keine Gefahr droht.
Ich denke, nur die SPD wird die Kanzlerin vor 2021 aus dem Sessel hieven können.
Kompliment Herr Goergen der Artikel hat mal wieder , zu sehr erhellenden und analytischen Kommentaren geführt , immer wieder erfreulich daß es doch noch gesunden Menschen Verstand , leider außerhalb der Politik , gibt .
Das Schachbrett der Frau Bundeskanzlerin ist deutlich größer als das der ihr hörigen Medien und Vasallen, die sie ständig auf Nebenschauplätzen beschäftigt. Sie serviert das Nichts seit nunmehr 13 Jahren immer neu verpackt und immer meint der Hund, es sei eine Wurst drin. Nein, die Dame sitzt am Pianola und die Notenrollen sind aus einem Land, das unterging wie einst Atlantis. Für die Westdeutschen scheint sie so eine Art psychedelischer Droge zu sein, weil die sie immer wieder auf den Schild heben. Sie setzt um, was sich die kleinen Wessis selbst nicht trauen. Die, die den Untergang der füheren DDR… Mehr
Mal die großen Revolutionäre, dann wieder leidend weil die DDR untergegangen ist. Sie müssen sich schon entscheiden guter Absalon von Lund. Immer daran denken, daß es nicht zuletzt dem selbstmitleidigen endlosen „Wir kommen zu kurz Gejammere“ der Ossis nach der Wiedervereinigung zu verdanken ist, daß jede Menge DDR-Systemlinge in gute Ämter gehievt worden sind, nicht zuletzt auch „Kohls Mädchen“. Dementsprechend repräsentiert der Zustand Deutschlands heute eher eine DDR 2.0 als die alte Bundesrepublik. Also, nachdem die Wessis nun seit Jahrzehnten eure Party bezahlen, könnt ihr Ossis ruhig wenigstes mal richtig wählen, wenn’s die Wessis schon nicht können. Schließlich war es… Mehr
…Ihre in weiten Teilen sehr ordentliche Sacharbeit hatte bislang überhaupt keine Chance, wahrgenommen zu werden. …Das Bild, das die Regierung abgibt, ist inakzeptabel. Nur weil sie sich nicht in der Lage sieht, so zu arbeiten, dass es die Menschen nicht abstößt… Germanisten: Aufgefallen? Einerseits „ordentliche Sacharbeit“ und dann doch so schlecht dass es die Menschen abstößt! – Allerdings verschwurbelt: ..sie sieht sich nicht in der Lage, dass es nicht – eine doppelte Verneinung! Auf diesen Hammer – Regierungsarbeit war abstoßend -wird sie zurückkommen, um ihn gegen ihre Kritiker zu werfen! Sie kündigt immer wieder an: In Chemnitz gab es Menschenjagden…… Mehr
ich habe mich auch schon übe die Meldungen von Merkels Rücktritt gewundert. Sie bleibt Kanzlerin und alle bedauern ihren Rücktritt?!
Wollen wir nicht ganz unglücklich sein, der Rücktritt vom Posten der CDU-Vorsitzenden ist schon mal der erste Schritt in die richtige Richtung und der oder die Nachfolger werden es extrem schwer haben, dieses angeschlagene Schiff wieder flott zu machen und wenn sie nicht die Kurve kriegen und Merkel nach der Wahl des neuen Vorsitzenden aus ihrem Amt zu drängen, dann werden sie erneut den Ärger der Wähler zu spüren bekommen, denn die beobachten sehr genau was nun kommt und entgegen der jetzigen Lösung wollen die Wähler mehrere Grundprobleme gelöst haben, zum ersten „Merkel muß ganz weg“, zum zweiten die Asylfrage… Mehr
Wer soll denn nach Merkel Ihre Vorschläge / Hoffnungen erfüllen? Karrenbauer ist eine Merkel 2.o, mit der Betonung auf null. Spahn hat auch jahrelang nicht aufgemuckt und schön gebuckelt. Und was Merz betrifft, empfehle ich *** einen Aufruf für das Merkel-Europa aus dem Handelsblatt vom 21.10., unterschrieben u.a. von Hans Eichel, Brigitte Zypries, JÜRGEN HABERMAS und eben auch von Friedrich Merz. Es wird sich auch mit einer CDU/CSU plus FDP Regierung nichts ändern, außer, daß Ihnen der Anblick von Merkel in Zukunft erspart bleibt. Aber das kann man schon jetzt haben, indem man den Fernseher nicht ein- oder zumindest rechtzeitg… Mehr