Teil 3: Behinderungsversuche halten nicht auf

USAID – Die unendliche Geschichte geht weiter

Von Redaktion
Mo, 10. Februar 2025

JD Vance: »Würde ein Richter versuchen, einem General vorzuschreiben, wie er eine Militäroperation durchzuführen hat, wäre das illegal. Auch wenn ein Richter versucht, der Generalstaatsanwältin Vorschriften über den Ermessensspielraum als Staatsanwältin zu machen, ist das illegal. Richtern ist es nicht erlaubt, die legitime Macht der Exekutive zu kontrollieren.«

IMAGO / NurPhoto

Vorab. Eine neue CBS-News-Umfrage beziffert die Zustimmungsrate von Präsident Trump auf 53 Prozent, was höher ist als jede Bewertung, die das Netzwerk für Trump in seiner ersten Amtszeit hatte.

Zum Versuch des Manhatten-Richters, die Regierung bei USAID zu behindern, sagt Vice President JD Vance: »Würde ein Richter versuchen, einem General vorzuschreiben, wie er eine Militäroperation durchzuführen hat, wäre das illegal. Auch wenn ein Richter versucht, der Generalstaatsanwältin Vorschriften über den Ermessensspielraum als Staatsanwältin zu machen, ist das illegal. Richtern ist es nicht erlaubt, die legitime Macht der Exekutive zu kontrollieren.«

»Der Dem-Abgeordnete Daniel Goldman droht Elon Musk mit einer Klage wegen der USAID-Prüfung. Goldman wurde mit über 30 Millionen Dollar an gemeinnützigen Geldern auf einem Offshore-Konto auf den Cayman Islands erwischt.«

— TaraBull (@TaraBull808) February 9, 2025

«Während die Amerikaner den Gürtel enger schnallten, war die US-amerikanische Entwicklungshilfebehörde USAID damit beschäftigt, Modenschauen in der Ukraine und Tourismuswerbung für Terror-Hotspots zu finanzieren. Die brisante Untersuchung von Senatorin Joni Ernst enthüllt eine Behörde, die nicht nur Geld verschwendet – sondern auch aktiv verheimlicht, wie sie es verschwendet. Senator Ernst: „USAID könnte an einer Jahrhundertpandemie beteiligt gewesen sein, die Millionen von Menschenleben forderte“ Von der Weiterleitung von Millionen an Sexhändler in Asien bis hin zur Finanzierung von Terroristen in Syrien hat USAID die Kunst perfektioniert, sich der Verantwortung zu entziehen. Als der Kongress Fragen stellte, stieß er auf eine Blockade. Der wahre Skandal ist nicht nur die Verschwendung – es bedurfte Elons und DOGE.«

Mario Nawfal: »Berichten zufolge hat Meta ehemalige Geheimdienstmitarbeiter mit der Leitung seiner Bemühungen um Wahlintegrität beauftragt. Der Online-Sicherheitschef der Plattform, der ehemalige CIA-Agent Aaron Berman, hat während der brasilianischen Wahlen 2022 Berichten zufolge umfassende Inhaltskontrollen bei Facebook, Instagram und WhatsApp eingeführt. Das Programm umfasste die Entfernung von Inhalten, Warnhinweise und Einschränkungen der Nachrichtenweiterleitung. Aaron Berman, Experte für Vertrauen und Sicherheit bei Meta Online: „Wir entfernen Inhalte auf Facebook und Instagram, die von der Stimmabgabe abhalten oder die Stimmabgabe behindern.“ Meta hat mehr als 150 Millionen Posts im Zusammenhang mit der US-Wahl mit Warnhinweisen versehen. Das Unternehmen weitete seine Partnerschaften zur Faktenüberprüfung in Brasilien von vier auf sechs Organisationen aus, was Bedenken hinsichtlich eines Einflusses der Geheimdienste auf demokratische Prozesse aufkommen ließ.«

»USAID hat über 40 Millionen US-Dollar an Steuergeldern an Wissenschaftler im chinesischen Wuhan weitergeleitet, um Funktionsgewinnmutationen durchzuführen. Dies führte direkt zur Schaffung des Impfstoffs „Xi Jinping-19“ und seiner Freisetzung im Jahr 2019 in Abstimmung mit der Kommunistischen Demokratischen Partei der USA und der Kommunistischen Partei Chinas mit dem Ziel, die US-Regierung zu stürzen. Mit anderen Worten: USAID finanzierte den Tod von 20 Millionen Menschen auf der ganzen Welt und den Sturz der US-Regierung im Jahr 2020. Genau aus diesem Grund wurde Antony Fauci präventiv begnadigt.«

Mike Huckabee: »Sie sagten, dies könne der einflussreichste Präsident sein, aber ich glaube, das ist er schon innerhalb von drei Wochen. So etwas habe ich noch nie gesehen … Sie haben sich der Dinge genommen, die lange Zeit als heilige Kühe galten. Schauen wir uns USAID an. Ich gebe als Erster zu, dass die USAID einiges zu bieten hat. PEPFAR beispielsweise, das von George W. Bush ins Leben gerufen wurde, hat Millionen von Menschenleben vor AIDS gerettet. Gute Sache. Wenn Sie aber einen Schmortopf haben und darin einen Eintopf gekocht haben, der gut war, Sie dann aber anfangen, Gift hineinzuschütten, sagen Sie nicht: „Gut, wir servieren einfach weiter, weil sich am Boden des Topfes etwas Gutes befindet“, sondern Sie schütten alles aus, Sie reinigen den Topf, schrubben ihn gut und machen einfach Eintopf und nichts als Eintopf.“ Das ist, was Trump tut. Ich glaube, es ist das Erstaunlichste, was ich je in meinem Leben gesehen habe. Ich hätte nie geglaubt, dass wir diesen bürokratischen Aufwand und diesen Unsinn abbauen könnten … Heute ist ein großartiger Tag in Amerika.«

»Archivierte, von USAID finanzierte Internews-Jahresberichte ausgegraben. So spielte diese gemeinnützige Organisation im Dienste der NATO-Erweiterung eine entscheidende Rolle bei den Regimewechseln in Osteuropa – und richtete ihre Taktik dann nach innen, indem sie im Westen zur Zensur aufrief.«

Nächster Schritt. »Elon Musk erwägt, Ron Paul mit der Leitung einer Prüfung der Federal Reserve zu beauftragen.«

Teil 1: Der bisher schwerste Vorwurf
USAID: Eine unendliche Geschichte hat gerade erst begonnen

Teil 2: Versuche, DOGE zu behindern, beginnen
USAID – panische Versuche von Democrats gegen DOGE

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