Zum zweiten Mal haben zwei Exil-Iraker einen Koran in der schwedischen Hauptstadt verbrannt. Weitere Protestaktionen sollen in den kommenden Tagen folgen. Der Geheimdienst sieht eine erhöhte Gefahr durch ausländischen Terrorismus. Im Land beginnt ein Diskurs über Meinungsfreiheit und Blasphemiegesetze.
IMAGO / Bildbyran
Der schwedische Ministerpräsident Uf Kristersson von der konservativen Moderaten Sammlungspartei hat eine Intensivierung der Grenzkontrollen des Landes angekündigt. Die Polizei soll schon von Dienstag an erweiterte Befugnisse erhalten, um Fahrzeug- und Personenkontrollen durchzuführen. Auch im Inland scheinen Maßnahmen getroffen zu werden, die die Sicherheit erhöhen sollen. Damit soll letztlich das Recht auf Religionskritik im Innern Schwedens geschützt werden. Kristersson sagte am Dienstag vor der Presse: „Wir stehen für Meinungsfreiheit in Schweden ein.“
Salwan Momika sagte, er wolle die schwedische Gesellschaft auf die Gefahr hinweisen, die vom Koran ausgehe. Gegen ihn wird wegen Volksverhetzung ermittelt. In den kommenden Tagen sollen laut Presseberichten weitere Protestaktionen folgen. Schon am Donnerstag wollen Momika und Najem demnach einen Protest vor der iranischen Botschaft veranstalten. Am 10. August sind zwei weitere Koranproteste vor einer Moschee im migrantisch geprägten Vorort Fittja und im Zentrum Stockholms geplant.
Auch Steuerbehörden in Gang gesetzt
Nun hat der Inlandsgeheimdienst seine Einschätzung geändert und vor einer verschlechterten Sicherheitslage gewarnt. Schweden sei nicht mehr nur ein „legitimes“ – ein seltsames Wort an dieser Stelle –, sondern ein vorrangiges Ziel für terroristische Anschläge geworden. Laut Euronews wurden 15 Behörden „von den Streitkräften über die Steuerbehörden bis hin zur Polizei“ in Gang gesetzt, um die terroristische Gefährdung des Landes zu bannen. Die Einbeziehung der Steuerbehörden zeigt, dass es nicht bei ein paar Leibesvisitationen mehr bleiben wird.
Und auch wenn Ministerpräsident Kristersson nun sagte, dass man vor allem einen kühlen Kopf bewahren solle, schlägt die Diskussion im Lande immer höhere Wellen. Auch die Tolerierung der konservativen Regierung durch die Schwedendemokraten (SD), die größte Fraktion im schwedischen Reichstag, wird nun – etwa vom reichweitenstarken Aftonbladet – kritisiert. Leider werden auch in diesem Zusammenhang abwieglerische Positionen eingenommen, die die Meinungsfreiheit nicht stärken.
Ins Visier gerät dabei der Vorsitzende des Justizausschusses Richard Jomshof (SD), der sich regelmäßig kritisch zum Islam äußert. Die Opposition fordert seinen Rücktritt. Zuletzt hatte Jomshof den Propheten Mohammed in den sozialen Medien und in öffentlichen Reden als Kriegsherrn, „Sklavenhändler und Banditen“ bezeichnet. Jomshof sieht sich in voller Übereinstimmung mit dem Recht auf Meinungsfreiheit, das er in Schweden bewahren will.
Auf die Äußerungen angesprochen, hat auch Kristersson an die Meinungsfreiheit erinnert, aber zugleich gefordert, dass der Abgeordnete „zur Vernunft kommen“ möge: „Ich denke, dass alle Menschen in Schweden, auch der Jomshof, darüber nachdenken sollten, wie sie sich ausdrücken.“ Nicht alles rechtlich Erlaubte sei auch angemessen, vor allem angesichts der „ernsthaften Sicherheitsbedrohung“ für Schweden.
Begrenzung des Protests über das Notstandsrecht?
Könnte es auch in Schweden zu einer irgendwie gearteten Einschränkung der Meinungsfreiheit kommen? Kristersson will prüfen, ob und wie man die Möglichkeit weiterer Koranverbrennungen „begrenzen“ könne, um „das Recht unserer Bürger auf Freiheit und Sicherheit zu verteidigen“. Schwedische Gerichte haben diese Art Protest bisher ausdrücklich gebilligt. Eine spezielle Genehmigung ist nicht erforderlich.
Auch die dänische Regierung denkt angeblich über Maßnahmen gegen ähnliche Protestaktionen nach, um Sicherheitsproblemen zu begegnen. Kritiker mahnen dennoch zur Vorsicht. So hätten 30 von 31 Moscheen in Schweden Maßnahmen gefordert, die noch weiter gehen. Laut ihnen sollen alle Handlungen verboten werden, die Symbole und Werte des Islams „entweihen“ oder „beleidigen“, wie Dagens Nyheter berichtet. Die schwedische öffentliche Meinung ist auch durch das „Gespräch“ mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über die Nato-Mitgliedschaft des Landes sensibilisiert, was „Anforderungen“ der islamischen Welt an die innere Verfassung Schwedens angeht.
Der schwedische Justizminister Gunnar Strömmer sagte nun, eine Gesetzesänderung sei nicht geplant. Eher scheint man an eine Ausweitung der Notstandsvollmachten gemäß dem Gesetz über die öffentliche Ordnung zu denken. Bisher heißt es in dem Gesetz, „in Zeiten des Krieges oder der Kriegsgefahr“ seien außerordentliche Maßnahmen gerechtfertigt. Hier könne es sinnvoll sein, außerdem die Terrorgefahr einzuschließen, so Strömmer.
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Wer nicht nur vom Hörensagen, sondern aus erster Hand herausfinden möchte, ob vom Koran ein solche Gefahr ausgeht, dem sei mit den schlichten Worten hiesiger Islamisten gesagt: Lies! (Sie werden sich wundern).
Ansonsten erinnere man sich an die diversen Terrorakte, die im Namen des Islam verübt worden sind, oder die Aktivitäten des Islamischen Staates in Syrien und dem Irak. Auch kann die Gesetzgebung in Ländern wie Saudi-Arabien, Afghanistan, Iran u.a. diesbezüglich weiterhelfen.
Die heiligen Bücher der Buchreligionen sind etwas grundsätzlich anderes als „normale“, der Akkumulation von Wissen dienende Bücher. Mit ihnen wird nicht Wissen der Menschheit verbrannt, sondern symbolisch und prononciert ein Glaube abgelehnt. Man kann es damit vergleichen, daß z.B. Christen an allen heidnisch-antiken (echten oder vermeintlichen Götter-)Statuen die Nasen abgeschlagen haben. Wären es Götter gewesen, so die Logik, hätten sie es nicht zugelassen. Stellen Sie sich vor, die Exil-Iraker würden in Schweden Bibeln verbrennen! Müßte man dann Angst haben vor christlichem Terror, Demonstrationen eines gewalttätigen christlichen Mobs? Würden in arabischen Ländern schwedische Botschaften gestürmt und angezündet? Würde in Schweden die… Mehr
Auch wenn das viele nicht gerne lesen wollen: aber ich mache keinen großen Unterschied zwischen einem muslimischen und einem christlichen Eiferer – beide meinen, alle anderen mit einem angeblichen Gottesstaates beglücken zu müssen. Dass das Geschäftsmodell der Katholiken derzeit etwas schwächelt, ändert nichts an ihrem totalitären Anspruch. Und ja, auch in der Bibel stehen Sachen, da stehen einem die Haare zu Berge. Aber Bücherverbrennen war immer schon ignoranter Schwachsinn …
Wo ist das Problem? In den meisten islamischen Ländern ist das Christentum oder jede andere Religion verboten. Menschen, die sich zu etwas anderem als dem Islam bekennen, werden ermordet oder kommen ins Gefängnis. Da werden keine Bibeln sonders Andersgläubige „verbrannt“. Und wenn denen irgendwas nicht passt, verbrennt man auch gerne die Hoheitszeichen (Flaggen) anderer Staaten.So lange das so ist, bin ich der Meinung, kann man mit gleicher Münze zurückzahlen. Es gibt nur EINEN Islam und der bleibe bitte dort wo er herkommt.
1. In einem freien Land muß es erlaubt sein, Bibeln oder Korane zu verbrennen.
2. Dessen ungeachtet sollte man dies aus Respekt vor der Religion anderer Menschen nicht tun. Es gehört sich einfach nicht.
Überhaupt haftet Bücherverbrennungen etwas Totalitäres und Kulturloses an, nicht erst seit jenen Ereignissen 1933.
Diese Exil-Iraker machen genau das was man von ECHTEN Asylanten verlangen muss. Erstens: Es sind WIRKLICH POLITISCH Verfolgte, Ihnen droht sogar die Todesstrafe als aktive Ex-Muslime in ihrem Heimatland. Zweitens: Sie führen ihren politischen Kampf gegen die Verhältnisse in ihrer Heimat weiter, dazu sollten Sie in ihrem Aufnahmeland auch die nötige Unterstützung erhalten! Drittens: Sie zeigen, dass nur Asylanten aufnehmen und versorgen zu wenig ist, man muss als Aufnahmeland auch gewillt sein Druck aus den Heimatländern auszuhalten. Wenn man das nicht macht gibt man doch selbst zu, dass diese Asylsucher eigentlich keine echten Asylanten sind, da man den Werten der… Mehr
Was erwarten Sie, soll Schweden jetzt in den Krieg ziehen, gegen den Iran?
Einen Konflikt trägt man nicht in seinem Gastland aus, da hört die Gastfreundschaft auf.
Mit der konsequenten Durchführung ihrer Logik werden sie schnell an die Grenzen stossen, was den die „Austragung“ eines Konfliktes in dem potentiellen Gastland bedeutet. Gegen Salman Rushdie oder Hamed Abdel-Samad gibt es Fatwas, eine Person wie Brigitte Gabriel( „Nour Seman“) spricht die Sachen an, die sie und ihre Familie veranlasst haben, aus dem Libanon zu fliehen ebenso wie der Professor Gad Saad( libanesisch stämmiger Jude an der Concordia University). Ich bin da durchaus bei ihnen, dass kulturelle Streitigkeiten, welche zu Gewalt oder Gesetzlosigkeit führen, nicht im „Aufnahmeland“ ausgetragen werden sollten, jedenfalls nicht mit den beschriebenen Mitteln, aber sind nicht genau… Mehr
Salwan Momika ist kein Ex-Moslem sondern Aramäer, also Christ.
Wie man auch immer zu den Intentionen der Iraker stehen mag, wollen sie nur provozieren oder den Westen vor den Gefahren des Islam warnen, aus meiner Sicht hat der Zuzug von Moslems und Orientalen nur zu Problemen geführt und keinerlei Vorteile gebracht. Auch das Wirtschaftswunder hätte wahrscheinlich mit Menschen aus anderen Regionen der Welt noch viel besser funktioniert, als mit den Herrschaften aus Anatolien. Mehr und mehr beginnt die Weltanschauung, der hauptsächlich von der Merkel-CDU ins Land geschleusten Moslems, hier zu Zuständen zu führen, die ihre Heimatländer auf einem niedrigen Entwicklungsstand halten. Ehre, Islam nehmen mehr und mehr den Platz… Mehr
Schweden, Frankreich, Deutschland und alle europäischen Länder sollten es jetzt wie Angola machen.In Angola ist der Islam neben anderen religiösen Gruppen als Religionsgemeinschaft verboten worden.
Die haben jetzt Ruhe im Land, wir nachweislich nicht..
Das ist die beste und einzige Lösung, der beste Schutz der Bevölkerung vor der Scharia, der drohenden Islamisierung und islamistischen Terroranschlägen.
Unsere Grenzen schließen gehört selbstverständlich auch dazu. Das alles geht aber nur ohne die Multikulti-Altparteien.
Mehr unter; https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_66700078/angola-verbietet-den-islam-moscheen-geschlossen.html
Diese beiden Männer führen wohl einen Auftrag aus (Auftraggeber?) um damit in Schweden eine bestimmte Situation zu erzeugen. Was bereits gelungen ist.
Auf dieser Basis läuft jetzt der geplante Prozess ab, ganz nach Wunsch.
Die Europäer sind wirklich komplett degeneriert.
Jetzt wird man wieder die Indigenen zu mehr Toleranz erziehen wollen und damit dem Islam immer Macht einräumen.
Dieser Islam ist ein trojanisches Pferd und muss aus Europa wieder entfernt werden.
Der dekadente Westen schafft sich mittels der von weiten tonangebenden Kreisen akzeptierten illegalen Einwanderung insbesondere von kulturfremden islamischen Menschen langfristig selbst ab. Negative Auswirkungen, nicht nur in Form einer ausufernden Gewaltkriminalität, sind schon heute jeden Tag den Medien zu entnehmen. Sicherlich stehen nicht alle Muslime unter Generalverdacht, westliches Recht und Lebensart abzulehnen und dem politischen Islam anzuhängen. Die Häufung unerwünschter Vorfälle aus dem muslimischen Milieu und die nachlässige Reaktion des Rechtsstaats bei der Verfolgung und Aburteilung solcher Vorfälle sind jedoch ein Zeichen fataler Schwäche, die dem Islam nicht nur in die Hände spielt, sondern muslimische Verachtung der Ungläubigen geradezu fördert.… Mehr