Die irreführend Asylpolitik genannte unbegrenzte Zuwanderung aus Afrika und Asien à la Merkel bringt eine Regierung nach der anderen in Bedrängnis oder zu Fall, zwingt zur Änderung der Migrationspolitik. Der politische Wind in der EU dreht sich.
dts
Die irreführend Asylpolitik genannte unbegrenzte Zuwanderung aus Afrika und Asien à la Merkel bringt eine Regierung nach der anderen in Bedrängnis oder zu Fall, zwingt zur Änderung der Migrationspolitik. Der politische Wind in der EU dreht sich.
Die niederländische Regierung unter Premierminister Mark Rutte ist im Streit um die Asylpolitik zerbrochen. Ein letztes Treffen der vier Koalitionsparteien blieb am Freitagabend ohne Einigung, berichteten niederländische Medien übereinstimmend. Die konservative VVD von Regierungschef Rutte forderte auf Druck der eigenen Anhänger, den Familiennachzug von Kriegsflüchtlingen drastisch zu reduzieren, und beispielsweise das schon vorhandene Einkommen der Flüchtlinge zu einem Kriterium zu machen – ein Vorschlag, für den es womöglich eine Mehrheit im Parlament geben könnte, allerdings nicht innerhalb der Koalition.
Selbst ein Vorschlag für ein temporäres „Notfallverfahren“ konnte die Koalition mit der liberalen D66, der ebenfalls konservativen CDA und ChristenUnie offenbar nicht zusammenhalten, wie es hieß. Gerade für Letztere ist eine Änderung beim Familiennachzug ein absolutes Tabu, auch die D66 wollte nicht mitmachen. Aus der Opposition kam umgehend Häme: Der Chef der rechtsgerichteten PVV, Geert Wilders, forderte, das erst diese Woche in die Sommerpause gegangene Parlament müsse bereits zu Beginn der nächsten Woche für eine Sondersitzung wieder zusammenkommen.
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Nun bekommen die Holländer Gelegenheit, ihre Wahlfehler zu korrigieren
Es ist in den Niederlanden wie in Deutschland, die Wahlschafe haben ihre Schlächter selbst gewählt.
Von solchen Ergebnissen, dass schlechte Politik Folgen für Politiker hat, selbst für die, die partiell umkehren wollen, sind wir im auf Konsens gebürsteten Deutschland noch weit entfernt. Hier wählt man „im Zweifel“ lieber die Roten und koaliert in bunten Farben, um ja nicht vom moralischen Roß runter zu müssen und das Volk, der verdummte Lümmel, plappert mehrheitlich eifrig nach, was der bezahlte Mainstream ihm einbläst.
Das ist die Masche der heutigen Politiker überhaupt: es wird keine klare, durchschaubare Politik mehr betrieben. Alles wird unnotwendig bürokratisch verkompliziert, mit Gremien gepflastert und Querverbindungen verpantscht.
Gute Politik ist linear und zielgerichtet.
Die Asylpolitik in der EU kann man unter dem Slogan „Sozialisten aller Länder vereinigt euch“ zusammenfassen.
Leistung ist nicht mehr gefragt. Jeder, der kommt, bezieht dasselbe Geld, lebenslang, wie ein unverschuldet in Arbeitslosigkeit geratener Leistungsträger aus dem Sozialsystem. Diese Politik ruiniert jede noch so reiche Volkswirtschaft. Ich denke, die Holländer können sich das auch nicht auf Dauer leisten.
Bei Migrationspolitik gibt es einen einfachen, nicht zu leugnenden Fakt: Das massive Bevölkerungswachstum wird dazu führen, dass Millionen und Abermillionen Einlass in unsere entwickelten Staaten und unsere Sozialsysteme fordern werden. Das abzuwehren, ist unumgänglich und entsprechende Gesetze werden früher oder später in Kraft treten müssen. Das einzige, was die Politik dabei noch entscheiden kann, ist, wie lange sie damit wartet und wie viel Schaden bis dahin angerichtet werden darf.
Diesen Kampf um die Sozialsysteme hatte man verloren, als man Sozialleistungen ohne die mindeste Gegenleistung einführte und danach auch noch Ansprüche von Nichtstaatsbürger mit denen von Staatsbürgern im Grundsatz gleichstellte. Wer da nicht ran geht, aus purer Angst vor dem moralisierenden Wertewind, der wird nichts lösen. Es ist genug gemeinnützige Arbeit da, die liegenbleibt, weil keiner Geld dafür ausgeben kann und weil keiner für Sozialhilfe/HartzIV/Bürgergeld auch nur die geringste Gegenleistung für die Gesellschaft erbringen muss. Z.B haben wir verdreckte Städte und herumliegenden Müll, aber keiner der Alimentierten muss auch nur einen halben Tag in der Woche was tun. Jetzt komme… Mehr
Das Bundesverfassungsgericht hat eindeutig entschieden, dass jedem, der hier dauerhaft lebt, als Untergrenze des Lebensstandards Hatz-IV zusteht und das gilt sicher auch fürs Bürgergeld. Nun war ich für ein paar Jahre ganz nah an dieser Klientel dran (die Familie meiner Exfreundin). Mit ein bisschen Schwarzarbeit, günstigen Hobbies und ausgeprägten sozialen Kontakten, für die man ja viel Zeit hat, kann man sich so einen hübschen Lebensstandard einrichten. Während ich bei bestem Wetter im Büro auf Bildschirme starre und frenetisch telefoniere, um den Fehler eines Lieferanten auszubügeln, liegen die am Badesee, die Kinder planschen, die Erwachsenen grillen und trinken. Während ich abends… Mehr
Afghanistan, arabische Länder, Westasien, Riesenkontinent Afrika,….platzen bevölkerungsmäßig aus allen Nähten,… Selbst wenn Germoney, EU, Millionen Menschen aus allen Armutsregionen der Welt aufnehmen, jährlich über 1,5 Mio alleine nach Germoney einreisen, ….die Calcutta -s dieser Welt gebären die xx – Mio Immigrationen nach Germoney und nach Europa in wenigen Tagen nach. Tausende von Afrikanern machen sich auf den Weg nach Tunesien, um von dort mit nicht seetauglichen Booten und Hilfsmotor nach Lampedusa rüber zufahren, dass dabei auch mal Boote umkippen und Menschen ertrinken, weiss jeder Afrikaner. Ueber den Landweg kommen tausende Einreisende,… So gut wie alle dürfen bleiben, und Frauen, Kinder,… Mehr
Die sogenannten Schutzsuchenden suchen zu 99 Prozent keinen Schutz, sondern Vollalimentierung.
Solange man das nicht endlich ehrlich ausspricht, bleibt man Lichtjahre von einer Problemlösung entfernt.
Die „menschengemachte Einwanderungspolitik“ entscheidet über die Zukunft Europas – ob seine kulturelle Identität erhalten bleibt oder ausstirbt. Ich befürchte, dass wir entscheidende „Kipppunkte“ in dieser Frage längst überschritten haben.
Es ist erfreulich, dass die Niederländer offenbar anfangen, dies zu bemerken.
Was bemerken die Niederländer?
Die Regierung ist zerbrochen, weil man sich auf keine Verschärfung einigen konnte.
Ik kijk uit naar nieuwe verkiezingen. ??
Rutte..Rutte?
Dor woar doch noch watt!
Kiek nich bi de Holländers opp de „Migranten-Problem“…kiek dor beter opp de Buaerns mit de Düngerverordnung unn de Buarn-Proteste mit de toomokten unn de twangs-verköpten Höffs!
Alln,s Rutte!
Ob G.Wilders datt beter moken deit?
Die muslimische Bevölkerung jenseits des Mittelmeeres vermehrt sich explosionsartig. Aber auch die Millionen, die bereits in Europa angekommen sind, vermehren sich exponentiell. So werden mittelfristig Europäer zur Minderheit. Es ist fünf vor zwölf. Die Grenzen müssen geschlossen werden.
Das kann ich so unterschreiben! Im Mietshaus gegenüber, 9 Wohnungen, wohnen ausschließlich Migranten. Dort sehe ich nur Mütter mit Jogginghose und Kopftuch mit Kinderwagen und min. einem Kind was gerade laufen kann. Der nächste Nachwuchs ist bereits sichtbar unterwegs. Alles in allem gibt es in dem Haus gefühlt mehr Kinder als im Rest gesamten Straße.
Die „Regierung Rutte“ zerbricht nicht nur an ihrer Asylpolitik, sondern auch an der gnadenlosen Exekution des „Green New Deal“ der EU nebst Enteignungen und völlig wahnsinniger Verbote und Regularien, die NL als Wirtschafts- und Agrarnation ersticken.
So ist es! Viele legen hier den Fokus nur auf die gescheiterte Asylpolitik. Doch diese und der gruselige „Green Deal“ sind die Seiten ein und derselben Medaille. Wenn Rutte endgültig fällt bzw. Neuwahlen nicht übersteht, ist das auch ein Schlag gegen Uschi von der Leyen. Ich wünsche mir das von Herzen ……