Es waren zwar nur Regionalwahlen, in den Abruzzen, einer Urlaubsregion, an Rom und die Region Latium grenzend, aber die hatten es in sich. Der Wellengang in der Hafenstadt Pescara war heftig, besonders für den Koalitionspartner, die Fünf-Sterne-Bewegung Cinque-Stelle. Aber auch die PD, die SPD-Schwesterpartei in Italien mit ihrem Vorsitzenden Maateo Renzi, kommt kaum auf die Beine. Die regionale Liste um Giovanni Legnini, der weniger ein Charismatiker denn „Aktenabarbeiter“ ist, ein ehemaliger Vizepräsident im italienischen Gerichtshof zudem, kam mit ihren acht Parteien im Verbund eines Mitte-Links-Bündnisses auf knapp über 30 Prozent, die PD selbst, auf gerade einmal 11,1 Prozent. Was für ein Aderlass.
Matteo Salvini, Italiens Innenminister und Vize-Premier hinter Giuseppe Conte, ist das Lega-Gesicht schlechthin – und er stärkte in den vergangenen Wochen seine Partei auch in den Abruzzen. Dort, wo die Natur-Sehenswürdigkeit, der große Felsen, „il gran‘ sasso“, allen Wetterlagen trotzt, steht nun auch die Lega wie ein Fels in der Brandung. Die Liste „Marco Marsilio“, bestehend aus Parteien wie eben der Lega und Forza Italia sowie den „Brüdern Italiens“, aber auch der „Azione Politica“ und ein paar Christdemokraten, kam auf sage und schreibe 48 Prozent – davon entfielen allein auf die Lega fast 28 Prozent.
Das Mitte-Rechts-Bündnis hat viele Stimmen gewonnen und es zeigt, dass die Bürger Salvinis Politik folgen (wollen). Giuseppe Conte als Parteiloser wird eher als „Vermittler und Neutrum“ wahrgenommen, während die Cinque Stelle ihre Rolle unter den omnipräsenten Salvini noch sucht. Salvini bereist das gesamte Land, trommelt für die Lega selbst dort (im Süden), den er einst verspottete, doch jetzt hat der Lombarde aus dem Viminal-Palast Frieden unter den Italienern hergestellt. Er möchte innerhalb Europas das Made in Italy stärken.
Diskussionen innerhalb der Cinque-Stelle schadeten der Regionalpolitikerin Sara Marcozzi, die gerade einmal knapp über 20 Prozent auf sich vereinen konnte. Ja, wofür stehen die Fünf Sterne eigentlich? Salvini wiederholt immer wieder, er wolle mit seinem Koalitionspartner die fünf Jahre Regierungszeit durchziehen, doch wer weiß, was noch kommt? Salvinis Macht und Zustimmung bei den Bürgern steigt. Jetzt bloß nicht das Rad der Popularität überdrehen – das raten ihm seine Spin-Doctoren. Selbst der greise Silvio Berlusconi, manchmal wirkt er äußerlich wie einbalsamiert, möchte etwas vom Glanz eines Salvini abbekommen. Für die Europawahl kandidiert Silvio, Il Cavaliere, übrigens abermals.
Die Lega wäre aber gut beraten, mit dem Koalitionspartner wie bisher weiter zu machen. Die Cinque Stelle müssen nur ihre Themen wieder finden. Sicherheit und Migration sind von Salvini und der Lega gebucht – die Cinque Stelle sollten sich auf die Wirtschaft sowie den Abbau der Bürokratie in der EU und im eigenen Lande konzentrieren. Das Thema „politische Transparenz für die Bürger“ machte die Fünf-Sterne-Partei einst groß, und dieser Erfolg könnte mit einer richtigen Themensetzung seine Fortsetzung finden..
Giovanni Deriu, Dipl. Sozialpädagoge, Freier Journalist. Seit 20 Jahren in der (interkulturellen) Erwachsenenbildung tätig.