„Es gibt einen unbändigen Wunsch nach Zensur in dieser verkommenen zeitgenössischen Linken, ob postkommunistisch oder liberal, macht keinen Unterschied mehr“, so der italienische Politiker Carlo Fidanza auf die jüngsten Zensurbestrebungen von Sandro Gozi und Thierry Breton gegen X und Elon Musk.
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Fratelli d’Italia in Italien kritisiert den Wunsch der europäischen Linken nach Zensur von Musk und X
„Es gibt einen unbändigen Wunsch nach Zensur in dieser verkommenen zeitgenössischen Linken, ob postkommunistisch oder liberal, macht keinen Unterschied mehr.“
Carlo Fidanza, Europaabgeordneter von Fratelli d’Italia, hat die Chefs der Europäischen Union wegen ihrer Zensurforderungen in Bezug auf das Unternehmen X und seinen Besitzer Elon Musk scharf kritisiert. Die Drohungen des selbsternannten „digitalen Vollstreckers“ der EU, Thierry Breton, kamen bei Fidanza nicht gut an. In den sozialen Medien kritisierte er die zunehmenden Forderungen nach Online-Zensur, die von „liberalen“ EU-Politikern ausgehen.
„Eine Woche nach dem Brief von EU-Kommissar Breton, der von der Europäischen Kommission selbst abgelehnt wurde, und in dem er präventiv damit drohte, X in Europa zu schließen, weil es ‚schuldig‘ sei, einen Dialog zwischen Elon Musk und Donald Trump zu veranstalten, sind die sogenannten ‚europäischen Liberalen‘ heute abermals zum Angriff übergegangen“, schrieb er. „Sandro Gozi – ehemaliger Renzi-Anhänger, jetzt loyal zu Macron – setze noch einen drauf: ‚Wenn Musk sich nicht an unsere Gesetze hält, wird die EU X schließen‘, sagte er gegenüber La Repubblica“, so der Abgeordnete weiter.
„Es gibt ein unbändiges Verlangen nach Zensur in dieser verkommenen zeitgenössischen Linken, ob postkommunistisch oder liberal, macht keinen Unterschied mehr.“ Und weiter: „Sie haben Angst vor freier Meinungsäußerung, reagieren allergisch auf Meinungen, die nicht mit ihrer übereinstimmen, und verhalten sich wie Inquisitoren gegenüber jedem, der sich nicht ihrem erstickenden Mantel des Konformismus unterwirft. Ihr falsches Gutmenschentum kämpft nun darum, ihr wahres Wesen zu verbergen.“
Die Partei Fratelli d’Italia, die zur Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) im Europäischen Parlament gehört, äußerte sich ebenfalls in den sozialen Medien zu diesem Thema. „Die Meinungsfreiheit ist heilig und jeder Versuch, sie durch Druck oder Drohungen einzuschränken, ist ein Angriff auf die Demokratie“, so die Partei. „Die Äußerungen von Sandro Gozi, dem Sekretär der Europäischen Demokratischen Partei, sind einfach inakzeptabel.“
Am 13. August drohte EU-Kommissar Thierry Breton damit, X in Europa zu verbieten, falls Musk sich weigern sollte, die von der EU unterstützten Zensurbestimmungen im Rahmen des Digital Services Act (DSA) während seines damals bevorstehenden Interviews mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump durchzusetzen. Am 19. August unterstützte Sandro Gozi, ein hochrangiger EU-Vertreter der Ensemble-Koalition des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die Forderung von Breton und sagte der italienischen Zeitung La Repubblica, dass X „die DSA-Richtlinie über Desinformation und Aufstachelung zum Hass respektieren muss“ oder mit einem Verbot rechnen müsse.
Dieser Beitrag ist zuerst bei Brussels Signal erschienen.
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Ich hoffe nicht wirklich, dass sich das in naher Zukunft wesentlich ändern wird, aber ich möchte an Ihren Traum glauben.
Wer hätte das gedacht, daß wir deutschen Konservative neidisch nach Italien blicken müssen, weil uns solch klare Aussagen wie Carlos Fidanzas in unserem Sprengel fehlen. Dafür dürfen wir lesen, daß Abzuschiebende, die sich wehren „nach Hause“ zu entlassen sind. Wer dies entschieden hat sollte gleich mit in den Flieger!
Zitat: „„Es gibt einen unbändigen Wunsch nach Zensur in dieser verkommenen zeitgenössischen Linken, ob postkommunistisch oder liberal, macht keinen Unterschied mehr“, so der italienische Politiker Carlo Fidanza auf die jüngsten Zensurbestrebungen“
> Zumindest ein EU-Politiker der noch mit offenen Augen durch die Welt geht und über das Rückgrad verfügt den in diesem undemokratidchen EU-Brüssel herschenden grünwoken Pseudodemokraten die Meinung zu blasen undcdie Wahrheit laut auszusprechen.
Der Systemzusammenbruch naht. Das System ist im Eimer. Hier schießt gerade jeder quer, weil der Fokus immer mehr verloren geht. Das Problem ist ja gerade NICHT Musk (der ist die löbliche Ausnahme), sondern die NSA, die die IT Branche durchwachsen hat, wie ein Tumor seinen Wirt. Genau genommen wäre die IT Branche in den USA nicht im Ansatz so erfolgreich und groß, wenn sie nicht andauernd aus dem US Government heraus mit Fördergeldern gepampert und eingespannt würde, um damit den globalen Orwellschen Überwachungsapparat zu finanzieren, der direktes Resultat der Anschläge von 9/11 ist, was immer wieder vergessen wird. Und dieser… Mehr
Wünsche nach Zensur – sei es aus Frankreich oder aus Polen – oder getarnt als Desinformation – sind mit der fdGO – sprich des Grundgesetzes – absolut nicht vereinbar.
Zensur geht gar nicht, aber Grüne und Woke versuchen seit Jahren Firmen für Ihre Ziele einzusetzen. Das muss aufhören! Politik ist Politik und Wirtschaft ist Wirtschaft: wir Menschen bestimmen in freier Diskussion und in freien Wahlen wohin die Reise geht! Wirtschaft sollte sich da raushalten, denn sonst landen wir wieder bei den Nazis! Wer hat sie unterstützt? Viele Wirtschaftsunternehmen die jetzt Woke sind, danke ohne mich: Ich kaufe bei Amazon statt Otto und genauso mache ich es mit Stihl und Miele: Deutsche Produktionsstandorte schließen, der AfD die Schuld zuschieben, obwohl das die Energiewende von Merkel bis Habeck verursacht, das ist… Mehr
Am 13. August werden in der Regel Mauern gebaut!
Und warum macht das kein deutscher Politiker, z.b. der Möchtegernkanzler Habeck?
Weil er sich dann global lächerlich machen würde und nicht nur in seinem von ihm ruinierten Land.
Carlo Fidanza weiß genau was in dem Breton-Brief steht, und was nicht. Er kennt auch die EU-Rechtslage wie sie jedenfalls beschlossen ist. Er interpretiert in den Brief etwas hinein was dort nicht steht, und, er teilt mit heftiger Polemik gegen die verkommene Linke aus, zu der er wohl auch Breton zählt. In Frankreich lachen wahrscheinlich die Hühner. Zu Meinungs- und Medienfreiheit hat er nur schwammige Gemeinplätze, zur Sache, um die es Breton geht, hat er keinen konstruktiven Gedanken. Man kann den Eindruck haben, dass es ihm in erster Linie um Selbstprofilierung in Richtung seiner Klientel geht.
Warum unterstützen Sie eine grundgesetzwidrige und ebenfalls den EU-Menschenrechten widersprechende Zensur? Sehen Sie Probleme bei freien Meinungsäußerungen und Informationsfreiheit? Artikel 11 EU-Menschenrechts-Charta: „Artikel 11 Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit (1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben. (2) Die Freiheit der Medien und ihre Pluralität werden geachtet.“ BVerfG Urteil vom 15. Januar 1958 – 1 BvR 400/51: “ Das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung ist als unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der… Mehr
Wenn jemand mit 190 Millionen Followern in aller Welt ungestraft apodiktisch verbreiten darf, dass in einem Land, mit regional akuten Problemen der inneren Sicherheit, ein Bürgerkrieg unvermeidlich sei, dann ist dies keine Meinungsfreiheit, sondern die verantwortungslose, angemaßte Freiheit eines Einflußreichen Öl ins Feuer zu gießen. Diese perverse Art von “ Freiheit “ sollte auf transparente und legale Weise beschränkt werden.
Ich verstehe einfach nicht, hätte Cassandra im Gefängnis sitzen oder, wie im Sozialismus, für verrückt erklärt werden sollten?
Was kümmert es den Mond, wenn ihn ein Hündchen anbellt?
Einzelne „EU-Kommisssare“, (irgendwie riecht der Kommissarbegriff nach Stalin und Leo Trotzki) würden sich möglicherweise in einer Nah-oder fernöstlichen totalitären Diktatur besser aufgehoben wissen. Dort könnten sie ihre übersteigerten Machtphantasien angemessen ausleben.