Amnesty International ist eine jener NGOs, die in Deutschland vor allem von Linken so gefeiert werden. Jetzt spricht sie über angebliche „Apartheid“ in Israel und verunglimpft den einzigen jüdischen Staat der Welt. Das ist kein Einzelfall in diesem Milieu. Von Sandro Serafin.
Der Satz war von erschlagender Direktheit: „Das System der Apartheid hat seinen Ursprung in der Schaffung Israels im Mai 1948.“ Zu lesen war er in einem Bericht der Menschenrechtsorganisation „Amnesty“ International über „Israels Apartheid gegen Palästinenser“, den das jüdische Magazin „Forward“ am Sonntag vor Sperrfrist veröffentlicht hatte.
Dass ausgerechnet Menschenrechtsorganisationen Israel „Apartheid“ vorwerfen, ist nicht neu. Seit Monaten läuft eine Kampagne von NGOs gegen die einzige westliche Demokratie im Nahen Osten, die auf deren Fundamente zielt und in einer langen Tradition des „Zionismus ist Rassismus“ (so eine UN-Resolution von 1975) steht.
Nicht die erste NGO
Zunächst hatten sich die linken israelischen Organisationen „Yesh Din“ und „B’Tselem“ mit dem „A-Wort“ hervorgewagt. Es handelt sich um Gruppierungen, die in Israel hochumstritten, dafür im Westen umso beliebter sind, und die in beiden Fällen direkt oder indirekt auch von deutschen Steuergeldern finanziert wurden oder werden. Dann zog im April 2021 die international angesehene Organisation „Human Rights Watch“ (HRW) nach, die Israel auf rund 220 Seiten attestierte, eine „Grenze überschritten“ zu haben und „Apartheid“ sowie „Verfolgung“ zu praktizieren. Nun also ist auch „Amnesty“ an der Reihe. Die haben gerade noch gefehlt, möchte man sagen.
Dazu gehört auch die Behauptung, dass man eine Art Rechtsgutachten vorlege, das Israel am rechtstechnischen „Apartheid“-Begriff messe, wie er in internationalen Verträgen niedergelegt ist, so etwa im Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs. Auf diese Weise will man dem Vorwurf entgehen, Israel mit Südafrika zu vergleichen, dessen Apartheid-Regime seinerzeit rassische Segregation auf übelste Weise praktizierte. In Wahrheit ist der Begriff, stammend aus dem Afrikaans, jedenfalls in der öffentlichen Wahrnehmung natürlich untrennbar genau damit verbunden.
Angriff auf Israels jüdische Identität
Auch der Kern des Berichts ist der gleiche wie schon im Fall von HRW: Er zielt auf die Abschaffung Israels als jüdischer Staat. „Warum?“, so entgegnen Verteidiger der Sache „Amnestys“, darunter Georg Restle. Nirgendwo im Text werde das Existenzrecht Israels in Frage gestellt. Doch damit liegen sie falsch. Die Kontexte und Hintergründe des Konflikts im Blick lässt sich ein Angriff aufs Existenzrecht dem Gutachten sehr wohl entnehmen.
Entlarvend aber ist vor allem der Angriff auf das israelische Einwanderungsrecht, das Juden weltweit die Immigration nach Israel ermöglicht, nicht aber Palästinensern. Explizit fordert „Amnesty“, allen Palästinensern, die das Land im Kontext der israelischen Staatsgründung verlassen haben oder vertrieben wurden, und deren Nachkommen ein Einwanderungsrecht zu gewähren. Laut Vereinten Nationen handelt es sich hierbei um rund fünf Millionen Menschen, davon fast alle Nachkommen, die das Land zum ersten Mal betreten würden. Das wäre schon rein mathematisch das sichere Ende Israels als jüdischer Staat, da die Bevölkerungsmehrheiten kippen würden.
Dann aber wäre Israel nicht mehr Israel, denn dieser Staat macht ja gerade nur als jüdischer Staat Sinn: der einzige Ort politischer Selbstbestimmung für das jüdische Volk und auch eine Rückversicherung für Juden weltweit. Was anderes ist das, als ein Angriff auf das israelische Existenzrecht?
In Deutschland noch Hemmungen
Für Israel handelt es sich um eine echte Bedrohung nicht-militärischer Art, eine Bedrohung auf der Ebene von PR in den internationalen Beziehungen. In vielen Ländern gibt es schon jetzt auch auf Regierungsebene nur noch wenig oder gar keine Hemmungen mehr, sich den Apartheid-Vorwurf zu eigen zu machen.
Es ist gut, dass das in Deutschland noch anders ist und viele Politiker die Probleme des Berichts erkennen. So erklärte etwa der FDP-Abgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Benjamin Strasser seine „Amnesty“-Mitgliedschaft für beendet. Auch aus CDU, SPD, von Grünen und von AfD waren kritische Stimmen in verschiedenen Abstufungen zu vernehmen.
— Özlem Alev Demirel (@OezlemADemirel) February 1, 2022
Lediglich von der Linken kam Zustimmung: Die EU-Abgeordnete Özlem Demirel äußerte, sie finde es „fragwürdig, wenn sich Menschen mehr über einen Bericht über Menschenrechtsverletzungen aufregen, als über den eigentlichen Sachverhalt selbst“. Verwunderlich ist das nicht.
Sandro Serafin (22) studiert Zeitgeschichte in Potsdam.
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https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/als-der-spiegel-die-palaestinenser-erfand/
Andrej Nasko Ex Direktor von Open Society von Soros gab ein – neben anderen – eine stundenlange Interview in Skype. Diese wurde einer ungarischen Zeitung zugespielt. Unter andere – es ging darum, dass fortlaufend „Journalisten“ besorgt wurden, die über Ungarn und Polen negative Kampagne gestaltet haben. NUR solche Journalisten wurden angeheuert, die mit falsche Behauptungen, Nachrichten die beide Länder verunglimpft haben. Nasko hatte 10.000.000 $ Etat für das Zweck. Soros hat vor Kritiken immer hinter Antisemit Schreierei geflüchtet hat. Obwohl er niemals gläubige Jude war und wehrend des Holocaust ein unrühmliche Arbeit – nämlich verrat an Juden geleistet hat. Er… Mehr
Der israelische NGO-Monitor hat auch eine Detailanalyse über die Organisation von Amnesty International ( AI ) angestellt:
Amnesty International (AI) » ngomonitor (ngo-monitor.org)
Die Quellen dort sind schon umfassend und fundiert. Es wird ersichtlich, dass AI massiv hier Politik gegen den Staat Israel betreiben und diesen am Ende auch delegitimieren will.
Das Schlimme ist, dass sich mit den Namen dieser grossen Organisationen ein guter Ruf verbindet. Organisationen können nur gross werden, wenn sie einen guten Ruf haben. Amnesty, Ärzte ohne Grenzen, Unicef.
Im Politischen nicht die AfD. Wie haben es eigentlich Die Grünen geschafft?
Der Verfassungsschutz mit seinen Berichten. Das RKI mit seinen Corona-Berichten.
Inzwischen missbrauchen sie ihre Macht. Und dürfen Spendengelder einziehen! Siehe auch Herrn Hirschhausen. Gemeinnützigkeit anerkannt bei einer gGmhH mit dem Ziel Klima p o l i t i k zu unterstützen.
Aber nur „die Kirche“ kommt ins Gerede. Macht ist ein Grund“problem“. Im Kleinen wie im Großen.
Dazu müßte man die Geschichte kennen um zu wissen wie alle Linken denken. Wer hat denn in den siebziger Jahren in palästinensischen Trainingslagern, seine Fähigkeiten zum morden erworben, die dann hierzulande umgesetzt wurde und das waren keine Klosterschüler, sondern Teile der kommunistisch Infiltrierten Studentengruppen, deren Ableger bis heute mitten unter uns sind und sich deshalb nicht mehr wundert, wenn nun eine ihrer Propaganda-Organisationen in altbewährter Weise auf alles losgehen, was nicht in ihr linkes Weltbild paßt und dazu muß man nur den Begriff Apartheid einsetzen, weil Nazi ja an dieser Stelle unpassend wäre, aber die gleichen Wunder bewirkt in deren… Mehr
Dabei ist Israel neben Saudi-Arabien überhaupt in der Lage, seine Grenzen zu schützen. In Israel ist die Bevölkerung darauf trainiert, innerhalb von Minuten den nächsten Schutzbunker aufzusuchen. Wie traurig und es ist bekannt, dass 1972 nicht nur der Mossad seine Hilfestellung in München anbot. Wie dumm von Deutschen, diese erfahrenen Kräfte im Kampf gegen Terror und Mord nicht anzunehmen! Und Verzeihung, „Araber“ im weitesten Sinn treiben in Deutschland irgendwelche Gemüseläden/DönerBuden oder als „Clan“ mit tausenden Verwandten. Geldwäsche wie zu besten Zeiten der Mafia. Aber erklären Sie einem ehemaligen Laborarzt Dr. Tschentscher diese Zusammenhänge? Der Gute ist mit weiterer Einfuhr/Wohnraum/ Virus… Mehr
Einer der Hauptgründe für diesen Konflikt ist, dass beide Seiten die Schuld für alles bei der jeweils anderen Seite suchen. Weder ein einseitiges „Israel ist toll, die Araber sind böse“ noch ein einseitiges „Die Araber sind toll, Israel ist böse“ trägt zu der Lösung bei. Es ist absolut legitim und nicht antisemitisch, Israel und den Umgang mancher Israelis mit ihren Nachbarn zu kritisieren – aber genausowenig ist es absolut legitim und nicht islamophobisch, die Palästinenser und den Umgang mancher Palästinenser mit ihren Israelischen Nachbarn zu kritisieren. Es wird Zeit, dass beide Seiten ernsthaft nach einer friedlichen Lösung suchen – nur… Mehr
Sie sind nicht so weit von den Tatsachen wie Amnestys entfernt, ein Verständnis von der Lage da ist nicht Ihre Stärke. Es wurde von vielen Jahren gesagt und daran hat sich nicht geändert und das trotz gleicher Rechte, gleiche Unis und Zusammenarbeit in Kliniken und Unternehmen. „Wenn die Palästinenser/Araber die Waffen niederlegen würden, wäre Frieden. Wenn die Israelis dies täten, gäbe es morgen kein Israel mehr.“ (Golda Meir) Diese Tatsache ist auch die Antwort gegen vielen Vorwürfen in die Richtung Israel. Das normale Leben macht es vielen schwer die zu verstehen, die seine Familie und sein Zuhause immer wieder vor… Mehr
Dass es morgen kein Israel mehr geben würde, wenn die Israelis ihre Waffen niederlegen würden, glaube ich auch.
Aber dass Frieden wäre, wenn die Araber die Waffen niederlegen würden, weniger. Dazu gibt es auch auf der israelischen Seite zu viele Expansionisten, die versuchen würden, noch mehr brauchbares Land zu übernehmen und die Araber in die Würste zu verbannen. Dass sie teilweise gute Motive dafür haben (Reaktion auf Anschläge) ändert daran nichts, gute Motive haben teilweise auch Araber, die durch die Siedlungspolitik aus ihrer Heimat vertrieben wurden.
Wirklich helfen kann nur, wenn beide Seiten sich verständigen und gleichzeitig die Waffen niederlegen.
Linke Überzeugungen gepaart mit Antisemitismus – eine Kombination, die in Deutschland leidlich bekannt ist – oder besser: bekannt sein sollte. Ein jüdischer Kommentator beschrieb die gezielte bigotte Haltung der Grün-Linken zum Antisemitismus in Deutschland kürzlich sehr trefflich: „Sie verehren die Toten und verachten die Lebenden (Juden).“.
Der linke Antisemitismus ist virulent. Der linksextreme Antisemit Restle wird mit staatlichen Zwangsgebühren alimentiert, ergo ist der deutsche Staat antisemitisch, wie es seine Tradition ist. Getragen wird das durch die Mehrheit der Bürger, die im Inneren Faschisten und Antisemiten sind, wie sie es immer waren und immer sein werden. Heiko Maas ist ihr natürlicher Avatar. Deutschland ist das oft zitierte miese Stück Sch…, und die Freiheit kommt hier nur durch die Royal Air Force.
Die lieben NGOs, überall machen sie ärger, im Mittelmeer, in Russland, in Europa, in Ungarn, in der Ukraine, in China und und und auch in Israel. Ich würde diesen Organisationen keine Beachtung schenken. Putin lässt sie gleich alle samt im Land verbieten. Wie Israel mit Ihnen umgehen will, hat uns nicht zu interessieren. Jedes Land auf der Erde zu jeder Zeit existiert, weil es sich behaupten konnte gegenüber seinen Nachbarn. Jedes Volk auf der Welt, genauso wie jeder Stamm, genauso wie jede Familie ist sich zunächst selber am nächsten. Das ist unumstößlich und letztendlich Grund unser aller Dasein. Weltfrieden? Utopie!… Mehr