Das Bundesinnenministerium sagt, dass mehr als die Hälfte der Asylzuwanderer keinen Ausweis vorlegt. Seit Jahren ist das Problem bekannt. Womöglich hat das auch damit zu tun, dass in Deutschland die Entschlossenheit fehlt, die Identitäten wirklich festzustellen.
© Johannes Simon/Getty Images
Fast sechs Jahre nach Beginn der Massenzuwanderung von 2015 diskutieren wir immer noch oder wieder über über fehlende Ausweise. Die Hälfte der Asyl begehrenden Zuwanderer kommen ganz ohne Papiere, teilt das Bundesinnenministerium mit. „Im Jahr 2020 lag der Anteil der Asylerstantragstellenden ab 18 Jahren ohne Identitätspapiere bei 51,8 Prozent“, antwortet das Bundesinnenministerium auf eine schriftliche Frage der FDP-Innenpolitikerin Linda Teuteberg, über die die Welt berichtet.
SprachApps wurden eingeführt, immer mehr Dolmetscher auf die Fährte von Dialekten angesetzt und schon vor Jahren wurde – auch das aus Mangel an Dokumenten – lang und breit debattiert darüber, wie man herausfinden kann, ob dieser oder jener vermeintliche Jugendliche am Ende doch schon längst erwachsen ist.
Jetzt also, angesichts des absehbaren Endes der Regierungszeit der Hauptverantwortlichen im Kanzleramt für dieses Desaster, kommt das Thema nochmals auf. Aber es liegt nicht an der Kanzlerdämmerung allein, mit den Jahren erweisen sich auch immer mehr Wolkenkuckucksheime als eben solche, die dramatischen Folgen der Massenzuwanderung werden immer deutlicher und das Internet vergisst nichts. Hinzu kommt, dass sich die Parteien im Wahlkampfmodus befinden: So ist wohl auch die aktuelle Anfrage von Linda Teuteberg an die Bundesregierung zu verstehen.
Die Ursachenforschung ist hinreichend, Mutmaßungen sind zu Hauf vorhanden, aber nichts Genaues weiß man: Möglicherweise verantwortlich sind Probleme im Meldewesen des Herkunftslandes, der Verlust der Papiere auf der Reise/Flucht, das Einkassieren der selbigen durch Schlepper oder eben die bewusste Entsorgung oder Lagerung, um die Wahrscheinlichkeit einer Anerkennung als Asylbewerber zu erhöhen. Allein letzteres ist schon zu hinterfragen, bedenkt man die große Zahl unterschiedlicher Aufenthaltstitel, die noch für den unwahrscheinlichsten Antrag ein Bleiberecht bieten, so dass illegale Migranten kaum mit einer Abschiebung rechnen müssen.
Küch erinnert auch daran, dass es aus pädagogischen Gründen bei Minderjährigen und bei Müttern mit Kindern gar nicht gestattet war, da auch nur ansatzweise ermittelnd nachzufassen, also wurde es gleich gar nicht gemacht. Warum die Debatte darüber nicht oder nur schleppend in Gang kommt, weiß Küch ebenfalls aus eigener Erfahrung. Er erinnert dabei auch an den jüngsten Fall des entlassenen Göttinger Polizeipräsidenten Uwe Lührig, der über eine Kritik der Impfstrategie stolperte: „Das Problem ist doch, dass man in diesem Land keine Kritik mehr anbringen kann. Oder man muss sie so anbringen, dass sie sich noch so in einem Rahmen bewegt, ohne dass der Kritiker da großen Schaden erfährt.“
Im Interview hatten wir den ehemaligen Polizeichef gefragt, ob diese Pässe wirklich verschwunden seien. Küch kann das nicht ganz glauben. Aus seiner langjährigen Erfahrung heraus sieht es dann eher so aus:
„Es hieß ja immer, die haben keine Pässe, aber das ist Quatsch. Man wusste ziemlich genau, wo die Menschen herkamen. Gerade die Marokkaner und die Algerier – insbesondere Algerien hat sich ja ziemlich angestellt. Man muss wissen, dass in Algerien – ich weiß nicht, ob es heute noch so ist, zumindest war es damals so – dass die da eine relativ diktatorische Führung haben. Jeder Bürger ist dort registriert worden mit Bild und Fingerabdruck. Also es wäre für Algerien eine Kleinigkeit gewesen, festzustellen, wer das ist. Aber da konnte sich die deutsche Politik nicht durchsetzen.“
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„Ne, ne, der kommt nicht aus Marokko, der ist aus Tunesien.“
Wobei beides anerkannte Urlaubsländer sind!
Wenn jemand in die USA ohne Papiere einzureisen versucht, dann wird er entweder verhaftet (um die Fingerabdrücke zu sichern) oder sofort zurück geschickt. Merkel macht alles anders. Wenn Merkel das in der DDR versucht hätte, wäre die Staatssicherheit auf die Person Merkel aufmerksam geworden!
Herr Küch hat vermutlich mit seiner Annahme Recht. Ich komme beruflich viel rum und war auch schon in sehr kritischen Ländern, wo Pässe gerne abgenommen werden. Und da verstecke ich meinen Pass eben auch. Wenn es Stress mit den Behörden gibt, muss halt der Führerschein reichen. Einmal wurde ich am Flughafen vom deutschen Zoll kontrolliert und hatte vergessen, meinen Pass aus dem wirklich guten Versteck zu holen. Der Zoll gab sich auch mit meinen Führerschein zufrieden und fand den Pass nicht, obwohl mein Gepäck durchsucht wurde. So eine kleine Naht im Futter des Trolleys reicht anscheinen schon aus, um seine… Mehr
Es fehlt bei Regierenden und den meisten Parteien der Wille, etwas zu ändern. Der Asylparagraph im Grundgesetz hat keine Ewigkeitsbedeutung, das Asylrecht kann also mit 2/3-Mehrheit abgeschafft werden. Es nicht möglich sein, ohne Reispass/Ausweis einen Asylantrag zu stellen. Es darf nur von ausserhalb der EU möglich sein, einen Asylantrag zu stellen. Es fehlt der Wille, bei unseren Politikern, grundsätzliches zu verändern. Insbesondere aus dem Kulturraum der Scharia muss Einwanderung verhindert werden, weil die Scharia ein Rechtsverständnis darstellt, die verfassungswidrig ist. Leute aus den Ländern der Scharia sind in der Regel weder willens noch in der Lage, unsere Denkweise und Kultur… Mehr
Wir zahlen doch Entwicklungshilfegelder in alle Welt, auch an die Herkunftsstaaten der vorgeblich politisch Verfolgten, was an sich schon absurd ist. Warum stoppt man die Zahlungen nicht umgehend, wenn sich ein Empfängerstaat einer Mitwirkung an der Identitätsfeststellung verweigert?
Alle Welt lacht sich doch halbtot über die dämlichen Deutschen, aber unseren Politikern ist nichts mehr peinlich.
Weil Krieg gegen das Deutsche Volk geführt wird und so manch Deutscher steht auf der gegnerischen Seite.
Es geht schlicht und ergreifend um die Auslöschung einer tausendjährigen Kultur.
„Womöglich hat das auch damit zu tun, dass in Deutschland die Entschlossenheit fehlt, die Identitäten wirklich festzustellen.“
Ja, hm, vielleicht könnte das eventuell da hineinspielen.
Für wahrscheinlicher halte ich es aber, daß es schlicht damit zusammenhängt, daß ein Verlust der Ausweispapiere dem Verlustierenden einen Vorteil im Sinne von Survival of the Fittest verschafft. Darwin, anyone?
Die jungen Migranten nutzen Google, Facebook und Dropbox – da speichern sie all ihre Daten und können sie überall auf der Welt kostenlos aufrufen. Ein Foto des Passes, der Geburtsurkunde – kein Problem.
Aber unsere Migrantophilen wollen unbedingt betrogen werden – um sich dann besser zu fühlen.
Auf dem Weg von Muselmanien bis ins gelobte Land liegen also allein aus 2020 ca 50 000 Pässe irgendwo herum. Vielleicht kann man die mal finden und den rechtmäßigen Besitzern aushändigen? Ach nein, dann gehen die ja gleich wieder verloren. Man kann unserem Staat schön auf der Nase herumtanzen – man muss nur wissen, wie.
Gehts vielleicht auch einfacher: Wer in dieses Land kommt, ohne Papiere wird interniert, um unsere Gesellschaft zun schützen. Es ist ja durchaus denkbar, dass die Papiere ohne sine Schuld nicht da sind, Wirkt er umgehend an seiner Personen identifikation mit, kann umgehend nach Klärung eine solche aus Sicherheitsgründen gebotene Internierung aufgehoben werden.. Wirkt die Person nicht mit, dann muß eine solche Internierung und Einschränkung der Freiheit aus begründeter Sorge um die Sicherheit der Bevölkerung und auch ausländischer Gäste aufrecht erhalten bleiben.
Das sollte nationaler wie internationaler Rechtsprüfung Stand halten können.
Gute Idee, hat nur einen Haken: Die hiesigen Verantwortlichen sind nicht daran interessiert, irgendwelche Identitäten festzustellen. Zu viel Arbeit und vor allem: voll Nazi.
Sie haben völlig recht, aber dazu fehlt der politische Willen in allen Parteien außer der AfD und ein einflussreicher Klüngel (Politiker, Lohnschreiber, NGO, Asyl- und Sozialindustrie) wird auf die etwa 50 Mrd. € Steuergelder für diese Herrschaften und sich selbst nicht freiwillig verzichten.
Wenn die Hälfte der Leute keine Papiere hat, wie groß ist da wohl die Wahrscheinlichkeit, dass diese „ohne [deren] Schuld nicht da sind“? In Einzelfällen wäre das ja durchaus vorstellbar, aber nicht bei 50% und mehr! Es geht letztlich noch viel einfacher: Grenzen dicht machen (geht ja jetzt trotz der früheren Lügen der Regierung doch) und nur noch Leute hineinlassen, die a) nicht aus sicheren Drittländern einzureisen versuchen b) gültige Papiere haben + belastbaren Asylgrund nachweisen können Das würde Deutschland eine Menge Verwaltungskram, Zeit und Kosten ersparen. Mit denen, die schon ohne Ausweisepapiere hier sind, könnte so vorgegangen werden, wie… Mehr
Es ist ein fundamentaler Irrtum die Verhinderung der Masseneinwanderung nach Deutschland (insb. in unser „Sozialsystem“) in das Rechts-Links Schema zu fassen! Würden die sogenannten „Linken“ – v.a. die Sozialdemokraten und Gewerkschaften – die Interessen der Arbeitnehmer vertreten, müssten sie in der ersten Reihe der Bekämpfung der Illegalen Einwanderung stehen, „linke“ Journalisten in den Hofberichterstatter und Propagandamedien müssten auf die Barrikaden gehen, wenn „CancelCulture“ und Zensur die freie Meinung erstickt, die ehemals konservativen und jetzt linksgewendeten Kirchen müssten an vorderster Front die Islamisierung Deutschlands bekämpfen und die Menschenrechts-NGO´s und die Feministinnen gegen den Einzug des Mittelalters in Deutschland durch kulturlose und… Mehr