Syrien – planlos in die Katastrophe?

Wer die heutige Situation Syriens und die Ziele der russischen Intervention verstehen will, muss ein wenig in die Geschichte schauen. Denn dieser Blick erklärt manches der aktuellen Konflikte ebenso wie die konkreten Ziele des Vladimir Putin.

Die syrische Republik der Baath-Partei

Bereits im Jahr 1940 hatten der griechisch-orthodoxe Syrer Michel Aflaq und der Sunnit Salah-a’Din al Bitar in Damaskus eine laizistisch-nationalistische, arabische Partei mit dem Namen „Wiedergeburt“ (al Ba‘th) gegründet. Orientiert an kommunistischen Bewegungen entwickelte sich hieraus bis 1953 eine dann panarabische Bewegung mit dem vollständigen Namen „Sozialistische Partei der Arabischen Wiedergeburt“.

Der junge unabhängige Staat Syrien kam nach der Niederlage im Feldzug gegen das frisch gegründete Israel 1948 nicht zu stabilen Verhältnissen, sodass infolge der 1956 von Großbritannien, Frankreich und Israel gegen Ägypten geführten „Sueskrise“ 1958 die sogenannte „Vereinigte Arabische Republik“, ein geistiges Kind des ägyptischen Offiziers und Staatsmanns Nasser, die Rettung zu versprechen schien. Diesem ägyptisch dominierten Experiment setzte ein Putsch syrischer Offiziere jedoch schon 1961 ein Ende. Zwei Jahre später usurpierte sich die Ba’th-Partei die Macht, konnte aber infolge innerer Zerstrittenheit ebenfalls nicht maßgeblich zur Stabilität der syrischen Verhältnisse beitragen. So kam es 1970 zur parteiinternen Palastrevolution des Hafiz alAssad, der die Staats- und die Parteiführung übernahm und faktisch eine alawitisch geprägte, laizistische Präsidialdiktatur begründete.

Assad entstammte einer alawitischen Familie aus der Küstenregion um Latakia, dem früheren Mandatsstaat gleichen Namens, mit seiner mehrheitlich dieser schiitisch geprägten Glaubensrichtung angehörenden Bevölkerung. Der Alawit hatte unter anderem in der Sowjetunion eine Offiziersausbildung absolviert. Seine Politik war außenpolitisch durch die Nähe zu Russland und nach deren Machtübernahme trotz seines Laizismus zu den schiitischen Mullahs im Iran geprägt. Gegenüber Israel nahm er nach marginalen Erfolgen im Jom-Kippur-Krieg 1973 die pragmatische Position eines kalten Friedens ein, ohne auf seine Gebietsansprüche auf die drusisch geprägten Golanhöhen gegenüber Israel zu verzichten.

Innenpolitisch bekämpfte er mit großer Härte die sunnitisch-fundamentalislamischen Kräfte um die Muslimbruderschaft. 1982 ließ Assad einen sunnitischen Aufstand in der Stadt Hama mit Militäreinsatz niederschlagen. Unterschiedliche Schätzungen gehen von bis zu 30.000 zivilen Opfern aus. Polizeistaatliche Verhaftungsaktionen brachen seinerzeit den Anhängern des radikalen Islam das Genick und bescherten Assad und seinem diktatorisch geführten Syrien eine Phase relativen Wohlstands.

Ein kurzer Damaszener Frühling

Mit dem Tode Hafiz‘ im Jahr 2000 übernahm sein zweitjüngster Sohn Baschar die Regierung. Nach anfänglichen, vorsichtigen Demokratisierungsversuchen des westeuropäisch gebildeten Alawiten schienen jedoch bereits schnell die alten Eliten in den Sicherheitskräften das Ruder zu übernehmen. Nach einem kurzen „Damaszener Frühling“ wurde der Druck auf die Opposition verstärkt. Aufkeimende Proteste in den kurdisch geprägten Regionen führten 2004 zu Massenverhaftungen und politisch begründeten Morden durch die Sicherheitskräfte.

Außenpolitisch setzte Baschar wie zuvor sein Vater auf die großsyrische Option. Konkret bedeutete dieses, sowohl den 1920 ausgegründeten Staat Libanon wie auch die seit 1939 türkische Provinz Alexandrette wieder in den syrischen Staat einzugemeinden. Hierdurch verschärfte sich der nicht offen ausgetragene Konflikt sowohl mit der Türkei als auch mit den USA und Frankreich als immer noch heimliche Schutzmächte der maronitischen Christen im Libanon.

2011 kam es nach Protesten im Zuge des von Tunesien ausgehenden „Arabischen Frühling“ erneut zu polizeistaatlichen Aktionen, die nunmehr ein Pulverfass entzündeten und die seit 1970 unterdrückten Konflikte zum Explodieren brachten. Nach vier Jahren Krieg hat der radikalsunnitische Islamische Staat weitgehend die Gebiete des früheren Mandatsstaat Aleppo unter Kontrolle – ohne dabei die Staat Aleppo selbst zu beherrschen. Lediglich im Norden und Nordosten halten sich einige kurdische Regionen gegen die islamischen Fundamentalisten.

Im ehemaligen Drusenstaat sind sowohl der alQaida nahestehende, sunnitische alNusra-Milizen wie auch Assad-Einheiten aktiv. Von der Weltöffentlichkeit unbeachtet fiel das geistige Oberhaupt der Drusen, Sheikh Wahid al Balaus am 4. September 2015 einem Attentat zu Opfer. Die Drusen, die heute als Mitglieder einer eigenständigen Religionsgemeinschaft anerkannt sind und sowohl in Opposition zu Assad wie zum IS stehen, gelten den radikalen Sunniten ähnlich den nordirakischen Jeziden als Ungläubige, die – anders als Christen und Juden – auch durch einen islamischen Schutzvertrag kein Aufenthaltsrecht im islamischen Staat erhalten können.

Assad selbst ist neben den alawitischen Regionen an der Küste weitgehend auf die besiedelten Gebiete des früheren Mandatsstaats Damaskus im Südwesten Syriens zurückgeworfen.

Russland tritt auf den Plan

Die Interventon Russlands setzt in dem Konflikt eine neue Komponente. Der russische Präsident ist derzeit dabei, mit seiner russischen Armee das Gebiet des früheren Alawitenstaates – der ursprünglichen Heimat der Sippe Assad – rund um die alte Hauptstadt Latakia zu sichern. Da es Russland in diesem Konflikt vorrangig um seinen letzten Mittelmeerstützpunkt Tartus (südlich von Latakia) geht, scheinen Zweifel an der offiziellen Version einer gemeinsam mit den Allierten gewünschten Aktion gegen den fundamentalislamischen IS durchaus angebracht.

Putin wird es völlig ausreichen, den ehemaligen Mandatsstaat Latakia mit Russland als Schutzmacht der Alawiten zu reanimieren und zu einem von ihm abhängigen, offiziell unabhängigen Völkerrechtsobjekt zu machen. Die Verteidigung von Damaskus wird für Russland nur von Bedeutung sein, wenn es dadurch seine Ausgangsposition bei der zu erwartenden Aufteilung eines ausgezehrten Syrien verbessern kann. Gut vorstellbar ist auch, dass der russische Präsident seinen alawitischen Schutzmachtanspruch entsprechend deren Definition auf die alawitischen Siedlungsgebiete im Nordlibanon einerseits und die türkisch verwaltete Region Alexandrette ausdehnt. Er wäre dadurch in der Lage, bei Fortgang des von Erdogan initiierten Bürgerkriegs in der Türkei vergleichbar dem Donbass einen Fuß in die türkische Tür zu schieben, mittels dessen er das ohnehin schon schwächelnde Reich am Bosporus künftig manipulieren und die Südostflanke der NATO deutlich schwächen könnte. Gleichzeitig könnten die aktuellen Gespräche Russlands mit Israel zu einer lockeren Allianz führen in dem Ziel, den radikalislamischen Einfluss in die östlichen Gebiete Syriens zurück zu drängen, von wo aus diese angesichts der russischen Präsenz nunmehr verstärkt gegen die irakischen Schiiten und Kurden vorgehen könnten. Dadurch verschärfte sich der Druck auf die pro-amerikanischen Kräfte im ebenfalls zerfallenden Irak – etwas, das gut in die Verständniswelt des Vladimir Putin passen würde.

Wer allerdings hofft, dass der russische Präsident über Nacht zu einem Kämpfer der Humanität geworden ist, sollte sich von dieser Täuschung schnell lösen. Das Schicksal der syrischen Bevölkerung ist Putin völlig egal – ganz im Gegenteil sieht Russland in den sich ausschließlich auf Zentraleuropa konzentrierenden Flüchtlingsstrom ein perfektes Instrument, um das Projekt EU, welches für ihn den Brückenkopf der US-Anwesenheit auf dem Alten Kontinent repräsentiert, weiter zu schwächen und deren innere Sollbruchstellen zum Bersten zu bringen. Insofern läuft für Russland in seiner von General Waleri Gerassimow vor 2013 entwickelten hybriden Kriegsführung derzeit alles nach Plan – in Syrien wie in Europa. Mit dem Brückenkopf Alawitenstaat kehrt Russland aktiv auf das Nahost-Theater zurück – und macht eine weitere weltpolitische Niederlage der postsowjetischen Russischen Föderation wett.

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