Die Corona-Pandemie mag vorbei sein, doch die Debatte über ihren Umgang und ihre Folgen ist es nicht. Christoph Lütge setzt sich kritisch mit der fehlenden Aufarbeitung auseinander und fragt, ob echte Versöhnung möglich ist, solange Verantwortung und Fehler nicht offen anerkannt werden.
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Es ist jetzt ungefähr ein Jahr vergangen, seit die letzten Corona-Maßnahmen in Deutschland endeten. Erst ein Jahr – man muss sich dies vergegenwärtigen, da es im allgemeinen Bewusstsein doch schon recht fern liegt. Andere Krisen haben übernommen. Die Coronazeit scheint, jedenfalls auf den ersten Blick, wie hinter einem Schleier der Vergangenheit. Ein Schleier, den zumindest weite Teile der Politik auch gerne noch dichter weben würden: Sachsens Ministerpräsident Kretschmer etwa äußerte Anfang 2023, das sei damals alles eben so entschieden worden, und man solle jetzt seinen Frieden mit der Sache machen. Die gleiche Formulierung wählte übrigens schon Gesundheitsminister Karl Lauterbach im August 2022, als er Coronamaßnahmen verteidigte: das sei eben so.
Aber so einfach ist es nicht. Manche Ereignisse werfen längere Schatten als andere. Es gibt den Begriff des „schwarzen Schwans“: Damit sind sehr seltene, unerwartete und unwahrscheinliche Ereignisse gemeint, die aber, wenn sie denn doch eintreten, massive Auswirkungen haben (beispielsweise die Angriffe vom 11. September 2001). Zu Beginn der Coronazeit waren einige Stimmen schnell zur Stelle, die betonten, dass es sich bei Corona gerade nicht um einen schwarzen Schwan handle, da das Auftreten eines neuen Virus eben etwas sei, womit man rechnen müsse. Diese Stimmen waren später weniger zu hören, und der Grund dafür ist mittlerweile auch deutlich geworden: Viren treten immer wieder auf – aber der Umgang mit ihnen ist menschengesteuert. Nicht das Virus war der schwarze Schwan – aber der Umgang mit ihm schon. Wir haben es in der Hand, wie wir auf Viren reagieren, als Gesellschaft, als Staat, als Einzelne. Und diese Reaktion war, in aller Vorsicht formuliert, ausgesprochen unverhältnismäßig, und zwar besonders in Deutschland – und genau deswegen ist so viel Vertrauen verloren gegangen.
Nicht alles kann hier rekapituliert werden. Aber wie stellt sich die Lage jetzt, Anfang 2024, ein Jahr nach dem Ende der Maßnahmen, dar? Einige Punkte können mittlerweile kaum noch bestritten werden:
Zum einen hat Schweden die geringste Übersterblichkeit über die Krise hinweg. Das Land, auf das während der Krise mit einer unglaublichen Vehemenz, sogar mit Nazi-Vergleichen, eingeschlagen wurde, ist in einer Weise in seiner liberalen Coronapolitik bestätigt worden, die kaum überbetont werden kann. Die Verantwortlichen in Schweden, insbesondere Anders Tegnell und Johan Giesecke, haben Recht behalten.
Zum zweiten kann man auch bei wohlwollender Betrachtung nicht mehr ernsthaft bestreiten, dass mit den 2G-Regelungen und ihrer Umsetzung (in dieser Weise flächendeckend fast nur in Deutschland und Österreich, teilweise noch in Italien) massivst über das Ziel hinausgeschossen wurde. Hier wurden weite Teile der Bevölkerung nicht nur völlig aus der Gesellschaft ausgegrenzt, sie wurden außerdem von Vertretern aus Politik, Medien, Wissenschaft, Kultur und anderen mit Begriffen belegt, die hier nicht wiederholt werden sollen, die aber jeden Vergleich mit vergangenen Zeiten in diesem Land aushalten. Letztlich haben damit die Befürworter von Impfungen, in ihrer eigenen Logik, ihrem eigenen Ziel nicht gedient: Die Impfskepsis ist nur noch gewachsen. Spätestens ab dem zweiten Booster ist die Bereitschaft stark gesunken, sich weiter impfen zu lassen. Und sie kommt ganz offenkundig auch nicht zurück.
Dennoch haben sich viele, erstaunlich viele, aus Politik, Wissenschaft und Medien seinerzeit nicht nur für das 2G-, sondern ausdrücklich sogar für noch weitergehende Konzepte ausgesprochen. Ein Mediziner, der zentral die bayerische Staatsregierung in Sachen Corona beriet, brüstete sich mir gegenüber damit, er sei immer für eine Impfpflicht gewesen – und fiel aus allen Wolken, als ich auch nur vorsichtig daran Kritik äußerte. Aus dem nichtmedizinischen Bereich seien stellvertretend für viele andere genannt: die Wirtschaftsweise Veronika Grimm, die im Dezember 2021 einen Artikel in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ („Die Impfpflicht muss kommen“) veröffentlichte, oder der Verhaltensökonom (und Mitglied der Leopoldina) Armin Falk, der im Juli 2021 in der „Frankfurter Allgemeinen“ mit der Aussage zitiert wurde „Klappe halten, impfen lassen“. Der ohnehin nicht durch sonderlich viel Kritik an Regierungsmaßnahmen aufgefallene Deutsche Ethikrat sprach sich im Dezember 2021 mit großer Mehrheit für eine Ausweitung der Impfpflicht aus. Ansatz für Selbstkritik, in allen diesen Fällen? Fehlanzeige. Es bleibt dabei: Impfungen müssen freiwillig sein, diese Entscheidung muss jeder für sich selbst treffen. Wir sollten Menschen nicht zur Impfung zwingen, ob de jure oder de facto. Alles andere ist, selbst aus Sicht der Impfbefürworter, kontraproduktiv.
Drittens: eine Maskenpflicht bringt so gut wie nichts. Das ist seit dem einschlägigen Cochrane-Review von Anfang 2023 klar bestätigt. Man konnte es allerdings schon lange vorher wissen: Letztlich musste man dafür nur eine Stadt wie Stockholm mit etwa München vergleichen – aber solche empirischen Vergleiche scheuten gerade viele Fachleute, die doch eigentlich an Fakten interessiert sein müssten. Oft allerdings nur an jenen ‚Fakten‘, die einem passten: So behauptete etwa eine bekannte deutsche Virologin im Mai 2021, Schweden schneide hinsichtlich der Corona-Todesfälle deshalb so vergleichsweise gut ab, weil dort auch alle Masken trügen – was nachweislich nicht der Fall war. Man machte sich die Welt, wie sie einem gefiel.
Viertens ist der Umgang mit Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen besonders schlimm und unverhältnismäßig gewesen: Gerade diejenigen, die vom Virus selbst am wenigsten gefährdet waren, wurden in besonders prägenden Phasen in ihrem Leben drastisch eingeschränkt – in einer Weise, die kaum wiedergutzumachen ist. Selbst Ethikräten, die zunächst durch eher harte Forderungen an die junge Generation auffielen, war später offenbar doch nicht mehr ganz wohl dabei, wie man an zahlreichen Äußerungen aus 2023 ablesen konnte. Nur: das ist billiges Gerede im Nachhinein. Wo waren diese Stellungnahmen, als es akut notwendig gewesen wäre?
Und schließlich war der Umgang mit abweichenden Sichtweisen schlicht unterirdisch und widersprach jeglichen Grundlagen demokratisch verfasster Gesellschaften. Nicht nur wurden Kritiker aus Positionen wie Ethikräten, Gesundheitsbehörden und Ähnlichem entfernt, sondern es wurde beispielsweise auch das Demonstrationsrecht, eins der grundlegenden, geradezu konstituierenden Grundrechte, praktisch außer Kraft gesetzt, und zwar – das kann kaum mehr bestritten werden – ohne dass dies zum Zweck der Virusbekämpfung notwendig gewesen wäre: Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen wurden oft ganz verboten oder nur unter völlig unverhältnismäßigen Auflagen zugelassen, etwa indem die Polizei Abstände auf Demonstrationen mit Stangen kontrollierte – Maßnahmen, die selbst Lauterbach später als „Schwachsinn“ bezeichnete. Was ist die Konsequenz daraus? Keine? Es war eben so? Das kann keine ernsthafte Position in einem demokratischen Staat sein.
Die Politik zumindest kann wohl kaum mehr glauben, dass die Menschen einfach vergessen werden. So mancher unterschätzte wohl, wie langlebig das Thema Corona sein könnte, wenn man erst mal damit anfängt. Und vielerorts hat es bereits zu Gegenreaktionen geführt: Corona-Hardliner wie Jacinda Ardern in Neuseeland oder Nicola Sturgeon in Schottland sind nicht mehr an der Regierung. In Italien trug die überzogene Coronapolitik von Conte und Draghi wesentlich zum Sturz beider sowie zu einem Sieg der rechtsorientierten Parteien in der Parlamentswahl 2022 bei. Auch nahezu sämtliche australischen Regionalpremiers aus der Coronazeit sind mittlerweile nicht mehr im Amt. Dagegen hatte ein Macron dies antizipiert und seine anfänglich eher rigide Coronapolitik bereits im Jahr 2021 deutlich liberalisiert, viel deutlicher, als es aus deutscher Perspektive wahrgenommen wurde: Er wusste, dass die Franzosen dies nicht lange mitmachen würden. Und damit konnte er beispielsweise die 2G-Politik mit allen ihren gesellschaftsspaltenden Folgen vermeiden.
Menschen reagieren viel rationaler, als viele denken. Vielleicht nicht immer gleich, aber sie lassen sich eben auch nicht dauerhaft hinters Licht führen. Und mittlerweile sind offenkundig viele zu der Überzeugung gekommen, zumindest in einiger Hinsicht – ob absichtlich oder unabsichtlich – getäuscht worden zu sein, etwa hinsichtlich 2G und Impfungen, hinsichtlich Versprechungen für die Aufhebung von Maßnahmen, und wesentlich auch durch die Kampfrhetorik vieler Politiker (und anderer), bei der man den Eindruck gewinnen konnte, die Maßnahmen würden dauerhaft bleiben: Das „New Normal“ wurde von so manchem, implizit oder explizit, als etwas Langfristiges, ja Dauerhaftes, angesehen. Viele haben sich in jener Zeit das abkaufen lassen, was uns als Menschen wesentlich ausmacht: die Ratio. Man erinnert sich in diesem Zusammenhang auch an absurde Wortschöpfungen, die geradezu aus dem Fundus der Satire hätten stammen können, wie „Bundesnotbremse“, „atmende Öffnungsmatrix“ oder etwa an den „Raketenantrieb“ für ein Virus. In wenigen Jahren, teilweise bereits jetzt, wird man nicht mehr begreifen, wie das alles hingenommen werden konnte.
Man muss unweigerlich zu dem Schluss kommen: in der Gesamtheit war all dies monströs (vgl. meinen Artikel im Cicero 2023, „Über das Monströse reden“), so etwas hätte man schlicht nicht tun dürfen. Und zwar spätestens ab dem Winter 2020/21. Diese Krise hätte deutlich früher zu Ende sein müssen. Stattdessen wurde sie hingeschleppt bis in den Frühling 2023, womit Deutschland in Europa zum Geisterfahrer in Sachen Maßnahmen wurde. Und dadurch sind auch die ökonomischen Auswirkungen der Coronakrise immer schlimmer geworden: Die lange verschleppten Insolvenzen sind heute da, Innenstädte veröden, vieles wäre vermeidbar gewesen. Das Wachstum will einfach nicht anspringen. Die jetzige Wirtschaftskrise, die Deutschland in vieler Hinsicht bereits zum abgehängten Schlusslicht macht, ist nicht nur eine Folge von gestiegenen Energiepreisen.
Beim Blick auf die Zukunft brauchen wir eine Versöhnung der Positionen, ohne Frage. Man sollte nicht in einen Dauerkrisen-Modus verfallen: die Coronakrise nahm eine Sonderstellung ein, sie beanspruchte das Land anders als andere, die folgten. Dennoch: Versöhnung kann möglich sein, nur hat sie zweifellos Vorbedingungen. Denn zu viel Vertrauen ist verlorengegangen, und dieses Vertrauen muss erst wieder aufgebaut werden.
Dazu sind Lernprozesse unumgänglich: Zum einen müssen klare Fehler zugegeben werden, wie etwa hinsichtlich der Einschätzung des schwedischen Corona-Wegs. Denn bis jetzt sind Eingeständnisse selbst basalster, offensichtlicher Irrtümer nicht erkennbar: Man denke nur an jene Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Medien und anderen Bereichen, die sich seinerzeit für mittlerweile offenkundig als autoritäre (und sinnlose) Irrwege erkannte Konzepte wie ZeroCovid oder NoCovid einsetzten. Oder die Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage von Tim Röhn im Dezember 2023, wonach „2G ein voller Erfolg“ gewesen sei. So kann Versöhnung nicht vorankommen.
Gelegentlich heißt es dann, beide Seiten müssten aufeinander zugehen. Das ist zwar im Grundsatz nicht falsch, nur kann nicht vergessen werden, dass die Situation über die Corona-Jahre hinweg eben gerade nicht symmetrisch war: Eine Seite hatte die Staatsmacht im Rücken und konnte ihre Politik durchsetzen – trotz zweifelhafter und mittlerweile in weiten Teilen als unrichtig erkannter empirischer Grundlage. Daher muss sich diese Seite nun auch bewegen – und sie muss vor allem bereit sein zur Diskussion. Wie will man Vertrauen aufbauen, wenn man mit den Kritikern nicht spricht? Das wird im Übrigen auch Rehabilitationen erfordern.
Zum Zweiten muss das Rechtssystem lernen, auch wenn das schwerfallen wird. Das Bundesverfassungsgericht als eines der wesentlichen verfassungsmäßigen demokratischen Kontrollorgane hat in der Krise, als es darauf angekommen wäre, nach Ansicht vieler massiv versagt. Und warum ist eine generelle Amnestie für Vergehen gegen Corona-Maßnahmen nicht möglich wie in anderen Ländern? Warum schlägt das Rechtssystem hier weiterhin mit Härte zu, obwohl sich die Grundlage für die seinerzeitigen Maßnahmen in vielen Fällen als Irrtum oder Unverhältnismäßigkeit herausgestellt hat? Ein Rechtssystem, das nicht lernt, verliert die Akzeptanz der Bevölkerung. Und wenn ein solcher Prozess erst einmal in Gang gesetzt wurde, ist er nur schwer aufzuhalten.
Zum Dritten könnte die Ethik bei der Wiederherstellung von Vertrauen hilfreich sein. Sie hätte auch während der gesamten Krise ein Korrektiv sein können, allerdings nicht in der jetzigen Form. Eine Ethik, die nicht kritisch ist, ist keine Ethik. Das heißt: Ethikräte müssen unabhängiger werden, insbesondere von der Exekutive. Ein Durchgriff wie etwa in Bayern, aber auch die zu starke Nähe etwa auf Bundesebene, beschädigt Glaubwürdigkeit – dann kann man sich den Ethikrat im Grunde auch sparen.
Zum Vierten sollte sich das Verhältnis zum Staat wandeln – und viele Anzeichen sprechen dafür, dass dies derzeit bereits stattfindet. Denn jenseits der Vorwürfe wegen konkreter unverhältnismäßiger Maßnahmen bleibt für viele vor allem ein Gefühl aus der Corona-Zeit übrig: der Staat hat sie jahrelang, ohne Gespür für Augenmaß, in einer Weise bevormundet, die in einem demokratischen Gemeinwesen absolut inakzeptabel ist. Man kann es Politik im Erziehungsmodus, Kollektivwahn, Staatsorgie oder wie auch immer nennen, jedenfalls hat der Staat weithin Grenzen überschritten, die nie oder allenfalls nur für einen sehr kurzen, sehr eng begrenzten Zeitraum hätten überschritten werden dürfen.
Und man konnte den Eindruck gewinnen, dass dies Politikern auch ganz gut passte. Mehr Staat heißt für sie auch mehr Kompetenzen, mehr Macht. Und das Bewusstsein dafür, woher diese Macht eigentlich stammt, geht verloren. Im Dezember 2023 erfuhr man von Robert Habeck, dass der Staat den Bürgern entgegenkomme, da er für sie die EEG-Umlage zahle. Aber von welchem Geld denn? Nein, der Staat hat kein Eigenleben, er ist keine Schicksalsgemeinschaft (wie es Merkel 2010 formulierte), er ist lediglich eine Agentur, die sich die Bürger für die Erfüllung bestimmter Zwecke halten. Das ist eine liberale Kernauffassung, für die doch jetzt eine Chance gegeben wäre, denn seit dieser Krise ist bei vielen das Vertrauen, dass der Staat alles richten und alles besser kann, grundlegend erschüttert worden oder ganz verlorengegangen. Vielleicht ist dies sogar eine wichtige Lektion für die Deutschen insgesamt: ein gesundes Misstrauen dem Staat gegenüber zu entwickeln. Viele andere Länder fahren damit ganz gut.
Letztlich muss es bei all dieser Vertrauensbildung darum gehen, dass eine Demokratie nicht dysfunktional wird. Dazu werden wir in gewissen Bereichen um eine Neujustierung unserer demokratischen Institutionen nicht herumkommen. Denn schon jetzt ist erkennbar, dass in wenigen Jahren eine große Mehrheit der Bürger nicht mehr erkennen können wird, warum das alles passiert ist. Und irgendwann, vielleicht schon deutlich früher als manche erwarten, werden unsere Kinder fragen: Was habt ihr nur getan? Darauf sollte man Antworten haben – oder wenigstens sagen können: Man hat wieder zueinander gefunden.
Erweiterte Fassung des Artikels aus:
Tichys Einblick spezial „Der Corona Komplex“, März 2024
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Wie soll es Versöhnung geben, wenn aufgrund der Impfung Menschen gestorben sind oder Menschen in ihrer letzten Lebensphase alleine sterben mussten!!!!!
Ich finde, daß ganz vorne in der Prioritätenliste eine juristische Aufarbeitung stattfinden muß. Zwei Beispiele: Masken: Es ist hinlänglich erwiesen und weitestgehend anerkannt, daß die Masken keinen erkennbaren Effekt auf die Ausbreitung eines Virus hatten, noch technisch überhaupt haben können (Maschenweite, Abdichtung). Auf der Grundlage dieser Annahme wurden aber strafbewehrte Coronamaßnahme (Maskenpflicht) erlassen. Was ist mit einem Gesetz oder einer Verordnung, die mit sachlicher Notwendigkeit begründet wurde, wenn sich im nachhinein herausstellt, daß diese überhaupt nie gegeben war? Eigentlich müßten dann alle, die danach bestraft wuden, nachträglich amnestiert und kompensiert (Geldstrafen) werden. Die wenigsten können sich aber einen teuren Prozeß… Mehr
Kommt jemand mit zum Schlag hoch erhobenen Baseball-Schläger, oder einem auf Sie gerichtetem, durchgeladenen Sturmgewehr auf Sie zu, gibt Ihnen Befehle, die Sie auszuführen haben und droht damit, Sie ansonsten stante pede zu vernichten. Da gehen Sie freudig auf ihn und seine Kalaschnikow zu, diskutieren mit ihm und ihr über Sinn und Nutzen seiner Befehle, versöhnen sich mit ihm – und seiner Kalaschnikow – und führen brav seine Befehle aus. Oder lassen sich vernichten. Ja, so geht Versöhnung mit Terroristen und Totalitaristen: Man führt die Befehle aus, oder läßt sich vernichten. Man nennt das „Unterwerfung“. Sie möchten nicht vernichtet werden,… Mehr
Ja, so war das, nach ´49…
#Drittens: eine Maskenpflicht bringt so gut wie nichts.# Das ist nicht korrekt: Herstellung und Vertrieb hatten Milliarden pflichtgemäß in die Kassen gespült.
Verzeihen oder nicht verzeihen? Wenn wir uns klarmachen, dass die Verantwortlichen aus den Altparteien für eine den Bürgern unnütze und schädliche Corona-Politik die selben sind, die auch heute für die Menschen eine schlechte Politik machen (Migration, Sicherheit, Bildung, Energie usw., usf.), stellt sich die Frage überhaupt nicht. Ziel muss eine grundlegende Wende sein, wie es Trump in den USA vormacht und ihm hoffentlich gelingt. Ansonsten bleiben wir denjenigen ausgeliefert, die sich den Staat zur Beute gemacht haben. Der 23.02. wird entscheidend sein
Sehr richtig. Eine Frage, Sie schreiben:
„Und warum ist eine generelle Amnestie für Vergehen gegen Corona-Maßnahmen nicht möglich wie in anderen Ländern? Warum schlägt das Rechtssystem hier weiterhin mit Härte zu, obwohl sich die Grundlage für die seinerzeitigen Maßnahmen in vielen Fällen als Irrtum oder Unverhältnismäßigkeit herausgestellt hat?“
Was ist damit gemeint? Bußgelder werden einbehalten, Ersatzfreiheitsstrafen nicht entschädigt? Oder gar immer noch betrieben?
Bitte beachten Sie, dass die Mechanismen, die in der Corona-Hysterie sichtbar wurden entsprechend bei der Klimahysterie angewandt werden. Deren Panikmodus reduziert unsere Wirtschaft und manipuliert das gesamte Leben und Denken bis hin zu grünen Hausnummern, Naturfilmen, Unterricht an Unis, die Illegalisierung meiner Heizung, das Herausreißen und vorzeitige Beenden der Abschreibung funktionierender Gasrohre, die Spaltung der Gesellschaft — bis hin zur Predigt in der ehemals protestantischen Kirche. Die Grünen (grün = auch CDU) toben sich regelrecht aus: Die bei der Gesellschaftsspaltung zu Verwerfenden sind Hausbesitzer älterer ungedämmter Häuser mit gut funktionierender Heizung, die nicht auf ihrer Gut-Liste ist, womöglich gar mit… Mehr
Vergeben kann man nur, wenn der Täter Verantwortung übernimmt und Buße tut. Das ist in dieser Gesellschaft nicht passiert. Am schlimmsten war das Versagen der Stiko, die sich vollumfänglich ihres eigenen Renommees beraubt hat. Die Stiko empfahl die Verabreichung eines wirkungslosen experimentellen Gentherapeutikums an Kleinkinder, Kinder und Jugendliche ausschließlich aus „psychosozialen Gründen“-also ohne jeden Hauch von medizinischer Notwendigkeit. Und da wusste man bereits aus den eigenen offiziellen Zahlen, die auch medial verbreitet wurden, dass die Gespritzten ebenfalls erkanken und ansteckend sind. Kann man eigentlich Eltern vergeben, die ihren Kindern das auf dieser Grundlage angetan haben? Wohl nur, wenn es keine… Mehr
Hat es denn schon aufgehört? Das Corona-Virus ist weg aber alles andere ist noch da. Das „Virus“ hat jetzt nur einen anderen Namen. Die Methoden sind immer noch die gleichen.
Excellent ! In drei kurzen Sätzen die Sache auf den Punkt gebracht ! ich danke für die 100 Prozent treffende Analyse.