„Schicke Häuser, teure Autos: Manche Vereinsvertreter sehen das mit der Gemeinnützigkeit nicht so eng. Und Richter überweisen schon mal Geld für Luxus-Leben.“ Mit diesen Worten leitet CORRECTIV einen Beitrag ein, in dem die gerichtliche Praxis der Verteilung von Geldern aus Geldauflagen an gemeinnützige Organisationen kritisiert wird. Tatsächlich ist diese Praxis kritikwürdig, doch wie sieht es eigentlich mit der eigenen Gemeinnützigkeit von CORRECTIV aus?

CORRECTIV, mit voller Firmierung: CORRECTIV Recherchen für die Gesellschaft gemeinnützige GmbH, bezeichnet sich selbst als erstes gemeinnütziges Recherchenetzwerk im deutschsprachigen Raum. Von Facebook wurde es gerade erst damit betraut, etwaige Falschmeldungen zu prüfen und ggf. zu kennzeichnen. Warum bedient Facebook sich dieses Unternehmens und warum ist es gemeinnützig?

1. Der Gründer und Alleinherrscher

CORRECTIV ist eine gGmbH, also eine gemeinnützige GmbH. Alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer ist David Schraven. Anders als bei Vereinen gibt es also keine demokratische Kontrolle durch Mitglieder, sondern einen Allein“herrscher“.

Schraven arbeitete früher für diverse Zeitungen wie taz, Welt und Zeit sowie bis 2014 als Leiter des Ressorts Recherche bei der WAZ– bzw. Funke-Mediengruppe. Von 2002 bis 2012 war Geschäftsführer der WAZ-Gruppe  Bodo Hombach (SPD, Minister in Nordrhein-Westfalen, Bundesminister und Chef des Bundeskanzleramts). Bodo Hombach ist stellvertretender Vorsitzender der Brost-Stiftung. Die Brost-Stiftung aus Essen verfügt über ein Stiftungskapital von 300 Millionen € und geht zurück auf die Verlegergattin Anneliese Brost, deren Ehemann den WAZ-Konzern (heute Funke-Mediengruppe) aufgebaut und groß gemacht hat. Diese Anteile wurden verkauft und der Kaufpreis zum Teil in die Stiftung überführt. Die Stiftung kooperiert mit der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung.

87 % der Aufwendungen der CORRECTIV GmbH in den Jahren 2014 und 2015 (2016 liegt noch nicht vor) stammen aus Mitteln der Brost-Stiftung, mittlerweile hat die Brost-Stiftung mehr als drei Millionen Euro an CORRECTIV gezahlt.

2. Die „Geschäftsidee“ Gemeinnützigkeit

Wer die Idee zur Gründung der CORRECTIV GmbH gehabt hat, ist unklar, aber gut war sie, die Idee einer gemeinnützigen GmbH. Auf der einen Seite ein Journalist mit einem überschaubaren Gehalt in abhängiger Stellung in einer kriselnden Branche, auf der anderen Seite eine Stiftung mit einem nach Weggang beim WAZ-Konzern um Einfluß bemühten SPD-Politiker an der Spitze, die viel Geld zu verteilen hat, aber als gemeinnützige Organisation gewissen Zwängen bei der Vergabe der Gelder unterworfen ist. Einfach der WAZ, Schraven oder einer normalen gewerblichen GmbH Geld für Journalismus zu geben, wäre natürlich gemeinnützigkeitsschädlich gewesen. Doch die Vergabe von Stiftungsgeldern an eine gemeinnützige Organisation ist zulässig. Die gemeinnützige CORRECTIV GmbH ermöglichte somit der Brost-Stiftung die sonst kaum mögliche direkte Finanzierung von Journalismus, während der „normale“ Mitarbeiter Schraven zum gut bezahlten GmbH-Geschäftsführer aufstieg. Und gut bezahlt ist David Schraven allemal. 111.038 €, also mehr als 9.250 € monatlich, genehmigte er sich in 2015 als Gehalt. Das für ihn Gute daran: er kann die Höhe seines Gehalts selbst festlegen.

Ein weiterer Vorteil für Schraven: da seine journalistischen Arbeiten und die seiner Mitarbeiter von der Brost-Stiftung finanziert sind, kann er die Arbeitsergebnisse anderen Medien kostenlos zur Verfügung stellen, wodurch er an Bekanntheit, Einfluss und Beliebtheit gewinnt und neue Sponsoren finden kann. Und wem hat sich CORRECTIV nicht inzwischen alles mit seiner kostenlosen Arbeit angedient: Spiegel, RTL, Zeit, freeeye.tv, Algemeen Dagblad – um nur einige Beispiele zu nennen. Und finanzielle Zuwendungen gab es unter anderem von: Rudolf-Augstein-Stiftung, RTL, Zeit-Stiftung Buccerius, freeeye.tv, Persgroep Nederland (Algemeen Dagblad). Und je mehr dieser Spendengelder Schraven hereinholt, um so höher kann er sein Gehalt heraufsetzen.

Sollte das Gehalt von der Höhe her ausgereizt sein, kann er sich gegebenenfalls ein weiteres Geschäftsführergehalt zahlen, indem Einnahmen auf ein zweites Unternehmen verlagert werden. Ein solches Unternehmen steht mit der Anfang 2015 gegründeten (nicht gemeinnützigen) CORRECTIV Verlag und Vertrieb für die Gesellschaft UG bereit, an der die CORRECTIV GmbH zu 100 % beteiligt und deren Geschäftsführer Schraven ist.

Mit der Anerkennung als gemeinnützig ergeben sich zudem Einnahmequellen, die sonst verschlossen wären. CORRECTIV macht im wesentlichen Journalismus, also nichts anderes, als zahllose andere Medien auch tun (und häufig besser). Schraven könnte sein Unternehmen genauso gut auch als rein gewerbliches führen, müsste dann allerdings versuchen, seine Arbeiten selbst zu vermarkten, um Einnahmen zu generieren. Mit dem „Trick“ der Gemeinnützigkeit kommt er nicht nur an die Geldtöpfe gemeinnütziger Stiftungen heran, sondern auch an die Werbeetats gewerblicher Unternehmen wie der Deutschen Bank, die sich gerne mit der Unterstützung gemeinnütziger Organisationen schmücken. So hat CORRECTIV beispielsweise von der Deutschen Bank Zahlungen von insgesamt 57.250 € in den Jahren 2015 und 2016 erhalten. Zu deren Konkurrenz, den deutschen Sparkassen, finden sich übrigens derzeit gleich 19 Beiträge bei CORRECTIV, die seit November 2015 erschienen sind. In einem Meedia-Interview verwies CORRECTIV-Geschäftsführer Schraven darauf, die Deutsche Bank habe die Zahlungen für ein Bildungsprojekt geleistet. Wörtlich heißt es: „Anfang 2016 haben wir die Deutsche Bank als finanziellen Förderer für unsere virtuelle Akademie gewonnen.“ Diese Aussage Schravens erscheint jedoch zweifelhaft. Denn nach Auskunft der Deutschen Bank stellt sich die Sache anders dar. Demnach gab es eine erste Spende von 2.500 € bereits 2015. 2016 gab es eine zweite Spende in Höhe von 25.000 € ohne konkrete Zweckbestimmung sowie eine weitere Zahlung von 29.750 €. Nur die letztgenannte Zahlung erfolgte für die Akademie und zwar nicht als Spende, sondern inclusive 4.750 € Mehrwertsteuer als Gegenleistung für Werbeleistungen von CORRECTIV. Und was in diesem Zusammenhang auch verwundert: die Akademie gibt es erst seit Juli 2016, nicht bereits seit Anfang 2016.

Interessant wird sein, wie es bei CORRECTIV weitergeht, nachdem die Anschubfinanzierung der Brost-Stiftung ausgeschöpft ist. Entweder gibt es weitere Mittel von der Brost-Stiftung oder es öffnen sich durch die Zusammenarbeit mit Facebook zusätzliche Finanzquellen ggf. auch in den USA.

Detail am Rande: Zu den Partnern und Förderern von CORRECTIV gehört auch die Werbeagentur Scholz & Friends, deren (inzwischen ehemaliger) Strategy Director Gerald Hensel kürzlich die Kampagne #keingeldfürrechts gegen unabhängige und regierungskritische Medien initiiert hat.

3. Zusammenarbeit mit Facebook

Facebook ist ein Unternehmen mit 1,8 Milliarden Nutzern weltweit und 18 Milliarden Dollar Umsatz im Jahr 2015. Dass sich Facebook ausgerechnet einer kleinen „Klitsche“ wie CORRECTIV bedient, bei der (Stand 31.12.2015) das Stammkapital gerade einmal zur Hälfte eingezahlt ist und die über eine kaum messbare Anzahl von Mitarbeitern im Vergleich zu Facebook verfügt, mag zunächst verwundern, lässt sich aber erklären.

Da ist zunächst der Umstand, dass Facebook die Leistung von CORRECTIV kostenlos erhält. Das mag bei Facebooks Unternehmensgröße nicht ausschlaggebend sein, aber nachteilig ist es auch nicht, wenn solche Leistungen vom Steuerzahler mitfinanziert werden, der CORRECTIV teils direkt bezuschusst (83.000 € kommen vor der Bundeszentrale für politische Bildung) und teils indirekt über Sponsorengelder, die wiederum größtenteils von steuerlich begünstigten Stiftungen stammen.

Des weiteren ist von Bedeutung, dass CORRECTIV als gemeinnützig anerkannt ist. Wer das Label „gemeinnützig“ führt, genießt allgemein eine höhere Anerkennung und Glaubwürdigkeit als ein normales gewerbliches Unternehmen. Somit kann Facebook davon ausgehen, dass die Ergebnisse der Arbeit von CORRECTIV in der Öffentlichkeit im allgemeinen als seriöser angesehen werden, als wenn ein gewerbliches Unternehmen diese Arbeit für Facebook ausführte.

Zudem geht natürlich nichts über die richtigen Beziehungen. Schraven kann auf die Unterstützung Bodo Hombachs (SPD) zählen und hat mit Hedda von Wedel eine CDU-Politikerin im Aufsichtsrat an Bord. Zudem unterhält er gute Kontakte zur Amadeu Antonio Stiftung, die bereits länger mit Facebook zusammenarbeitet. Schraven kennt von diversen Ausstellungseröffnungen und Buchpräsentationen maßgebliche Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung wie deren Geschäftsführer Timo Reinfrank und den für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verantwortlichen Robert Lüdecke. Und dem entsprechend bewirbt die Amadeu Antonio Stiftung auf ihren Internetseiten auch einen Comic von Schraven. Dass im sogenannten Ethikrat von CORRECTIV zum Teil Vertreter von Medien (z. B. Stern oder Zeit) sitzen, die auch eng mit der Amadeu Antonio Stiftung zusammenarbeiten, vervollständigt das Bild. Die politisch-ideologische Ausrichtung von CORRECTIV passt somit für die beabsichtigte Tätigkeit.

4. Steuerliche Anerkennung als gemeinnützig

Die sich selbst als erstes gemeinnütziges Recherchenetzwerk bezeichnende CORRECTIV GmbH ist vom Finanzamt Essen-Süd als gemeinnützig anerkannt. Diese Anerkennung zu erhalten ist nicht sonderlich schwer. Denn es genügt, die Satzung entsprechend des gesetzlichen Anforderungen zu formulieren.

Die konkrete Tätigkeit von CORRECTIV wird das Finanzamt bisher wohl noch nicht bezüglich der Gemeinnützigkeit genauer überprüft haben. Denn der Bescheid des Finanzamts datiert vom 28.12.2015, als naturgemäß die Jahresabschlüsse und Tätigkeitsberichte für 2015 und 2016 noch nicht vorlagen. Und 2014 ist es bei CORRECTIV erst losgegangen. Insofern bietet es sich an, dass das Finanzamt bei nächster Gelegenheit eine entsprechende Überprüfung vornimmt.

Laut Satzung bezweckt CORRECTIV die Förderung der Volks- und Berufsbildung, der Jugendhilfe, von Kunst und Kultur, der internationalen Gesinnung, der Toleranz, der Verbraucherberatung und des demokratischen Staatswesens.

Journalismus als gemeinnützige Tätigkeit?

Doch unter welchen Satzungszweck fällt die Tätigkeit von CORRECTIV, die ja im wesentlichen journalistischer Art ist: Recherchieren, Schreiben, Veröffentlichen? Also eine Tätigkeit, wie sie auch von unzähligen anderen, aber gewerblichen Unternehmen ausgeführt wird.

In Betracht kommen insbesondere die Förderung der Volksbildung oder des demokratischen Staatswesens, die auch in § 52 Nr. 7 bzw. Nr. 24 Abgabenordnung als gemeinnützige Zwecke aufgeführt sind.

Das Finanzgericht München hat den Begriff „Bildung“ in seinem Urteil vom 25.07.2016 (Az. 7 K 2859/14) näher konkretisiert und versteht darunter die Vermehrung von Kenntnissen und Fähigkeiten des einzelnen und die Allgemein-, Berufs- und Fortbildung. Nachrichten und Berichterstattungen fasst das Finanzgericht nicht unter Bildung. Im Vordergrund muss die Vermittlung von Kenntnissen stehen. Bei journalistischen Recherchen ist das nicht der Fall. Sie sind keine Bildungsmaßnahmen. Sie mögen den einzelnen informieren, aber sie vermitteln keine Kenntnisse und Bildungsinhalte.

Auch den Begriff „Demokratisches Staatswesen“ hat das Finanzgericht München in dem Urteil näher konkretisiert. Darunter versteht das Gericht das aktive werbende Eintreten für Grundrechte und organisatorische Grundsätze wie Gewaltenteilung, Mehrparteiensystem und Rechtsstaatlichkeit. Da die Förderung dem demokratischen Staatswesen allgemein dienen muss, ist eine parteipolitisch neutrale Aktivität Voraussetzung. Die journalistische Tätigkeit von CORRECTIV dient der Berichterstattung und Information, ist aber nicht spezifisch auf die Werbung für Grundrechte und Demokratie ausgerichtet. Überdies stellt sich bei CORRECTIV die Frage der parteipolitischen Neutralität, hat sie doch über eine Partei (AfD) eine ganze Reihe von sehr kritischen Artikeln verfasst, nicht aber über andere Parteien.

Es erscheint somit fraglich, ob die journalistische Tätigkeit des „Recherchenetzwerks“ CORRECTIV tatsächlich als gemeinnützig einzustufen ist. Dies mag auch der Grund sein, warum Schraven mit dem Spiegel-Journalisten Cordt Schnibben eine Online-Journalistenschule gegründet hat, die CORRECTIV betreiben soll. Dies käme dem Förderzweck „Bildung“ wohl schon näher.

Facebook-“Faktenprüfung“ als gemeinnützige Tätigkeit?

Die Frage nach der Gemeinnützigkeit stellt sich künftig aber auch noch aus einem anderen Grunde. Denn CORRECTIV soll als externer „Faktenprüfer“ für Facebook auftreten. Facebook sieht nach eigenen Angaben Falschmeldungen als Problem an und arbeitet an einer Lösung. Die Aufgabe, Meldungen auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen, will Facebook nicht selbst übernehmen, sondern soll von externen „Faktenprüfern“ ausgeführt werden. Um ein solcher „Faktenprüfer“ zu werden, muss man sich bei Facebook bewerben und akzeptiert werden. In Deutschland ist bisher CORRECTIV als „Faktenprüfer“ akzeptiert worden. CORRECTIV nutzt damit Facebook nicht als Plattform wie andere Nutzer, die ihre Nachrichten und Meinungen über Facebook verbreiten. Vielmehr wird CORRECTIV im Interesse von Facebook tätig, um eine Aufgabe zu erfüllen, die Facebook sich auferlegt hat (egal ob freiwillig oder unter politischem Druck). Dieses Handeln zur Erfüllung von Aufgaben eines privaten Unternehmens ist nicht gemein-nützig, sondern dritt-nützig. Die beabsichtigte Tätigkeit von CORRECTIV nützt erst einmal vor allem Facebook und allenfalls – wenn überhaupt – indirekt der Allgemeinheit.

Schravens Geschäftsführerbezüge angemessen?

Nicht nur muss die wesentliche Tätigkeit einer als gemeinnützig anerkannten Organisation inhaltlich den Gemeinnützigkeitszwecken entsprechen, sondern die Organisation muss auch selbstlos sein. Dieses Erfordernis meint unter anderem, dass Geschäftsführer und Gesellschafter keine unverhältnismäßig hohen Gehälter oder sonstigen Zuwendungen erhalten dürfen. Der Geschäftsführer von CORRECTIV, David Schraven, hat im Jahre 2015 ein Gehalt von 111.000 € jährlich erhalten. Das Gehalt ist so hoch, dass ein Gewinn bei CORRECTIV nicht übergeblieben ist.

Um die Höhe von Schravens Gehalt einschätzen zu können, lohnt ein Vergleich zu anderen Geschäftsführern und Vorständen. Da passt es, daß CORRECTIV gleich selbst eine Recherche zu den Bezügen von Sparkassenvorständen liefert. „Die Vorstände der Sparkassen verdienen zwischen 88.000 und 850.000 Euro im Jahr.“, heißt es bei CORRECTIV wörtlich. Damit verdient Schraven sogar mehr als ein Teil der Sparkassenvorstände.

Nun sind Sparkassen allerdings gewerblich tätig, während CORRECTIV gemeinnützig ist. Bei gemeinnützigen Organisationen werden üblicherweise geringere Gehälter gezahlt als in der gewerblichen Wirtschaft. Laut einer Umfrage des Berliner Landesverbandes des paritätischen Wohlfahrtsverbandes (siehe hier kurzgefasst (S. 54) oder ausführlicher hier) im Jahre 2010 betrugen die Geschäftsführerbezüge bei gemeinnützigen sozialen Organisationen im statistischen Mittel 56.095 € . Bei Unternehmen bis zwei Millionen Umsatz (und CORRECTIV hatte 2015 Erträge und Umsätze von ca. 1,8 Millionen €) betrug der Mittelwert der Geschäftsführervergütungen sogar nur 40.330 €, der Höchstwert 95.712 €. Auch unter Berücksichtigung der Preissteigerung liegt Schravens Gehalt noch über dem Höchstwert.

Insofern stellt sich bei CORRECTIV die für die Beurteilung der Gemeinnützigkeit so wichtige Frage der (Un)angemessenheit der Geschäftsführerbezüge. Dies gilt um so mehr, als die Angemessenheitsgrenze sinkt, wenn sich mehrere Geschäftsführer die Arbeit teilen oder noch eine weitere Geschäftsführertätigkeit ausgeübt wird. Beides war 2015 der Fall. Neben Schraven gab es bei der CORRECTIV GmbH einen zweiten Geschäftsführer, der Ende 2016 ausschied. Und Schraven war zusätzlich Geschäftsführer der CORRECTIV UG.

Wie heißt es noch in dem anfangs zitierten CORRECTIV-Artikel: Manche Vereinsvertreter sehen das mit der Gemeinnützigkeit nicht so eng und lassen sich ein Luxus-Leben finanzieren. Ein Schelm, wer dabei Schraven im Sinne hat(te).

Ansgar Neuhof ist Rechtsanwalt und Steuerberater mit Kanzlei in Berlin.

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Anhang:

Springer-Chef und Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) Mathias Döpfner mahnt in einem ausführlichen Interview mit dpa die Medien zu mehr Glaubwürdigkeit:

„Ich rate zu mehr Ruhe und finde es falsch, dass professionelle Medien jetzt sozialen Medien helfen sollen, Fake News zu identifizieren und Fakten zu checken. Wenn soziale Medien nicht mehr Technologieplattformen, sondern Medienunternehmen betreiben wollen, dann müssen sie Redakteure einstellen, die Kosten einrechnen und sich mit einer anderen Regulierung auseinandersetzen. Denn wenn ein Technologiemonopol fast zwei Milliarden Leser erreicht und die Inhalteauswahl kontrolliert, ist das das genaue Gegenteil von Vielfalt.“