Wenn Bürger für berechtigte Anliegen eintreten oder einfach ihre Meinung öffentlich vertreten - dürfen sie das auch, wenn "Rechte" dabei sind?
In Hamburg trägt eine Frau ein Schild „Merkel muss weg“. Was noch unter Bundeskanzler Gerhard Schröder üblich war, Montagsdemonstrationen gegen den Bundeskanzler und seine Regierung, wird neuerdings zur Staatsaffäre: Antifa demonstriert, weil auch „Rechte“ dabei sind, schüchtert ein und geht gewaltsam auf die Initiatoren los, selbstverständlich folgenlos – für die Antifa. Längst wurde der Umgang mit diesem Grundrecht politisiert und in eine Art Vorrecht für regierungskonformes Verhalten umgedeutet. „Im „Kampf gegen rechts“ verschieben sich schon einmal die Koordinaten. Linke Gewalt wird als „grandiose Zivilcourage“ im öffentlichen Bewusstsein hochgelobt, das müsse doch schließlich auch mal erlaubt sein. Linksextreme sind plötzlich „‚Aktivisten’, Wutbürger der linksgrünen Art, habe ich auch schon in Anzug und Krawatte erlebt“, schreibt Steffen Meltzer in einem Beitrag, der Recht und Durchsetzung des Rechts analysiert. In der Hauptstadt Berlin, aber auch in der Kleinstadt Kandel wiederholt sich ähnliches: Der dortige Landrat spricht von einer „Instrumentalisierung“ des Mordes an der 15-jährigen Mia durch „Rechte“, dem geplanten Freiheitsfest auf dem Hambacher Schloß droht ähnliches. Darf überhaupt noch demonstriert werden, wenn „Instrumentalisierung“ oder Vereinnahmung droht oder auch unerwünschte Teilnehmer mitdemonstrieren? Was ist dann das Demonstrationsrecht noch wert? Für drohende Instrumentalisierung kann jeder sorgen, der diesen Effekt erzeugen will.
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Der Autor des folgenden Berichts hat die Absicht, am neuen Hambacher Fest teilzunehmen. Jemand schrieb ihm in unserem Diskussionsforum, es sei schwer abzuschätzen, ob dieses und von wem gekapert würde. Nachfolgend die Antwort darauf.
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Was Ihre Sorge vor einer Kaperung von Veranstaltungen durch die Falschen anbelangt, möchte ich Ihnen meine persönlichen Beobachtungen von der vorletzten Kandel-Demo im Januar zukommen lassen (letzten Samstag hatten wir etwas anderes vor): Aufrufe kamen im Vorfeld von der badischen AfD, Distanzierungen von der pfälzischen AfD wegen rechtsextremer Einflussnahme. Angesichts dieser Widersprüche wollten meine Frau und ich uns ein eigenes Bild machen (fest entschlossen, sofort wieder zu gehen, wenn wir den Eindruck bekämen, in eine rechtsextreme Veranstaltung zu geraten).
Wir trafen eine große Menschenmenge an, lt. Polizeibericht und Mainstream-Medien ca. 1.000, lt. „rechten“ Seiten ca. 2.000 Teilnehmer. Welche Zahl eher stimmt, kann ich nicht einschätzen; die Polizei scheint mir etwas verlässlicher, s.u.). Lt. Polizeibericht waren darunter ca. 100 polizeibekannte Rechtsextreme, z.T. aus der Hooligan-Szene, lt. „rechten“ Seiten keinerlei Rechtsextreme. Letzteres deckt sich nicht mit meinen Beobachtungen und mag an der spezifischen Sicht dieser Seiten liegen; hier scheint mir der Polizeibericht verlässlicher. Ich habe einige schwarz gekleidete „Glatzen“ beobachtet, hörte auch einige Ordner von „Zecken“ sprechen, womit sie ersichtlich die Gegendemonstranten (z.T. wohl Antifanten) meinten, eine bekanntlich rechtsradikale Terminologie, sah auch einige offenbar organisierte lautstarke Männergruppen, die eher schlichte Sprechchöre anstimmten („Merkel muss weg“, „Widerstand“, „Volksverräter“, „Lügenpresse“).
Aber entscheidend war für uns, dass diese rechtsextremen Beobachtungen quantitativ absolute Randerscheinungen waren, max. 10 % der Gesamtteilnehmer (ein ähnliches Verhältnis haben wir vor einiger Zeit auch in Dresden bei Pegida beobachtet).
Natürlich war der Zug in Kandel bunt, selbst einige ergraute Rocker mit wilder Bart- und Haartracht, im Übrigen ein Querschnitt durch die Bevölkerung, z.T. auch etwas schlichtere Physiognomien, aber die ganz große Mehrheit eindeutig bürgerlich, Leute wie Sie und ich. Mit einigen unterhielten wir uns sehr nett und etwas länger, z.B. mit einen pensionierten Dipl.-Ing. u. Dozenten an der TU Karlsruhe, gut informierter Kritiker der „Energiewende“ und auch mit einer Mannheimer Lehrerin und engagierten Katholikin, alles vernünftige, abgewogen argumentierende Menschen fernab jedes Extremismus. Ich sah auch kaum „Abgehängte“ oder „Wutbürger“ und was es sonst noch für Zuschreibungen in den Mainstream-Medien gibt.
Viele der Teilnehmer, mit denen ich sprach, waren früher CDU-affin und sind inzwischen, weil sie trotz aller Merkel-Wenden ihren bisherigen Überzeugungen treu geblieben sind, AfD-affin. Alle waren sich einig, dass die Politik der CDU-geführten Bundesregierungen verheerend ist und man alles für einen möglichst baldigen Politikwechsel tun muss. Diese gemeinsame Überzeugung war stärker als die Berührungsängste, mit Rechtsextremen zusammen gesehen zu werden. Die Nazi-Keule ist inzwischen zu oft instrumentalisiert worden und schreckt keinen mehr. Alle waren sich einig, dass man den vor sich hinschnarchenden 30% Immer-noch-CDU-Wählern deutlich machen muss, dass diese Partei inzwischen weder christlich noch konservativ ist und christlich-konservative Wähler sich nach einer Alternative umsehen müssen (sei es die AfD, sei es die FDP). Laufen der Union weitere Wähler davon, hat sie die Wahl, auf der Linie Merkel-AKK-Altmaier zusammen mit SPD und Grünen immer weiter rot-grüne Politik zu machen und immer weiter zu schrumpfen, oder ähnlich wie die ÖVP eine konservative Kehrtwende zu vollziehen und eine bürgerlichen Koalition mit FDP und AfD zu bilden. Diesem Ziel würde ich, mit Verlaub, die Sorge vor irgendwelchen Kaperungen unterordnen, solange die Kaperer eine quantité négligeable sind.
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In meiner Jugend war ich auf Anti Vietnamkrieg Demos. Ich war gerade 15. Die älteren Grünen und Linken habe ich bei diesen Demos als äußerst Gewaltbereit erlebt, was mich abgeschreckt. Hat. Ich habe Life das Ausräumen von Bäckereien gesehen. Den Verkäuferinnen wurden von der vorderen Reihe die Sicht verstellt und hinten wurde alles aus dem Laden geklaut. Mit 21 bin ich mal durch Zufall in eine Demo in Paris geraten. Dort wurde von der Polizei mit Holzknüppeln auf jeden eingedroschen. Ich hatte keine Ahnung um was es ging und war nur auf der Flucht. Überall brannte es. Später in Deutschland… Mehr
Zur „Anti“Fa: Diese teilt sich grob in zwei Lager; einmal die dummen Krawalltouristen ohne fundierten pol. Hintergrund. Dann die echten Autonomen, deren pol. Spektrum extrem divers ist und die nur ein Ziel eint: Die Zersetzung der bürgerlichen Gesellschaft. Diese Leute stellen sich nur insofern vor BK Merkel und gegen „Rechts“, als dass sie den starken Verwesungsprozess des bürgerlichen Rechtstaats, den Merkel und das Partei-Establishment (bewusst o. unbewusst) vorantreiben, weitergeführt sehen wollen. Insoweit versuchen sie, das bislang erreichte zu schützen und den bürgerl. Widerstand gegen den Zerfall einzuschüchtern. Diese Personen erkennen sehr gut, wohin die aktuelle Entwicklung führt und befürworten sie… Mehr
Genau !
dies sind auch meine Erfahrungen mit den „rotlackierten Totalzersetzern“ ( trifft´s gut), über die Jahre der stillen Beobachtung, hinweg.
Insbesondere die , von vielen vollkommen falsch verstandene Sympathie mit dem Merkelismus .
Leider interpretiert „Otto -Frauentausch – DsdS“ alles Mögliche hinein, nur nicht den wahren Beweggrund dieser Konsorten.
Werden innerhalb dieser Kumpaneien noch die blinde Wut und Aversion der 2. +3. Generation unserer türkisch, libanesisch,marokkanischen Mitbürger bemüht….dann hilft auch die pädagogisch wertvollangehauchte ÖR -Bemühung “ Familien im Brennpunkt “ nix mehr!!
Die BRD ist das, was von Deutschland übrig blieb. SCHLAND ist das, was von der BRD übrig bleibt. BRD – das tut weh! DDR ist verschwunden. BRD verschwindet. SCHLAND bleibt. Zustände in SCHLAND werden schlimm sein. Für Herkunftsdeutsche bleiben Reservate oder Flucht. Letztere ist besser, solange es noch anständige Nationalstaaten gibt. Deutsche Fachkräfte sind überall geschätzt. Tschüss!
Wenn die ganze Wahrheit der kommenden Veränderungen heraus kommt, stürmen die Bürger die „Rathäuser“. Ich habe es zur pol. Wende erlebt. Wobei damals das persönliche Risiko unvergleichlich höher war. Ich gehe davon aus, dass die Polizei die unbeliebten Machthaber nicht mehr schützt, wie damals auch. Man sagt zurecht, die Berliner Polizei
wählt AfD.
Deshalb soll wohl auch eine gesamteuropäische Armee geschaffen werden: Deutsche Soldaten schießen bei Unruhen lieber in Griechenland auf Griechen als in Deutschland auf Deutsche – und umgekehrt.
Es ist gut, dass es neben der linksorientierten und einseitigen Presse noch Medien wie Tichys Einblick gibt, die differenziertere Stellungnahmen zu aktuellen Themen ermöglichen. Ich war auf der Demo in Kandel und muss sagen, dass die „Rechten“ überwiegend normale Bürger waren, denen Freiheit und Demokratie am Herzen liegt. Das gilt selbstverständlich auch für die identitäre Bewegung, die den Erhalt der verschiedenen Kulturen wünscht und nicht die Gleichschaltung und Bevormundung durch selbsternannte Weltherrscher. Die Multi-Kulti-Antifa Schreier haben leider keine Argumente und stören daher jede Demonstration, die nicht der eigenen Ideologie entspricht. Sie sind so blind, dass sie sich zu Verteidigern von… Mehr
„fest entschlossen, sofort wieder zu gehen, wenn wir den Eindruck bekämen, in eine rechtsextreme Veranstaltung zu geraten“ Darum gewinnen „die Linken“ jeden Kulturkrieg gegen „die Rechten“. Den Ersteren ist das „Kriegsziel“ wichtiger, da wird auch mit Personen zusammen marschiert, die sie nicht unbedinbt mögen. Die „Rechten“ haben so viel Angst vor Assoziationen Dritter (oft sogar der ihres politischen Feindes, kek), dass sie sich auch bei wichtigen Themen von ein paar Idioten ins Bockshorn jagen lassen. Ihr lasst euch von euren Gegnern definieren, unterwerft euch dann deren Spielregelen und wundert euch dann warum die Republik brennt. Die „gemäßigte Rechte“ oder „liberale… Mehr
Ihr lasst Euch von den Gegnern definieren! Exakt, Und fragt quasi die Linken um Erlaubnis – und ob ihr schon zu rechts seid. Absurd! Es ist wichtig vor dem Totschlagargument rechts keine Angst mehr zu haben. Auf Parties sage ich jetzt – obwohl es gar nicht stimmt – ‚ich sag es gleich, ich bin rechts – und jetzt will ich nicht mehr darüber reden, damit die Partei weitergehen kann‘. Da ist die Überraschung riesengroß – und plötzlich outen sich viel andere.
Zum Demonstrationsrecht gehört auch, dass man demonstrieren kann. Gegendemos in unmittelbarer Nachbarschaft zu erlauben, spricht dagegen. Es scheint dem Gesetzgeber gelegen zu sein, sich im Namen des (Gegen-)Demonstrationsrechts, die polarisierbare Bevölkerung mit ihren unliebsamen, politischen Äußerungen vom Hals halten zu können.
Ich war zur zweiten Demo in Kandel. Den Eindruck bzgl. der Teilnehmer kann ich bestätigen. Das es sich hierbei um ein Treffen von „Rechtsextremen“ gehandelt habe, ist völliger Blödsinn. Es ist gut endlich zu sehen, dass man die Gegendemonstranten (Antifa) endlich auch räumlich nicht an den, in solchen Situationen unerfahrenen Normalbürger „ranlässt“. Da habe ich leider (u.a. in Mainz) andere Situationen bewältigen müssen, wo man sich z.T. erst durch den Pulk von äußerst aggressiv auftretenden „Demokraten“ kämpfen musste. Traurig genug, dass Demonstrationen von normalen, rechtschaffenden Bürgern von hunterten Polizisten „geschützt“ werden müssen. Wenn es mir zeitlich möglich ist, bin ich… Mehr
Das offensichtlich alternativlose, infantile „Nazis raus!“ Gebrülle der linken Gewalttäter, deren Verhalten dem der Nazis sehr nahe kommt, läuft sich allmählich tot. Argumentative Überzeugungskraft gleich null.
Hoffen wir, dass sich das „Nazis raus!“ totläuft!
Ich bin da garnicht optimistisch. Die „Herrschaften“ leben in der einzigen(!) „Filterblase“ die ich erkennen kann, sind durch buchstäblich NICHTS erreichbar und werden darüber hinaus von gewissen interessierten Kreisen – mindestens medial – quasi in Schutz genommen. –
Ich bin hier auch pessimistisch. Ich bin auch alt genug um sich zu erinnern wie es unter Kommunismus ausgesehen hat. Es gibt auch Leute die diese Gefahr heute sogar als akut sehen. Nicht nur bei uns – es gibt dazu ein sehr interessantes Interview auf Youtube (leider nur auf Englisch): „Is This How It Ends? – Mark Steyn Interviews Jordan Peterson“ (das ist ein Teil des längeren Interviews). Jordan Peterson ist einer der wenigen die es wagen gegen linke Mafia aufzutreten. Es ist zu befürchten dass wir so weit sind dass Fakten nicht mehr in die Diskussion schaffen. Das sieht… Mehr
Das läuft sich erst tot, wenn wir ihnen die Stütze entziehen und sie ganz demokratisch, genau wie wir, für Unterkunft und Verpflegung selber arbeiten müssen.
@Tramino
„Das offensichtlich alternativlose, infantile „Nazis raus!“ Gebrülle …… läuft sich allmählich tot.“
Kann ich nicht sehen. Der Autor dieses Artikels machte sich Sorgen nicht mit bösen Nazis gesehen zu werden. Spricht für mich eher nach einem wirksamen Gesellschaftstabu, welches auch hiesigen Foren und Kommentarspalten zu vorrauseilendem Gehorsam anhält.
@vortex
Der Autor schreibt, er wäre fest entschlossen, sofort wieder zu gehen, sofern er den Eindruck hätte in eine rechte Veranstaltung gelandet zu sein. Ist etwas anderes, als „Sorgen, nicht mit den bösen Nazis gesehen zu werden“. Und was ist so schlimm daran, NICHT in einer rechte und auch NICHT in eine linke Demo zu wollen, sondern schlichtweg die eigene Meinung auf einer Demo kundzutun, ohne lautes Gepöbel und Geschreie?
@Anne Weil man sich so von den Befindungen anderer Leute leiten lässt. Wenn also ein paar Glatzen sich für den Erhalt europäischer Kultur einsetzen, dann „kann man da nicht mitmachen“, weil böse Nazis. „Der Autor schreibt, er wäre fest entschlossen, sofort wieder zu gehen, sofern er den Eindruck hätte in eine rechte Veranstaltung gelandet zu sein. Ist etwas anderes, als „Sorgen, nicht mit den bösen Nazis gesehen zu werden“.“ Ach wirklich? Klingt für mich ziemlich deckungsgleich uezs. „Und was ist so schlimm daran, NICHT in einer rechte und auch NICHT in eine linke Demo zu wollen,…“ Weil man sich so… Mehr
Wenn der Autor sich für Augen halten würde ; 1. die, die ihn „Räächts“ sehen wollen , denen ist es schlicht egal mit wem, wo und wann er wo steht ! 2. die, mit denen er gleichen Geistes ist, sehen sich durch seine Mitgleidschaft bestätigt und zollen ihm Sympathie. 3. die, die nur am Rande stehen , sich nicht sicher sind was sie wann,wo ,wollen …denen könnte vielleicht ein Licht , in die eine oder andere Richtung, aufgehen. Oder sie sind schlichweg…. gääähnnn! Die sollten ihm bei seinem Vorhaben , gelinde gesagt , am A….. vorbei gehen. Wenn man all… Mehr
Wir waren am Sonntag auch in Bottrop. Unsere erste Demonstration. Jetzt gehen wir also auch auf die Straße. Wir sind mit einem mulmigen Gefühl dorthingefahren, weil wir nicht wußten, was uns ( gerade von Antifa-Seite ) erwartet. Zur Gegendemo aufgerufen hatte die Gewerkschaft! In Bottrop, das muß man sich mal vorstellen. Die beiden Gruppen waren auf dem Kirchplatz durch Barrieren und Polizei getrennt, das hat ganz gut funktioniert. Es waren hauptsächlich ganz normale Bürger da, für mich erstaunlich sogar viele junge Leute. Und Ja, es gab auch ein Grüppchen junger Männer, die deutlich stimmgewaltiger waren, als die meisten anderen. Die… Mehr
Ich war dabei! Es waren laut Presse 200 Gegendemonstranten bestehend aus Gewerkschaft, Linke, Kirche und natürlich der Bürgermeister von Bottrop vor Ort. Da ich am anderen Ende stand konnte ich nur die jeweiligen Fahnen inkl. der türkischen Nationalfahne sehen. Eine Bedrohung habe ich nicht empfunden. Naja, davon abgesehen, dass zwei Gruppen mit Sperren und einem Schulter an Schulter Polizeiaufgebot von einander abgeschirmt werden mussten wie streitende Katzen. Auf unserer Seite waren gut 2.000 … ja wer eigentlich? Aufgerufen hatten „Mütter gegen Gewalt“ und sie kamen tatsächlich. Es waren sehr viele tapfere Damen jenseits der 60 vor Ort, außen standen die… Mehr
Danke, Claudia, für die lebensnahe Beschreibung und Sie haben mit allem was sie sagen, recht.
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Gibt es eine weitere Demo in Bottrop, ‚mitten im Pott‘?
Naja, nicht echt im Pott, aber…. 10.03. 12:00 Mönchengladbach (wobei der Themen-Schwerpunkt etwas anders liegt) Der Pott ist politisch leider etwas träge. Vielleicht hängt das damit zusammen, dass dort die Leute wohnen, die im realen Arbeiteralltag leben und froh sind, wenn sie nach der Arbeit eine Dusche nehmen können und im Eintopf noch Fleisch ist. Denen sind Berlin und die Ideale der Globalisten fern und fremd. Sie beschäftigen sich recht wenig mit Politik und wählen ihre Arbeiterpartei SPD *Kopfschütteln* – obwohl die Mehrheit zu praktischer Vernunft neigt (s. der Herr Sartor der Essener Tafel). Vielleicht steht ihnen ein wenig ihre… Mehr