„Das ist Zionismus“ steht auf einem Bild mit Flammeninferno - das Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz öffentlich postet. Nicht nur die AfD reagiert empört. Und auf Özoguz fällt eine Vergangenheit zurück, die bisher vergessen war.
picture alliance/dpa | Michael Kappeler
Wie viel Welpenschutz genießt eine Bundestagsvizepräsidentin? Aydan Özoguz hat jüngst eine Linie überschritten, die auch in der SPD Fragen aufwerfen sollte. Denn auf Instagram hat die Ex-Migrationsbeauftragte ein Bild geteilt, das die Frage aufwirft, wie stark die Sozialdemokratin im „From the river tot he sea“-Milieu unterwegs ist. Es zeigt Flammen mit der Überschrift „This is zionism“ (Das ist Zionismus). Das Bild stammt von der israelfeindlichen Organisation „Jewish Voice for Peace“.
Der Vorfall feuert Spekulationen an, wie die SPD-Politikerin zu Israel und dem islamischen Terrorismus steht. Ihre Brüder Yavuz und Gürhan Özoguz betreiben die Plattform Muslim-Markt. Sie wird wegen Islamismus vom Niedersächsischen Verfassungsschutz beobachtet. Özoguz hat sich von dieser Verbindung in der Vergangenheit distanziert.
Doch die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag, Beatrix von Storch, hat diesen Zusammenhang aufgenommen, in dem sie der Jungen Freiheit sagte: „Was soll man dazu sagen? Unterirdisch. Aber mutmaßlich im familiären Umfeld von Islamisten Konsens.“
Kritik gibt es nicht nur aus der AfD. Die Bundestagsabgeordnete Marlene Schöneberger schrieb auf X: „Sollte es sich als echt bestätigen, bin ich zutiefst schockiert. Die Vizepräsidentin Özoguz sollte aufklären, wie es dazu kommen konnte, dass von ihrem Account aus zutiefst israelfeindliche Akteure geteilt werden konnten.“ Dazu kommen zahlreiche negative Kommentare in den sozialen Medien.
Im Januar 2009 nahm Özoguz an einer Anti-Israel-Demo dabei, bei der auch Hisbollah-Fahnen und antisemitische Sprechchöre dominierten. Die Welt am Sonntag berichtete, dass Özoguz ihre Teilnahme bestätigte. Und: „Als die Polizei im November 2016 mit Razzien gegen die salafistische Organisation ‚Die wahre Religion‘ vorging, warf sie den Behörden mangelndes Augenmaß vor“, heißt es weiter. Als der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich den Schwerpunkt der Islamkonferenz auf Sicherheit und Deradikalisierung legen wollte, rief Özoguz zum Boykott auf.
Özoguz trat zudem bei mehreren Veranstaltungen der Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands (IGS) auf, so etwa 2014. Die IGS wurde 2009 vom Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) gegründet. Dort fand 2023 eine Großrazzia statt – seit 30 Jahren wird es vom Hamburger Verfassungsschutz beobachtet. Im Juli 2024 verbot das Bundesinnenministerium das IZH inklusive der bundesweiten Teilorganisationen. Zur Begründung hieß es, es propagiere „eine islamistische, totalitäre Ideologie in Deutschland“.
Noch im November 2015 hielt Özoguz ein Grußwort in der Blauen Moschee in Hamburg, die vom IZH betrieben wurde. Dabei wendete sie sich persönlich an den Ajatollah Reza Ramezani. Bis zum Vebrot war er Direktor des IZH. Laut Bundesverfassungsschutz verbreite er „nach wie vor die Ideologie eines islamischen Gottesstaates nach iranischem Vorbild“.
Özoguz hat sich mehrfach vom Islamismus distanziert und 2019 dafür gestimmt, die Kampagne BDS als antisemitisch einzustufen. Zugleich gehört sie dem Beirat der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (DPG) an, die zu den Unterzeichnern des Aufrufs zum Boykott israelischer Waren gehörte.
Im April dieses Jahres geriet Özoguz wegen Tweets mit der folgenden Wortwahl in die breite Kritik: „Zu viel Kriege, zu viele Menschenleben gefährdet, Geiseln nicht befreit, Menschen in Hungerkatastrophe. Mache mir um alle Menschen Sorge in #Ukraine #Israel #Gaza. Warum musste diese Situation noch provoziert werden? Bombardierung der iran. Botschaft hat Nahost weiter gefährdet.“
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Ich mag Aydan Özoguz und ihre sonstigen Positionen nicht besonders! Aber steht irgendwo im Grundgesetz, daß die Existenz eines Staates dessen Gründungsmythos und Existenzrechtfertigung darin besteht daß ein imaginäres Wesen dieses Land angeblich vor über 3.000 Jahren seinen Anhängern versprochen hat, Deutsche Staatsräson ist? Sind wir verpflichtet einen Staat dessen Bürger ohne, daß sie einen belegbarren Rechtsanspruch haben die Menschen die auf diesem Land seit langer Zeit lebten vertrieben, ermordet und beraubt haben weil sie einer anderen Rasse angehören und ein anderes imaginäres Wesen vereehren, zu unterstützen? Dürfen Angehörige dieser Religionsgemeinschaft seit fast 80 Jahren andere Menschen berauben, vertreiben und… Mehr
Und Herr Höcke ist wegen „Alles für D…“ vorbestraft.
Von ihm ist KEINE Äußerung mit dieser Tragweite dokumentiert. Manche sind eben gleicher als andere.
Der eigentliche Skandal ist, dass die SPD an Özugur festhält! Von einem Rücktritt ist nicht die Rede! Eine halbherzige Entschuldigung reicht, um weiter im Amt zu bleiben! Weiter so, Genossen!
Özuguz steht wohlverdient im Mittelpunkt der Ekelhaftigkeit(en). Es ist bereits ein zweites Foto aufgetaucht, wo sie sich, umgeben von SPDlern, Lazzarini, um die weitere finanzielle Hamas-Unterstützung sorgt. Nein! Was gehört nur zu Özuguz (samt IS-Fan Brüdern) und was gehört an Antisemitismus zur linksgrünen DNA? Von nicht ungefähr blockieren Bärbock und Habeck Unterstützung, weshalb lässt man alle Kalifatsdemos und Palli-Randale laufen? Was ist eigentlich tatsächlich Konsens im linksgrünextremistischen Milieu Berlins? Wovon der Bürger nichts erfahren soll. Um einen solchen Post abzusetzen bedarf es Kaltschnäuzigkeit und eine gewisse Unterstützung.
Als Frau Özoguz 2015 sagte, „Deutschland wird sich ändern“, meinte sie jenseits ihrer verschleiernden Rhetorik, „Ihr werdet erobert“. Wäre ich islamistischer Stratege, würde ich mich im stillen Kämmerlein wo Führungskräfte unter sich sind, über Israel gar nicht mal so aufregen. Jeder palästinensische Tote ist in deren Augen ein Märtyrer und mobilisiert die islamischen Massen. Und der Landstrich um den es geht, ist jenseits seiner ideologischen Bedeutung halb so groß wie Bayern. Greife den Gegner und das ist für einen Islamisten der gesamte Westen, nicht dort an, wo er stark ist, (das ist Israel) sondern dort wo er schwach ist. Schwach… Mehr
Die SPD, eine damit nachgewiesenermaßen rechtsextreme Partei, denn sie zeigt sich nachweislich antisemitisch, ohne dieses Ausfall zu korrigieren: so könnte der Verbotsantrag anno 2024 … lauten.
„Und auf Özoguz fällt eine Vergangenheit zurück, die bisher vergessen war.“
Die war nicht vergessen. Es fand sich nur kein Medium, welches sie tagtäglich thematisiert.
Der ÖRR hat es fertig gebracht, eine Lüge derart zu zementieren, dass Omas auf dem Biomarkt sich vor Deportationen fürchten. Kein Medium findet sich, mit gleichen Penetranz die Wahrheit zu zementieren.
Sie war schon immer judenfeindlich. So wie sie auch die „Kartoffeln“ hasst. Hass gehört in den bunten Tag, wie die Sonne zum Meer. Machen wir uns nichts vor!
Einen Rücktritt wird es NICHT geben! Es lebt sich einfach zu gut vom Steuergeld der Kartoffeln.
Dieses viele „hassen“ hat eh erst mit den uns fremd bleibenden Millionen ab 2015 Einzug in Deutschland gefunden.
Während sie uns auch da immer noch von „Liebe Deinen Nächsten“ schwafelten und uns die Geschichte vom Samariter verfälschend darstellten.
Denn der half nur aus größter Not – wir aber versorgen seitdem welche, die uns, wenn man tatsächlich bedenkt, nur für ihre Umma vereinnahmen wollen!
„Zu viel Kriege, zu viele Menschenleben gefährdet, Geiseln nicht befreit, Menschen in Hungerkatastrophe. Mache mir um alle Menschen Sorge in #Ukraine #Israel #Gaza. Warum musste diese Situation noch provoziert werden? Bombardierung der iran. Botschaft hat Nahost weiter gefährdet“.
Heilige Wahrheit! Es ist interessant, dass die scheinbar aufgeklärten liberalen Konservativen dieser Zeitung diese Worte fast kriminell finden.
Die Feinde Israels und die Freunde des Kalifats und die Feinde der Demokratie sitzen längst im Bundestag. Die sind nicht erst seit 2015 hier einmarschiert. Auch die CDU hat doch immer schon gerade in NRW um die Mitgliedschaft von Islamisten in Ihren Reihen gebuhlt, siehe „Türken-Arnim“ Laschet. Das führt eben dazu, dass uns der politische Islam – siehe auch Chebli – längst mitregiert und mitbestimmt. Einer der Gründe, warum die Grenzkontrollen nicht durchgeführt werden ist die Stärkung der islamistischen Community in Deutschland. Das ist politisch genau so gewollt. Haldenwang hat sich dieser politischen Richtung auch schon angeschlossen, verbietet Compact und… Mehr